Seiteninhalt

Stadtvertretung - 6. Sitzung vom 18.12.14

TOP 1 Beschluss-Nr.: 84/06/14
Änderung des Beschlusses Nr. 7/01/14 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V hier: Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss

TOP 2 Beschluss-Nr.: 85/06/14
Änderung des Beschlusses Nr. 6/01/14 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 3 Beschluss-Nr.: 86/06/14
Änderung des Beschlusses Nr. 3/01/14 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 4 Beschluss-Nr.: 87/06/14
Änderung des Beschlusses Nr. 6/01/14 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 5 Beschluss-Nr.: 88/06/14
Überprüfung Mitglieder der Stadtvertretung auf eine mögliche hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit als Mitarbeiter im Ministerium für Staatssicherheit (MfS) und Amt für nationale Sicherheit (AfNS)

TOP 6 Beschluss-Nr.: 89/06/14
Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Aufhebung des Musikschulzweckverbandes Kon.centus

TOP 7 Beschluss-Nr.: 90/06/14
Satzung des Archivs der Stadt Neubrandenburg

TOP 8 Beschluss-Nr.: 91/06/14
Gebührenkalkulation zur 8. Satzung zur Änderung der „Satzung zur Regelung des Wochenmarktverkehrs in der Stadt Neubrandenburg (Marktsatzung)“

TOP 9 Beschluss-Nr.: 92/06/14
8. Satzung zur Änderung der „Satzung zur Regelung des Wochenmarktverkehrs in der Stadt Neubrandenburg (Marktsatzung)“

TOP 10 Beschluss-Nr.: 93/06/14
11. Beschluss über die Verleihung von Schulnamen

TOP 11 Beschluss-Nr.: 94/06/14
Hauptsatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 12 Beschluss-Nr.: 95/06/14
Beschluss über die Annahme von Spenden durch die Stadtvertretung für das 3. Quartal 2014

TOP 13 Beschluss-Nr.: 96/06/14
Außerplanmäßige Auszahlung von unverbrauchten Mitteln aus 2011 nach dem Bildungs- und Teilhabepaket an den Landkreis Mecklenburgische Seenplatte

TOP 14 Beschluss-Nr.: 97/06/14

Gebührenkalkulation zur 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührenkalkulation)

TOP 15 Beschluss-Nr.: 98/06/14
4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührensatzung)

TOP 18 Beschluss-Nr.: 99/06/14
Bebauungsplan Nr. 63 „Weitin – Zum Dorfteich“ 2. vereinfachte Änderung hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 19 Beschluss-Nr.: 100/06/14
Bebauungsplan Nr. 115 „Südliches Marktquartier“ hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 20 Beschluss-Nr.: 101/06/14
Prüfung des Antrages auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für den Standort Kirschenallee 24



Nichtöffentliche Beschlüsse

TOP 21 Informationsvorlage VI/116
Informationsvorlage Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010
Kenntnisnahme:
Der Gesamtabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde der Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses zur Kenntnis gegeben.

TOP 22 Beschluss-Nr.:102/06/14
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Oberbürgermeisters über eine Vergleichszahlung zur gütlichen Beilegung einer streitigen Urheberrechts- und Lizenzangelegenheit
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Dringlichkeitsentscheidung des Oberbürgermeisters über eine Vergleichszahlung zur gütlichen Beilegung einer strittigen Urheberrechts- und Lizenzangelegenheit wurde durch die Stadtvertretung genehmigt.

TOP 23 Beschluss-Nr.:103/06/14
Erlass von Forderungen gegen den 1. FC Neubrandenburg 04 e. V.
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt den Erlass von Forderungen gegen den 1. FC Neubrandenburg 04 e. V. aus der Sportstättennutzung 2013 und aus der Gewerbesteuer 2012 zzgl. Zinsen sowie Mahn- und Säumnisgebühren. Bedingung für den Erlass der Forderungen ist die sofortige Zahlung verbleibender und weiterer offenen Forderungen.

TOP 24 Beschluss-Nr.:104/06/14
Jahresabschluss der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2013, die Deckung des Jahresfehlbetrages und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 25 Beschluss-Nr.:105/06/14
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilienmanagement Neubrandenburg für das Geschäftsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2012, die Deckung des Jahresfehlbetrages sowie die Entlastung der Betriebsleitung beschlossen.

TOP 26 Informationsvorlage VI/122
Information über dieFortführungskonzeption und Suche nach Entwicklungspartnern für die Konversion der militärischen Luftverkehrsanlage (LVA) Neubrandenburg-Trollenhagen
Kenntnisnahme:
Es wurde über vorliegende Gutachten zur Fortführung des Zivilflughafens und Suche nach Entwicklungspartnern für die Konversion der militärischen Verkehrsanlage (LVA) Neubrandenburg-Trollenhagen informiert.

TOP 27 Beschluss-Nr.:106/06/14
Jahresabschluss der Stadtwirtschaft Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2013, die Höhe der Gewinnausschüttung und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 28 Beschluss-Nr.:107/06/14
Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwirtschaft Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2013 wurde zugestimmt.

TOP 29 Beschluss-Nr.:108/06/14
Sanierungsmaßnahme „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ Neubrandenburg Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Ordnungsmaßnahme „Abriss und Beräumung Heidenstraße 15 in 17034 Neubrandenburg“ durch die Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Abriss der Gebäude "Heidenstraße 15“ wird als Ordnungsmaßnahme für das Sanierungsgebiet "Nordstadt - lhlenfelder Vorstadt" bestätigt. Vorbehaltlich der Verfügbarkeit von Fördermitteln in ausreichender Höhe für diese Ordnungsmaßnahme wird dem Einsatz der Mittel zugestimmt. Die KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH, handelnd im Auftrag und für Rechnung der BIG-STÄDTEBAU GmbH als Treuhänderischer Sanierungsträger der Stadt Neubrandenburg, wird mit den erforderlichen weiteren Arbeitsschritten beauftragt.

TOP 30 Beschluss-Nr.:109/06/14
Sanierungsgebiet „Altstadt“ Neubrandenburg Verkauf von drei Eckgrundstücken der städtischen Liegenschaft „2. Ringstraße zwischen Krämer- und Beguinenstraße“, Gemarkung Neubrandenburg, Flur 10
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg veräußert die im städtischen Sondervermögen entsprechend Punkt D 4 der Städtebauförderrichtlinie des Landes Mecklenburg-Vorpommern befindlichen Liegenschaft Gemarkung: Neubrandenburg, Flur: 10, Flurstücke: 365/20, 65/21, 365/10, 80/3, 365/14, 80/7 und 65/19 mit einer Grundstücksgröße gesamt: 1.971,0 m² in Form von sieben vermessenen Teilstücken mit einer Neubauverpflichtung für die Käufer. Die KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft Neubrandenburg mbH, handelnd im Auftrag und für Rechnung der BIG-STÄDTEBAU GmbH als Treuhänderischer Sanierungsträger der Stadt Neubrandenburg, wird beauftragt, die erforderlichen Kaufverträge abzuschließen.