Beschlüsse - VI. Wahlperiode

TOP 2 Beschluss Nr.: 1/01/14
Wahl der/des Stadtpräsidentin/Stadtpräsidenten der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 5 Beschluss Nr.: 2/01/14
Wahl der Stellvertreter der/des Stadtpräsidentin/Stadtpräsidenten der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 6 Beschluss Nr.: 3/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 7 Beschluss Nr.: 4/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 8 Beschluss Nr.: 5/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Immobilienmanagement

TOP 9 Beschluss Nr.: 6/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 10 Beschluss Nr.: 7/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V

TOP 11 Beschluss Nr.: 8/01/14
Regionaler Planungsverband der Planungsregion "Mecklenburgische Seenplatte"
hier: Entsendung der Vertreterinnen und Vertreter sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Stadt Neubrandenburg in die Verbandsversammlung für die Kommunalwahlperiode 2014 – 2019

TOP 12 Beschluss Nr.: 9/01/14
Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die Sparkasse Neubrandenburg-Demmin für die Kommunalwahlperiode 2014-2019

TOP 13 Beschluss Nr.: 10/01/14
Wahl der Vertreter und deren Stellvertreter in die Zweckverbands-versammlung des Musikschulzweckverbandes Kon.centus für die Kommunalwahlperiode 2014 bis 2019

TOP 14 Beschluss Nr.: 11/01/14
Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Neubrandenburg in der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e. V. (Delegiertenschlüssel) für die Kommunalwahlperiode 2014 bis 2019

TOP 15 Beschluss Nr.: 12/01/14
Wahl des weiteren Vertreters sowie dessen Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunales Studieninstitut Mecklenburg-Vorpommern für die Kommunalwahlperiode 2014 bis 2019

TOP 16 Beschluss Nr.: 13/01/14
Jahresabschluss der Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern gGmbH für das Geschäftsjahr 2013

TOP 17 Beschluss Nr.: 14/01/14
Jahresabschluss der Theater und Orchester GmbH Neubranden-burg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2013

TOP 1 Beschluss Nr.: 15/02/14
10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 4 Beschluss Nr.: 16/02/14
Besetzung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz

TOP 5 Beschluss Nr.: 17/02/14
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH

TOP 6 Beschluss Nr.: 18/02/14
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH

TOP 7 Beschluss Nr.: 19/02/14
Vertreterinnen und Vertreter in der Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft Europaregion POMERANIA e. V.

TOP 8 Beschluss Nr.: 20/02/14
Begrüßungsgeld

TOP 12 Beschluss Nr.: 21/02/14
Bebauungsplan Nr. 33 "Brodaer Höhe“ – 6. Änderung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 13 Beschluss Nr.: 22/02/14
Bebauungsplan Nr. 33 "Brodaer Höhe" - 6. Änderung
hier: Satzungsbeschluss

TOP 14 Beschluss Nr.: 23/02/14
Bebauungsplan Nr. 74.4 "Demminer Straße" (einfacher Bebauungsplan)
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 15 Beschluss Nr.: 24/02/14
Bebauungsplan Nr. 114 "Fachmarkt B 96/Nord“ (einfacher Bebauungsplan)
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 16 Beschlussnummer: 25/02/14
Bebauungsplan Nr. 75 "Fontanehof“ - 1. Änderung
"Strandbadgastronomie und ergänzende Freizeitangebote Augustabad“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 17 Beschluss Nr.: 26/02/14
11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche "Strandbad Augustabad“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 18 Beschluss Nr.: 27/02/14
vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3
"Neustrelitzer Straße/Badeweg“ – 4. Änderung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 19 Beschluss Nr.: 28/02/14
Erweiterung Asylbewerberheim Markscheiderweg

TOP 20 Beschlussnummer: 29/02/14
Zustimmung zur Satzungsänderung der Hans-Fallada-Stiftung

TOP 21 Beschluss Nr.: 30/02/14
2. Änderung der Förderrichtlinie zur Sportstättennutzung in der Stadt Neubrandenburg

TOP 22 Beschluss Nr.: 31/02/14
Satzung der Stadt Neubrandenburg für den "Eigenbetrieb Immobilienmanagement" (Betriebssatzung)

TOP 23 Beschluss Nr.: 32/02/14
Neubestellung der Mitglieder des Umlegungsausschusses

TOP 24 Beschluss Nr.: 33/02/14
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Neubrandenburg (Straßenbaubeitragssatzung)

Nichtöffentliche Beschlüsse

TOP 25 Beschluss Nr.: 34/02/14
Jahresabschluss der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (neu.sw) für das Geschäftsjahr 2013 sowie Konzernabschluss
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses und des Konzernabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2013, die Behandlung des Jahresgewinns und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 26 Beschluss Nr.: 35/02/14
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (neu.sw) für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2013 wurde zugestimmt.

TOP 27 Beschluss Nr.: 36/02/14
Jahresabschluss der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (neuwoges) für das Geschäftsjahr 2013 sowie Konzernabschluss
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses und des Konzernabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2013, die Behandlung des Jahresverlustes und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 28 Beschluss Nr.: 37/02/14
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2013 wurde zugestimmt.

TOP 29 Beschluss Nr.: 38/02/14
Entlastung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neu-brandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2013 wurde zugestimmt.

TOP 30 Beschluss Nr.: 39/02/14
Jahresabschluss der Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2013, die Behandlung des Jahresverlustes und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 31 Beschlussnummer: 40/02/14
Jahresabschluss der Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2013, die Behandlung des Jahresverlustes und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 32 Beschluss Nr.: 41/02/14
Jahresabschluss der NEUMAB-WQG Wirtschaftsentwicklungs- und Qualifizierungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2013, die Behandlung des Jahresverlustes und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 33 Beschluss Nr.: 42/02/14
Jahresabschluss der Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern GmbH für das Geschäftsjahr 2013 (hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung der Geschäftsführung)
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2013 und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 34 Beschluss Nr.: 43/02/14
Jahresabschluss der TIG Technologie-, Innovations- und Gründerzentrum Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2013, die Behandlung des Jahresverlustes und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 35 Beschluss Nr.: 44/02/14
Sanierungsmaßnahme "Altstadt" Neubrandenburg
Verkauf der städtischen Liegenschaft "Kleine Fischerstraße"
Gemarkung Neubrandenburg, Flur 10, Flurstück 351/7 (Parzelle 4)
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt den Verkauf der städtischen Liegenschaft „Kleine Fischerstraße“ (Parzelle 4). Der Verkauf erfolgt zum Gebot. Der treuhänderische Sanierungsträger wird beauftragt, den erforderlichen Kaufvertrag abzuschließen. Entsprechend städtebaulichem Rahmenplan Innenstadt ist das Grundstück als eigengenutzter Wohnraum und/oder frei finanzierten Mietwohnungsbau zu nutzen.

TOP 36 Beschluss Nr.: 45/02/14
Verkauf von Grund und Boden im Bereich Magnolienweg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt, aus der Gemarkung Neubrandenburg, Flur 7, eine Teilfläche aus dem Flurstück 743 und 744 sowie Flurstück 749 an einen privaten Kaufinteressenten zu veräußern. Der Verkauf erfolgt zum vollen Wert. Dort ist die Errichtung eines Pflegeheimes vorgesehen.

TOP 37 Beschluss Nr.: 46/02/14
Verkauf der Liegenschaft Rühlower Straße 2 - 4
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt, aus der Gemarkung Neubrandenburg, Flur 12, das Flurstück 645/33 und 645/31 an einen privaten Kaufinteressenten zu veräußern. Der Verkauf erfolgt zum vollen Wert. Nach Abriss der ehem. KITA ist dort ist die Errichtung einer Wohnanlage nebst Stellplätzen/Gehweg vorgesehen.

TOP 38 Beschluss Nr.: 47/02/14
Stundung von Forderungen gegen den 1. FC Neubrandenburg 04 e. V.
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt, dem 1. FC Neubrandenburg 04 e. V. die Forderungen zu stunden. Nach Prüfung des Sachverhaltes anhand der vorliegenden Angaben des Vereins sind die Begründungen für einen Erlass der Forderungen nicht ausreichend.

Nichtöffentlicher Beschluss

TOP 1 Beschluss Nr.: 48/03/14
Vergabe von Stromlieferungen
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt, im Ergebnis der erfolgten EU-weiten Ausschreibung wird mit der Lieferung von Strom für die städtischen Immobilien für die Jahre 2014/2015 (optional 2016) die Neubrandenburger Stadtwerke GmbH beauftragt.

TOP 51 Beschluss Nr.: 49/04/14
Festlegung für den Tag der Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters der Stadt Neubrandenburg

TOP 1 Beschluss Nr.: 50/04/14
Änderung des Beschlusses Nr. 06/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 4 Beschluss Nr.: 51/04/14
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Neubrandenburg

TOP 3 Beschluss Nr.: 52/04/14
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer der Stadt Neubrandenburg

TOP 5 Beschluss Nr.: 53/04/14
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesteuersatzung)

TOP 6 Beschluss Nr.: 54/04/14
Haushaltssatzungen der Städtebaulichen Sondervermögen 2014

TOP 7 Beschluss Nr.: 55/04/14
Haushaltswirtschaftliche Sperre 2014

TOP 8 Beschluss Nr.: 56/04/14
Beschluss über die Annahme einer Spende durch die Stadtvertretung für das 4. Quartal 2014

TOP 11 Beschluss Nr.: 57/04/14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 45 “Wohnungsbau Fontanehof/Am Augustabad“
hier: Einleitungsbeschluss

TOP 12 Beschluss Nr.: 58/04/14
12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche “Wohnungsbau Fontanehof/Am Augustabad“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 13 Beschluss Nr.: 59/04/14
Bebauungsplan Nr. 63 “Weitin – Zum Dorfteich“ 2. vereinfachte Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 14 Beschluss Nr.: 60/04/14
Bebauungsplan Nr. 109 “Kleine Fischerstraße“ 1. vereinfachte Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 15 Beschluss Nr.: 61/04/14
Bebauungsplan Nr. 109 “Kleine Fischerstraße“ 1. vereinfachte Änderung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 16 Beschluss Nr.: 62/04/14
Bebauungsplan Nr. 90.2 “Parkstraße“ (Planteil 2) 1. vereinfachte Änderung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 18 Beschluss Nr.: 63/04/14
Aufwandsentschädigung für die Wahlhelfer in den Wahlvorständen

Nichtöffentliche Beschlüsse

TOP 20 Beschluss Nr.: 64/04/14
Würdigung des Ehrenamtes durch die Stadtvertretung Neubrandenburg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung bestätigt den gemäß Verfahren vorgeschlagenen Personenkreis zur Würdigung des Ehrenamtes. Die Würdigung erfolgt im Rahmen des Bürgerempfangs der Stadt Neubrandenburg am 4. Januar 2015 in der Konzertkirche Neubrandenburg.

TOP 21 Beschluss Nr.: 65/04/14
Ausgliederung des Geschäftsbereiches Eigentümerbetreuung der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH in die Haveg Immobilien GmbH, weiteres Verfahren
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde dem Erwerb des Geschäftsanteils an der Haveg Immobilien GmbH durch die Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH zugestimmt. Der Oberbürgermeister der Stadt Neubrandenburg wurde angewiesen und ermächtigt, die zur Umsetzung dieses Beschlusses erforderlichen oder sachdienlichen Erklärungen abzugeben, entgegenzunehmen, die erforderlichen Gesellschafterbeschlüsse zu fassen und die notwendigen Verträge abzuschließen.

TOP 22 Beschluss Nr.: 66/04/14
Sanierungsmaßnahme “Altstadt“ Neubrandenburg
Aufhebung des Beschlusses 646/41/08 vom 04.09.2008
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Beschluss der Stadtvertretung Nr. 646/41/08 vom 04.09.08 wird aufgehoben, wenn eine Einigung in strittigen Punkten mit der BLW GbR Betreutes Leben und Wohnen Seniorenzentrum erzielt wird.

TOP 23 Beschluss Nr.: 67/04/14
Jahresabschluss der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2013 und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 24 Beschluss Nr.: 68/04/14
Entlastung des Aufsichtsrates der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2013 wurde zugestimmt.

TOP 25 Beschluss Nr.: 69/04/14
Jahresabschluss der Ostmecklenburgisch-Vorpommerschen Verwertungs- und Deponie GmbH für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2013 und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 26 Beschluss Nr.: 70/04/14
Entlastung des Aufsichtsrates der Ostmecklenburgisch-Vorpommerschen Verwertungs- und Deponie GmbH für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2013 wurde zugestimmt.

TOP 27 Beschluss Nr.: 71/04/14
Gewährung eines außerplanmäßigen Zuschusses an die Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern gGmbH (ZLT)
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Gewährung eines außerplanmäßigen Zuschusses an die Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern gGmbH wurde zugestimmt.

TOP 28 Beschluss Nr.: 72/04/14
Änderung in der Geschäftsführung der Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern gGmbH (ZLT)
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt als ein Gesellschafter der Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern gGmbH sieht vor, Herrn Gniffke als derzeitigen Geschäftsführer abzubestellen und Herrn Wendelstorf als neuen Geschäftsführer zu bestellen.

TOP 30 Informationsvorlage VI/18
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt“ zum 31.12.2010 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 31 Beschluss Nr.: 73/04/14
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Altstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt“ zum 31.12.2010 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 vorbehaltlos.

TOP 32 Informationsvorlage VI/20
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt - Soziale Stadt" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt – Soziale Stadt“ zum 31.12.2010 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 33 Beschluss Nr.: 74/04/14
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Altstadt – Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt – Soziale Stadt“ zum 31.12.2010 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 vorbehaltlos.

TOP 34 Informationsvorlage VI/22
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg“ zum 31.12.2010 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 35 Beschluss Nr.: 75/04/14
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg“ zum 31.12.2010 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 vorbehaltlos.

TOP 36 Informationsvorlage VI/24
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ zum 31.12.2010 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 37 Beschluss Nr.: 76/04/14
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ zum 31.12.2010 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 vorbehaltlos.

TOP 38 Informationsvorlage VI/26
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2010 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 39 Beschluss Nr.: 77/04/14
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Nordstadt – Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2010 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 vorbehaltlos.

TOP 40 Informationsvorlage VI/28
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel“ zum 31.12.2010 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 41 Beschluss Nr.: 78/04/14
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel“ zum 31.12.2010 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 vorbehaltlos.

TOP 42 Informationsvorlage VI/30
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt“ zum 31.12.2010 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 43 Beschluss Nr.: 79/04/14
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt“ zum 31.12.2010 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 vorbehaltlos.

TOP 44 Informationsvorlage VI/32
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II“ zum 31.12.2010 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 45 Beschluss Nr.: 80/04/14
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II“ zum 31.12.2010 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 vorbehaltlos.

TOP 46 Informationsvorlage VI/34
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens vWolgaster Straße“ zum 31.12.2010 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 47 Beschluss Nr.: 81/04/14
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Wolgaster Straße“ zum 31.12.2010 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 vorbehaltlos.

TOP 48 Informationsvorlage VI/16
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 49 Beschluss Nr.: 82/04/14
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 vorbehaltlos.

TOP 50 Beschluss Nr.: 83/04/14
Bestellung der Behindertenbeauftragten
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Heike Beck-Helbing wurde in der Sitzung der Stadtvertretung am 30. Oktober 2014 mit sofortiger Wirkung zur Behindertenbeauftragten der Stadt Neubrandenburg für die Dauer der Wahlperiode der Stadtvertretung bestellt.

TOP 1 Beschluss-Nr.: 84/06/14
Änderung des Beschlusses Nr. 7/01/14 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V hier: Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss

TOP 2 Beschluss-Nr.: 85/06/14
Änderung des Beschlusses Nr. 6/01/14 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 3 Beschluss-Nr.: 86/06/14
Änderung des Beschlusses Nr. 3/01/14 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 4 Beschluss-Nr.: 87/06/14
Änderung des Beschlusses Nr. 6/01/14 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 5 Beschluss-Nr.: 88/06/14
Überprüfung Mitglieder der Stadtvertretung auf eine mögliche hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit als Mitarbeiter im Ministerium für Staatssicherheit (MfS) und Amt für nationale Sicherheit (AfNS)

TOP 6 Beschluss-Nr.: 89/06/14
Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Aufhebung des Musikschulzweckverbandes Kon.centus

TOP 7 Beschluss-Nr.: 90/06/14
Satzung des Archivs der Stadt Neubrandenburg

TOP 8 Beschluss-Nr.: 91/06/14
Gebührenkalkulation zur 8. Satzung zur Änderung der „Satzung zur Regelung des Wochenmarktverkehrs in der Stadt Neubrandenburg (Marktsatzung)“

TOP 9 Beschluss-Nr.: 92/06/14
8. Satzung zur Änderung der „Satzung zur Regelung des Wochenmarktverkehrs in der Stadt Neubrandenburg (Marktsatzung)“

TOP 10 Beschluss-Nr.: 93/06/14
11. Beschluss über die Verleihung von Schulnamen

TOP 11 Beschluss-Nr.: 94/06/14
Hauptsatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 12 Beschluss-Nr.: 95/06/14
Beschluss über die Annahme von Spenden durch die Stadtvertretung für das 3. Quartal 2014

TOP 13 Beschluss-Nr.: 96/06/14
Außerplanmäßige Auszahlung von unverbrauchten Mitteln aus 2011 nach dem Bildungs- und Teilhabepaket an den Landkreis Mecklenburgische Seenplatte

TOP 14 Beschluss-Nr.: 97/06/14
Gebührenkalkulation zur 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührenkalkulation)

TOP 15 Beschluss-Nr.: 98/06/14
4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührensatzung)

TOP 18 Beschluss-Nr.: 99/06/14
Bebauungsplan Nr. 63 „Weitin – Zum Dorfteich“ 2. vereinfachte Änderung hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 19 Beschluss-Nr.: 100/06/14
Bebauungsplan Nr. 115 „Südliches Marktquartier“ hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 20 Beschluss-Nr.: 101/06/14
Prüfung des Antrages auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für den Standort Kirschenallee 24



Nichtöffentliche Beschlüsse

TOP 21 Informationsvorlage VI/116
Informationsvorlage Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010
Kenntnisnahme:
Der Gesamtabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde der Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses zur Kenntnis gegeben.

TOP 22 Beschluss-Nr.:102/06/14
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Oberbürgermeisters über eine Vergleichszahlung zur gütlichen Beilegung einer streitigen Urheberrechts- und Lizenzangelegenheit
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Dringlichkeitsentscheidung des Oberbürgermeisters über eine Vergleichszahlung zur gütlichen Beilegung einer strittigen Urheberrechts- und Lizenzangelegenheit wurde durch die Stadtvertretung genehmigt.

TOP 23 Beschluss-Nr.:103/06/14
Erlass von Forderungen gegen den 1. FC Neubrandenburg 04 e. V.
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt den Erlass von Forderungen gegen den 1. FC Neubrandenburg 04 e. V. aus der Sportstättennutzung 2013 und aus der Gewerbesteuer 2012 zzgl. Zinsen sowie Mahn- und Säumnisgebühren. Bedingung für den Erlass der Forderungen ist die sofortige Zahlung verbleibender und weiterer offenen Forderungen.

TOP 24 Beschluss-Nr.:104/06/14
Jahresabschluss der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2013, die Deckung des Jahresfehlbetrages und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 25 Beschluss-Nr.:105/06/14
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilienmanagement Neubrandenburg für das Geschäftsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2012, die Deckung des Jahresfehlbetrages sowie die Entlastung der Betriebsleitung beschlossen.

TOP 26 Informationsvorlage VI/122
Information über dieFortführungskonzeption und Suche nach Entwicklungspartnern für die Konversion der militärischen Luftverkehrsanlage (LVA) Neubrandenburg-Trollenhagen
Kenntnisnahme:
Es wurde über vorliegende Gutachten zur Fortführung des Zivilflughafens und Suche nach Entwicklungspartnern für die Konversion der militärischen Verkehrsanlage (LVA) Neubrandenburg-Trollenhagen informiert.

TOP 27 Beschluss-Nr.:106/06/14
Jahresabschluss der Stadtwirtschaft Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2013, die Höhe der Gewinnausschüttung und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 28 Beschluss-Nr.:107/06/14
Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwirtschaft Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2013 wurde zugestimmt.

TOP 29 Beschluss-Nr.:108/06/14
Sanierungsmaßnahme „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ Neubrandenburg Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Ordnungsmaßnahme „Abriss und Beräumung Heidenstraße 15 in 17034 Neubrandenburg“ durch die Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Abriss der Gebäude "Heidenstraße 15“ wird als Ordnungsmaßnahme für das Sanierungsgebiet "Nordstadt - lhlenfelder Vorstadt" bestätigt. Vorbehaltlich der Verfügbarkeit von Fördermitteln in ausreichender Höhe für diese Ordnungsmaßnahme wird dem Einsatz der Mittel zugestimmt. Die KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH, handelnd im Auftrag und für Rechnung der BIG-STÄDTEBAU GmbH als Treuhänderischer Sanierungsträger der Stadt Neubrandenburg, wird mit den erforderlichen weiteren Arbeitsschritten beauftragt.

TOP 30 Beschluss-Nr.:109/06/14
Sanierungsgebiet „Altstadt“ Neubrandenburg Verkauf von drei Eckgrundstücken der städtischen Liegenschaft „2. Ringstraße zwischen Krämer- und Beguinenstraße“, Gemarkung Neubrandenburg, Flur 10
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg veräußert die im städtischen Sondervermögen entsprechend Punkt D 4 der Städtebauförderrichtlinie des Landes Mecklenburg-Vorpommern befindlichen Liegenschaft Gemarkung: Neubrandenburg, Flur: 10, Flurstücke: 365/20, 65/21, 365/10, 80/3, 365/14, 80/7 und 65/19 mit einer Grundstücksgröße gesamt: 1.971,0 m² in Form von sieben vermessenen Teilstücken mit einer Neubauverpflichtung für die Käufer. Die KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft Neubrandenburg mbH, handelnd im Auftrag und für Rechnung der BIG-STÄDTEBAU GmbH als Treuhänderischer Sanierungsträger der Stadt Neubrandenburg, wird beauftragt, die erforderlichen Kaufverträge abzuschließen.

TOP 3 Beschluss-Nr.: 110/07/15
2. Änderung zur Entgeltordnung für die Tiefgarage Marktplatz Neubrandenburg, Beschluss-Nr. 655/42/08

TOP 4 Beschluss-Nr.: 111/07/15
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Neubrandenburg (Straßenbaubeitragssatzung)

TOP 5 Beschluss-Nr.: 112/07/15
Teilnahme von Vertretern der Stadt Neubrandenburg an der 38. ordentlichen Hauptversammlung des Deutsche Städtetages

TOP 6 Beschluss-Nr.: 113/07/15
Vertragliche Übertragung von Aufgaben eines Aufgabenträgers nach § 3 Absatz 4 ÖPNVG M-V und Vorabbekanntmachung einer geplanten Direktvergabe von öffentlichen Personenbeförderungsdienstleistungen an die Neubrandenburger Verkehrsbetriebe GmbH

TOP 7 Beschluss-Nr.: 114/07/15
vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3 „Neustrelitzer Straße/Badeweg“ – 4. Änderung
hier: Durchführungsvertrag

TOP 8 Beschluss-Nr.: 115/07/15
vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3 „Neustrelitzer Straße/Badeweg“ – 4. Änderung
hier: Satzungsbeschluss

TOP 9 Beschluss-Nr.: 116/07/15
Städtebaulicher Rahmenplan Innenstadt 3. Fortschreibung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 10 Beschluss-Nr.: 117/07/15
Bebauungsplan Nr. 24 „Sportpark Lindenberg“
hier: Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung

TOP 11 Beschluss-Nr.: 118/07/15
Bebauungsplan Nr. 81 „Am Behördenzentrum“
hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses

TOP 12 Beschluss-Nr.: 119/07/15
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 46 „Fachmarkt/Friedrich-Schott-Straße“
hier: Einleitungsbeschluss

TOP 13 Beschluss-Nr.: 120/07/15
Integriertes Stadtentwicklungskonzept für die Stadt Neubrandenburg
hier: Stadtteilkonzept Datzeberg –
Änderung im Teilbereich Erich-Zastrow-Straße 41, 43

TOP 14 Beschluss-Nr.: 121/07/15
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 39 „Wohn- und Geschäftshaus am Neuen Tor“
hier: Beschluss zur abschließenden Einstellung des Bauleitplanverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 39 „Wohn- und Geschäftshaus am Neuen Tor“
(Einstellungsbeschluss)

TOP 15 Beschluss-Nr.: 122/07/15
Bebauungsplan Nr. 113 „Am Neuen Tor/Turmstraße“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 16 Beschluss-Nr.: 123/07/15
Bebauungsplan Nr. 74.4 „Demminer Straße“ (einfacher Bebauungsplan)
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 17 Beschluss-Nr.: 124/07/15
Bebauungsplan Nr. 74.4 „Demminer Straße“ (einfacher Bebauungsplan)
hier: Satzungsbeschluss


Nichtöffentliche Beschlüsse

TOP 18 Beschluss-Nr.: 125/07/15
Verkauf der Wohnbaufläche in der Richard-Wagner-Straße im Wohngebiet Brodaer Höhe
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg veräußert das unbebaute Grundstück in der Richard-Wagner-Straße im Wohngebiet Brodaer Höhe mit der Bezeichnung Gemarkung Broda, Flur 1, Flurstücke 448/3 und 449 zur Erschließung und weiteren Vermarktung als Wohnbaufläche.

TOP 19 Beschluss-Nr.: 126/07/15
Bestellung einer Verwaltungsprüferin
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Eine Beamtin wird mit sofortiger Wirkung zur Verwaltungsprüferin bestellt.

TOP 1 Beschluss-Nr.: 127/08/15
Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit und Ernennung zum Oberbürgermeister

TOP 2 Beschluss-Nr.: 128/08/15
Änderung des Beschlusses Nr. 6/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 3 Beschluss-Nr.: 129/08/15
Änderung des Beschlusses 7/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 4 Informationsvorlage DS VI/193
Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses und der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes gemäß § 3 Abs. 3 und 4 Kommunalprüfungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (KPG M-V) an die Stadtvertretung Neubrandenburg über die Erfüllung der Aufgaben der örtlichen Prüfung für das Haushaltsjahr 2014

TOP 5 Beschluss-Nr.: 130/08/15
Wahl der/des Beigeordneten der Stadt Neubrandenburg

TOP 6 Beschluss-Nr.: 131/08/15
Wahl des zweiten Stellvertreters des Oberbürgermeisters

TOP 7 Beschluss-Nr.: 132/08/15
Hebesatzsatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 8 Beschluss-Nr.: 133/08/15
Doppischer Haushaltsplan 2015
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

TOP 9 Beschluss-Nr.: 134/08/15
Doppischer Haushaltsplan 2015
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

TOP 10 Beschluss-Nr.: 135/08/15
Bebauungsplan Nr. 116 "Brinkstraße/Tollense"
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 11 Beschluss-Nr.: 136/08/15
Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 26 "Brinkstraße"
hier: Beschluss zur abschließenden Einstellung des Bauleitplanverfahrens (Einstellungsbeschluss)

TOP 12 Beschluss-Nr.: 137/08/15
Bebauungsplan Nr. 117 "Lokschuppenareal"
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 16 Beschluss-Nr.: 138/08/15
Benennung einer Straße im Bebauungsplan Nr. 33

TOP 17 Beschluss-Nr.: 139/08/15
Entgeltordnung der Stadt Neubrandenburg zur Erhebung privatrechtlicher Entgelte für die Nutzung des Park- und Messeplatzes "Tollensesee"

TOP 18 Beschluss-Nr.: 140/08/15
Vereinbarung zur Sicherung und Entwicklung des Kleingartenwesens in der Stadt Neubrandenburg

TOP 22 Informationsvorlage DS VI/192
20. Beteiligungsbericht der Stadt Neubrandenburg für das Jahr 2013

TOP 23 Beschluss-Nr.: 141/08/15
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 24 Beschluss-Nr.: 142/08/15
Vergabeordnung der Stadt Neubrandenburg

TOP 25 Informationsvorlage DS VI/178
Bericht über die Annahme von Spenden 2014


Nichtöffentliche Beschlüsse

TOP 26 Beschluss-Nr.: 143/08/15
Sanierungsmaßnahme "Altstadt“ Neubrandenburg Poststraße 4 bis 6
Zustimmung zum Einsatz von Städtebaufördermitteln für den Umbau der Gebäude Poststraße 4 bis 6 zu Wohnraum sowie zur gewerblichen Nutzung
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Sanierung der ehemaligen Verwaltungsgebäude Poststraße 4 bis 6 wird als Sanierungsmaßnahme für das Fördergebiet „Altstadt“ bestätigt. Vorbehaltlich der Verfügbarkeit von Städtebaufördermitteln in ausreichender Höhe wird dem Einsatz von Städtebaufördermitteln für eine kleinteilige Modernisierung des Objektes als Zuschuss zugestimmt. Die Kommunale Entwicklungsgesellschaft Neubrandenburg mbH, handelnd im Auftrag und für Rechnung der BIG-STÄDTEBAU GmbH als treuhänderischer Sanierungsträger der Stadt Neubrandenburg, wird mit den erforderlichen weiteren Arbeitsschritten beauftragt.

TOP 27 Beschluss-Nr.: 144/08/15
Sanierungsmaßnahme "Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt“, Programm "Die Soziale Stadt" Neubrandenburg
Einsatz von Städtebaufördermitteln für den Umbau und die Sanierung des Mehrzweckgebäudes/Haus 3 der Beruflichen Schule Wirtschaft, Handwerk, Industrie, Sponholzer Str. 18, Neubrandenburg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Umbau und die Sanierung des Mehrzweckgebäudes/Haus 3 der Beruflichen Schule Wirtschaft, Handwerk, Industrie des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte in der Sponholzer Str. 18 in Neubrandenburg wird als Sanierungsmaßnahme für das Sanierungsgebiet „Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt“, Programm „Die Soziale Stadt“ bestätigt. Vorbehaltlich der Zustimmung durch das Ministerium für Wirtschaft, Bau und Tourismus MV, dem Landesförderinstitut MV und der Verfügbarkeit von Städtebaufördermitteln in ausreichender Höhe, wird dem Einsatz von Städtebaufördermitteln für eine Modernisierung des Objektes zugestimmt. Mit den erforderlichen weiteren Arbeitsschritten wird die KEG mbH (Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH), handelnd im Auftrag und für Rechnung der BIG-STÄDTEBAU GmbH, treuhänderischer Sanierungsträger der Stadt Neubrandenburg, beauftragt.

TOP 28 Beschluss-Nr.: 145/08/15
Übertragung von Anlagevermögen an die Neubrandenburger Stadtwerke GmbH
-Erteilung einer Gesellschafterweisung-
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung ermächtigt den Oberbürgermeister, die Geschäftsführung der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH anzuweisen, einen Kaufvertrag mit der Stadt Neubrandenburg abzuschließen.

TOP 29 Beschluss-Nr.: 146/08/15
Verkauf einer Gewerbefläche in der Adolph-Kolping-Straße
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft das unbebaute Grundstück, Gemarkung Neubrandenburg, Flur 1, Flurstück: 160/48, Größe: 3.046 m², Lage: Adolph-Kolping-Straße zur Errichtung von zwei Betriebsstätten.

TOP 30 Beschluss-Nr.: 147/08/15
Einbringung von Eigenkapital durch Übertragung von Grundstücken und Grundstücksteilflächen in die Stadtwirtschaft Neubrandenburg GmbH zuzüglich Wertausgleich
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stimmt der Vereinbarung zwischen der Stadt Neubrandenburg und der Stadtwirtschaft Neubrandenburg GmbH über die Einbringung von Grundbesitz mit Auflassung und Zahlungsverpflichtung zu.

Der Oberbürgermeister der Stadt Neubrandenburg wird beauftragt und ermächtigt, alle Rechtshandlungen zur Umsetzung dieses Beschlusses vorzunehmen. Redaktionelle sowie handels-, schuld-, steuer- bzw. genehmigungsrechtlich notwendige Änderungen sind ausdrücklich vorzunehmen und zulässig.

Der Beschluss der Stadtvertretung Neubrandenburg steht unter der aufschiebenden Bedingung, dass in einem Genehmigungsverfahren durch die Rechtsaufsichtsbehörde des Innenministeriums M-V gemäß § 56 KV M-V die Genehmigung erteilt wird oder eine Verletzung von Rechtsvorschriften nicht geltend gemacht wird oder des Eintritts der diesbezüglichen Fiktion.

TOP 31 Beschluss-Nr.: 148/08/15
Behandlung von Verwaltungspetitionen
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Betreffend die Verwaltungspetitionen vom

• 20.02.13 zu dem Thema „vergessene Plätze in Neubrandenburg“,
• 17.03.13 zu dem Thema „Volksfest am Fritz Reuter Denkmal“,
• 11.04.13 zu dem Thema „Benennung von Stadien und Turnhallen“,
• 11.04.13 zu dem Thema „Olympiasieger, Weltmeister-Ehrentafel“,
• 08.05.13 zu dem Thema „Wiederaufstellung eines Panzermonuments“,
• 08.05.13 zu dem Thema „Aufstellung eines Trümmerfrauen-Denkmals“,
• 01.06.13 zu dem Thema „Erinnerung an die Opfer der mechanischen Werkstätten Neubrandenburg“,
• 17.06.13 zu dem Thema „Errichtung eines Denkmals zum Gedenken an die Opfer von SBZ- und DDR-Diktatur“,
• 07.07.13 zu dem Thema „Zwangsarbeiter erinnern?“,
• 19.07.13 zu dem Thema „Aufstellung eines Kriegerdenkmals von 1870/1871“,
• 30.07.13 zu dem Thema Otto von Bismarck,
• 01.08.13 zu dem Thema „Straßenumbenennungen“,
• 01.08.13 zu dem Thema „Aberkennung des Ehrenbürgerrechts von Wassili Nikiforowitsch Gorelow“,
• 06.08.13 zu dem Thema „Oskar Brüsewitz“,
• 02.09.13 zu dem Thema „Denkmal für Kaiser Wilhelm I.“,
• 10.10.13 zu dem Thema „Park der Erinnerung/Erholung“,
• 16.10.13 zu dem Thema „Fahne und Marmortafel 1813/1814“,
• 18.10.13 zu dem Thema „Kulturdenkmäler“,
• 26.10.13 zu dem Thema „Denkmal Helmut von Moltke“,
• 30.10.13 zu dem Thema „in Neubrandenburg wird Geschichte rosarot betrachtet“,
• 30.10.13 zu dem Thema „unmündige Bürger“,
• 25.11.13 zu dem Thema „Umgang mit Denkmälern in Neubrandenburg“,
• 26.11.13 zu dem Thema „Neuer Friedhof – Gedenkstätte der Sozialisten“,
• 16.12.13 zu dem Thema „Planungen zum Bahnhofstor“,
• 16.12.13 zu dem Thema „verschwundener jüdischer Gedenkstein“,
• 16.12.13 zu dem Thema „Benennung von Turnhallen“,
• 19.12.13 zu dem Thema „Errichtung eines Denkmals im Tannenkrug“,
• 22.01.14 zu dem Thema „Mudder-Schulten-Brunnen“,
• 22.01.14 zu dem Thema „Flagge von Tibet“ und
• 30.01.14 zu dem Thema Soldaten des 1. Weltkriegs

wird nichts weiter veranlasst.

TOP 32 Beschluss-Nr.: 149/08/15
Bestellung der Gleichstellungsbeauftragten
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Frau Marie Suckow wird mit sofortiger Wirkung zur Gleichstellungsbeauftragten für die Dauer der Wahlperiode der Stadtvertretung bestellt.

TOP 33 Beschluss-Nr.: 150/08/15
Widerruf der Bestellung zur Prüferin im Rechnungsprüfungsamt
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Bestellung zur Prüferin im Rechnungsprüfungsamt vom 22.12.10 (Beschluss-Nr. 224/14/10) wird mit sofortiger Wirkung widerrufen.

TOP 3 Beschluss-Nr.: 151/09/15
Gemeinsamer Aufruf gegen die für den 1. Mai 2015 angemeldete Demonstration der NPD

TOP 1 Beschluss-Nr.: 152/09/15
Eckpunkte für eine künftige Theater- und Orchesterstruktur im östlichen Landesteil - Grundsatzbeschluss -

TOP 1 Beschluss-Nr.: 153/10/15
Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Ortsfeuerwehr Oststadt und Ernennung zum Ehrenbeamten

TOP 2 Beschluss-Nr.: 154/10/15
Änderung des Beschlusses 7/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kulturausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 3 Beschluss-Nr.: 155/10/15
Änderung des Beschlusses 17/02/14
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH

TOP 4 Beschluss-Nr.: 156/10/15
Änderung des Beschlusses Nr. 7/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Kulturausschuss

TOP 5 Beschluss-Nr.: 157/10/15
Durchführung einer zentralen Festveranstaltung der Stadt Neubrandenburg am 31. Oktober 2017 anlässlich des 500. Jahrestages der Reformation

TOP 6 Beschluss-Nr.: 158/10/15
Verkehrssicherheit des nichtmotorisierten Verkehrs im Baustellenbereich der Sanierung der Hochstraße im Verlauf der B 104

TOP 7 Beschluss-Nr.: 159/10/15
Beschluss über die Annahme von Spenden durch die Stadtvertretung für das 1. Quartal 2015

TOP 8 Beschluss-Nr.: 160/10/15
Bebauungsplan-Nr. 47 "Hotelquartier, Quartier Waagestraße“
hier: Beschluss zur abschließenden Einstellung des Bauleitplanverfahrens (Einstellungsbeschluss)

TOP 9 Beschluss-Nr.: 161/10/15
Bebauungsplan-Nr. 114 "Fachmarkt B 96/Nord"
(einfacher Bebauungsplan)
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 10 Beschluss-Nr.: 162/10/15
Bebauungsplan-Nr. 114 "Fachmarkt B 96/Nord“
hier: Satzungsbeschluss

TOP 11 Beschluss-Nr.: 163/10/15
Bebauungsplan Nr. 118 "Einzelhandel Oststadt“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 13 Beschluss-Nr.: 164/10/15
Bebauungsplan Nr. 63 "Weitin – Zum Dorfteich“
2. vereinfachte Änderung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 14 Beschluss-Nr.: 165/10/15
Bebauungsplan Nr. 63 "Weitin – Zum Dorfteich“
2. vereinfachte Änderung
hier: Satzungsbeschluss

TOP 15 Beschluss-Nr.: 166/10/15
Bebauungsplan Nr. 90.2 "Parkstraße" (Planteil 2)
1. vereinfachte Änderung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 16 Beschluss-Nr.: 167/10/15
Bebauungsplan Nr. 90.2 "Parkstraße" (Planteil 2)
1. vereinfachte Änderung
hier: Satzungsbeschluss

TOP 17 Beschluss-Nr.: 168/10/15
Integriertes Stadtentwicklungskonzept für die Stadt Neubrandenburg
hier: 4. Fortschreibung

TOP 19 Beschluss-Nr.: 169/10/15
Aufgabe der Beteiligung an der Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern gGmbH (ZLT)

TOP 25 Beschluss-Nr.: 170/10/15
Sanierungsgebiet „Altstadt“ Neubrandenburg, Erteilung einer Ermächtigung an den Oberbürgermeister, Verkaufsverhandlungen zum Flächenareal Stargarder Straße/Poststraße/Markgrafenstraße unter der Maßgabe der Bebauung mit einem 4-Sterne-Hotel zu führen


Nichtöffentliche Beschlüsse

TOP 20 Beschluss-Nr.: 171/10/15
Sanierungsmaßnahme "Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ Neubrandenburg
Zustimmung zur Anhandgabe des Lokschuppenareals an eine Investorengruppe zur Vorbereitung eines Sport- und Gesundheitsparks
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Das Areal um die Lokschuppen in Neubrandenburg, Gemarkung Neubrandenburg, Flur 12, Flurstücke 194/23 und 194/25 sowie noch zu vermessene Teilflächen der Flurstücke Flur 11, Flurstück 313/67 sowie 313/115 wird vor Verkauf anhand gegeben. Die KEG (Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH) wird beauftragt, mit den Investoren auf Basis dieses Beschlusses eine Anhandgabevereinbarung zu schließen.

TOP 21 Beschluss-Nr.: 172/10/15
Sanierungsgebiet "Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“, Programm "Die Soziale Stadt“ Neubrandenburg
Instandsetzung der Bartningkirche der ev.-luth. Kirchengemeinde St. Michael, Straußstraße 10, 17034 Neubrandenburg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Sanierung der Bartningkirche wird als Sanierungsmaßnahme für das Fördergebiet „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“, Programm „Die Soziale Stadt“ bestätigt. Vorbehaltlich der Zustimmung durch das Ministerium für Wirtschaft, Bau und Tourismus M-V, dem Landesförderinstitut M-V und der Verfügbarkeit von Städtebaufördermitteln in ausreichender Höhe wird dem Einsatz von Städtebaufördermitteln für eine Modernisierung des Objektes als Zuschuss zugestimmt. Die KEG-Kommunale Entwicklungsgesellschaft Neubrandenburg mbH, handelnd im Auftrag und für Rechnung der BIG-STÄDTEBAU GmbH als Treuhänderischer Sanierungsträger der Stadt Neubrandenburg, wird mit den erforderlichen weiteren Arbeitsschritten beauftragt.

TOP 22 Beschluss-Nr.: 173/10/15
Sanierungsmaßnahme "Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt“, Programm "Die Soziale Stadt" Neubrandenburg
Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Sanierung der Regionalschule Nord, Traberallee 18 in Neubrandenburg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Sanierung der Regionalschule Nord in Neubrandenburg wird als Sanierungsmaßnahme für das Sanierungsgebiet „Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt“, Programm „Die Soziale Stadt“ bestätigt. Vorbehaltlich der Zustimmung durch das Ministerium für Wirtschaft, Bau und Tourismus MV, dem Landesförderinstitut MV und der Verfügbarkeit von Städtebaufördermitteln in ausreichender Höhe, wird dem Einsatz von Städtebaufördermitteln für eine Modernisierung des Objektes zugestimmt. Mit den erforderlichen weiteren Arbeitsschritten wird die KEG – Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH, handelnd im Auftrag und für Rechnung der BIG-STÄDTEBAU GmbH, treuhänderischer Sanierungsträger der Stadt Neubrandenburg, beauftragt.

TOP 23 Beschluss-Nr.: 174/10/15
Verkauf einer Gewerbefläche in der Friedrich-Schott-Straße
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft ein unbebautes Grundstück an der Friedrich-Schott-Straße zur Erweiterung eines Möbelhauses.

TOP 24 Beschluss-Nr.: 175/10/15
Zustimmung zur Anhandgabe des Areals Brinkstraße/Tollense an einen Investor
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg gibt das Areal Brinkstraße vor Verkauf dem Investor für den Zeitraum vom 01.06.15 bis zum 31.05.16 anhand. Des Weiteren wird mit dem Investor eine Kaufoption vereinbart. Die Kaufoption wird erst wirksam, wenn die vertraglichen Verpflichtungen aus der Anhandgabevereinbarung erfüllt sind. Der Eigenbetrieb Immobilienmanagement wird beauftragt, mit dem Investor auf der Basis dieses Beschlusses eine Anhandgabevereinbarung abzuschließen.

TOP 1 Beschluss-Nr.: 184/11/15
Wahl der/des Beigeordneten der Stadt Neubrandenburg
(vgl. Niederschrift TOP 1)

TOP 3 Beschluss-Nr.: 185/11/15
Änderung des Beschlusses 2/01/14
Wahl der Stellvertreter der Stadtpräsidentin der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 4 Beschluss-Nr.: 176/11/15
Bildung einer Lenkungsgruppe zur Begleitung des beratenden Beauftragten

TOP 5 Beschluss-Nr.: 177/11/15
Ja zum Volksentscheid über das Gesetz zur Aufhebung der mit dem Gerichtsstrukturneuordnungsgesetz beschlossenen Änderungen – Für eine hohe Beteiligung am Volksentscheid werben

TOP 6 Beschluss-Nr.: 178/11/15
Änderung des Beschlusses 18/02/14
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH

TOP 7 Beschluss-Nr.: 179/11/15
Änderung des Beschlusses 3/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 8 180/11/15
Änderung des Beschlusses 4/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 9 Beschluss-Nr.: 181/11/15
Änderung des Beschlusses 5/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Immobilienmanagement

TOP 10 Beschluss-Nr.: 182/11/15
Änderung des Beschlusses 7/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss, Kulturausschuss

TOP 11 Beschluss-Nr.: 183/11/15
Änderung des Beschlusses 9/01/14
Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die Sparkasse Neubrandenburg-Demmin für die Kommunalwahlperiode 2014-2019

TOP 53 Beschluss-Nr.: 186/11/15
Gewährung eines Darlehens des Eigenbetriebes Immobilienmanagement an die Stadt Neubrandenburg zur Liquiditätsverbesserung aus Mitteln nach dem LNOG M-V

TOP 13 Beschluss-Nr.: 187/11/15
Besetzung des Aufsichtsrates der KEG-Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH

TOP 14 Beschluss-Nr.: 188/11/15
Auflösung der Stadtentwicklungsgesellschaft Neubrandenburg mbH

TOP 15 Beschluss-Nr.: 189/11/15
Bebauungsplan Nr. 3 "Eschengrund/Trockener Weg" - 1. Änderung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 16 Beschluss-Nr.: 190/11/15
Bebauungsplan Nr. 3 "Eschengrund/Trockener Weg" - 1. Änderung
hier: Satzungsbeschluss

TOP 17 Beschluss-Nr.: 191/11/15
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Veränderungssperre Nr. 21 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 118 "Einzelhandel Oststadt"

TOP 18 Beschluss-Nr.: 192/11/15
Bebauungsplan Nr. 109 "Kleine Fischerstraße“
1. vereinfachte Änderung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 19 Beschluss-Nr.: 193/11/15
Bebauungsplan Nr. 109 "Kleine Fischerstraße“
1. vereinfachte Änderung
hier: Satzungsbeschluss

TOP 20 Beschluss-Nr.: 194/11/15
Bebauungsplan Nr. 7 "Lindenberg-Süd", 9. Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 21 Beschluss-Nr.: 195/11/15
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 46 "Fachmarkt/Friedrich-Schott-Straße"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 22 Beschluss-Nr.: 196/11/15
Satzung der Regionalbibliothek der Stadt Neubrandenburg

TOP 23 Beschluss-Nr.: 197/11/15
Gebührenkalkulation zur Gebührensatzung der Regionalbibliothek der Stadt Neubrandenburg

TOP 24 Beschluss-Nr.: 198/11/15
Gebührensatzung der Regionalbibliothek der Stadt Neubrandenburg

TOP 25 Beschluss-Nr.: 199/11/15
Aufhebung Beschluss der Ratsversammlung Nr. 370/35/92 vom 17.12.92 über den Kinderspielplatzentwicklungsplan

TOP 26 Beschluss-Nr.: 200/11/15
Spielplatzentwicklungskonzept

TOP 27 Beschluss-Nr.: 201/11/15
Satzung der Stadt Neubrandenburg für die kommunalen Friedhöfe (Friedhofssatzung)

Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 28 Beschluss-Nr.: 202/11/15
Jahresabschluss 2014 der NEUMAB-WQG Wirtschaftsentwicklungs- und Qualifizierungsgesellschaft mbH
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2014, die Leistung einer Einlage in die Kapitalrücklage, die Behandlung des Jahresfehlbetrages und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 29 Beschluss-Nr.: 203/11/15
Vorgezogene Gewinnausschüttung der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Oberbürgermeister als Vertreter der Stadt wurde beauftragt, in der Gesellschafterversammlung eine vorgezogene Gewinnausschüttung auf das noch festzustellende Jahresergebnis 2014 zu beschließen. Der Stadt fließen abzgl. Steuern 2.000 TEUR zu.

TOP 30 Beschluss-Nr.: 204/11/15
Jahresabschluss der Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern gGmbH für das Geschäftsjahr 2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2014, die Behandlung des Jahresfehlbetrages und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 31 Beschluss-Nr.: 205/11/15
Jahresabschluss der Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH für das Geschäftsjahr 2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2014, die Behandlung des Jahresfehlbetrages und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 32 Informationsvorlage VI/222
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt" zum 31.12.2011 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 33 Beschluss-Nr.: 206/11/15
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt" zum 31.12.2011 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 vorbehaltlos.

TOP 34 Informationsvorlage VI/224
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt – Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt – Soziale Stadt“ zum 31.12.2011 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 35 Beschluss-Nr.: 207/11/15
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt – Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt – Soziale Stadt“ zum 31.12.2011 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 vorbehaltlos.

TOP 36 Informationsvorlage VI/226
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg“ zum 31.12.2011 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 37 Beschluss-Nr.: 208/11/15
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg“ zum 31.12.2011 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 vorbehaltlos.

TOP 38 Informationsvorlage VI/228
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt –Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ zum 31.12.2011 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 39 Beschluss-Nr.: 209/11/15
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ zum 31.12.2011 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 vorbehaltlos.

TOP 40 Informationsvorlage VI/230
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt - Die soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2011 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 41 Beschluss-Nr.: 210/11/15
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2011 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 vorbehaltlos.

TOP 42 Informationsvorlage VI/232
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel“ zum 31.12.2011 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 43 Beschluss-Nr.: 211/11/15
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel“ zum 31.12.2011 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 vorbehaltlos.

TOP 44 Informationsvorlage VI/234
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt“ zum 31.12.2011 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 45 Beschluss-Nr.: 212/11/15
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt“ zum 31.12.2011 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 vorbehaltlos.

TOP 46 Informationsvorlage VI/236
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II“ zum 31.12.2011 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 47 Beschluss-Nr.: 213/11/15
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II“ zum 31.12.2011 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 vorbehaltlos.

TOP 48 Informationsvorlage VI/238
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Wolgaster Straße“ zum 31.12.2011 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 49 Beschluss-Nr.: 214/11/15
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Wolgaster Straße“ zum 31.12.2011 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 vorbehaltlos.

TOP 50 Informationsvorlage VI/240
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 51 Beschluss-Nr.: 215/11/15
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 vorbehaltlos.

TOP 52 Beschluss-Nr.: 216/11/15
Bestellung einer Verwaltungsprüferin
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Eine Mitarbeiterin wird mit sofortiger Wirkung zur Verwaltungsprüferin bestellt.

TOP 1 Beschluss-Nr.: 217/12/15
Änderung des Beschlusses 3/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 2 Beschluss-Nr.: 218/12/15
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)

TOP 3 Beschluss-Nr.: 219/12/15
Gebührenkalkulation zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Neubrandenburg (Straßenreinigungsgebührenkalkulation)

TOP 4 Beschluss-Nr.: 220/12/15
Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Neubrandenburg (Straßenreinigungsgebührensatzung)

TOP 5 Beschluss-Nr.: 221/12/15
Kostenspaltungsbeschluss über Beitragserhebung der Teileinrichtung Straße, Gehweg, Straßenentwässerung und Grünflächen für die Straße Am Anger

TOP 6 Beschluss-Nr.: 222/12/15
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Neubrandenburg (Straßenbaubeitragssatzung)

TOP 7 Beschluss-Nr.: 223/12/15
Zustimmung zur Änderung der Zuweisung von Aufgabenbereichen an den Beigeordneten

TOP 8 Beschluss-Nr.: 224/12/15
Beschluss über die Annahme einer Spende durch die Stadtvertretung für das 2. Quartal 2015

TOP 9 Beschluss-Nr.: 225/12/15
13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche "Lindenberg-Süd, Platanenstraße/Neustrelitzer Straße"
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 10 Beschluss-Nr.: 226/12/15
Bebauungsplan Nr. 115 "Südliches Marktquartier"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 12 Informationsvorlage VI/293
Jahresbericht 2014 der Berufsfeuerwehr Neubrandenburg

TOP 13 Beschluss-Nr.: 227/12/15
Richtlinie über die Aufwandsentschädigung und Zuwendungen für Jubiläen, Auszeichnungen und sonstige Zuwendungen für die ehrenamtlich Tätigen der Freiwilligen Feuerwehr Neubrandenburg


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 14 Beschluss-Nr.: 228/12/15
Jahresabschluss der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2014 sowie Konzernabschluss
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses und des Konzernabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2014, die Behandlung des Jahresverlustes und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 15 Beschluss-Nr.: 229/12/15
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2014 wurde zugestimmt.

TOP 16 Beschluss-Nr.: 230/12/15
Jahresabschluss der Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2014, die Behandlung des Jahresverlustes und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 17 Beschluss-Nr.: 231/12/15
Jahresabschluss der TIG Technologie-, Innovations- und Gründerzentrum Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2014, die Behandlung des Jahresverlustes und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 18 Beschluss-Nr.: 232/12/15
Jahresabschluss der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2014, die Behandlung des Jahresverlustes und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 19 Beschluss-Nr.: 233/12/15
Entlastung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2014 wurde zugestimmt.

TOP 20 Beschluss-Nr.: 234/12/15
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt" Neubrandenburg
Verkauf der städtischen Liegenschaft in der Großen Wollweberstraße 19 und Gewährung einer Belastungsvollmacht für die Käufer
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Kommunale Entwicklungsgesellschaft Neubrandenburg mbH, handelnd im Auftrag und für Rechnung der BIG-STÄDTEBAU GmbH als treuhänderischer Sanierungsträger der Stadt Neubrandenburg, wird ermächtigt, den Kaufvertrag zur Immobilie Große Wollweberstraße 19 abzuschließen.

TOP 21 Beschluss-Nr.: 235/12/15
Sanierungsgebiet "Altstadt“ Neubrandenburg
Quartier Markgrafenhof
Verkauf der Flurstücke 2/4, 484/4, 484/5, 484/6, 484/7, 452/2, 459/4, 459/5, 458/4 sowie einer Teilfläche des Flurstücks 459/6 der Flur 10, Gemarkung Neubrandenburg für den Neubau einer Hotelanlage
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt verkauft die Flurstücke 2/4, 484/4, 484/5, 484/6, 484/7, 452/2, 459/4, 459/5, 458/4 sowie eine Teilfläche des Flurstücks 459/6 der Flur 10, Gemarkung Neubrandenburg für die Errichtung eines Vier-Sterne-Hotels. Die KEG -Kommunale Entwicklungsgesellschaft Neubrandenburg mbH, handelnd im Auftrag und für Rechnung der BIG-STÄDTEBAU GmbH als treuhänderischer Sanierungsträger der Stadt Neubrandenburg, wird mit den erforderlichen weiteren Arbeitsschritten beauftragt. Zur Sicherung eines angemessenen Umganges mit der Gedenkstätte des Synagogenplatzes sowie einer geordneten städtebaulichen Entwicklung im Quartier ist die Zustimmung der Stadtvertretung zum Bebauungs- und Nutzungskonzept pflichtig einzuholen und in den Vertrag aufzunehmen.

TOP 22 Beschluss-Nr.: 236/12/15
Bestellung eines Geschäftsführers
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Weiterbestellung des Geschäftsführers der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (NEUWOGES) wird die Zustimmung der Stadtvertretung erteilt.

TOP 23 Beschluss-Nr.: 237/12/15
Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit und Ernennung zum Beigeordneten
Wesentlicher Beschlussvorschlag:
Herr Peter Modemann wird zum nächst möglichen Zeitpunkt unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von sieben Jahren zum Beigeordneten ernannt.

TOP 17 Beschluss-Nr.: 238/13/15
Resolution für eine angemessene und aufgabengerechte Finanzausstattung

TOP 18 Beschluss-Nr.: 239/13/15
Sanierungsgebiet "Altstadt" Neubrandenburg
Quartier Markgrafenhof
Bebauungs- und Nutzungskonzept der Hotelanlage

TOP 1 Beschluss-Nr.: 242/13/15
Wahl der zweiten Stellvertreterin des Oberbürgermeisters

TOP 2 Beschluss-Nr.: 240/13/15
Änderung des Beschlusses 7/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Kulturausschuss

TOP 3 Beschluss-Nr.: 241/13/15
Änderung des Beschlusses 17/02/14
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH

TOP 7 Beschluss-Nr.: 243/13/15
Abschluss einer Zielvereinbarung 2016/2017 mit dem Land zur Finanzierung der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz

TOP 8 Beschluss-Nr.: 244/13/15
Beschluss über die Annahme einer Spende durch die Stadtvertretung für das
3. Quartal 2015

TOP 9 Beschluss-Nr.: 245/13/15
Annahme einer Sachspende - Planung, Bau und Einbau einer Konzertorgel in die Marienkirche Neubrandenburg

TOP 10 Beschluss-Nr.: 246/13/15
Überplanmäßiger Zuschuss an die NEUMAB-WQG Wirtschaftsentwicklungs- und Qualifizierungsgesellschaft mbH

Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 11 Beschluss-Nr.: 247/13/15
Würdigung des Ehrenamtes durch die Stadtvertretung Neubrandenburg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung bestätigt den gemäß Verfahren vorgeschlagenen Personenkreis zur Würdigung des Ehrenamtes. Die Würdigung erfolgt im Rahmen des Bürgerempfangs der Stadt Neubrandenburg am 4. Januar 2016 in der Konzertkirche Neubrandenburg.

TOP 12 Beschluss-Nr.: 248/13/15
Jahresabschluss der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2014 sowie Konzernabschluss
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2014 mit einem Jahresüberschuss, die Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 13 Beschluss-Nr.: 249/13/15
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2014 beschlossen.

TOP 14 Beschluss-Nr.: 250/13/15
Jahresabschluss der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH für das Geschäftsjahr 2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2014, die Behandlung des Jahresfehlbetrages und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 15 Beschluss-Nr.: 251/13/15
Jahresabschluss der KEG-Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2014 mit einem Jahresüberschuss, die Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 16 Beschluss-Nr.: 252/13/15
Entlastung des Aufsichtsrates der KEG-Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2014 beschlossen.

TOP 1 Beschluss-Nr.: 253/14/15
Doppischer Haushaltsplan 2016
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

TOP 2 Beschluss-Nr.: 254/14/15
Doppischer Haushaltsplan 2016
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

TOP 3 Beschluss-Nr.: 255/14/15
Vergleich zwischen dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte und der Stadt Neubrandenburg über die streitige Forderung des Musikschulzweckverbandes Kon.centus gegen die Stadt Neubrandenburg

TOP 4 Beschluss-Nr.: 256/14/15
Zustimmung zum Geschäftsanteilskauf- und Übertragungsvertrag zwischen der Stadt Neubrandenburg und der Hochschule Neubrandenburg und zur Änderung des Gesellschaftsvertrages der Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern gGmbH

TOP 5 Beschluss-Nr.: 257/14/15
Liquidation der NEUMAB-WQG Wirtschaftsentwicklungs- und Qualifizierungsgesellschaft mbH Neubrandenburg

TOP 6 Beschluss-Nr.: 258/14/15
Annahme einer Sachspende – Planung, Bau und Installation eines zusätzlichen mobilen Spieltisches für eine Konzertorgel in die Marienkirche Neubrandenburg

TOP 7 Beschluss-Nr.: 259/14/15
Gebührenkalkulation zur Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung)

TOP 8 Beschluss-Nr.: 260/14/15
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung)

TOP 10 Informationsvorlage VI/383
Informationen zu E-Government in der Stadtverwaltung Neubrandenburg

TOP 11 Beschluss-Nr.: 261/14/15
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 46 "Fachmarkt/Friedrich-Schott-Straße"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 12 Beschluss-Nr.: 262/14/15
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 20 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 10 „Bethanienberg - Süd“ um ein Jahr

TOP 13 Beschluss-Nr.: 263/14/15
14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche "Kulturpark - Gaststätte am See"
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 14 Beschluss-Nr.: 264/14/15
Sanierungsgebiet "Altstadt" Neubrandenburg
Einsatz von Städtebaufördermitteln für archäologische Grabungen im Quartier Markgrafenhof


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 15 Beschluss-Nr.: 265/14/15
Änderung in der Geschäftsführung der TIG Technologie-, Innovations- und Gründerzentrum Neubrandenburg GmbH
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde eine Änderung in der Geschäftsführung der TIG Technologie-, Innovations- und Gründerzentrum Neubrandenburg GmbH ab 1. Januar 2016 beschlossen. Michael Wendelstorf, hauptamtlich tätig bei der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH, wird zum alleinigen Geschäftsführer bestellt.

TOP 16 Beschluss-Nr.: 266/14/15
Abschluss eines Wegenutzungsvertrages für das Elektrizitätsversorgungsnetz der allgemeinen Versorgung in Neubrandenburg (Konzessionsvertrag Strom) mit der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Abschluss Konzessionsvertrag Strom mit neu.sw.

TOP 17 Beschluss-Nr.: 267/14/15
Zustimmung zur Anhandgabe des Areals Kirschenallee an einen Investor
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Das Areal Kirschenallee in Neubrandenburg, Gemarkung Neubrandenburg, (Turnhalle Kirschenallee 24 sowie Sportplatz Kirschenallee) wird vor Verkauf der Investorin, zur Klärung der notwendigen Details zur geordneten städtebaulichen Entwicklung (Wohnungsbau) sowie zur Finanzierung des Vorhabens für den Zeitraum vom 01.01.16 bis zum 31.12.17 anhand gegeben. Des Weiteren wird mit der Investorin eine Kaufoption vereinbart, welche ihr nach Ablauf oder bereits während der Anhandgabe den Vorrang auf Erwerb der Flächen zum Zwecke der Erschließung mit anschließender Vermarktung der Wohnbauflächen einräumt. Die Kaufoption wird erst wirksam, wenn die vertraglichen Verpflichtungen aus der Anhandgabevereinbarung erfüllt sind. Der Eigenbetrieb Immobilienmanagement wird beauftragt, mit der Investorin auf der Basis dieses Beschlusses eine Anhandgabevereinbarung abzuschließen.

TOP 18 Beschluss-Nr.: 268/14/15
Verkauf von Grund/Boden im Bereich Ziegelbergstraße
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft die unbebauten Grundstücksflächen in der Gemarkung Neubrandenburg, Bereich Ziegelbergstraße, zum Zwecke der Errichtung von Wohnanlagen unterschiedlicher Größen an einen Investor.

TOP 19 Beschluss-Nr.: 269/14/15
Verkauf von Grund/Boden im Bereich Ziegelbergstraße
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft die unbebauten Grundstücksflächen in der Gemarkung Neubrandenburg, Bereich Ziegelbergstraße, zum Zwecke der Errichtung einer barrierefreien Wohnanlage mit ambulantem Pflegeangebot an einen Investor.

TOP 20 Beschluss-Nr.: 270/14/15
Genehmigung einer Belastungsvollmacht
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg erteilt für das unbebaute Grundstück Gemarkung Küssow, Flur 2, Flurstück 17/5 mit einer Größe von 1.561 qm eine Belastungsvollmacht vor Eigentumsumschreibung im Grundbuch von Neubrandenburg für die anstehende Finanzierung des Grunderwerbs und zur Errichtung des Eigenheims.

TOP 21 Beschluss-Nr.: 271/14/15
Sanierungsgebiet "Altstadt - Vor dem Treptower Tor" Neubrandenburg
Zustimmung zum Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Sanierung des Gebäudes Friedrich-Engels-Ring 35
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Vorbehaltlich der Bewilligung durch das Landesförderinstitut M-V wird dem Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Sanierung des Gebäudes Friedrich-Engels-Ring 35, Flurstücke 101/10 und 101/6 der Flur 9 für das Haushaltsjahr 2015 und für das Jahr 2016 zugestimmt.

TOP 22 Beschluss-Nr.: 272/14/15
Sanierungsgebiet "Altstadt" Neubrandenburg
Verkauf der Grundstücke K 1 bis K 4: Flurstücke 65/20, 365/19, 365/18, 365/17, 365/16, Grundstück K 5: Flurstück 365/15, Grundstück D 1: Flurstücke 365/11 und 80/4, Grundstück D 2: Flurstücke 365/12 und 80/5, Grundstück D 3: Flurstücke 365/13 und 80/6 der Gemarkung Neubrandenburg, Flur 10, zur Wohnbebauung im Blockbereich 5 "Krämer-/Dümperstraße“
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg veräußert die im städtischen Sondervermögen entsprechend Punkt D 4 der Städtebauförderrichtlinie des Landes Mecklenburg-Vorpommern befindlichen unbebauten Liegenschaften in der Gemarkung Neubrandenburg, Flur 10, Parzellen: K 1 bis K 5 mit den Flurstücken 65/20, 365/19,365/18, 365/17, 365/16, 365/15 und Parzellen: D 1bis D 3 mit den Flurstücken 365/11, 80/4,365/12, 80/5, 365/13, 80/6, Grundstücksgröße gesamt: 3.279 m2, in Form von 12 vermessenen Teilstücken mit einer Neubauverpflichtung für die Käufer. Die Stadt Neubrandenburg erteilt Belastungsvollmachten vor Eigentumsumschreibung (Parzellen K 1 bis K 4, Parzelle D 2 und Parzelle D 3). Die Belastungsvollmachten werden unter der Auflage erteilt, dass die Lastenfreistellung der Grundstücke für den Fall von den Begünstigten zu tragen sind, falls die Eigentumsumschreibungen oder die Durchführung der Kaufverträge scheitern sollten. Die Kommunale Entwicklungsgesellschaft Neubrandenburg mbH, handelnd im Auftrag und für Rechnung der BIG STÄDTEBAU GmbH als Treuhänderischer Sanierungsträger der Stadt Neubrandenburg, wird beauftragt, die erforderlichen Kaufverträge abzuschließen.

TOP 23 Beschluss-Nr.: 273/14/15
Änderung des Beschlusses Nr. 235/12/15 vom 10.09.15 Sanierungsgebiet "Altstadt“ Neubrandenburg Quartier Markgrafenhof
Verkauf der Flurstücke 2/4, 484/4, 484/5, 484/6, 484/7, 452/2, 459/4, 459/5, 458/4 sowie einer Teilfläche des Flurstücks 459/6 der Flur 10, Gemarkung Neubrandenburg für den Neubau einer Hotelanlage
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Beschlusspunkt 1 aus dem Beschluss Nr. 235/12/15 vom 10.09.15 wird wie folgt geändert: „Die Stadt verkauft die Flurstücke 2/4, 484/4, 484/5, 484/6, 484/7, 452/2, 459/4, 459/5, 458/4 sowie eine unvermessene Teilfläche des Flurstücks 459/6 der Flur 10, Gemarkung Neubrandenburg zur Errichtung eines Vier-Sterne-Hotels.“

TOP 1 Beschluss-Nr.: 274/15/16
13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche "Lindenberg-Süd, Platanenstraße/Neustrelitzer Straße“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 2 Beschluss-Nr.: 275/15/16
Bebauungsplan Nr. 7 "Lindenberg-Süd", 9. Änderung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 3 Beschluss-Nr.: 276/15/16
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH

TOP 4 Beschluss-Nr.: 277/15/16
Beschluss über die Annahme einer Spende durch die Stadtvertretung für das 4. Quartal 2015

TOP 5 Beschluss-Nr.: 278/15/16
Beschluss über die Annahme von Spenden durch die Stadtvertretung für das 4. Quartal 2015 - Nachmeldung

TOP 6 Informationsvorlage VI/411
Bericht über die Annahme von Spenden 2015

TOP 31 Beschluss-Nr.: 293/15/16
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 46 "Fachmarkt/Friedrich-Schott-Straße"
hier: Satzungsbeschluss


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 7 Beschluss-Nr.: 279/15/16
Sponsoring 1. FCN 04
Widerspruch OB vom 19.02.16. gem. § 33 Abs. 1 KV M-V

TOP 8 Informationsvorlage VI/347
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt“ zum 31.12.2012 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 9 Beschluss-Nr.: 280/15/16
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt“ zum 31.12.2012 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 vorbehaltlos.

TOP 10 Informationsvorlage VI/349
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt – Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt – Soziale Stadt“ zum 31.12.2012 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 11 Beschluss-Nr.: 281/15/16
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt - Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt – Soziale Stadt“ zum 31.12.2012 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 vorbehaltlos.

TOP 12 Informationsvorlage VI/351
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg“ zum 31.12.2012 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 13 Beschluss-Nr.: 282/15/16
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg“ zum 31.12.2012 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 vorbehaltlos.

TOP 14 Informationsvorlage VI/353
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ zum 31.12.2012 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 15 Beschluss-Nr.: 283/15/16
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ zum 31.12.2012 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 vorbehaltlos.

TOP 16 Informationsvorlage VI/355
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt - Die soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2012 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 17 Beschluss-Nr.: 284/15/16
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt - Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2012 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 vorbehaltlos.

TOP 18 Informationsvorlage VI/357
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel“ zum 31.12.2012 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 19 Beschluss-Nr.: 285/15/16
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel“ zum 31.12.2012 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 vorbehaltlos.

TOP 20 Informationsvorlage VI/359
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt“ zum 31.12.2012 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 21 Beschluss-Nr.: 286/15/16
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt“ zum 31.12.2012 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 vorbehaltlos.

TOP 22 Informationsvorlage VI/361
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II“ zum 31.12.2012 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 23 Beschluss-Nr.: 287/15/16
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II“ zum 31.12.2012 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 vorbehaltlos.

TOP 24 Informationsvorlage VI/363
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Wolgaster Straße“ zum 31.12.2012 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 25 Beschluss-Nr.: 288/15/16
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Wolgaster Straße“ zum 31.12.2012 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 vorbehaltlos.

TOP 26 Informationsvorlage VI/365
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 27 Beschluss-Nr.: 289/15/16
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 vorbehaltlos.

TOP 28 Beschluss-Nr.: 290/15/16
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilienmanagement, Neubrandenburg für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurden die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2013 für den Eigenbetrieb sowie die Sparten Hochbauten und Straßen/Grün im Einzelnen, die Deckung des Jahresverlusts und die Entlastung der Betriebsleitung beschlossen.

TOP 29 Beschluss-Nr.: 291/15/16
Zustimmung zur Vornahme des vollständigen Verlustvortrages gegenüber dem Finanzamt Neubrandenburg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, gegenüber dem Finanzamt Neubrandenburg die Zustimmung zur Vornahme des vollständigen Verlustvortrages zu erklären.

TOP 30 Beschluss-Nr.: 292/15/16
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 46 "Fachmarkt/Friedrich-Schott-Straße“
hier: Durchführungsvertrag
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stimmt dem Abschluss des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 46 "Fachmarkt/Friedrich-Schott-Straße“ zu.


Hinweis zu den nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten 9, 11, 13, 15, 17, 19, 21, 23, 25 und 27:
Internetseite der Stadt "Öffentliche Bekanntmachungen"
Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse über die Feststellung der Jahresabschlüsse 2012
(verfügbar im Internet ab: 16.02.16; öffentliche Bekanntmachung bewirkt am: 17.02.16)

TOP 1 Beschluss-Nr.: 294/16/16
Sicherstellen der Verkehrssicherheit für Radfahrende auf dem Radweg im Bereich des Knotenpunktes B96n/B 104 durch gradlinige Radwegeführung

TOP 2 Beschluss-Nr.: 295/16/16
Weitere Begleitung des 1. FCN 04 e. V. durch die Stadt Neubrandenburg

TOP 3 Beschluss-Nr.: 296/16/16
Wahl der Mitglieder des zeitweiligen Ausschusses zur Findung eines Geschäftsführers in kommunalen Unternehmen der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 4 Informationsvorlage VI/426
Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses und der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes gemäß § 3 Abs. 3 und 4 Kommunalprüfungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (KPG M-V) an die Stadtvertretung Neubrandenburg über die Erfüllung der Aufgaben der örtlichen Prüfung für das Haushaltsjahr 2015

TOP 5 Beschluss-Nr.: 297/16/16
Bestellung eines Vertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern

TOP 6 Beschluss-Nr.: 298/16/16
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Neubrandenburg (Hebesatzsatzung 2012)

TOP 7 Beschluss-Nr.: 299/16/16
Hebesatzsatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 8 Beschluss-Nr.: 300/16/16
Bebauungsplan Nr. 115 "Südliches Marktquartier"
hier: Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 9 Beschluss-Nr.: 301/16/16
Bebauungsplan Nr. 116 "Brinkstraße/Tollense"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 10 Beschluss-Nr.: 302/16/16
Bebauungsplan Nr. 85 “Nutzungsabgrenzung Teilbereiche Innenstadt”
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 11 Beschluss-Nr.: 303/16/16
Bebauungsplan Nr. 108 “Am Bahnhofstor“
hier: Änderung Aufstellungsbeschluss

TOP 12 Beschluss-Nr.: 304/16/16
Entgeltordnung für die öffentliche Anschlussbahn Industriegebiet Neubrandenburg (AIN) und die öffentliche Anschlussbahn Neubrandenburg-Trollenhagen (ANT)

TOP 13 Beschluss-Nr.: 305/16/16
Besetzung des Aufsichtsrates der Zentrum für Ernährung und Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern gGmbH

TOP 14 Informationsvorlage VI/434
21. Beteiligungsbericht der Stadt Neubrandenburg für das Jahr 2014


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 17 Beschluss-Nr.: 306/16/16
Verkauf von Grund und Boden am Friedländer Weg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft Grund und Boden am Friedländer Weg zur Verwirklichung des Gesamtkonzeptes der Kindertagesstätte Monckeshof.

TOP 18 Beschluss-Nr.: 307/16/16
Verkauf von Grund und Boden im Bereich Fritscheshofer Straße
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft Grund und Boden im Bereich Fritscheshofer Straße zur Erschließung und zur Vermarktung als Eigenheimstandort.

TOP 19 Beschluss-Nr.: 308/16/16
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilienmanagement, Neubrandenburg für das Geschäftsjahr 2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes für das Geschäftsjahr 2014, die Deckung des Jahresfehlbetrages sowie die Entlastung der Betriebsleitung beschlossen.

TOP 1 Beschluss-Nr.: 309/17/16
Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Neubrandenburg

TOP 2 Beschluss-Nr.: 310/17/16
Änderung des Beschlusses 16/02/14 Besetzung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz

TOP 3 Beschluss-Nr.: 311/17/16
Änderung des Beschlusses Nr. 3/01/14 - Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 4 Beschluss-Nr.: 312/17/16
Änderung des Beschlusses-Nr. 7/01/14 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss
Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport

TOP 5 Beschluss-Nr.: 313/17/16
Änderung des Beschlusses 8/01/14
Regionaler Planungsverband der Planungsregion "Mecklenburgische Seenplatte“
hier: Entsendung der Vertreterinnen und Vertreter sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Stadt Neubrandenburg in die Verbandsversammlung für die Kommunalwahlperiode 2015 - 2019

TOP 6 Beschluss-Nr.: 314/17/16
Public Corporate Governance Kodex für die Stadt Neubrandenburg - Leitlinien guter Unternehmensführung

TOP 7 Beschluss-Nr.: 315/17/16
Durchführung der Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle II der Stadt Neubrandenburg

TOP 8 Beschluss-Nr.: 316/17/16
Beschluss über die Kofinanzierung eines Mehrgenerationenhauses in dem Zeitraum 2017 bis 2020 in Neubrandenburg

TOP 9 Beschluss-Nr.: 317/17/16
Beschluss über die Annahme einer Spende durch die Stadtvertretung für das 1. Quartal 2016

TOP 10 Beschluss-Nr.: 318/17/16
Öffentlicher Dienstleistungsauftrag (öDA) über die Durchführung von öffentlichen Personenverkehrsdienstleistungen in der Stadt Neubrandenburg

TOP 11 Beschluss-Nr.: 319/17/16
Bebauungsplan Nr. 22 "Johannesstraße", 2. Änderung (einfacher Bebauungsplan)
hier: Aufstellungsbeschluss

Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 12 Beschluss-Nr.: 320/17/16
Sanierungsgebiet "Altstadt" Neubrandenburg
Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für den Neubau eines Mehrfamilienhauses in der Kleinen Wollweberstraße 23
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Neubau des Mehrfamilienhauses in der Kleinen Wollweberstraße 23 wird als Maßnahme im Sanierungsgebiet „Altstadt“ bestätigt. Vorbehaltlich der Verfügbarkeit von Städtebauförderungsmitteln in ausreichender Höhe wird dem Einsatz von Städtebauförderungsmitteln zugestimmt. Mit den erforderlichen weiteren Arbeitsschritten wird der treuhänderische Sanierungsträger der Stadt Neubrandenburg beauftragt.

TOP 13 Beschluss-Nr.: 321/17/16
Verkauf einer Gewerbefläche in der Isaac-Singer-Straße
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt den Verkauf einer Gewerbefläche in der Isaac-Singer-Straße zur Errichtung eines Firmengebäudes.

TOP 14 Beschluss-Nr.: 322/17/16
Verkauf von Grund und Boden im Bereich Ihlenfelder Straße
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt den Verkauf von Grund und Boden im Bereich Ihlenfelder Straße zur Errichtung einer Gesundheitseinrichtung mit Schwimm- und Therapiebecken.

TOP 1 Beschluss-Nr.: 323/18/16
Änderung des Beschlusses Nr. 6/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 4 Beschluss-Nr.: 324/18/16
Hingabe von Darlehen durch den Eigenbetrieb Immobilienmanagement an die Kernverwaltung 2016

TOP 5 Beschluss-Nr.: 325/18/16
13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche "Lindenberg-Süd, Platanenstraße/Neustrelitzer Straße"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 6 Beschluss-Nr.: 326/18/16
13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche "Lindenberg-Süd, Platanenstraße/Neustrelitzer Straße"
hier: Feststellungsbeschluss

TOP 7 Beschluss-Nr.: 327/18/16
Bebauungsplan Nr. 7 "Lindenberg-Süd" - 9. Änderung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 8 Beschluss-Nr.: 328/18/16
Bebauungsplan Nr. 7 "Lindenberg-Süd" - 9. Änderung
hier: Satzungsbeschluss

TOP 9 Beschluss-Nr.: 329/18/16
Städtebaulicher Rahmenplan Innenstadt
3. Fortschreibung
hier: 2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 10 Beschluss-Nr.: 330/18/16
15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche "Tollenseseeufer - Augustastraße"
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 11 Beschluss-Nr.: 331/18/16
Einfacher Bebauungsplan Nr. 32.5 "Tollenseseeufer - Augustastraße"
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 12 Informationsvorlage VI/471
Jahresbericht 2015 der Berufsfeuerwehr Neubrandenburg

Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 13 Beschluss-Nr.: 332/18/16
Verkauf der Liegenschaft Neustrelitzer Straße 16
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft die Liegenschaft Neustrelitzer Straße 16 zum Zwecke der Sanierung des Wohnhauses (Vermietung) und zum Neubau einer Wohnanlage (Eigennutzung). Die Stadt Neubrandenburg erteilt eine Belastungsvollmacht für die o. g. Liegenschaft vor Eigentumsumschreibung im Grundbuch von Neubrandenburg.

TOP 14 Beschluss-Nr.: 333/18/16
Vorgezogene Gewinnausschüttung der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Oberbürgermeister als Vertreter der Stadt wurde beauftragt, in der Gesellschafterversammlung eine vorgezogene Gewinnausschüttung auf das noch festzustellende Jahresergebnis 2015 zu beschließen. Der Stadt fließen 2.525 TEUR zu.

TOP 15 Beschluss-Nr.: 334/18/16
Sanierungsgebiet "Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt" Neubrandenburg
Nutzungsänderung des Gebäudes "Am Pferdemarkt 1"
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der vom Eigentümer beabsichtigten Nutzungsänderung für das Gebäude „Am Pferdemarkt 1“ wird zugestimmt. Die Nutzungsänderung wird in den Beschlüssen Nr. 632/40/08 vom 26.06.08 und 62/04/09 vom 11.11.09 unter dem jeweiligen Beschlusspunkt 1 aufgenommen. Der Eigentümer wird verpflichtet, das Gebäude nach der ihm zugestandenen Nutzungsänderung binnen einer Frist von 6 Monaten nach Erteilung der Baugenehmigung in Betrieb zu nehmen.

TOP 16 Beschluss-Nr.: 335/18/16
Bestellung eines Geschäftsführers der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung bestellt mit Wirkung vom 01.01.2017 einen kaufmännischen Geschäftsführer der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH.

TOP 1 Beschluss-Nr.: 336/19/16
Änderung des Beschlusses 3/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 2 Beschluss-Nr.: 337/19/16
Weitere finanzielle Begleitung des 1. FCN 04 e. V. durch die Stadt Neubrandenburg

TOP 3 Beschluss-Nr.: 338/19/16
Zusammenführung der BRG Bau Regie GmbH und der ISG Immobilien Service Gesellschaft mbH zu einer Tochtergesellschaft der NEUWOGES

TOP 4 Beschluss-Nr.: 339/19/16
Beschluss über die Annahme einer Spende durch die Stadtvertretung für das 2. Quartal 2016

TOP 5 Beschluss-Nr.: 340/19/16
Hebesatzsatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 6 Beschluss-Nr.: 341/19/16
Haushaltswirtschaftliche Sperre 2016

TOP 7 Beschluss-Nr.: 342/19/16
Beschluss über die Annahme einer Sachspende – Vier-Tore-Relief – durch die Stadtvertretung

TOP 8 Beschluss-Nr.: 343/19/16
Einfacher Bebauungsplan Nr. 119 Gewerbegebiet "An der Hochstraße"
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 9 Beschluss-Nr.: 344/19/16
Integriertes Stadtentwicklungskonzept für die Stadt Neubrandenburg
hier: Stadtteilkonzept Reitbahnweg – Änderung im Teilbereich Fohlenwinkel 18 - 24 und Hufeisenstraße 1


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 10 Informationsvorlage VI/489
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ zum 31.12.2013 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 11 Beschluss-Nr.: 345/19/16
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ zum 31.12.2013 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 vorbehaltlos.

TOP 12 Informationsvorlage VI/491
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt – Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt – Soziale Stadt“ zum 31.12.2013 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 13 Beschluss-Nr.: 346/19/16
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt – Soziale Stadt" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt – Soziale Stadt“ zum 31.12.2013 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 vorbehaltlos.

TOP 14 Informationsvorlage VI/493
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Datzeberg“ zum 31.12.2013 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 15 Beschluss-Nr.: 347/19/16
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Datzeberg“ zum 31.12.2013 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 vorbehaltlos.

TOP 16 Informationsvorlage VI/495
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ zum 31.12.2013 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 17 Beschluss-Nr.: 348/19/16
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ zum 31.12.2013 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 vorbehaltlos.

TOP 18 Informationsvorlage VI/497
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt - Die soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2013 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 19 Beschluss-Nr.: 349/19/16
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2013 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 vorbehaltlos.

TOP 20 Informationsvorlage VI/499
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Reitbahnviertel“ zum 31.12.2013 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 21 Beschluss-Nr.: 350/19/16
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Reitbahnviertel“ zum 31.12.2013 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 vorbehaltlos.

TOP 22 Informationsvorlage VI/501
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt“ zum 31.12.2013 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 23 Beschluss-Nr.: 351/19/16
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt“ zum 31.12.2013 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 vorbehaltlos.

TOP 23 Informationsvorlage VI/502
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „URBAN II“ zum 31.12.2013 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 25 Beschluss-Nr.: 352/19/16
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „URBAN II“ zum 31.12.2013 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 vorbehaltlos.

TOP 26 Informationsvorlage VI/505
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Wolgaster Straße“ zum 31.12.2013 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 27 Beschluss-Nr.: 353/19/16
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Wolgaster Straße" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Wolgaster Straße“ zum 31.12.2013 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 vorbehaltlos.

TOP 28 Informationsvorlage VI/507
Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 29 Beschluss-Nr.: 354/19/16
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 vorbehaltlos.

TOP 30 Beschluss-Nr.: 355/19/16
Gründung der Neubrandenburger Wasserbetriebe GmbH
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde der beabsichtigten Gründung der Neubrandenburger Wasserbetriebe GmbH (neu-wab) als 100%ige Tochtergesellschaft der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (neu.sw) zugestimmt. Darüber hinaus wurde der beabsichtigten Beauftragung, der neu-wab gem. § 40 Abs. 4 S. 2 des Wassergesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern vom 30.11.1992 (LWaG M-V) mit der Erfüllung der Abwasserbeseitigung nach § 40 Abs. 1 LWaG M-V durch Abschluss eines Abwasserbeseitigungsvertrages, der unter Anwendung des § 108 Abs. 1, Abs. 2 S. 2 GWB (2016) vergeben werden soll, zugestimmt. Der Oberbürgermeister wurde beauftragt, einen Abwasserbeseitigungsvertrag vorzubereiten und der Stadtvertretung zur Beschlussfassung vorzulegen. Weiterhin stimmte die Stadtvertretung dem beabsichtigten Erwerb der Kläranlage durch neu.sw zum 31.12.16 sowie einer zeitlich vorgezogenen Beurkundung des diesbezüglichen Kaufvertrages, der unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch die Stadtvertretung zu stellen ist, zu. Zudem stimmte die Stadtvertretung der beabsichtigten Ausgliederung des Teilbetriebes Abwasserbeseitigung aus der neu.sw in die neu-wab zum 01.01.17 zu. Der Oberbürgermeister wurde beauftragt und ermächtigt, die diesbezüglich erforderlichen Gesellschafterbeschlüsse zu fassen. Die Stadtvertretung stimmte dem Entwurf des Gesellschaftsvertrages der neu-wab zu. Der Oberbürgermeister wurde beauftragt und ermächtigt, alle Rechtshandlungen zur Umsetzung dieses Beschlusses vorzunehmen, insbesondere den Gesellschaftsvertrag der neu-wab zu schließen. Die Umsetzung des Beschlusses steht unter der aufschiebenden Bedingung, dass durch die Rechtsaufsichtsbehörde des Innenministeriums M-V gemäß § 77 Abs. Abs. 1 KV M-V eine Verletzung von Rechtsvorschriften nicht geltend gemacht wird oder des Eintritts der diesbezüglichen Fiktion.

TOP 31 Beschluss-Nr.: 356/19/16
Jahresabschluss der Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH für das Geschäftsjahr 2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurden die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2015 mit einem Jahresüberschuss, die Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Für den städtischen Haushalt ergeben sich keine Auswirkungen.

TOP 32 Beschluss-Nr.: 357/19/16
Jahresabschluss der NEUMAB-WQG Wirtschaftsentwicklungs- und Qualifizierungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurden die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2015 mit einem Jahresfehlbetrag, die Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Für den städtischen Haushalt ergeben sich keine Auswirkungen.

TOP 33 Beschluss-Nr.: 358/19/16
Jahresabschluss der TIG Technologie-, Innovations- und Gründerzentrum Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurden die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2015 mit einem Jahresfehlbetrag, die Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Für den städtischen Haushalt ergeben sich keine Auswirkungen.

TOP 34 Beschluss-Nr.: 359/19/16
Jahresabschluss der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2015 sowie Konzernabschluss
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurden die Feststellung des Jahresabschlusses der Obergesellschaft und des Konzerns für das Geschäftsjahr 2015 mit einem Jahresüberschuss, die Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Dem städtischen Haushalt fließt 2016 eine Ausschüttung von 2.000.200,00 Euro zu, 1.913.011,11 EUR werden in die Kapitalrücklage eingestellt.

TOP 35 Beschluss-Nr.: 360/19/16
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2015
Wesentlicher Beschlussinhalt
Es wurde die Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2015 beschlossen.

TOP 36 Beschluss-Nr.: 361/19/16
Jahresabschluss der Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurden die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2015 mit einem Jahresergebnis von 0 Euro, nach Verlustausgleich durch Stadt in Höhe von 1.705.696,32 EUR, und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Nicht verbrauchte Zuwendungen der Stadt aus Vorjahren werden in Höhe von 196.006,17 EUR in die Kapitalrücklage eingestellt. Für den städtischen Haushalt ergeben sich keine weiteren Auswirkungen.

TOP 37 Beschluss-Nr.: 362/19/16
Jahresabschluss der Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern gGmbH für das Geschäftsjahr 2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde Zustimmung zur Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2015 mit einem Jahresüberschuss, zur Verwendung des Jahresergebnisses und zur Entlastung der Geschäftsführung seitens der Stadt als Gesellschafterin erteilt. Für den städtischen Haushalt ergeben sich keine Auswirkungen.

TOP 38 Beschluss-Nr.: 363/19/16
Einmalzahlung an die Beschäftigten der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2015
Wesentlicher Beschlussinhalt
Es wurde Zustimmung zu einer Einmalzahlung für das Geschäftsjahr 2015 an die Beschäftigten der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH in Höhe von je 500 EUR (250 EUR an die Auszubildenden), in Abhängigkeit des Beschäftigungsumfangs, erteilt.

TOP 39 Beschluss-Nr.: 364/19/16
Bestellung eines Verwaltungsprüfers
Ein Beamter wird mit sofortiger Wirkung zum Verwaltungsprüfer bestellt.

TOP 1 Beschluss-Nr.: 365/20/16
2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 2 Beschluss-Nr.: 366/20/16
Änderung des Beschlusses 7/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Ausschuss Generationen, Bildung und Sport

TOP 3 Beschluss-Nr.: 367/20/16
Schulsozialarbeit ist originäre Aufgabe des Landes!

TOP 4 Beschluss-Nr.: 368/20/16
Bebauungsplan Nr. 116 "Brinkstraße/Tollense"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 5 Beschluss-Nr.: 369/20/16
Bebauungsplan Nr. 116 "Brinkstraße/Tollense"
hier: Satzungsbeschluss

TOP 6 Beschluss-Nr.: 370/20/16
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) in der Stadt Neubrandenburg

TOP 7 Beschluss-Nr.: 371/20/16
Integrationskonzept - Zuwanderung und Integration in der Stadt Neubrandenburg

TOP 8 Beschluss-Nr.: 372/20/16
Benennung einer Straße Bebauungsplan Nr. 116 "Brinkstraße/Tollense“

TOP 9 Beschluss-Nr.: 373/20/16
Beschluss über die Annahme einer Geldspende durch die Stadtvertretung für die Beschaffung von Lesekisten für Vereine des Stadtgebietes und die Durchführung von Schulungen für Lesepaten zur Steigerung der Sprachkompetenz von Kindern durch Vorleseveranstaltungen

Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 10 Beschluss-Nr.: 374/20/16
Würdigung des Ehrenamtes durch die Stadtvertretung Neubrandenburg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung bestätigt den gemäß Verfahren vorgeschlagenen Personenkreis zur Würdigung des Ehrenamtes. Die Würdigung erfolgt im Rahmen des Bürgerempfangs der Stadt Neubrandenburg am 4. Januar 2017 in der Konzertkirche Neubrandenburg.

TOP 13 Beschluss-Nr.: 375/20/16
Jahresabschluss der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurden die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2015 mit einem Jahresüberschuss, die Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Für den städtischen Haushalt ergeben sich keine Auswirkungen.

TOP 14 Beschluss-Nr.: 376/20/16
Entlastung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2015 beschlossen.

TOP 15 Beschluss-Nr.: 377/20/16
Jahresabschluss der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2015 sowie Konzernabschluss
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurden die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2015 mit einem Jahresüberschuss, die Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Dem städtischen Haushalt fließt 2016 eine Ausschüttung von 5.175.921 Euro zu.

TOP 16 Beschluss-Nr.: 378/20/16
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2015 beschlossen.

TOP 17 Beschluss-Nr.: 379/20/16
Jahresabschluss der KEG-Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurden die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2015 mit einem Jahresüberschuss, die Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Dem städtischen Haushalt fließt 2016 eine Ausschüttung von 16.835 Euro zu.

TOP 18 Beschluss-Nr.: 380/20/16
Entlastung des Aufsichtsrates der KEG-Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2015 beschlossen.

TOP 19 Beschluss-Nr.: 381/20/16
Jahresabschluss der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH für das Geschäftsjahr 2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurden die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2015 mit einem Jahresüberschuss, die Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Für den städtischen Haushalt ergeben sich keine Auswirkungen.

TOP 1 Beschluss-Nr.: 382/21/16
Änderung des Beschlusses 9/01/14
Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die Sparkasse Neubrandenburg-Demmin für die Kommunalwahlperiode 2014-2019

TOP 3 Beschluss-Nr.: 384/21/16
Konsolidierungsvereinbarung zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern und der Stadt Neubrandenburg über die Zuweisung einer Konsolidierungshilfe nach der Verordnung zum Kommunalen Haushaltskonsolidierungsfonds Mecklenburg-Vorpommern (ENTWURF - Stand: 05.10.16)

Folgender Beschluss wurde in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 4 Beschluss-Nr.: 385/21/16
Kauf der Kläranlage Neubrandenburg durch die Neubrandenburger Stadtwerke GmbH
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stimmt dem Erwerb der Kläranlage durch die Neubrandenburger Stadtwerke GmbH zum 01.01.17 zu. Der Oberbürgermeister der Stadt Neubrandenburg wird beauftragt und ermächtigt, den diesbezüglich erforderlichen Gesellschafterbeschluss zu fassen.

TOP 4 Beschluss-Nr.: 387/22/16
Erklärung der Stadt Neubrandenburg über die Inanspruchnahme der Übergangsfrist nach § 27 Abs. 22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz bis zum 31.12.20

TOP 5 Beschluss-Nr.: 388/22/16
Beschluss über die Annahme von Spenden durch die Stadtvertretung für das 4. Quartal 2016

TOP 6 Beschluss-Nr.: 389/22/16
Städtebaulicher Rahmenplan Innenstadt
3. Fortschreibung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen zum 1. und 2. Entwurf (Abwägungsbeschluss)

TOP 7 Beschluss-Nr.: 390/22/16
Städtebaulicher Rahmenplan Innenstadt
3. Fortschreibung
hier: Beschluss der 3. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplanes Innenstadt

TOP 8 Beschluss-Nr.: 391/22/16
Vertrag zum Bauvorhaben “Marien-Carée“ in Neubrandenburg

TOP 9 Beschluss-Nr.: 392/22/16
Bebauungsplan Nr. 115 “Südliches Marktquartier“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 10 Beschluss-Nr.: 393/22/16
Bebauungsplan Nr. 115 “Südliches Marktquartier“
hier: Satzungsbeschluss

TOP 11 Beschluss-Nr.: 394/22/16
einfacher Bebauungsplan Nr. 85 “Nutzungsabgrenzung Teilbereiche Innenstadt“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 12 Beschluss-Nr.: 395/22/16
einfacher Bebauungsplan Nr. 85 “Nutzungsabgrenzung Teilbereiche Innenstadt“
hier: Satzungsbeschluss

TOP 13 Beschluss-Nr.: 396/22/16
Bebauungsplan Nr. 22 “Johannesstraße“, 2. Änderung (einfacher Bebauungsplan)
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 14 Beschluss-Nr.: 397/22/16
Einfacher Bebauungsplan Nr. 119 Gewerbegebiet “An der Hochstraße“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 15 Beschluss-Nr.: 398/22/16
Gebührenkalkulation zur Gebührensatzung für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Stadt Neubrandenburg

TOP 16 Beschluss-Nr.: 399/22/16
Gebührensatzung für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Stadt Neubrandenburg

TOP 17 Beschluss-Nr.: 400/22/16
Gebührenkalkulation zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Neubrandenburg

TOP 18 Beschluss-Nr.: 401/22/16
1. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Neubrandenburg

TOP 19 Beschluss-Nr.: 402/22/16
Straßenbenennungen im Bebauungsplan Nr. 7

TOP 20 Beschluss-Nr.: 403/22/16
Beschluss über die Abschnittsbildung Ihlenfelder Straße zwischen Ravensburgstraße und Kreisverkehrsanlage zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen der Baumaßnahme „Ausbau Torgelower Straße und Ihlenfelder Straße (1. Bauabschnitt Ravensburgstraße bis Burgholzstraße)“

TOP 21 Beschluss-Nr.: 404/22/16
Kostenspaltungsbeschluss über die Beitragserhebung der Teileinrichtungen Fahrbahn, Radweg, Gehweg, Straßenentwässerung und Grünflächen der Baumaßnahme „Ausbau Torgelower Straße und Ihlenfelder Straße (1. Bauabschnitt Ravensburgstraße bis Burgholzstraße)“ im Abschnitt Ihlenfelder Straße zwischen Ravensburgstraße und Kreisverkehrsanlage

TOP 22 Beschluss-Nr.: 405/22/16
Beschluss einer Abschnittsbildung für die Torgelower Straße zwischen Demminer Straße und Kreisverkehrsanlage zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen der Baumaßnahme „Ausbau Torgelower Straße und Ihlenfelder Straße (1. Bauabschnitt Ravensburgstraße bis Burgholzstraße)“

TOP 23 Beschluss-Nr.: 406/22/16
Kostenspaltungsbeschluss über die Beitragserhebung der Teileinrichtungen Fahrbahn, Radweg, Gehweg, Straßenentwässerung und Grünflächen der Baumaßnahme „Ausbau Torgelower Straße und Ihlenfelder Straße (1. Bauabschnitt Ravensburgstraße bis Burgholzstraße)" im Abschnitt Torgelower Straße zwischen Demminer Straße und Kreisverkehrsanlage

TOP 24 Beschluss-Nr.: 407/22/16
Kostenspaltungsbeschluss über Beitragserhebung der Teileinrichtung Rad- und Gehweg Stavenhagener Straße

TOP 25 Beschluss-Nr.: 408/22/16
Aufgabe der Beteiligung an der Deutsche Tanzkompanie gemeinnützige GmbH (DTK)

TOP 26 Beschluss-Nr.: 409/22/16
Liquidation der TIG Technologie-, Innovations- und Gründerzentrum Neubrandenburg GmbH

TOP 27 Beschluss-Nr.: 410/22/16
Ergänzung des Gesellschaftsvertrages der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH betreffend die Gründung der Neubrandenburger Wasserbetriebe GmbH

TOP 28 Beschluss-Nr.: 411/22/16
Gebührenkalkulation zur 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührenkalkulation)

TOP 29 Beschluss-Nr.: 412/22/16
6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührensatzung)

TOP 30 Beschluss-Nr.: 413/22/16
Direktvergabe des Abwasserbeseitigungsvertrags zwischen der Stadt Neubrandenburg und der Neubrandenburger Wasserbetriebe GmbH betreffend die Abwasserbeseitigung in der Stadt Neubrandenburg vom 01.01.2017 bis zum 31.12.2036

Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 31 Beschluss-Nr.: 414/22/16
Verkauf der Liegenschaft “Halle 5“, Augustastraße 13 – 23
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft die Liegenschaft „Halle 5“ entsprechend den Nutzungsvorgaben gemäß der erfolgten öffentlichen Ausschreibung.

TOP 32 Beschluss-Nr.: 415/22/16
Verkauf der Liegenschaft “Halle 77“, Augustastraße 25
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft die Liegenschaft “Halle 77“ entsprechend den Nutzungsvorgaben gemäß der erfolgten öffentlichen Ausschreibung.

TOP 33 Beschluss-Nr.: 416/22/16
Verkauf der Liegenschaft Augustastraße 1
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft die Liegenschaft Augustastraße 1 entsprechend den Nutzungsvorgaben gemäß der erfolgten öffentlichen Ausschreibung.

TOP 34 Beschluss-Nr.: 417/22/16
An- und Verkauf von Grund/Boden im Bereich der Brinkstraße
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der An- und Verkauf von Grund/Boden im Bereich der Brinkstraße erfolgt zum Zwecke der Errichtung von Wohnanlagen in Verbindung mit der Herrichtung eines öffentlichen Spielplatzes/Wegebeziehung entlang der Tollense.

TOP 35 Beschluss-Nr.: 418/22/16
Anpassung der Entgelte für die Schwimmhallennutzung durch den Vereinssport
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stimmt einer Anpassung und Vereinheitlichung der Entgelte für die Nutzung der Schwimmhalle durch Sportvereine mit Wirkung ab 01.01.17, in Zuständigkeit der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (neu.sw), zu. Es gilt ein einheitlicher Satz je Bahnstunde.

TOP 1 Beschluss-Nr.: 419/23/17
Änderung des Beschlusses Nr. 07/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines Mitgliedes eines stellvertretenden Mitgliedes in den Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss

TOP 2 Beschluss-Nr.: 420/23/17
Haushaltssicherungskonzept der Stadt Neubrandenburg 2016 bis 2027

TOP 3 Beschluss-Nr.: 421/23/17
Doppischer Haushaltsplan 2017
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

TOP 4 Beschluss-Nr.: 422/23/17
Doppischer Haushaltsplan 2017
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

TOP 5 Beschluss-Nr.: 423/23/17
Teilnahme von Vertretern der Stadt Neubrandenburg an der 39. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

TOP 6 Beschluss-Nr.: 424/23/17
9. Fortschreibung “Förderung der Hauptamtlichkeit in den gemeinnützigen Sportvereinen der Stadt Neubrandenburg“

TOP 7 Beschluss-Nr.: 425/23/17
3. Änderung der “Förderrichtlinie zur Sportstättennutzung in der Stadt Neubrandenburg“

TOP 8 Beschluss-Nr.: 426/23/17
Bebauungsplan Nr. 21 “Warliner Straße“, 2. Änderung und Teilaufhebung
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 11 Beschluss-Nr.: 428/23/17
Sanierungsmaßnahme “Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt“ Neubrandenburg
Programm “Die Soziale Stadt“
3. Fortschreibung Integriertes Handlungskonzept (IHK)

Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 12 Beschluss-Nr.: 429/23/17
Beteiligung der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH an Vorhaben zum Ausbau des Breitband-Kabelnetzes im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Beteiligung der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (neu.sw) an Vorhaben zum Ausbau des Breitband-Kabelnetzes in Gemeinden des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte ist grundsätzliche Zustimmung erteilt. Bezüglich konkreter Projekte ist die Zustimmung des Aufsichtsrates einzuholen und der Hauptausschuss gemäß § 71 Absatz KV M-V zu unterrichten. Über den Soll-Ist-Projektverlauf wird zumindest jährlich in beiden Gremien unterrichtet.

TOP 13 Beschluss-Nr.: 430/23/17
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilienmanagement, Neubrandenburg für das Geschäftsjahr 2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilienmanagement, Neubrandenburg für das Geschäftsjahr 2015 mit einer Bilanzsumme von 304.426.937,48 EUR und einem Jahresfehlbetrag von 1.076.331,58 EUR wird festgestellt, ein Jahresergebnis in Höhe von 120.245,31 EUR in die Kapitalrücklage des Bereiches Hochbauten eingestellt und ein Jahresfehlbetrag in Höhe von 1.196.576,89 aus der Kapitalrücklage des Bereiches Straßen/Grün gedeckt sowie die Betriebsleitung entlastet.

TOP 14 Beschluss-Nr.: 431/23/17
Investition in einen Ersatzneubau Haus 2 sowie Prüfauftrag für die Einrichtung eines zentralen Kundenbüros der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Dem Investitionsvorhaben Errichtung eines Ersatzneubaus der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (neu.sw) am Standort John-Schehr-Straße 1, mit derzeit geschätzten Baukosten von 2,3 Mio. Euro und einer Ausführung in den Jahren 2017/2018, wird zugestimmt.

TOP 15 Beschluss-Nr.: 432/23/17
Anmietung eines Gewerbegrundstückes für den städtischen Bauhof
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung Neubrandenburg beschließt, dass der städtische Bauhof in ein Mietobjekt einzieht und dass der Mietvertrag für eine Dauer von 15 Jahren mit der Option einer 5-jährigen Verlängerung abgeschlossen wird.

TOP 1 Beschluss-Nr.: 433/24/17
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Stiftung und Verleihung der Wilhelm-Ahlers-Medaille der Stadt Neubrandenburg

TOP 2 Beschluss-Nr.: 434/24/17
Änderung des Beschlusses 7/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss

TOP 3 Informationsvorlage VI/638
Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses und der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes gemäß § 3 Abs. 3 und 4 Kommunalprüfungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (KPG M-V) an die Stadtvertretung Neubrandenburg über die Erfüllung der Aufgaben der örtlichen Prüfung für das Haushaltsjahr 2016

TOP 4 Beschluss-Nr.: 435/24/17
Anpassung der Gesellschaftsverträge der kommunalen Unternehmen der Stadt Neubrandenburg in unmittelbarer und mittelbarer Beteiligung an die Vorgaben der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V)

TOP 5 Informationsvorlage VI/638
Bericht über die Annahme von Spenden 2016

TOP 6 Beschluss-Nr.: 436/24/17
Beschluss über die Annahme von Spenden durch die Stadtvertretung in Form einer Hängematte und einer Schaukel für eine vorhandene Spielanlage am Strandbad Broda

TOP 8 Beschluss-Nr.: 437/24/17
Verfahren zur Aufnahme von Investitionskrediten in der Stadt Neubrandenburg

TOP 9 Beschluss-Nr.: 438/24/17
Bebauungsplan Nr. 90.1 "Badehaus“, 2. vereinfachte Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 11 Beschluss-Nr.: 439/24/17
Anmietung des Objektes Neustrelitzer Straße 2
Die Stadtvertretung Neubrandenburg beschließt die Anmietung des Objektes Tanzhaus Neustrelitzer Straße 2 in 17033 Neubrandenburg zur Sicherung der klassischen und modernen Tanzausbildung.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Mietvertrag ab dem 01.05.17 für die Dauer von 10 Jahren für das Objekt unter der aufschiebenden Bedingung abzuschließen, dass die Mieterin Eigentümerin des Objektes wird.

TOP 1 Beschluss-Nr.: 440/25/17
Durchsetzung des Verbots der Einfahrt in die Treptower Straße durch bauliche Umgestaltung

TOP 2 Beschluss-Nr.: 441/25/17
Finanzielle Ausstattung der Kommunen durch die Landesregierung und den Landtag M-V

TOP 3 Beschluss-Nr.: 442/25/17
Interkommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT-Ost)

TOP 4 Beschluss-Nr.: 443/25/17
Satzung zur Aufhebung der Satzung zur Regelung des Wochenmarktverkehrs in der Stadt Neubrandenburg (Marktsatzung)

TOP 5 Beschluss-Nr.: 444/25/17
Aufwandsentschädigung für die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer in den Wahlvorständen

TOP 6 Beschluss-Nr.: 445/25/17
Wiederinkraftsetzung des Straßennamens "Karl Wendt“ im Bereich zwischen der Ziegelbergstraße und der Katharinenstraße

TOP 7 Beschluss-Nr.: 446/25/17
Kostenspaltungsbeschluss zur Beitragserhebung der Teileinrichtung Straße, Gehweg, Straßenentwässerung und Grünflächen der Baumaßnahme Robert-Blum-Straße

TOP 8 Beschluss-Nr.: 447/25/17
Beteiligung der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH an der Landwerke M-V GmbH

TOP 9 Beschluss-Nr.: 448/25/17
Fortführung und Betrauung der SJZ Hinterste Mühle gGmbH, Geschäftsführung und Grundsatzbeschluss über Investitionen, Grundstücke und Gesellschafterverhältnisse

TOP 10 Beschluss-Nr.: 449/25/17
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in der Stadt Neubrandenburg

TOP 11 Beschluss-Nr.: 450/25/17
Bebauungsplan Nr. 22 "Johannesstraße“, 2. Änderung (einfacher Bebauungsplan)
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 12 Beschluss-Nr.: 451/25/17
Bebauungsplan Nr. 22 "Johannesstraße“, 2. Änderung (einfacher Bebauungsplan)
hier: Satzungsbeschluss

TOP 13 Beschluss-Nr.: 452/25/17
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Veränderungssperre Nr. 22 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 32.5 "Tollenseseeufer/Augustastraße“

TOP 14 Beschluss-Nr.: 453/25/17
Satzung der Stadt Neubrandenburg zur Verlängerung der Satzung über die Veränderungssperre Nr. 21 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 118 "Einzelhandel Oststadt“

TOP 15 Beschluss-Nr.: 454/25/17
Einfacher Bebauungsplan Nr. 119 Gewerbegebiet "An der Hochstraße“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 16 Beschluss-Nr.: 455/25/17
Einfacher Bebauungsplan Nr. 119 Gewerbegebiet "An der Hochstraße“
hier: Satzungsbeschluss

TOP 17 Beschluss-Nr.: 456/25/17
Bebauungsplan Nr. 116 "Brinkstraße/Tollense“, 1. vereinfachte Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 18 Informationsvorlage VI/682
Informationsvorlage "Energetische Sanierung Rathaus“


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 19 Beschluss-Nr.: 457/25/17
Anmietung von Flächen im Bürokomplex An der Hochstraße 1
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung Neubrandenburg beschließt die Anmietung des Objektes Tanzhaus Neustrelitzer Straße 2 in 17033 Neubrandenburg zur Sicherung der klassischen und modernen Tanzausbildung.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Mietvertrag ab dem 01.05.17 für die Dauer von 10 Jahren für das Objekt unter der aufschiebenden Bedingung abzuschließen, dass die Mieterin Eigentümerin des Objektes wird.

TOP 20 Beschluss-Nr.: 458/25/17
Fortführung und Betrauung der SJZ Hinterste Mühle gGmbH, Geschäftsführung und Grundsatzbeschluss über Investitionen, Grundstücke und Gesellschafterverhältnisse;
hier: Geschäftsführung
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Dem Abschluss eines Anstellungsvertrages mit dem Geschäftsführer der Gesellschaft wurde Zustimmung erteilt.

TOP 21 Beschluss-Nr.: 459/25/17
Bestellung eines Verwaltungsprüfers
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Ein Mitarbeiter wird mit Wirkung vom 01.06.17 zum Verwaltungsprüfer bestellt.

TOP 1 Beschluss-Nr.: 460/26/17
Änderung des Beschlusses 3/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 2 Beschluss-Nr.: 461/26/17
Änderung des Beschlusses 4/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 3 Beschluss-Nr.: 462/26/17
Änderung des Beschlusses 5/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Immobilienmanagement

TOP 4 Beschluss-Nr.: 463/26/17
Änderung des Beschlusses 9/01/14
Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die Sparkasse Neubrandenburg-Demmin für die Kommunalwahlperiode 2014-2019

TOP 5 Beschluss-Nr.: 464/26/17
abgelehnt
Einrichtung einer Videoüberwachung auf dem Marktplatz und Erhalt von Sicherheit und Ordnung im gesamten Stadtgebiet

TOP 6 Beschluss-Nr.: 465/26/17
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 43
"Erweiterung Supermarkt Salvador-Allende-Straße 15"
hier: Einleitungsbeschluss

TOP 7 Beschluss-Nr.: 466/26/17
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 48 "Nahversorger Weitin"
hier: Einleitungsbeschluss

TOP 8 Beschluss-Nr.: 467/26/17
Einfacher Bebauungsplan Nr. 121 "Einzelhandel Burgholzstraße“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 9 Beschluss-Nr.: 468/26/17
Sanierungsgebiet "Altstadt" Neubrandenburg
Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Komplettsanierung der Turnhalle, des Sozialtraktes sowie der Außenanlagen der Evangelischen Schule "St. Marien" in der Schulstraße

TOP 10 Beschluss-Nr.: 469/26/17
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt“
Einsatz von Städtebaufördermitteln für die "Energetische Sanierung des Rathauses" in Neubrandenburg

TOP 13 Informationsvorlage VI/709
22. Beteiligungsbericht der Stadt Neubrandenburg für das Jahr 2015

TOP 14 Beschluss-Nr.: 470/26/17
Kommunale Beteiligung an der Friedländer Bahn und Instandsetzung der Bahnstrecke als öffentlich genutzte Verkehrsinfrastruktur

Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 15 Beschluss-Nr.: 471/26/17
Verkauf von Grund und Boden im B-Plangebiet Nr. 82 “Steep“, 3. BA
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft Grund und Boden im B-Plangebiet Nr. 82 “Steep“; 3 BA für einen Wohnungsbaustandort.

TOP 16 Beschluss-Nr.: 472/26/17
Verkauf der Liegenschaft Usedomer Straße 4/Ihlenfelder Straße
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft die Liegenschaft Usedomer Straße 4/Ihlenfelder Straße zur Ansiedlung eines gewerblichen Unternehmens.

TOP 17 Beschluss-Nr.: 473/26/17
Vorgezogene Gewinnausschüttung der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2016
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde eine vorgezogene Gewinnausschüttung für das Geschäftsjahr 2016 in Höhe von 2.000.000 Euro beschlossen.

TOP 18 Beschluss-Nr.: 474/26/17
Umsetzung der HSK-Maßnahme Nr. 2016-6-9 “Portfolioanalyse des drittgenutzten Immobilienbestandes Stadt und NEUWOGES und Teilverkäufe“ – Sachstand und Grundsatzbeschluss -
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Zwischenergebnisse einer Portfoliountersuchung des Immobilienbestands der Stadt und der NEUWOGES wurden zur Kenntnis genommen. Der Veräußerung von bis zu 618 Wohnungen und 6 Gewerbeeinheiten durch die NEUWOGES wurde zugestimmt und die Geschäftsführung beauftragt, einer dauerhaften Reduzierung der Ertragslage der Gesellschaft und der jährlichen Gewinnausschüttung an die Stadt infolge einer Umsatzreduzierung entgegenzuwirken.

TOP 19 Beschluss-Nr.: 475/26/17
Jahresabschluss der Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH für das Geschäftsjahr 2016
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurden die Feststellung des Jahresabschlusses 2016, die Verwendung des Ergebnisses in Höhe von 13.956,88 Euro und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 20 Beschluss-Nr.: 476/26/17
Jahresabschluss der Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2016
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurden die Feststellung des Jahresabschlusses 2016, der Ausgleich des Ergebnisses in Höhe von -1.508.564,10 Euro durch die Verlustübernahme der Gesellschafterin und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 21 Beschluss-Nr.: 477/26/17
Jahresabschluss der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2016 sowie Konzernabschluss
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurden die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und des Konzernabschlusses 2016, die Verwendung des Ergebnisses in Höhe von 4,908.575,47 Euro durch Ausschüttung von 2.000.000 Euro an die Gesellschafterin und durch Einstellung von 2.908.575,47 Euro in die Kapitalrücklage und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 22 Beschluss-Nr.: 478/26/17
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2016
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2016 beschlossen.

TOP 23 Beschluss-Nr.: 474/26/17
Gründung der Neubrandenburger Wasserbetriebe GmbH; hier: Ausgliederungsvertrag und Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Ausgliederung des Teilbetriebs Abwasser der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH in die Neubrandenburger Wasserbetriebe GmbH (neu-wab) wurde anhand eines Ausgliederungsvertrages beschlossen. Im Zusammenhang damit wurde der Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH zugestimmt.

TOP 24 Informationsvorlage VI/683
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Altstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens “Altstadt“ zum 31.12.2014 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 25 Beschluss-Nr.: 480/26/17
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Altstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens “Altstadt“ zum 31.12.2014 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 vorbehaltlos.

TOP 26 Informationsvorlage VI/685
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Altstadt– Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens “Altstadt – Soziale Stadt“ zum 31.12.2014 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen

TOP 27 Beschluss-Nr.: 481/26/17
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Altstadt-Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens “Altstadt – Soziale Stadt“ zum 31.12.2014 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 vorbehaltlos.

TOP 28 Informationsvorlage VI/687
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens “Datzeberg“ zum 31.12.2014 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 29 Beschluss-Nr.: 482/26/17
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens “Datzeberg“ zum 31.12.2014 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 vorbehaltlos.

TOP 30 Informationsvorlage VI/689
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Nordstadt– Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens “Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ zum 31.12.2014 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 31 Beschluss-Nr.: 483/26/17
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Nordstadt- Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens “Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ zum 31.12.2014 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 vorbehaltlos.

TOP 32 Informationsvorlage VI/691
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Nordstadt - Die soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens “Nordstadt – Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2014 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 33 Beschluss-Nr.: 484/26/17
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Nordstadt- Die soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens “Nordstadt – Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2014 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 vorbehaltlos.

TOP 34 Informationsvorlage VI/693
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens “Reitbahnviertel“ zum 31.12.2014 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 35 Beschluss-Nr.: 485/26/17
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens “Reitbahnviertel“ zum 31.12.2014 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 vorbehaltlos.

TOP 36 Informationsvorlage VI/695
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens “Oststadt“ zum 31.12.2014 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 37 Beschluss-Nr.: 486/26/17
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31. 12.2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens “Oststadt“ zum 31.12.2014 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 vorbehaltlos.

TOP 38 VI/697 Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens “URBAN II“ zum 31.12.2014 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 39 Beschluss-Nr.: 487/26/17
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens “URBAN II“ zum 31.12.2014 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 vorbehaltlos.

TOP 40 VI/699 Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens “Wolgaster Straße“ zum 31.12.2014 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 41 Beschluss-Nr.: 488/26/17
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens “Wolgaster Straße“ zum 31.12.2014 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 vorbehaltlos

TOP 42 VI/701 Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 43 Beschluss-Nr.: 489/26/17
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 vorbehaltlos.

TOP 1 Beschluss-Nr.: 490/27/17
Änderung des Beschlusses 7/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes in den Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss

TOP 2 Beschluss-Nr.: 491/27/17
Bestellung einer Vertreterin sowie eines Stellvertreters der Vertreterin für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern

TOP 3 Beschluss-Nr.: 492/27/17
Jährliche Würdigung eines Unternehmens durch die Stadt Neubrandenburg

TOP 4 Beschluss-Nr.: 493/27/17
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“
Zustimmung zur Verlängerung der Anhandgabe des Lokschuppenareals an eine Investorengruppe

TOP 5 Beschluss-Nr.: 494/27/17
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Neubrandenburg (Straßenbaubeitragssatzung)

TOP 6 Beschluss-Nr.: 495/27/17
Umsetzung der HSK-Maßnahme Nr. 2016-6-9 „Portfolioanalyse des drittgenutzten Immobilienbestandes Stadt und NEUWOGES und Teilverkäufe“ – Grundsatzbeschluss zum städtischen Immobilienbestand

TOP 7 Beschluss-Nr.: 496/27/17 abgelehnt
Hissen von Flaggen außerhalb des Geltungsbereiches der Beflaggungsverordnung (BeflVO M-V)

Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 8 Beschluss-Nr.: 497/27/17
Verkauf eines Grundstücks in der Robinienstraße
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft die Grundstücke zur Errichtung eines Pflegeheims.

TOP 9 Beschluss-Nr.: 498/27/17
Verkauf von ehemaligen Garagengrundstücken im Bereich der Ortsumgehung, 1. Bauabschnitt
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft die Grundstücke zum Bau der Ortsumfahrung Neubrandenburg, 1. Bauabschnitt, 1. Baulos.

TOP 10 Beschluss-Nr.: 499/27/17
Jahresabschluss der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2016 sowie Konzernabschluss
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurden die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2016 mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 5.916 TEUR und die Verwendung des Jahresergebnisses beschlossen. Dem städtischen Haushalt fließt 2017 eine Ausschüttung von 4.209 TEUR zu.

TOP 11 Beschluss-Nr.: 500/27/17
Genehmigung einer Entscheidung des Oberbürgermeisters in äußerster Dringlichkeit gemäß § 38 Abs. 4 Satz 3 KV M-V betreffend die Genehmigung des Insolvenzplans in dem Insolvenzverfahren über das Vermögen des 1. Fußballclubs Neubrandenburg 04 e. V.
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Entscheidung des Oberbürgermeisters in äußerster Dringlichkeit gemäß § 38 Abs. 4 Satz 3 KV M-V betreffend die Genehmigung des Insolvenzplans in dem Insolvenzverfahren über das Vermögen des 1. Fußballclubs zuzustimmen betreffend die Genehmigung des Insolvenzplans in dem Insolvenzverfahren über das Vermögen des 1. Fußballclubs, wird durch die Stadtvertretung genehmigt.

TOP 4 Beschluss-Nr.: 501/28/17
Bestätigung und Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes

TOP 5 Beschluss-Nr.: 502/28/17
Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Neubrandenburg (Sondernutzungssatzung)

TOP 6 Beschluss-Nr.: 503/28/17
Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Neubrandenburg (Sondernutzungsgebührensatzung)

Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 7 Beschluss-Nr.: 504/28/17
Würdigung des Ehrenamtes durch die Stadtvertretung Neubrandenburg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung bestätigt den gemäß Verfahren vorgeschlagenen Personenkreis zur Würdigung des Ehrenamtes. Die Würdigung erfolgt im Rahmen des Bürgerempfangs der Stadt Neubrandenburg am 4. Januar 2018 in der Konzertkirche Neubrandenburg.

TOP 8 Beschluss-Nr.: 505/28/17
Jahresabschluss der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH für das Geschäftsjahr 2016
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurden die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2015 mit einem Jahresüberschuss, die Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Für den städtischen Haushalt ergeben sich keine Auswirkungen.

TOP 9 Beschluss-Nr.: 506/28/17
Sanierungsgebiet „Altstadt-Vor dem Treptower Tor“ Neubrandenburg
Zustimmung zum Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Sanierung des Gebäudes Friedrich-Engels-Ring 35
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Dem Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Sanierung des Gebäudes Friedrich-Engels-Ring 35, Flurstücke 101/10 und 101/6 der Flur 9 wird zugestimmt. Die KEG - Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH, handelnd im Auftrag und für Rechnung der BIG-STÄDTEBAU GmbH, treuhänderischer Sanierungsträger der Stadt Neubrandenburg, wird beauftragt, die erforderliche Vereinbarung zur Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen zwischen der Gemeinde und den zukünftigen Eigentümern der Liegenschaft vorzubereiten.

TOP 1 Beschluss-Nr.: 507/29/17
Änderung des Beschlusses 7/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Kulturausschuss

TOP 4 Beschluss-Nr.: 508/29/17
Finanzierungsvereinbarung zur Deutschen Tanzkompanie gGmbH

TOP 2 Beschluss-Nr.: 509/29/17
Doppischer Haushaltsplan 2018
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

TOP 3 Beschluss-Nr.: 510/29/17
Doppischer Haushaltsplan 2018
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

TOP 5 Beschluss-Nr.: 511/29/17
Veräußerung der Beteiligung an der ekz.bibliotheksservice GmbH – HSK Maßnahme Nr. 2016-6-2

TOP 6 Beschluss-Nr.: 512/29/17
Abwassergebührenkalkulation 2018

TOP 7 Beschluss-Nr.: 513/29/17
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung der Stadt Neubrandenburg (Abwassersatzung)

TOP 8 Beschluss-Nr.: 514/29/17
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung)

TOP 9 Beschluss-Nr.: 515/29/17
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen und zur Erhebung der Kleineinleiterabgabe

TOP 10 Beschluss-Nr.: 516/29/17
Durchführung der Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle I der Stadt Neubrandenburg

TOP 11 Beschluss-Nr.: 517/29/17
Beschluss über die Annahme von Spenden durch die Stadtvertretung für das 4. Quartal 2017

TOP 12 Beschluss-Nr.: 518/29/17
Beschluss über die Annahme von Spenden durch die Stadtvertretung
- Nachmeldung für das 3. Quartal 2017 –

TOP 13 Beschluss-Nr.: 519/29/17
Bebauungsplan Nr. 116 "Brinkstraße/Tollense“, 1. vereinfachte Änderung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 14 Beschluss-Nr.: 520/29/17
Bebauungsplan Nr. 123 "Erich-Zastrow-Straße/Max-Adrion-Straße“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 15 Beschluss-Nr.: 521/29/17
Errichtung des Kommunalunternehmens IKT-Ost AöR

Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 16 Beschluss-Nr.: 522/29/17
Verleihung der Wilhelm-Ahlers-Medaille der Stadt Neubrandenburg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung bestätigt den gemäß Verfahren vorgeschlagenen Personenkreis zur Verleihung der Wilhelm-Ahlers-Medaille der Stadt Neubrandenburg. Die Verleihung erfolgt im Rahmen des Bürgerempfangs der Stadt Neubrandenburg am 4. Januar 2018 in der Konzertkirche Neubrandenburg.

TOP 17 Beschluss-Nr.: 523/29/17
Würdigung eines Unternehmens im Rahmen des Bürgerempfangs 2018
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtpräsidentin würdigt im Rahmen des Bürgerempfangs 2018 das Unternehmen als ein nach innen und außen sozial engagiertes Unternehmen der Stadt Neubrandenburg. Der Oberbürgermeister veranlasst eine namentliche Veröffentlichung des geehrten Unternehmens im Stadtanzeiger sowie auf der Internetseite der Stadt. Es erfolgt ein Eintrag in das Ehrenbuch der Stadt Neubrandenburg.

TOP 18 Beschluss-Nr.: 524/29/17
Verkauf eines Grundstückes im Gewerbegebiet Datzeberg Nord
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft ein Grundstück im Gewerbegebiet Datzeberg Nord zur Erweiterung eines bestehenden Gewerbebetriebes.

TOP 19 Beschluss-Nr.: 525/29/17
Verkauf eines Grundstückes an der Stavenhagener Straße
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft ein Grundstück an der Stavenhagener Straße zur Errichtung eines Nahversorgers.

TOP 20 Beschluss-Nr.: 526/29/17
Jahresabschluss der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2016
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Jahresabschluss der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2016 wird mit einer Bilanzsumme von 1.711.431,78 EUR und einem Jahresergebnis von 0 EUR zur Kenntnis genommen und die Feststellung genehmigt. Die Stadtvertretung erteilt einer Entscheidung der Gesellschafterversammlung über die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2016, die Entlastung der Geschäftsführung ihre Zustimmung.

TOP 21 Beschluss-Nr.: 527/29/17
Entlastung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2016
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt die Entlastung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2016.

TOP 22 Beschluss-Nr.: 528/29/17
Jahresabschluss der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2016
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Jahresabschluss der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2016 wird mit einer Bilanzsumme von 263.842,34 EUR und einem Jahresüberschuss von 35.172,16 EUR zur Kenntnis genommen und die Feststellung genehmigt. Die Stadtvertretung beauftragt ihren Vertreter in der Gesellschafterversammlung die Feststellung des Jahresabschlusses 2016, die Verwendung des Jahresüberschusses, mit Beschluss über eine Ausschüttung von 34.000 EUR an die Gesellschafter je zum hälftigen Anteil und den Vortrag des verbleibenden Restbetrages in Höhe von 1.172,16 EUR zzgl. des Gewinnvortrages aus 2015 in Höhe von 35.130,73 EUR auf neue Rechnung sowie die Entlastung der Geschäftsführung zu beschließen.

TOP 23 Beschluss-Nr.: 529/29/17
Entlastung des Aufsichtsrates der KEG-Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2016
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt die Entlastung des Aufsichtsrates der KEG-Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2016.

TOP 24 Beschluss-Nr.: 530/29/17
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilienmanagement, Neubrandenburg für das Geschäftsjahr 2016
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilienmanagement, Neubrandenburg für das Geschäftsjahr 2016 wird mit einer Bilanzsumme von 300.310.271,58 EUR und einem Jahresfehlbetrag von 2.722.790,46 EUR zur Kenntnis genommen und die Feststellung genehmigt. Die Jahresabschlüsse der Bereiche Hochbauten und Straßen/Grün werden jeweils mit einer Bilanzsumme von 141.135.380,40 EUR und einem Jahresverlust von 471.464,27 EUR (Hochbauten) sowie einer Bilanzsumme 166.796.577,56 EUR und einem Jahresverlust 2.251.326,19 EUR (Straßen/Grün) zur Kenntnis genommen. Die Stadtvertretung beauftragt den Oberbürgermeister die Feststellung des Jahresabschlusses 2016, die Deckung des Jahresfehlbetrages in Höhe von 471.464,27 EUR des Bereiches Hochbauten aus der Kapitalrücklage des Bereiches Hochbauten und die Deckung eines Jahresfehlbetrages in Höhe von 2.251.326,19 EUR aus der Kapitalrücklage des Bereiches Straßen/Grün sowie die Entlastung der Betriebsleitung zu beschließen.

TOP 25 Beschluss-Nr.: 531/29/17
Unternehmensstrategie 2030 der NEUWOGES
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der „Unternehmensstrategie 2030 der NEUWOGES“ wird zugestimmt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt und ermächtigt, einen diesbezüglichen Gesellschafterbeschluss zu fassen. Der Oberbürgermeister und die städtischen Mitglieder im Aufsichtsrat werden beauftragt, die Umsetzung der Strategie durch die Geschäftsführung zu begleiten. Für eine grundsätzliche wirtschaftliche Orientierung und Zieldefinition wird die Unternehmensstrategie um eine Finanz- und Liquiditätsvorschau mit Ableitung relevanter Kennzahlen für den Zeitraum Planjahr 2018 plus fünf Folgejahre, das heißt bis 2023, ergänzt und diese der Stadtvertretung zur Kenntnis gegeben. Die Vorschau ist im Abstand von fünf Jahren, bei Bedarf auch vorher, fortzuschreiben. Bei der weiteren Umsetzung der Unternehmensstrategie ist im Rahmen der jährlichen Wirtschaftsplanung, beginnend ab der Planung 2019, ein Kennzahlenspiegel Soll (Strategie) – Plan – Mittelfristplan - Ist (Vorjahr) beizufügen.

TOP 26 Informationsvorlage VI/803
Kauf der Betriebsgrundstücke durch die Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH und Ausreichung einer kommunalen Ausfallbürgschaft
Kenntnisnahme:
Die Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH beabsichtigt den Erwerb der Betriebsgrundstücke von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), in Ausübung der Erstzugriffsoption auf die von der Konversion betroffenen Flächen. Zur Finanzierung des Grunderwerbs ist beabsichtigt, die Ausreichung kommunaler Ausfallbürgschaften zugunsten der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH (FNT) für die Aufnahme eines Darlehens bei der Sparkasse Neubrandenburg-Demmin durch den Landkreis Mecklenburgische Seenplatte und durch die Stadt Neubrandenburg vorzunehmen. Die Ausreichung setzt einen diesbezüglichen Beschluss der Vertretungskörperschaften und eine Genehmigung durch die Kommunal- und Rechtsaufsicht voraus.

TOP 1 Beschluss-Nr.: 532/30/18
Änderung des Beschlusses Nr. 3/01/14 - Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 2 Beschluss-Nr.: 533/30/18
Änderung des Beschlusses 5/01/14 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Immobilienmanagement

TOP 3 Beschluss-Nr.: 534/30/18
Änderung des Beschlusses 7/01/14 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss

TOP 4 Beschluss-Nr.: 535/30/18
Wahl der Mitglieder des zeitweiligen Ausschusses zur Findung einer weiteren Geschäftsführerin/eines weiteren Geschäftsführers der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH

TOP 7 Beschluss-Nr.: 536/30/18
Bebauungsplan Nr. 122 „Westliches Bahnhofsquartier"
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 8 Beschluss-Nr.: 537/30/18
Haftungsfreistellung der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH
Wesentlicher Beschlussinhalt:
1. Einer Haftungsfreistellung der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH (KEG) im Verhältnis zur Stadt Neubrandenburg für Haftungsrisiken aus der Zeit bis einschließlich zum 31.03.2010 aus Aufgaben nach § 157 BauGB als Sanierungsträger wird zugestimmt.
2. Die Haftungsfreistellung erfolgt unter aufschiebender Bedingung.
3. Die mit der Haftungsfreistellung verbundenen und in der Begründung dargestellten Risiken werden zur Kenntnis genommen.

TOP 9 Beschluss-Nr.: 538/30/18
Jahresabschluss der TIG Technologie-, Innovations- und Gründerzentrum Neubrandenburg GmbH i. L. für das Geschäftsjahr 2016
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Jahresabschluss der TIG Technologie-, Innovations- und Gründerzentrum Neubrandenburg GmbH i. L. für das Geschäftsjahr 2016 wird mit einer Bilanzsumme von 85.763,04 EUR und einem Jahresfehlbetrag von 5.836,93 EUR zur Kenntnis genommen und die Feststellung genehmigt. Der vorgeschlagenen Behandlung des Jahresergebnisses und der Entlastung der Geschäftsführung wird Zustimmung erteilt.

TOP 10 Beschluss-Nr.: 539/30/18
Kauf der Betriebsgrundstücke durch die Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH und Ausreichung einer kommunalen Ausfallbürgschaft
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der beabsichtigte Erwerb der Betriebsgrundstücke durch die Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH wird zur Kenntnis genommen. Die Stadtvertretung beschließt die Ausreichung einer diesbezüglichen kommunalen Ausfallbürgschaft in Höhe von 800.000 Euro.

TOP 11 VI/833 Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2015
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ zum 31.12.2015 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2015 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 12 Beschluss-Nr.: 540/30/18
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ zum 31.12.2015 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2015 vorbehaltlos.

TOP 13 VI/835 Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt – Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2015
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt – Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2015 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2015 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 14 Beschluss-Nr.: 541/30/18
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt – Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt – Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2015 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2015 vorbehaltlos.

TOP 15 VI/837 Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2015
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Datzeberg“ zum 31.12.2015 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2015 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 16 Beschluss-Nr.: 542/30/18
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Datzeberg“ zum 31.12.2015 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2015 vorbehaltlos.

TOP 17 VI/839 Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2015
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ zum 31.12.2015 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2015 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 18 Beschluss-Nr.: 543/30/18
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ zum 31.12.2015 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2015 vorbehaltlos.

TOP 19 VI/841 Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt - Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2015
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt - Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2015 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2015 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 20 Beschluss-Nr.: 544/30/18
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt - Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt - Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2015 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2015 vorbehaltlos.

TOP 21 VI/843 Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2015
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Reitbahnviertel“ zum 31.12.2015 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2015 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 22 Beschluss-Nr.: 545/30/18
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Reitbahnviertel“ zum 31.12.2015 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2015 vorbehaltlos.

TOP 23 VI/845 Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2015
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt“ zum 31.12.2015 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2015 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 24 Beschluss-Nr.: 546/30/18
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31. 12.2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt“ zum 31.12.2015 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2015 vorbehaltlos.

TOP 25 VI/847 Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2015
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „URBAN II“ zum 31.12.2015 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2015 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 26 Beschluss-Nr.: 547/30/18
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „URBAN II“ zum 31.12.2015 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2015 vorbehaltlos.

TOP 27 VI/849 Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2015
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Wolgaster Straße“ zum 31.12.2015 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2015 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 28 Beschluss-Nr.: 548/30/18
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Wolgaster Straße“ zum 31.12.2015 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2015 vorbehaltlos.

TOP 29 VI/851 Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2015
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2015 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2015 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 30 Beschluss-Nr.: 549/30/18
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2015 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2015 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2015 vorbehaltlos.

TOP 1 Beschluss-Nr.: 550/31/18
Änderung des Beschlusses 7/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss Generationen/Bildung/Sport

TOP 2 Beschluss-Nr.: 551/31/18
Verbesserung der Bedingungen für den Radverkehr und die weiteren Verkehrsmittel des Umweltverbundes im Stadtgebiet Neubrandenburg

TOP 3 VI/889 Informationsvorlage
Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses und der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes gemäß § 3 Abs. 3 und 4 Kommunalprüfungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (KPG M-V) an die Stadtvertretung Neubrandenburg über die Erfüllung der Aufgaben der örtlichen Prüfung für das Haushaltsjahr 2017

TOP 6 Beschluss-Nr.: 552/31/18 | Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 48 „Nahversorger Weitin“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 7 VI/888 Informationsvorlage
Umgang mit dem Denkmal „Karl Marx“

TOP 9 Beschluss-Nr.: 553/31/18
Vorschlagsliste für die Schöffenwahl, Amtsperiode 2019 bis 2023

TOP 13 Beschluss-Nr.: 554/31/18
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH (FNT)

TOP 14 Beschluss-Nr.: 555/31/18
Annahme einer Sachspende – Schutzhülle für den mobilen Spieltisch der Orgel in der Konzertkirche Neubrandenburg

TOP 15 VI/864 Informationsvorlage
Bericht über die Annahme von Spenden 2017

Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 16 Beschluss-Nr.: 556/31/18
Verleihung der Wilhelm-Ahlers-Medaille der Stadt Neubrandenburg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung bestätigt den gemäß Verfahren vorgeschlagenen Personenkreis zur Verleihung der Wilhelm-Ahlers-Medaille der Stadt Neubrandenburg.

TOP 17 Beschluss-Nr.: 557/31/18
Verkauf eines Grundstücks an der Carlshöher Straße
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft das Grundstück an der Carlshöher Straße zur Nutzung als Abbaugebiet.

TOP 18 Beschluss-Nr.: 558/31/18
Verkauf eines Grundstückes im Gewerbegebiet Datzeberg Nord
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft das Grundstück im Gewerbegebiet Datzeberg Nord zur Errichtung einer Betriebsstätte in Neubrandenburg.

TOP 19 Beschluss-Nr.: 559/31/18
Verkauf eines Grundstücks im Schimmelweg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft das Grundstück im Schimmelweg zur Errichtung und zum Betrieb eines Getränkefachmarktes.

TOP 20 Beschluss-Nr.: 560/31/18
Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2016 und Liquidationsabschluss zum 31.08.17 der NEUMAB – WQG mbH i.L.
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Jahresabschluss zum 31.12.16 der NEUMAB (NEUMAB - WQG Wirtschaftsentwicklungs- und Qualifizierungsgesellschaft mbH Neubrandenburg i.L.) und der Liquidationsabschluss zum 31.08.17 der NEUMAB wurden zur Kenntnis genommen und die Feststellung genehmigt.
Der Oberbürgermeister wurde beauftragt, die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und des Liquidationsabschlusses zum 31.08.17, die Fortschreibung des Jahresfehlbetrages 2016 i. H. v. 99.489,18 EUR, den Ausgleich des Fehlbetrages zum 31.08.17 i. H. v. 60.958,59 EUR und des bestehenden Verlustvortrages i. H. v. 151.884,97 EUR zu Lasten der Gewinnrücklage, der Kapitalrücklage und des gezeichneten Kapitals, die Entlastung des Liquidators für das Jahr 2016 und für den Zeitraum bis 31.08.17, die Zustimmung zur Abmeldung der Gesellschaft sowie die Auskehrung des Liquidationserlöses an die Stadt Neubrandenburg zu beschließen. Weiterhin ist der Oberbürgermeister beauftragt und ermächtigt, die zur endgültigen Abwicklung und Löschung der NEUMAB erforderlichen oder sachdienlichen Erklärungen abzugeben und entgegenzunehmen, notwendige Gesellschafterbeschlüsse zu fassen, sofern erforderlich in notarieller Form.

TOP 21 Beschluss-Nr.: 561/31/18
Gründung einer Verwaltungsgemeinschaft nach § 167 KV M-V zur Bereitstellung und den Betrieb einer IP-Telefonie-Lösung
Wesentlicher Beschlussinhalt:
1. Die Stadtvertretung beschließt den als Anlage beigefügten öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Bereitstellung und Betrieb einer IP-Telefonie-Lösung.
2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den als Anlage beigefügten Vertrag abzuschließen und erforderliche Genehmigung des Ministeriums für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern einzuholen. Dazu wird der Oberbürgermeister ermächtigt, die aufgrund von Hinweisen des Ministeriums für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern notwendigen Änderungen des öffentlich-rechtlichen Vertrages vorzunehmen.

TOP 1 Beschluss-Nr.: 562/32/18
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Ortsfeuerwehr Innenstadt und Ernennung zum Ehrenbeamten

TOP 2 Beschluss-Nr.: 563/32/18
Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers der Gemeindefeuerwehr Neubrandenburg und Ernennung zum Ehrenbeamten

TOP 3 Beschluss-Nr.: 564/32/18
Zustimmung zur Wahl der stellvertretenden Ortswehrführerin der Ortsfeuerwehr Oststadt und Ernennung zur Ehrenbeamtin

TOP 4 Beschluss-Nr.: 565/32/18
Zustimmung zur Wahl der stellvertretenden Gemeindewehrführerin der Gemeindefeuerwehr Neubrandenburg und Ernennung zur Ehrenbeamtin

TOP 5 Beschluss-Nr.: 566/32/18
Zustimmung zur Wahl der stellvertretenden Ortswehrführerin der Ortsfeuerwehr Oststadt und Ernennung zur Ehrenbeamtin

TOP 6 Beschluss-Nr.: 567/32/18
Änderung des Beschlusses Nr. 3/01/14 - Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 7 Beschluss-Nr.: 568/32/18
(Die Beschlussvorlage wurde abgelehnt)
Einsatz von Glyphosat sowie von Neonicotinoid-Insektiziden

TOP 8 Beschluss-Nr.: 569/32/18
(Die Beschlussvorlage wurde in den Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss verwiesen)
Überprüfung älterer Bebauungspläne

TOP 9 Beschluss-Nr.: 570/32/18
(Die Beschlussvorlage wurde in den Betriebsausschuss verwiesen)
Prüfung der Errichtung einer Mängel App und/oder einer „Mängeltelefonhotline"

TOP 10 Beschluss-Nr.: 571/32/18
Haushaltssicherungskonzept der Stadt Neubrandenburg 2016 – 2027
(Beschluss der Stadtvertretung Nr. 420/23/17 vom 09.02.2017)
1. Fortschreibung

TOP 14 Beschluss-Nr.: 572/32/18
Beschluss über die Annahme von Spenden durch die Stadtvertretung für das 1. Quartal 2018

TOP 15 Beschluss-Nr.: 573/32/18
17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Irisweg“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 16 Beschluss-Nr.: 574/32/18
Bebauungsplan Nr. 16.1 „An der Landwehr (Gewerbepark)“, 3. Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 17 Beschluss-Nr.: 575/32/18
18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Trockener Weg“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 18 Beschluss-Nr.: 576/32/18
Bebauungsplan Nr. 3 „Eschengrund/Trockener Weg", 2. Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 19 Beschluss-Nr.: 577/32/18
Einfacher Bebauungsplan Nr. 72
„Anbindung Johannesstraße - Demminer Straße“
hier: Aufhebung Aufstellungsbeschluss B-Plan Nr. 72 „B 96 – Anbindung Heidenstraße“ vom 19.11.98
Aufstellungsbeschluss einfacher B-Plan Nr. 72 „Anbindung Johannesstraße - Demminer Straße“

TOP 20 Beschluss-Nr.: 578/32/18
Einfacher Bebauungsplan Nr. 85
„Nutzungsabgrenzung Teilbereiche Innenstadt"
1. vereinfachte Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 21 Beschluss-Nr.: 579/32/18
Einfacher Bebauungsplan Nr. 85
„Nutzungsabgrenzung Teilbereiche Innenstadt"
1. vereinfachte Änderung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 22 Beschluss-Nr.: 580/32/18
Gebührenkalkulation zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 23 Beschluss-Nr.: 581/32/18
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 24 Beschluss-Nr.: 582/32/18
Satzung der Stadt Neubrandenburg für die kommunalen Friedhöfe (Friedhofssatzung)

TOP 25 Beschluss-Nr.: 583/32/18
Kostenspaltungsbeschluss über die Beitragserhebung der Teileinrichtungen Mischverkehrsfläche, Straßenentwässerung und Grün- sowie Parkflächen der Baumaßnahme Windbergsweg

TOP 26 Beschluss-Nr.: 584/32/18
Besetzung des Aufsichtsrates der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH

TOP 27 Informationsvorlage VI/919
23. Beteiligungsbericht der Stadt Neubrandenburg für das Jahr 2016

Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 28 Beschluss-Nr.: 585/32/18
Sanierungsgebiet „Altstadt“ Neubrandenburg
Verkauf unbebautes Grundstück Badstüberstraße 24 (alt)
Wesentlicher Beschlussinhalt:
1. Die Stadt Neubrandenburg verkauft auf der Grundlage des Verkehrswertgutachtens das in der Badstüberstraße gelegene Flurstück 542/1 der Flur 10, Gemarkung Neubrandenburg mit einer Größe von 3.080 m².
2. Mit den erforderlichen weiteren Arbeitsschritten wird die KEG– Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH, handelnd im Namen und für Rechnung der BIG-Städtebau GmbH als treuhänderischer Sanierungsträger der Stadt Neubrandenburg, beauftragt.

TOP 29 Informationsvorlage VI/859
Sanierungsgebiet „Altstadt“ Neubrandenburg
hier: Rückbau des Wohngebäudes Waagestraße 2, 2 a und 2 b in der Gemarkung Neubrandenburg, Flur 10, Flurstück 28/4 (Gebäude)
Wesentlicher Inhalt:
Die Stadtvertretung nimmt die Information zum in Vorbereitung befindlichen Rückbau des Wohngebäudes Waagestraße 2, 2 a und 2 b in 17033 Neubrandenburg in der Gemarkung Neubrandenburg, Flur 10, Flurstück 28/4 zur Kenntnis.

TOP 30 Beschluss-Nr.: 586/32/18
(Die Beschlussvorlage wurde abgelehnt)
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt"
Ergänzungsbau Kindertagesstätte BIP-Kreativitätscampus Neubrandenburg gGmbH, Johannesstraße 18

TOP 2 Beschluss-Nr.: 587/33/18
(Die Beschlussvorlage wurde abgelehnt)
Vorbereitung eines Aufstellungsbeschlusses mit dem konkreten Planungsziel der Wohnbebauung

TOP 3 Beschluss-Nr.: 588/33/18
Erarbeitung einer Konzeption zur Verbesserung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit

TOP 4 Beschluss-Nr.: 589/33/18
(Die Beschlussvorlage wurde abgelehnt)
Prüfung der Einrichtung öffentlicher Grillplätze/-bereiche

TOP 5 Beschluss-Nr.: 590/33/18
Beteiligung der Neubrandenburger Wasserbetriebe GmbH an der Klärschlamm-Kooperation Mecklenburg-Vorpommern GmbH (KKMV)

TOP 6 Beschluss-Nr.: 591/33/18
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die leitungsgebundene Abwasserbeseitigung, die dezentrale Abwasserbeseitigung und die Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme der leitungsgebundenen Abwasserbeseitigung und die Erhebung von Entsorgungsgebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung (Abwasser- und Gebührensatzung)

TOP 7 Beschluss-Nr.: 592/33/18
Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Neubrandenburg (Hundesteuersatzung)

TOP 8 Beschluss-Nr.: 593/33/18
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Neubrandenburg (Zweitwohnungssteuersatzung)

TOP 9 Beschluss-Nr.: 594/33/18
Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten in der Stadt Neubrandenburg (Spielgerätesteuersatzung)

TOP 10 Beschluss-Nr.: 595/33/18
Bebauungsplan Nr. 116 „Brinkstraße/Tollense“, 1. vereinfachte Änderung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 11 Beschluss-Nr.: 596/33/18
Bebauungsplan Nr. 116 „Brinkstraße/Tollense“, 1. vereinfachte Änderung
hier: Satzungsbeschluss

TOP 12 Beschluss-Nr.: 597/33/18
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 43 „Erweiterung Supermarkt Salvador-Allende-Straße 15“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 13 Beschluss-Nr.: 598/33/18
Annahme einer Sachspende – Plastik „Trauernde“

TOP 14 Beschluss-Nr.: 599/33/18
Änderungsbeschluss zur Beschluss-Nr. 521/29/17
Beschlussgegenstand: Errichtung des Kommunalunternehmens IKT-Ost AöR
Änderung Satzung und öffentlich-rechtlicher Vertrag

TOP 15 Beschluss-Nr.: 600/33/18
Entsendung von Mitgliedern und deren Stellvertreter in den Verwaltungsrat des gemeinsamen Kommunalunternehmens IKT-Ost AöR

TOP 16 Beschluss-Nr.: 601/33/18
Lärmaktionsplan 2018

Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 20 Beschluss-Nr.: 602/33/18
Verleihung der Wilhelm-Ahlers-Medaille der Stadt Neubrandenburg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung bestätigt den gemäß Verfahren vorgeschlagenen Personenkreis zur Verleihung der Wilhelm-Ahlers-Medaille der Stadt Neubrandenburg.

TOP 21 Beschluss-Nr.: 603/33/18
Vorgezogene Gewinnausschüttung der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2017
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es ist eine vorgezogene Gewinnausschüttung auf den zu erwartenden Bilanzgewinn des Jahres 2017 in Höhe von 3.000 TEUR zum 31.07.18 vorzunehmen. Über die weitere Ausschüttung für das Geschäftsjahr 2017 wird anlässlich der Behandlung des geprüften Jahresabschlusses 2017 befunden.

TOP 22 Beschluss-Nr.: 604/33/18
Änderung zur Beschluss-Nr. 561/31/18
Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Bereitstellung und den Betrieb einer IP-Telefonie-Lösung
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung Neubrandenburg beschließt den im Sinne der Hinweise der Kommunalaufsicht geänderten öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen dem Landkreis Vorpommern-Greifswald und der Stadt Neubrandenburg zur Bereitstellung und den Betrieb einer IP-Telefonie-Lösung.

TOP 23 Beschluss-Nr.: 605/33/18
Verkauf eines unbebauten Grundstückes in der Kirschenallee
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft das Grundstück in der Kirschenallee zur Realisierung von Wohnungsbau.

TOP 1 Beschluss-Nr.: 606/34/18
Geschäftsordnung der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 3 Beschluss-Nr.: 607/34/18 
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Neubrandenburg (Straßenreinigungssatzung) vom 17.09.2015

TOP 4 Beschluss-Nr.: 608/34/18
Gebührenkalkulation zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Neubrandenburg (Straßenreinigungsgebührenkalkulation)

TOP 5 Beschluss-Nr.: 609/34/18
Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Neubrandenburg (Straßenreinigungsgebührensatzung)

TOP 6 Beschluss-Nr.: 610/34/18
Anpassung des Patronatsvertrages zwischen der Stadt Neubrandenburg und der Evangelisch-Lutherischen Kirche St. Johannis für die Jahre 2018 - 2020

TOP 7 Beschluss-Nr.: 611/34/18
Änderungsbeschluss zu Beschluss-Nr. 470/26/17; Beschlussgegenstand: Kommunale Beteiligung an der Friedländer Bahn und Instandsetzung der Bahnstrecke als öffentlich genutzte Verkehrsinfrastruktur

TOP 9 Beschluss-Nr.: 612/34/18
Zuständigkeiten der Gesellschaftsorgane der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für Geschäftsführeranstellungsverträge

TOP 10 Beschluss-Nr.: 613/34/18
Medienentwicklungsplan für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Neubrandenburg 2018 – 2022

TOP 11 Beschluss-Nr.: 614/34/18
Beschluss über die Annahme einer Geldspende des Herrn Torsten Krentz durch die Stadtvertretung für das 2. Quartal 2018

TOP 12 Beschluss-Nr.: 615/34/18
Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft nach § 167 KV M-V für die Vollstreckung von öffentlich-rechtlichen Forderungen der Stadt Neubrandenburg durch den Landrat des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte

TOP 13 Beschluss-Nr.: 616/34/18
Aufwandsentschädigung für die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer in den Wahlvorständen bei verbundenen Wahlen

TOP 14 Beschluss-Nr.: 617/34/18
Annahme einer Geldspende - Wiederaufstellung Denkmal Karl Marx

TOP 15 Beschluss-Nr.: 618/34/18
Bebauungsplan Nr. 123 „Erich-Zastrow-Straße/Max-Adrion-Straße“

hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 16 Beschluss-Nr.: 619/34/18
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 48 „Nahversorger Weitin“

hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 18 Beschluss-Nr.: 621/34/18
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 48 „Nahversorger Weitin“

hier: Satzungsbeschluss

Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 17 Beschluss-Nr.: 620/34/18
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 48 „Nahversorger Weitin“
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 48 „Nahversorger Weitin“ zwischen dem Projekträger und der Stadt Neubrandenburg abzuschließen.

TOP 19 Beschluss-Nr.: 622/34/18
Verkauf eines Grundstückes an der Gerstenstraße
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft das Grundstück zur Entwicklung eines Wohnungsbaustandortes.

TOP 20 Beschluss-Nr.: 623/34/18
Jahresabschluss der Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH für das Geschäftsjahr 2017
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Jahresabschluss der Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH für das Geschäftsjahr 2017 wird mit einem Jahresfehlbetrag von 13.720,70 EUR zur Kenntnis genommen und die Feststellung sowie die Entlastung der Geschäftsführung genehmigt.

TOP 21 Beschluss-Nr.: 624/34/18
Jahresabschluss der Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2017
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Jahresabschluss der Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2017 wird mit einem Jahresergebnis von -1.386.698,74 EUR
(vor Verlustausgleich durch die Gesellschafterin) und einem Bilanzgewinn von 0,00 EUR genommen und die Feststellung, der Ausgleich des Jahresergebnisses sowie die Entlastung der Geschäftsführung genehmigt.

TOP 22 Beschluss-Nr.: 625/34/18
Jahresabschluss der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2017
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Jahresabschluss der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2017 wird mit einem Jahresüberschuss von 8.978,20 EUR zur Kenntnis genommen und die Feststellung genehmigt. Die Stadtvertretung beschließt die Ergebnisverwendung mit einer Ausschüttung in Höhe von 15.000,00 EUR an die Stadt Neubrandenburg sowie die Entlastung der Geschäftsführung und ermächtigt den Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung zu den entsprechenden Beschlüssen.

TOP 23 Beschluss-Nr.: 626/34/18
Entlastung des Aufsichtsrates der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2017
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt die Entlastung des Aufsichtsrates der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2017 und ermächtigt den Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung zu dem entsprechenden Beschluss.

TOP 24 Beschluss-Nr.: 627/34/18
Fortführung der Bestellung und Anstellung eines Geschäftsführers der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt die Fortführung der Bestellung von Herrn Ingo Bernd Meyer als Geschäftsführer der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für den Zeitraum bis 30.06.2024 und erteilt den Konditionen zum Neuabschluss eines Anstellungsvertrages durch den Aufsichtsrat der Gesellschaft ihre Zustimmung.

TOP 25 Beschluss-Nr.: 628/34/18
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2016
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt die Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2016 und ermächtigt den Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung zu dem entsprechenden Beschluss.

TOP 26 Beschluss-Nr.: 629/34/18
Entlastung der Geschäftsführung der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2016
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt die Entlastung der Geschäftsführung der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2016 und ermächtigt den Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung zu dem entsprechenden Beschluss.

TOP 27 Beschluss-Nr.: 630/34/18
Jahresabschluss der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2017 sowie Konzernabschluss
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Jahresabschluss der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2017 sowie Konzernabschluss werden zur Kenntnis genommen und die Feststellung genehmigt. Auf den bestehenden Bilanzgewinn der neu.sw wird eine Ausschüttung in Höhe von 5.000.000,00 EUR abzüglich Steuern an die Muttergesellschaft Stadt Neubrandenburg beschlossen. Die Stadtvertretung beschließt die Entlastung der Geschäftsführung. Sie ermächtigt den Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung zu den entsprechenden Beschlüssen.

TOP 28 Beschluss-Nr.: 631/34/18
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2017
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt die Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2017 und ermächtigt den Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung zu dem entsprechenden Beschluss.

TOP 29 Beschluss-Nr.: 632/34/18
Jahresabschluss der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (NEUWOGES) für das Geschäftsjahr 2017 sowie Konzernabschluss
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Jahresabschluss und der Konzernabschluss der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2017 werden mit einem Jahresergebnis von 6.101.825,31 bzw. 5.789.925,09 EUR zur Kenntnis genommen und die Feststellung genehmigt. Die Stadtvertretung beschließt die Ergebnisverwendung mit einer Ausschüttung in Höhe von 2.125.000,00 EUR an die Stadt Neubrandenburg sowie die Entlastung der Geschäftsführung und ermächtigt den Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung zu den entsprechenden Beschlüssen.

TOP 30 Beschluss-Nr.: 633/34/18
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2017
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt die Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2017 und ermächtigt den Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung zu dem entsprechenden Beschluss.

TOP 31 Beschluss-Nr.: 634/34/18
Bestellung und Anstellung eines weiteren Geschäftsführers der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (NEUWOGES) durch den Aufsichtsrat der NEUWOGES
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung erteilt der Bestellung von Herrn Michael Wendelstorf als weiterer Geschäftsführer der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für den Zeitraum vom 01.01.2019 bis zum 31.12.2023 und den Konditionen zum Abschluss eines Anstellungsvertrages durch den Aufsichtsrat der Gesellschaft ihre Zustimmung.

TOP 1 Beschluss-Nr.: 634/35/18
Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Neubrandenburg

TOP 4 Beschluss-Nr.: 635/35/18
Fortführung der Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH; hier: Variantenvergleich, Übertragung von Grundstücken und Aufgaben, Übernahme von Anteilen durch die Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH, Geschäftsführung und Anpassung des Gesellschaftsvertrages

TOP 5 Beschluss-Nr.: 636/35/18
Beschluss über die Annahme einer Spende des ADFC Landesverband MV Regionalgruppe Tollense und der Stiftung der Neubrandenburger Sparkasse durch die Stadtvertretung – 3 Sitzgruppen

TOP 6 Beschluss-Nr.: 637/35/18
Bebauungsplan Nr. 10 „Bethanienberg - Süd“
1. Änderung und Teilaufhebung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 7 Beschluss-Nr.: 638/35/18
Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für einen Solarpark im Nordwesten der Stadt Neubrandenburg
hier: Prüfung und Beschluss zur Ablehnung des Antrages

TOP 8 Beschluss-Nr.: 639/35/18
Wiekhauskonzeption der Stadt Neubrandenburg

TOP 9 Beschluss-Nr.: 640/35/18
Entgeltordnung der städtischen Kultureinrichtungen der Stadt Neubrandenburg

TOP 10 Beschluss-Nr.: 641/35/18
Kalkulation zur Entgeltordnung der städtischen Kultureinrichtungen der Stadt Neubrandenburg

Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 11 Beschluss-Nr.: 642/35/18
Würdigung des Ehrenamtes durch die Stadtvertretung Neubrandenburg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung bestätigt den gemäß Verfahren vorgeschlagenen Personenkreis zur Würdigung des Ehrenamtes. Die Würdigung erfolgt im Rahmen des Bürgerempfangs der Stadt Neubrandenburg am 4. Januar 2019 in der Konzertkirche Neubrandenburg.

TOP 12 Beschluss-Nr.: 643/35/18
Jahresabschluss der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH für das Geschäftsjahr 2017
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurden die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2017 mit einem Jahresüberschuss, die Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Für den städtischen Haushalt ergeben sich keine Auswirkungen.

TOP 1 Beschluss-Nr.: 644/36/18
Verminderung der Kunststoffabfälle in Neubrandenburg und Einführung eines Mehrwegsystems

TOP 2 Beschluss-Nr.: 645/36/18
Doppischer Haushaltsplan 2019
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

TOP 3 Beschluss-Nr.: 646/36/18
Doppischer Haushaltsplan 2019
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

TOP 4 Beschluss-Nr.: 647/36/18
Revitalisierung und Entwicklung des Gewerbegebietes „Ihlenfelder Straße/Warliner Straße“

TOP 5 Beschluss-Nr.: 648/36/18
Bebauungsplan Nr. 106 „Eulenstraße“
hier: Beschluss zur abschließenden Einstellung des Bauleitplanverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 106 Eulenstraße“ (Einstellungsbeschluss)

TOP 6 Beschluss-Nr.: 649/36/18
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 7 Beschluss-Nr.: 650/36/18
Bebauungsplan Nr. 118 „Einzelhandel Oststadt“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 8 Beschluss-Nr.: 651/36/18
16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Broda Neukrug“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 9 Beschluss-Nr.: 652/36/18
Bebauungsplan Nr. 9.2.1 „Broda Neukrug“
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 1017/38/98 vom 08.04.98
Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses 736/48/09 vom 28.05.09
Aufstellungsbeschluss

TOP 10 Informationsvorlage VI/1032
Informationsvorlage
Jahresbericht 2017 der Berufsfeuerwehr Neubrandenburg

TOP 11 Beschluss-Nr.: 653/36/18
Festlegung der Anzahl der Mitglieder des Wahlausschusses für die Wahl zur Stadtvertretung Neubrandenburg am 26.05.2019

TOP 12 Beschluss-Nr.: 654/36/18
Einteilung der Stadt Neubrandenburg in drei Wahlbereiche für die Wahl zur Stadtvertretung Neubrandenburg am 26.05.2019

TOP 13 Beschluss-Nr.: 655/36/18
Abschluss einer Zuwendungsvereinbarung mit der Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH

TOP 14 Beschluss-Nr.: 656/36/18
neu-itec GmbH - Zusammenarbeit mit der IKT-Ost;
hier: Beteiligung der IKT-Ost AöR, Änderung des Gesellschaftsvertrages, Ergebnisabführungsvertrag mit neu.sw, Besetzung des Aufsichtsrates

TOP 15 Beschluss-Nr.: 657/36/18
Abwassergebührenkalkulation 2019

TOP 17 Beschluss-Nr.: 658/36/18
Verkauf eines Grundstückes am Otto-Reinhardt-Weg

TOP 40 Beschluss-Nr.: 659/36/18
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“
Sanierung und Umbau des östlichen Lokschuppens zu einer Schwimmhalle

Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 16 Beschluss-Nr.: 660/36/18
Würdigung eines Unternehmens im Rahmen des Bürgerempfangs 2019
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtpräsidentin würdigt im Rahmen des Bürgerempfangs 2019 das Unternehmen als ein nach innen und außen sozial engagiertes Unternehmen der Stadt Neubrandenburg. Der Oberbürgermeister veranlasst eine namentliche Veröffentlichung des geehrten Unternehmens im Stadtanzeiger sowie auf der Internetseite der Stadt. Es erfolgt ein Eintrag in das Ehrenbuch der Stadt Neubrandenburg.

TOP 18 Beschluss-Nr.: 661/36/18
Verkauf eines Grundstückes an der Kranichstraße
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft Flurstücke an der Kranichstraße zur Erweiterung einer Betriebsstätte.

TOP 19 Beschluss-Nr.: 662/36/18
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilienmanagement, Neubrandenburg für das Geschäftsjahr 2017
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilienmanagement, Neubrandenburg für das Geschäftsjahr 2017 wird mit einer Bilanzsumme von 294.487.527,58 EUR und einem Jahresfehlbetrag von 1.857.834,78 EUR zur Kenntnis genommen und die Feststellung genehmigt. Die Jahresabschlüsse der Bereiche Hochbauten und Straßen/Grün werden jeweils mit einer Bilanzsumme von 136.989.912,38 EUR und einem Jahresverlust von 516.712,84 EUR (Hochbauten) sowie einer Bilanzsumme von 164.901.556,82 EUR und einem Jahresverlust von 1.341.121,94 EUR (Straßen/Grün) zur Kenntnis genommen.
Die Stadtvertretung beauftragt den Oberbürgermeister die Feststellung des Jahresabschlusses 2017, die Deckung des Jahresfehlbetrages in Höhe von 516.712,84 EUR des Bereiches Hochbauten aus der Kapitalrücklage des Bereiches Hochbauten und die Deckung eines Jahresfehlbetrages in Höhe von 1.341.121,94 EUR aus der Kapitalrücklage des Bereiches Straßen/Grün sowie die Entlastung der Betriebsleitung zu beschließen.

TOP 20 VI/1010 Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ zum 31.12.2016 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2016 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 21 Beschluss-Nr.: 664/36/18
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ zum 31.12.2016 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2016 vorbehaltlos.

TOP 22 VI/1012 Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt – Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt – Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2016 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2016 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen

TOP 23 Beschluss-Nr.: 665/36/18
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt - Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt – Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2016 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2016 vorbehaltlos.

TOP 24 VI/1014 Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Datzeberg“ zum 31.12.2016 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2016 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 25 Beschluss-Nr.: 666/36/18
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Datzeberg“ zum 31.12.2016 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2016 vorbehaltlos.

TOP 26 VI/1016 Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ zum 31.12.2016 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2016 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 27 Beschluss-Nr.: 667/36/18
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ zum 31.12.2016 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2016 vorbehaltlos.

TOP 28 VI/1018 Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt - Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt – Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2016 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2016 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 29 Beschluss-Nr.: 668/36/18
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt - Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt – Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2016 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2016 vorbehaltlos.

TOP 30 VI/1020 Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Reitbahnviertel“ zum 31.12.2016 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2016 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 31 Beschluss-Nr.: 669/36/18
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Reitbahnviertel“ zum 31.12.2016 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2016 vorbehaltlos.

TOP 32 VI/1022 Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt“ zum 31.12.2016 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2016 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 33 Beschluss-Nr.: 670/36/18
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt“ zum 31.12.2016 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2016 vorbehaltlos.

TOP 34 VI/1024 Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „URBAN II“ zum 31.12.2016 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2016 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 35 Beschluss-Nr.: 671/36/18
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „URBAN II“ zum 31.12.2016 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2016 vorbehaltlos.

TOP 36 VI/1026 Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Wolgaster Straße“ zum 31.12.2016 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2016 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 37 Beschluss-Nr.: 672/36/18
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Wolgaster Straße“ zum 31.12.2016 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2016 vorbehaltlos.

TOP 38 VI/1028 Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2016 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 39 Beschluss-Nr.: 663/36/18
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2016 vorbehaltlos.

TOP 1 Beschluss-Nr.: 673/37/19
Angebot zur Flüchtlingshilfe – Seenotrettung im Mittelmeer aufrechterhalten

TOP 2 Beschluss-Nr.: 674/37/19
Beschluss über die Annahme einer Spende der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH durch die Stadtvertretung – Spielgerät für die Turmstraße

TOP 3 Beschluss-Nr.: 675/37/19
Beschluss über die Annahme einer Spende der BIG Städtebau GmbH durch die Stadtvertretung – Spielgerät für die Turmstraße

TOP 4 Beschluss-Nr.: 676/37/19
17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Irisweg“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 5 Beschluss-Nr.: 677/37/19
Bebauungsplan Nr. 16.1 „An der Landwehr (Gewerbepark)“, 3. Änderung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 6 Beschluss-Nr.: 678/37/19
19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Wohnpark Fünfeichener Weg West“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 7 Beschluss-Nr.: 679/37/19
Bebauungsplan Nr. 125 „Wohnpark Fünfeichener Weg West“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 8 Beschluss-Nr.: 680/37/19
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Oberbürgermeisters vom 18.12.18 – Änderung des Gesellschaftsvertrages der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH; hier: Erweiterung des Gegenstands

Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 9 Beschluss-Nr.: 681/37/19
Sanierungsmaßnahme „Altstadt“ Neubrandenburg
Verkauf des unbebauten Grundstückes in der Neutorstraße 21
Wesentlicher Beschlussinhalt:
1. Die Stadt Neubrandenburg verkauft auf der Grundlage eines aktualisierten Verkehrswertgutachtens eines öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen, das in der Neutorstraße 21 gelegene Flurstück 615/12 der Flur 10.
2. Mit den erforderlichen weiteren Arbeitsschritten wird die KEG –Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH, handelnd im Namen und für Rechnung der BIG-Städtebau GmbH als treuhänderischer Sanierungsträger der Stadt Neubrandenburg, beauftragt.

TOP 11 Beschluss-Nr.: 682/37/19
Verkauf des Grundstückes Schwedenstraße 23
Wesentlicher Beschlussinhalt:
1. Der abgeschlossene Erbbaurechtsvertrag zur Liegenschaft Schwedenstraße 23 wird aufgehoben.
2. Die Stadt Neubrandenburg verkauft das Grundstück Schwedenstraße 23 zum Zwecke der Zusammenführung von Grund/Boden und Gebäude/Nebenanlagen.
3. Die Stadt Neubrandenburg erteilt für die anstehenden Investitionen eine Belastungsvollmacht für das o. g. Grundstück vor Eigentumsumschreibung im Grundbuch von Neubrandenburg.
TOP 12 Beschluss-Nr.: 683/37/19
Verkauf der Liegenschaft Lindenstraße 9
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft das Grundstück Gemarkung Neubrandenburg, Flur 7 (Flurstück: 161/48; Lage: Lindenstraße) zur Nutzung der Bestandsimmobilie als Wohnhaus.

TOP 13 Beschluss-Nr.: 684/37/19
Verkauf einer Gewerbefläche an der Margeritenstraße
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft das Grundstück Gemarkung Neubrandenburg, Flur 7 (Flurstücke: 308, 214/577; Lage: Margeritenstraße) zur Errichtung eines Fitnesscenters mit Wellness, Solarium, Massage, Friseur und Kosmetik.

TOP 14 Beschluss-Nr.: 685/37/19
Jahresabschluss der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2017
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Jahresabschluss der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2017 wird mit einer Bilanzsumme von 2.641.081,71 EUR und einem Jahresergebnis von 0,00 EUR zur Kenntnis genommen und die Feststellung genehmigt. Die Stadtvertretung erteilt einer Entscheidung der Gesellschafterversammlung über die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2017 und die Entlastung der Geschäftsführung ihre Zustimmung.

TOP 15 Beschluss-Nr.: 686/37/19
Entlastung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2017
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt die Entlastung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2017.

TOP 1 Beschluss-Nr. 687/38/19
Neufassung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen für personelle und sächliche Aufwendungen der Fraktionen der Stadtvertretung Neubrandenburg aus Haushaltsmitteln der Stadt Neubrandenburg

TOP 2 Beschluss-Nr. 688/38/19
Public Corporate Governance Kodex für die Stadt Neubrandenburg
– Leitlinien guter Unternehmensführung; 1. Änderung

TOP 3 Beschluss-Nr. 689/38/19
Fortführung der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz (TOG); hier: Eckpunkte eines „Theaterpakts“ mit dem Land und Aufhebung bisheriger Beschlüsse

TOP 4 Beschluss-Nr. 690/38/19
Mitgliedschaft der IKT-Ost AöR im Zweckverband eGovernment M-V (eGo-MV)

TOP 5 Beschluss-Nr. 691/38/19
Teilnahme von Vertretern der Stadt Neubrandenburg an der 40. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

TOP 6 Beschluss-Nr. 692/38/19
Beschluss über die Annahme einer Sachspende der Botschaft der Republik Polen in der Bundesrepublik Deutschland durch die Stadtvertretung – Gedenktafel für polnische KZ-Häftlinge am Frauenehrenmal

TOP 7 Informationsvorlage V/1092
Bericht über die Annahme von Spenden 2018

TOP 8 Beschluss-Nr. 693/38/19
11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Strandbad Augustabad“
hier: Aufhebungsbeschluss

TOP 9 Beschluss-Nr. 694/38/19
Bebauungsplan Nr. 75 „Fontanehof“- 1. vereinfachte Änderung
Strandbadgastronomie und ergänzende Freizeitangebote Augustabad
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 10 Beschluss-Nr. 695/38/19
Bebauungsplan Nr. 96 „An den Carlshöher Linden“
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 226/16/05 vom 15.12.05 Aufstellungsbeschluss

TOP 11 Beschluss-Nr. 696/38/19
Bebauungsplan Nr. 10 „Bethanienberg Süd“
1. Änderung und Teilaufhebung 2. Entwurf
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 12 Beschluss-Nr. 697/38/19
20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Weitin/Stavenhagener Straße Nord“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 13 Beschluss-Nr. 698/38/19
Kommunales Einzelhandelskonzept der Stadt Neubrandenburg
hier: 1. Fortschreibung

TOP 14 Beschluss-Nr. 699/38/19
Einrichtung eines Technologie-, Innovations- und Transferzentrums
hier: Erarbeitung eines Konzeptes

Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 15 Beschluss-Nr.: 700/38/19
HSK-Maßnahme 2016-6-9: Portfolioanalyse des drittgenutzten Immobilienbestandes Stadt und NEUWOGES und Teilverkäufe;
hier: Ergebnisabführung von der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (NEUWOGES)
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Im Ergebnis der Umsetzung der Maßnahme 2016-6-9 „Portfolioanalyse des drittgenutzten Immobilienbestandes Stadt und NEUWOGES“ aus der 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2016 bis 2027 wird eine die Geschäftsjahre 2018 und 2019 der NEUWOGES betreffende vorweggenommene Gewinnausschüttung (auch anteilige Entnahme aus der Rücklage) in Höhe von 6.758.344 EUR anteilig zum 30.04.19 und 30.09.19 vorgenommen. Der Oberbürgermeister ist beauftragt und ermächtigt, die Ausschüttungen zu beschließen. Die Geschäftsführung der NEUWOGES ist beauftragt, eine mit der Verwaltung abgestimmte Berechnung wirtschaftlichen Auswirkungen aus dem Wohnungsverkauf vorzulegen. Mit der Umsetzung des Beschlusses ist die Haushaltssicherungsmaßnahme 2016-9-6 betreffend die NEUWOGES abgeschlossen.

TOP 16 Beschluss-Nr.: 701/38/19
Ansprüche nach § 9 Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG);
hier: Auskehrung einer Ausgleichszahlung durch die Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (neu.sw) und vorweggenommene Gewinnausschüttung für das Geschäftsjahr 2018
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es werden eine vorgezogene außerplanmäßige Gewinnausschüttung auf den zu erwartenden Bilanzgewinn des Jahres 2018 der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH in Höhe von 326.756,63 EUR zum 30.04.19 sowie eine vorgezogene planmäßige Gewinnausschüttung auf den zu erwartenden Bilanzgewinn des Jahres 2018 in Höhe 3.000 TEUR zum 31.07.19 vorgenommen. Über die weitere Ausschüttung für das Geschäftsjahr 2018 wird anlässlich der Behandlung des geprüften Jahresabschlusses 2018 befunden. Der Oberbürgermeister ist beauftragt und ermächtigt, die Gewinnausschüttungen zu beschließen.