Stadtvertretung - 2. Sitzung vom 18.09.14
TOP 1 Beschluss Nr.: 15/02/14
10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neubrandenburg
TOP 4 Beschluss Nr.: 16/02/14
Besetzung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz
TOP 5 Beschluss Nr.: 17/02/14
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH
TOP 6 Beschluss Nr.: 18/02/14
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH
TOP 7 Beschluss Nr.: 19/02/14
Vertreterinnen und Vertreter in der Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft Europaregion POMERANIA e. V.
TOP 8 Beschluss Nr.: 20/02/14
Begrüßungsgeld
TOP 12 Beschluss Nr.: 21/02/14
Bebauungsplan Nr. 33 "Brodaer Höhe“ – 6. Änderung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)
TOP 13 Beschluss Nr.: 22/02/14
Bebauungsplan Nr. 33 "Brodaer Höhe" - 6. Änderung
hier: Satzungsbeschluss
TOP 14 Beschluss Nr.: 23/02/14
Bebauungsplan Nr. 74.4 "Demminer Straße" (einfacher Bebauungsplan)
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
TOP 15 Beschluss Nr.: 24/02/14
Bebauungsplan Nr. 114 "Fachmarkt B 96/Nord“ (einfacher Bebauungsplan)
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
TOP 16 Beschlussnummer: 25/02/14
Bebauungsplan Nr. 75 "Fontanehof“ - 1. Änderung
"Strandbadgastronomie und ergänzende Freizeitangebote Augustabad“
hier: Aufstellungsbeschluss
TOP 17 Beschluss Nr.: 26/02/14
11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche "Strandbad Augustabad“
hier: Aufstellungsbeschluss
TOP 18 Beschluss Nr.: 27/02/14
vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3
"Neustrelitzer Straße/Badeweg“ – 4. Änderung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)
TOP 19 Beschluss Nr.: 28/02/14
Erweiterung Asylbewerberheim Markscheiderweg
TOP 20 Beschlussnummer: 29/02/14
Zustimmung zur Satzungsänderung der Hans-Fallada-Stiftung
TOP 21 Beschluss Nr.: 30/02/14
2. Änderung der Förderrichtlinie zur Sportstättennutzung in der Stadt Neubrandenburg
TOP 22 Beschluss Nr.: 31/02/14
Satzung der Stadt Neubrandenburg für den "Eigenbetrieb Immobilienmanagement" (Betriebssatzung)
TOP 23 Beschluss Nr.: 32/02/14
Neubestellung der Mitglieder des Umlegungsausschusses
TOP 24 Beschluss Nr.: 33/02/14
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Neubrandenburg (Straßenbaubeitragssatzung)
Nichtöffentliche Beschlüsse
TOP 25 Beschluss Nr.: 34/02/14
Jahresabschluss der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (neu.sw) für das Geschäftsjahr 2013 sowie Konzernabschluss
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses und des Konzernabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2013, die Behandlung des Jahresgewinns und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.
TOP 26 Beschluss Nr.: 35/02/14
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (neu.sw) für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2013 wurde zugestimmt.
TOP 27 Beschluss Nr.: 36/02/14
Jahresabschluss der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (neuwoges) für das Geschäftsjahr 2013 sowie Konzernabschluss
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses und des Konzernabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2013, die Behandlung des Jahresverlustes und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.
TOP 28 Beschluss Nr.: 37/02/14
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2013 wurde zugestimmt.
TOP 29 Beschluss Nr.: 38/02/14
Entlastung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neu-brandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2013 wurde zugestimmt.
TOP 30 Beschluss Nr.: 39/02/14
Jahresabschluss der Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2013, die Behandlung des Jahresverlustes und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.
TOP 31 Beschlussnummer: 40/02/14
Jahresabschluss der Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2013, die Behandlung des Jahresverlustes und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.
TOP 32 Beschluss Nr.: 41/02/14
Jahresabschluss der NEUMAB-WQG Wirtschaftsentwicklungs- und Qualifizierungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2013, die Behandlung des Jahresverlustes und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.
TOP 33 Beschluss Nr.: 42/02/14
Jahresabschluss der Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern GmbH für das Geschäftsjahr 2013 (hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung der Geschäftsführung)
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2013 und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.
TOP 34 Beschluss Nr.: 43/02/14
Jahresabschluss der TIG Technologie-, Innovations- und Gründerzentrum Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2013, die Behandlung des Jahresverlustes und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.
TOP 35 Beschluss Nr.: 44/02/14
Sanierungsmaßnahme "Altstadt" Neubrandenburg
Verkauf der städtischen Liegenschaft "Kleine Fischerstraße"
Gemarkung Neubrandenburg, Flur 10, Flurstück 351/7 (Parzelle 4)
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt den Verkauf der städtischen Liegenschaft „Kleine Fischerstraße“ (Parzelle 4). Der Verkauf erfolgt zum Gebot. Der treuhänderische Sanierungsträger wird beauftragt, den erforderlichen Kaufvertrag abzuschließen. Entsprechend städtebaulichem Rahmenplan Innenstadt ist das Grundstück als eigengenutzter Wohnraum und/oder frei finanzierten Mietwohnungsbau zu nutzen.
TOP 36 Beschluss Nr.: 45/02/14
Verkauf von Grund und Boden im Bereich Magnolienweg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt, aus der Gemarkung Neubrandenburg, Flur 7, eine Teilfläche aus dem Flurstück 743 und 744 sowie Flurstück 749 an einen privaten Kaufinteressenten zu veräußern. Der Verkauf erfolgt zum vollen Wert. Dort ist die Errichtung eines Pflegeheimes vorgesehen.
TOP 37 Beschluss Nr.: 46/02/14
Verkauf der Liegenschaft Rühlower Straße 2 - 4
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt, aus der Gemarkung Neubrandenburg, Flur 12, das Flurstück 645/33 und 645/31 an einen privaten Kaufinteressenten zu veräußern. Der Verkauf erfolgt zum vollen Wert. Nach Abriss der ehem. KITA ist dort ist die Errichtung einer Wohnanlage nebst Stellplätzen/Gehweg vorgesehen.
TOP 38 Beschluss Nr.: 47/02/14
Stundung von Forderungen gegen den 1. FC Neubrandenburg 04 e. V.
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt, dem 1. FC Neubrandenburg 04 e. V. die Forderungen zu stunden. Nach Prüfung des Sachverhaltes anhand der vorliegenden Angaben des Vereins sind die Begründungen für einen Erlass der Forderungen nicht ausreichend.