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Stadtvertretung - 4. Sitzung vom 30.10.14

TOP 51 Beschluss Nr.: 49/04/14
Festlegung für den Tag der Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters der Stadt Neubrandenburg

TOP 1 Beschluss Nr.: 50/04/14
Änderung des Beschlusses Nr. 06/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 4 Beschluss Nr.: 51/04/14
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Neubrandenburg

TOP 3 Beschluss Nr.: 52/04/14
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer der Stadt Neubrandenburg

TOP 5 Beschluss Nr.: 53/04/14
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesteuersatzung)

TOP 6 Beschluss Nr.: 54/04/14
Haushaltssatzungen der Städtebaulichen Sondervermögen 2014

TOP 7 Beschluss Nr.: 55/04/14
Haushaltswirtschaftliche Sperre 2014

TOP 8 Beschluss Nr.: 56/04/14
Beschluss über die Annahme einer Spende durch die Stadtvertretung für das 4. Quartal 2014

TOP 11 Beschluss Nr.: 57/04/14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 45 “Wohnungsbau Fontanehof/Am Augustabad“
hier: Einleitungsbeschluss

TOP 12 Beschluss Nr.: 58/04/14
12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche “Wohnungsbau Fontanehof/Am Augustabad“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 13 Beschluss Nr.: 59/04/14
Bebauungsplan Nr. 63 “Weitin – Zum Dorfteich“ 2. vereinfachte Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 14 Beschluss Nr.: 60/04/14
Bebauungsplan Nr. 109 “Kleine Fischerstraße“ 1. vereinfachte Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 15 Beschluss Nr.: 61/04/14
Bebauungsplan Nr. 109 “Kleine Fischerstraße“ 1. vereinfachte Änderung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 16 Beschluss Nr.: 62/04/14
Bebauungsplan Nr. 90.2 “Parkstraße“ (Planteil 2) 1. vereinfachte Änderung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 18 Beschluss Nr.: 63/04/14
Aufwandsentschädigung für die Wahlhelfer in den Wahlvorständen

Nichtöffentliche Beschlüsse

TOP 20 Beschluss Nr.: 64/04/14
Würdigung des Ehrenamtes durch die Stadtvertretung Neubrandenburg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung bestätigt den gemäß Verfahren vorgeschlagenen Personenkreis zur Würdigung des Ehrenamtes. Die Würdigung erfolgt im Rahmen des Bürgerempfangs der Stadt Neubrandenburg am 4. Januar 2015 in der Konzertkirche Neubrandenburg.

TOP 21 Beschluss Nr.: 65/04/14
Ausgliederung des Geschäftsbereiches Eigentümerbetreuung der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH in die Haveg Immobilien GmbH, weiteres Verfahren
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde dem Erwerb des Geschäftsanteils an der Haveg Immobilien GmbH durch die Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH zugestimmt. Der Oberbürgermeister der Stadt Neubrandenburg wurde angewiesen und ermächtigt, die zur Umsetzung dieses Beschlusses erforderlichen oder sachdienlichen Erklärungen abzugeben, entgegenzunehmen, die erforderlichen Gesellschafterbeschlüsse zu fassen und die notwendigen Verträge abzuschließen.

TOP 22 Beschluss Nr.: 66/04/14
Sanierungsmaßnahme “Altstadt“ Neubrandenburg
Aufhebung des Beschlusses 646/41/08 vom 04.09.2008
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Beschluss der Stadtvertretung Nr. 646/41/08 vom 04.09.08 wird aufgehoben, wenn eine Einigung in strittigen Punkten mit der BLW GbR Betreutes Leben und Wohnen Seniorenzentrum erzielt wird.

TOP 23 Beschluss Nr.: 67/04/14
Jahresabschluss der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2013 und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 24 Beschluss Nr.: 68/04/14
Entlastung des Aufsichtsrates der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2013 wurde zugestimmt.

TOP 25 Beschluss Nr.: 69/04/14
Jahresabschluss der Ostmecklenburgisch-Vorpommerschen Verwertungs- und Deponie GmbH für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2013 und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 26 Beschluss Nr.: 70/04/14
Entlastung des Aufsichtsrates der Ostmecklenburgisch-Vorpommerschen Verwertungs- und Deponie GmbH für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2013 wurde zugestimmt.

TOP 27 Beschluss Nr.: 71/04/14
Gewährung eines außerplanmäßigen Zuschusses an die Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern gGmbH (ZLT)
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Gewährung eines außerplanmäßigen Zuschusses an die Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern gGmbH wurde zugestimmt.

TOP 28 Beschluss Nr.: 72/04/14
Änderung in der Geschäftsführung der Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern gGmbH (ZLT)
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt als ein Gesellschafter der Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern gGmbH sieht vor, Herrn Gniffke als derzeitigen Geschäftsführer abzubestellen und Herrn Wendelstorf als neuen Geschäftsführer zu bestellen.

TOP 30 Informationsvorlage VI/18
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt“ zum 31.12.2010 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 31 Beschluss Nr.: 73/04/14
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Altstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt“ zum 31.12.2010 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 vorbehaltlos.

TOP 32 Informationsvorlage VI/20
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt - Soziale Stadt" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt – Soziale Stadt“ zum 31.12.2010 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 33 Beschluss Nr.: 74/04/14
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Altstadt – Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt – Soziale Stadt“ zum 31.12.2010 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 vorbehaltlos.

TOP 34 Informationsvorlage VI/22
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg“ zum 31.12.2010 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 35 Beschluss Nr.: 75/04/14
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg“ zum 31.12.2010 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 vorbehaltlos.

TOP 36 Informationsvorlage VI/24
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ zum 31.12.2010 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 37 Beschluss Nr.: 76/04/14
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ zum 31.12.2010 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 vorbehaltlos.

TOP 38 Informationsvorlage VI/26
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2010 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 39 Beschluss Nr.: 77/04/14
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Nordstadt – Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2010 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 vorbehaltlos.

TOP 40 Informationsvorlage VI/28
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel“ zum 31.12.2010 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 41 Beschluss Nr.: 78/04/14
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel“ zum 31.12.2010 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 vorbehaltlos.

TOP 42 Informationsvorlage VI/30
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt“ zum 31.12.2010 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 43 Beschluss Nr.: 79/04/14
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt“ zum 31.12.2010 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 vorbehaltlos.

TOP 44 Informationsvorlage VI/32
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II“ zum 31.12.2010 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 45 Beschluss Nr.: 80/04/14
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II“ zum 31.12.2010 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 vorbehaltlos.

TOP 46 Informationsvorlage VI/34
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens vWolgaster Straße“ zum 31.12.2010 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 47 Beschluss Nr.: 81/04/14
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Wolgaster Straße“ zum 31.12.2010 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 vorbehaltlos.

TOP 48 Informationsvorlage VI/16
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 49 Beschluss Nr.: 82/04/14
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 vorbehaltlos.

TOP 50 Beschluss Nr.: 83/04/14
Bestellung der Behindertenbeauftragten
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Heike Beck-Helbing wurde in der Sitzung der Stadtvertretung am 30. Oktober 2014 mit sofortiger Wirkung zur Behindertenbeauftragten der Stadt Neubrandenburg für die Dauer der Wahlperiode der Stadtvertretung bestellt.