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Stadtvertretung - 7. Sitzung vom 05.02.15

TOP 3 Beschluss-Nr.: 110/07/15
2. Änderung zur Entgeltordnung für die Tiefgarage Marktplatz Neubrandenburg, Beschluss-Nr. 655/42/08

TOP 4 Beschluss-Nr.: 111/07/15
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Neubrandenburg (Straßenbaubeitragssatzung)

TOP 5 Beschluss-Nr.: 112/07/15
Teilnahme von Vertretern der Stadt Neubrandenburg an der 38. ordentlichen Hauptversammlung des Deutsche Städtetages

TOP 6 Beschluss-Nr.: 113/07/15
Vertragliche Übertragung von Aufgaben eines Aufgabenträgers nach § 3 Absatz 4 ÖPNVG M-V und Vorabbekanntmachung einer geplanten Direktvergabe von öffentlichen Personenbeförderungsdienstleistungen an die Neubrandenburger Verkehrsbetriebe GmbH

TOP 7 Beschluss-Nr.: 114/07/15
vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3 „Neustrelitzer Straße/Badeweg“ – 4. Änderung
hier: Durchführungsvertrag

TOP 8 Beschluss-Nr.: 115/07/15
vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3 „Neustrelitzer Straße/Badeweg“ – 4. Änderung
hier: Satzungsbeschluss

TOP 9 Beschluss-Nr.: 116/07/15
Städtebaulicher Rahmenplan Innenstadt 3. Fortschreibung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 10 Beschluss-Nr.: 117/07/15
Bebauungsplan Nr. 24 „Sportpark Lindenberg“
hier: Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung

TOP 11 Beschluss-Nr.: 118/07/15
Bebauungsplan Nr. 81 „Am Behördenzentrum“
hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses

TOP 12 Beschluss-Nr.: 119/07/15
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 46 „Fachmarkt/Friedrich-Schott-Straße“
hier: Einleitungsbeschluss

TOP 13 Beschluss-Nr.: 120/07/15
Integriertes Stadtentwicklungskonzept für die Stadt Neubrandenburg
hier: Stadtteilkonzept Datzeberg –
Änderung im Teilbereich Erich-Zastrow-Straße 41, 43

TOP 14 Beschluss-Nr.: 121/07/15
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 39 „Wohn- und Geschäftshaus am Neuen Tor“
hier: Beschluss zur abschließenden Einstellung des Bauleitplanverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 39 „Wohn- und Geschäftshaus am Neuen Tor“
(Einstellungsbeschluss)

TOP 15 Beschluss-Nr.: 122/07/15
Bebauungsplan Nr. 113 „Am Neuen Tor/Turmstraße“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 16 Beschluss-Nr.: 123/07/15
Bebauungsplan Nr. 74.4 „Demminer Straße“ (einfacher Bebauungsplan)
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 17 Beschluss-Nr.: 124/07/15
Bebauungsplan Nr. 74.4 „Demminer Straße“ (einfacher Bebauungsplan)
hier: Satzungsbeschluss


Nichtöffentliche Beschlüsse

TOP 18 Beschluss-Nr.: 125/07/15
Verkauf der Wohnbaufläche in der Richard-Wagner-Straße im Wohngebiet Brodaer Höhe
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg veräußert das unbebaute Grundstück in der Richard-Wagner-Straße im Wohngebiet Brodaer Höhe mit der Bezeichnung Gemarkung Broda, Flur 1, Flurstücke 448/3 und 449 zur Erschließung und weiteren Vermarktung als Wohnbaufläche.

TOP 19 Beschluss-Nr.: 126/07/15
Bestellung einer Verwaltungsprüferin
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Eine Beamtin wird mit sofortiger Wirkung zur Verwaltungsprüferin bestellt.