Demo für Vielfalt
17.10.2024
Neubrandenburg
Die schöne Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg ist seit einer Woche bundesweit kontrovers im Gespräch. Viele Menschen und auch die Medien reagieren auf den umstrittenen Beschluss der Stadtvertretung und den Rücktritt des Oberbürgermeisters Silvo Witt. Am 17.10.2024 folgten 1300 Teilnehmende einem Aufruf des Vereins queerNB, um ein Zeichen für Vielfalt und Toleranz zu setzen.
Der stern berichtet:
© Stefan Sauer/dpa, 17.10.2024
Großer Zulauf bei Demo gegen Verbannung der Regenbogenflagge
Der Beschluss der Neubrandenburger Stadtvertreter, die Regenbogenflagge vor dem Bahnhof zu verbannen, stößt auf Protest. Den trugen viele Menschen auf die Straße - darunter auch der Oberbürgermeister.
In Neubrandenburg haben nach Schätzung der Polizei am Abend etwa 1.000 Menschen gegen den Beschluss der Stadtvertreter protestiert, das Hissen der Regenbogenflagge am Bahnhof zu verbieten. Sie folgten einem Aufruf der Vereinigung queerNB, ein sichtbares Zeichen für Vielfalt und Toleranz und gegen Ausgrenzung zu setzen. Die Organisatoren sprachen von etwa 1.300 Teilnehmern.
Oberbürgermeister Silvio Witt (parteilos) sagte, der Beschluss stelle einen Rückschritt dar und werfe ein negatives Schlaglicht auf die Stadt, das sie nicht verdient habe. Witt hatte unmittelbar nach dem Beschluss infolge fortgesetzter Beleidigungen gegen ihn überraschend seinen Rücktritt vom Amt zum Mai 2025 erklärt. Unter dem Beifall der Kundgebungsteilnehmer forderte der Oberbürgermeister die Stadtvertreter auf, ihre Entscheidung zu revidieren. Dies wäre großartig, sagte er. Eine Online-Petition für das Wiederaufhängen der als Symbol für Vielfalt geltenden Regenbogenflagge am Bahnhof haben bislang rund 34.000 Menschen unterzeichnet.
Witt erneuerte seine Kritik an Teilen der Stadtvertretung. Von den rechten Initiatoren und Unterstützern des Antrags sei nichts anderes zu erwarten gewesen. Doch seien jene, die sich der Mitte zurechnen und sich bei der Abstimmung enthielten, ihrer Verantwortung für Witt erneuerte seine Kritik an Teilen der Stadtvertretung. Von den rechten Initiatoren und Unterstützern des Antrags sei nichts anderes zu erwarten gewesen. Doch seien jene, die sich der Mitte zurechnen und sich bei der Abstimmung enthielten, ihrer Verantwortung für die Demokratie nicht gerecht geworden. Die Zeiten seien anstrengend und die vielen Krisen machten mürbe, sagte Witt. Aber gerade deshalb sei es wichtig, dass die Menschen aus der Mitte der Gesellschaft zeigten, dass die Demokratie stark und wehrhaft sei.
Unbekannte Täter hatten in der Vergangenheit die Regenbogenflagge am Bahnhof in Neubrandenburg mehrfach abgenommen und zum Teil durch Fahnen mit Nazi-Symbolen ersetzt. Um das zu verhindern, so die Argumentation des Antragsstellers, beschloss die Stadtvertretung am 9. Oktober mehrheitlich, die Regenbogenflagge dort nicht mehr zu hissen.
Dass die Regenbogenflagge am Bahnhof mehrfach angegriffen wurde, sei erschreckend. "Die Entscheidung der Stadtvertretung, das Symbol, das für Vielfalt, Respekt und den Schutz von Minderheiten steht, zu verbannen, ist jedoch der völlig falsche Weg. Diese Reaktion signalisiert das Nachgeben gegenüber Intoleranz und Hass", sagte die Grünen-Landtagsabgeordnete Jutta Wegner. Neubrandenburg brauche eine starke Zivilgesellschaft, die Zusammenhalt lebe und Anderssein nicht als Bedrohung, sondern als Bereicherung empfinde.
Für Witt stand der Flaggenbeschluss nach eigenen Worten "am Ende einer langen Kette von Ereignissen", die ihn zum Rückzug aus dem Amt bewegten. Als Gründe nannte der offen homosexuell lebende Kommunalpolitiker fortwährende Beleidigungen in den sozialen Medien und Schmähungen durch Stadtvertreter. Diese hätten auch nach seiner Rücktrittsankündigung nicht aufgehört. Seine Entscheidung stehe fest.