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Beschlüsse - V. Wahlperiode

Stadtvertretung - konstituierende Sitzung vom 16.07.09

Stadtvertretung - 02. Sitzung vom 03.09.09

Stadtvertretung - 03. Sitzung vom 08.10.09

Stadtvertretung - 04. Sitzung vom 11.11.09

TOP 1 - Beschluss-Nr.: 47/04/09
Änderung des Beschlusses Nr. 08/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellv. Mitgliedes in den Sozialausschuss und Wahl eines stellv. Mitgliedes in den Schul- und Sportausschuss

TOP 2 - Beschluss-Nr.: 48/04/09
Änderung des Beschlusses Nr. 07/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
hier: Wahl eines Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss

TOP 4 - Beschluss-Nr.: 49/04/09
Beschluss einer Abschnittsbildung in der Woldegker Straße vom Pferdemarkt bis zur Heinrich-Prillwitz-Straße zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen

TOP 5 - Beschluss-Nr.: 50/04/09
5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 6 - Beschluss-Nr.: 51/04/09
Stellungnahme der Stadt Neubrandenburg zu den Gesetzentwürfen der Landesregierung
- Gesetz zur Schaffung zukunftsfähiger Strukturen der Landkreise und kreisfreien Städte des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Landkreisneuordnungsgesetz; LNOG M-V; Drs. 5/2683 vom 08.07.09)
- Gesetz über die Zuordnung von Aufgaben im Rahmen der Landkreisneuordnung (Aufgabenzuordnungsgesetz; AufgZuordG M-V; Drs. 5/2684 vom 08.07.09)

TOP 7 - Beschluss-Nr.: 52/04/09
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesteuersatzung)

TOP 8 - Beschluss-Nr.: 53/04/09
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Neubrandenburg

TOP 9 - Beschluss-Nr.: 54/04/09
Gebührenkalkulation zur Überprüfung und Einschätzung der Gebührensätze aus der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserkalkulation vom 26.11.08 (Abwassergebührenkalkulation)

TOP 10 - Beschluss-Nr.: 55/04/09
Entwicklungs- und Pflegekonzept Kulturpark Neubrandenburg
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 11 - Beschluss-Nr.: 56/04/09
Entwicklungs- und Pflegekonzept Kulturpark Neubrandenburg
hier: Feststellungsbeschluss

TOP 14 - Beschluss-Nr.: 57/04/09
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 37 „An der Tollense“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 15 - Beschluss-Nr.: 58/04/09
Wahl des 1. und 2. Stellvertreters des Oberbürgermeisters

Stadtvertretung - 05. Sitzung vom 17.12.09

TOP 1 - Beschluss-Nr.: 64/05/09
Änderung des Beschlusses Nr. 24/02/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 2 - Beschluss-Nr.: 65/05/09
Änderung des Beschlusses Nr. 08/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellv. Mitgliedes in den Schul- und Sportausschuss

TOP 4 - Beschluss-Nr.: 66/05/09 (Anlage)
Städtebaulicher Rahmenplan „Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 5 - Beschluss-Nr.: 67/05/09
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Veränderungssperre Nr. 16 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 3 „Eschengrund/Trockener Weg“

TOP 6 - Beschluss-Nr.: 68/05/09 (Anlage)
Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Neubrandenburg (Fortschreibung)

TOP 7 - Informationsvorlage
Information über den Sachstand zum multifunktionalen kulturellen Zentrum in der Großen Krauthöferstraße 16

Stadtvertretung - 06. Sitzung vom 28.01.10

TOP 1 - Beschluss-Nr.: 73/06/10
Satzung des Seniorenbeirates Neubrandenburg

TOP 2 - Beschluss-Nr.: 74/06/10
Änderung des Beschlusses Nr. 05/01/09 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 3 - Beschluss-Nr.: 75/06/10
Änderung des Beschlusses Nr. 07/01/09 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 4 - Beschluss-Nr.: 76/06/10
Änderung des Beschlusses Nr. 08/01/09 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines Mitgliedes und eines stellv. Mitgliedes in den Sozialausschuss
Wahl eines stellv. Mitgliedes in den Umweltausschuss

TOP 5 - Beschluss-Nr.: 77/06/10
Änderung des Beschlusses Nr. 24/02/09 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 7 - Beschluss-Nr.: 78/06/10
Doppischer Haushaltsplan 2010
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Band 2 Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 3 Stellenplan
Band 4 Wirtschaftliche Unternehmen
Band 5 Städtebauliches Sondervermögen

TOP 8 - Beschluss-Nr.: 79/06/10 (Anlage)
Konzept zur Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit des Eigenbetriebes Immobilienmanagement der Stadt Neubrandenburg 2010-2015

TOP 9 - Beschluss-Nr.: 80/06/10 (Anlage)
Haushaltssicherungskonzept der Stadt Neubrandenburg 2010 bis 2015

TOP 10 - Beschluss-Nr.: 81/06/10
Benennung einer Straße von der Kreuzung Brodaer Straße bis zur Brücke Ölmühlenbach/Weitiner Straße

TOP 11 - Beschluss-Nr.: 82/06/10
Orthographische Berichtigung eines Straßennamens im B-Plangebiet Nr. 55 „Am Brodaer Holz“

TOP 12 - Beschluss-Nr.: 83/06/10
Beschluss einer Abschnittsbildung in der Ihlenfelder Straße von der Brücke über die Datze bis zum Knoten Friedländer Weg zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen

TOP 13 - Beschluss-Nr.: 93/06/10 (Anlage)
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20 „Ihlenfelder Straße“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 14 - Beschluss-Nr.: 94/06/10
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20 „Ihlenfelder Straße“
hier: Satzungsbeschluss

TOP 15 - Beschluss-Nr.: 84/06/10
Bebauungsplan Nr. 90.2 „Parkstraße“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 16 - Beschluss-Nr.: 85/06/10
Bebauungsplan Nr. 90.2 „Parkstraße“
hier: Satzungsbeschluss

TOP 17 - Beschluss-Nr.: 86/06/10
Bebauungsplan Nr. 106 „Eulenstraße“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 24 - Beschluss-Nr.: 72/06/10
Neubrandenburg als Sitz des Polizeipräsidiums für den östlichen Landesteil

Stadtvertretung - 07. Sitzung vom 25.03.10

TOP 1 - Informationsvorlage V/165
Bericht über die Vorbereitung der Einleitung des Antragsverfahrens zur Auf-nahme der Mittelalterlichen Wehranlage Neubrandenburg in die UNESCO-Welterbeliste

TOP 3 - Beschluss-Nr.: 95/07/10 (Begründung) (Änderungsblatt)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 37 "An der Tollense"
hier: 2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 5 - Beschluss-Nr.: 96/07/10
Positionspapier der Stadt Neubrandenburg zum Ausbau der Eisenbahnstrecken (Lübeck) Bützow - Güstrow - Neubrandenburg - Szczecin und Neustrelitz - Neubrandenburg - Stralsund auf 120 km/h

TOP 6 - Beschluss-Nr.: 97/07/10
Stadtumbau Ost, Wohngebiet Reitbahnviertel - Programmteil Aufwertung
Projekt: Verlegung eines Teilabschnittes der oberirdisch verlaufenden Fernwärmetrasse Einsatz von Städtebauförderungsmitteln

TOP 7 - Beschluss-Nr.: 98/07/10 (Anlage)
Stadtumbau Ost, Wohngebiet Reitbahnviertel - Programmteil Aufwertung
Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt, Programm "Die soziale Stadt"
Projekt: Sanierung Turnhalle Traberallee 20
Einsatz von Städtebauförderungsmitteln

TOP 8 - Beschluss-Nr.: 99/07/10
Vorschlagslisten der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Ober-verwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern und das Verwaltungsgericht Greifswald für die Wahlperiode 2010 bis 2015

TOP 9 - Informationsvorlage V/146 (Anlage)
Informationsvorlage
15. Beteiligungsbericht der Stadt Neubrandenburg für das Jahr 2008

TOP 10 - Beschluss-Nr.: 100/07/10
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in der Stadt Neubrandenburg

TOP 17 - Beschluss-Nr.: 101/07/10
Finanzierung der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz 2010 und Finanzierungsanteil der Stadt Neubrandenburg

Stadtvertretung - 08. Sitzung vom 29.04.10

TOP 1 - Beschluss-Nr.: 108/08/10
Ernennung des stellvertretenden Stadtwehrführers des Stadtfeuerwehrverbandes zum Ehrenbeamten

TOP 2 - Beschluss-Nr.: 109/08/10
Unterstützung der überparteilichen Volksinitiative für ein "Kostenfreies und vollwertiges Mittagessen an allen Kindertagesstätten und Grundschulen des Landes Mecklenburg-Vorpommern"

TOP 4 - Beschluss-Nr.: 110/08/10
Ausschreibung der Stelle der Betriebsleiterin/des Betriebsleiters des Eigenbetriebes Städtisches Immobilienmanagement der Stadt Neubrandenburg

TOP 5 - Beschluss-Nr.: 111/08/10
Bebauungsplan Nr. 107 "Oststadt/Juri-Gagarin-Ring/Kopernikusstraße"
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 6 - Beschluss-Nr.: 112/08/10
Bebauungsplan Nr. 6 "Bauleitplanung Handels- und Dienstleistungseinrichtung, Gaststätte vor dem Stufenhochhaus Oststadt"
hier: Aufhebungsbeschluss

TOP 7 - Beschluss-Nr.: 113/08/10
Bebauungsplan Nr. 93 Wohnstandort "Ziegelbergstraße"
hier: Aufhebungsbeschluss

TOP 8 - Beschluss-Nr.: 114/08/10
Bebauungsplan Nr. 25 "Rostocker Straße/Sankt Georg für den Bereich zwischen alter und neuer Trassenführung"
hier: Aufhebungsbeschluss

TOP 9 - Beschluss-Nr.: 115/08/10
Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 12 "Reitbahncenter"
hier: Aufhebungsbeschluss

TOP 10 - Beschluss-Nr.: 116/08/10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 27 "Reitbahncenter"
hier: Aufhebungsbeschluss

TOP 11 - Beschluss-Nr.: 117/08/10
Bebauungsplan Nr. 11 "Botanischer Garten"
hier: Aufhebungsbeschluss

TOP 12 - Beschluss-Nr.: 118/08/10
Integriertes Stadtentwicklungskonzept für die Stadt Neubrandenburg - Aufhebung der Stadtteilkonzepte Lindenberg-Alt, Südstadt und Vogelviertel

TOP 13 - Beschluss-Nr.: 119/08/10
Sanierungsmaßnahme "Altstadt" Neubrandenburg
Friedländer Torkomplex, Vortor – Haupttor
Sanierungsmaßnahme 2. Bauabschnitt – Substanzsicherung
Zustimmung zum Einsatz von Mitteln des BKM, des Landesamtes für Denkmalpflege und der Stadt Neubrandenburg

TOP 14 - Beschluss-Nr.: 120/08/10
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft gemäß §§ 149, 167 der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern

TOP 15 - Beschluss-Nr.: 121/08/10
Satzung für das Jugendamt der Stadt Neubrandenburg

Stadtvertretung - 09. Sitzung vom 03.06.10

TOP 2 - Beschluss-Nr.: 127/09/10
6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 3 - Beschluss-Nr.: 128/09/10
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Ergänzungsbeschluss zur Haushaltssatzung 2010

TOP 4 - Beschluss-Nr.: 129/09/10
Anlage
Bebauungsplan Nr. 75 „Fontanehof“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 5 - Beschluss-Nr.: 130/09/10
Endfassung
Kinderschutzkonzept der Stadt Neubrandenburg

TOP 9 - Beschluss-Nr.: 131/09/10
Benennung des zentralen Platzes auf dem Datzeberg

Stadtvertretung - 10. Sitzung vom 08.07.10

TOP 1 - Beschluss-Nr.: 136/10/10
Änderung des Beschlusses Nr. 08/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines Mitgliedes in den Schul- und Sportausschuss

TOP 2 - Beschluss-Nr.: 137/10/10
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die Sparkasse Neubrandenburg-Demmin für die Kommunalwahlperiode 2009-2014

TOP 3 - Beschluss-Nr.: 138/10/10
Änderung des Beschlusses Nr. 4/01/09 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 4 - Beschluss-Nr.: 139/10/10
Gebührenkalkulation zur 6. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 5 - Beschluss-Nr.: 140/10/10
6. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 6 - Beschluss-Nr.: 141/09/10
Satzung der Stadt Neubrandenburg für die kommunalen Friedhöfe (Friedhofssatzung)

TOP 7 - Informationsvorlage V/239
Abstufung B 96 Beschluss der 9. Kammer des Verwaltungsgerichts Greifswald vom 03.05.10

TOP 9 - Informationsvorlage V/244
Handlungserfordernisse und künstlerisches Konzept für notwendige Strukturmaßnahmen zur Zukunftssicherung der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz (Informationsvorlage)

TOP 10 - Beschluss-Nr.: 142/10/10
Städtebaulicher Rahmenplan „Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 11 - Beschluss-Nr.: 143/10/10
Städtebaulicher Rahmenplan „Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt“
hier: Beschluss

TOP 12 - Beschluss-Nr.: 144/10/10
Bebauungsplan Nr. 108 „Am Bahnhofstor“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 13 - Beschluss-Nr.: 145/10/10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 37 „An der Tollense“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen
(Abwägungsbeschluss)

TOP 14 - Beschluss-Nr.: 146/10/10
Sanierungsgebiet Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt Neubrandenburg
Änderung des Beschlusses Nr. 668/43/08 der Stadtvertretung vom 13.11.08 über die Sanierungssatzung Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt
Anpassung der Grundstücksliste

TOP 15 - Beschluss-Nr.: 147/10/10
Sanierungsmaßnahme „Altstadt“ Neubrandenburg
Treptower Tor – Vortor
Sanierungsmaßnahme – Substanzsicherung
Zustimmung zum Einsatz von Mitteln des BKM, des Landesamtes für Denkmalpflege und der Stadt Neubrandenburg

Stadtvertretung - 11. Sitzung vom 09.09.10

TOP 1 - Beschluss-Nr.: 151/11/10
Änderung des Beschlusses Nr. 24/02/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 2 - Beschluss-Nr.: 152/11/10
Gebührenkalkulation zur Gebührensatzung für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Neubrandenburg

TOP 3 - Beschluss-Nr.: 153/11/10
Gebührensatzung für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Neubrandenburg

TOP 4 - Beschluss-Nr.: 154/11/10
Satzung für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Neubrandenburg (Sondernutzungssatzung)

TOP 5 - Beschluss-Nr.: 155/11/10
Gesellschaftsvertrag der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz

TOP 6 - Beschluss-Nr.: 156/11/10
Bildung eines gemeinsamen beratenden Gremiums gemäß § 19 LNOG M-V

TOP 7 - Beschluss-Nr.: 157/11/10
Bildung eines zeitweiligen beratenden Ausschusses gemäß § 19 Abs. 1 Satz 3 LNOG M-V

TOP 8 - Informationsvorlage V/272
Information Mitgliedschaft der Stadt Neubrandenburg im Zweckverband Elektronische Verwaltung in M-V

TOP 10 - Beschluss-Nr.: 158/11/10
Einfacher Bebauungsplan Nr. 3 „Eschengrund/Trockener Weg“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 11 - Beschluss-Nr.: 159/11/10
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 42 „Eschengrund/Gartenbau“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 12- Beschluss-Nr.: 160/11/10
8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 „Lindenberg-Süd“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 13 - Beschluss-Nr.: 161/11/10
Regionaler Nahverkehrsplan Mecklenburgische Seenplatte
hier: Wahl von drei Mitgliedern des ÖPNV-Beirates

TOP 14 - Informationsvorlage V/260
Informationsvorlage zur Neuorganisation SGB II

Stadtvertretung - 12. Sitzung vom 14.10.10

TOP 1 - Beschluss-Nr.: 172/12/10
Änderung des Beschlusses Nr. 08/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines Mitgliedes in den Umweltausschuss

TOP 3 - Beschluss-Nr.: 173/12/10
Weiterführung der Buchstabenkombination „NB" im Kfz-Kennzeichen nach Inkrafttreten des Landkreisneuordnungsgesetzes

TOP 4 - Beschluss-Nr.: 174/12/10
Bedarfsentwicklung der Kindertagesbetreuung in der Stadt Neubrandenburg bis zum Jahr 2013

TOP 5 - Beschluss-Nr.: 175/12/10
Aufhebung der Straßenbenennungen an der Ziegelbergstraße

TOP 6 - Beschluss-Nr.: 176/12/10
Straßenbenennung im vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 37 „An der Tollense“

TOP 7 - Beschluss-Nr.: 177/12/10
1. Änderung zur Entgeltordnung für die Tiefgarage Marktplatz Neubrandenburg,
Beschluss-Nr. 655/42/08

TOP 11 - Beschluss-Nr.: 178/12/10
Vertreterinnen und Vertreter in der Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft Europaregion POMERANIA e. V.

TOP 13 - Informationsvorlage V/275
Informationsvorlage
Fortschreibung des Berichtes über die Auswirkungen des SGB II in der Stadt Neubrandenburg 2009

TOP 14 - Beschluss-Nr.: 179/12/10
Einfacher Bebauungsplan Nr. 74.3 „Alte Brauerei“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 15 - Beschluss-Nr.: 180/12/10
Städtebaulicher Rahmenplan „Vor dem Treptower Tor“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 16 - Beschluss-Nr.: 181/12/10
Städtebaulicher Rahmenplan „Vor dem Treptower Tor“
hier: Beschluss

TOP 17 - Beschluss-Nr.: 182/12/10
Stadtumbau Ost, Wohngebiet Reitbahnviertel - Programmteil Aufwertung Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt, Programm „Die soziale Stadt“
Änderung des Beschlusses Nr. 98/07/10 der Stadtvertretung vom 25.03.10 über den Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung der Turnhalle Traberallee 20

TOP 23 - Beschluss-Nr.: 183/12/10
Änderung des Beschlusses der Stadtvertretung Nr. 101/07/10 vom 25.03.2010 „Finanzierung der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz 2010 und Finanzierungsanteil der Stadt Neubrandenburg“ (DS V/195)

Stadtvertretung - 13. Sitzung vom 18.11.10

TOP 1 - Beschluss-Nr.: 184/13/10
Änderung des Beschlusses Nr. 08/01/09 - Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellv. Mitgliedes in den Schul- und Sportausschuss
Wahl eines stellv. Mitgliedes in den Sozialausschuss
Wahl von Mitgliedern und eines stellv. Mitgliedes in den Umweltausschuss

TOP 2 - Beschluss-Nr.: 185/13/10
Konzept zur Einführung der Dezentralen Ressourcenverantwortung in der Stadtverwaltung Neubrandenburg - Eckwertebeschluss -

TOP 3 - Beschluss-Nr.: 186/13/10
Gebührenkalkulation zur 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührenkalkulation)

TOP 4 - Beschluss-Nr.: 187/13/10
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührensatzung)

TOP 5 - Beschluss-Nr.: 188/13/10
Regionaler Nahverkehrsplan Mecklenburgische Seenplatte
hier: Beschluss der Teile A und E

TOP 8 - Beschluss-Nr.: 189/13/10
Wahl der Mitglieder der kreisfreien Stadt Neubrandenburg für den Kreiswahlausschusses Mecklenburgische Seenplatte

TOP 9 - Informationsvorlage V/327
Information über das Konzept zum Umgang mit Gedenk- und Erinnerungsorten in der Stadt Neubrandenburg

TOP 10 - Beschluss-Nr.: 190/13/10
Leistungsvereinbarungen für den Bereich §§ 11 - 14 SGB VIII für 2011

TOP 11 - Beschluss-Nr.: 191/13/10
Satzung zur Regelung des Personaleinsatzes in Kindertageseinrichtungen in der Stadt Neubrandenburg

TOP 12 - Beschluss-Nr.: 192/13/10
Regelung zur Ausreichung der finanziellen Mittel auf der Grundlage des Dritten Gesetzes zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes (3. ÄndG KiföG M-V) vom 12.07.10 (GVOBL. M-V S. 396) für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Neubrandenburg

TOP 16 - Beschluss-Nr.: 193/13/10
Sicherung der wirtschaftlichen Stabilität (Konsolidierung) und Erhalt einer kommunalen Trägerschaft für das städtische Pflegeheim "Max Adrion"


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 17 – Beschluss-Nr.: 194/13/10
Würdigung des Ehrenamtes durch die Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 18 – Beschluss-Nr.: 195/13/10
Sanierungsmaßnahme „Altstadt“ Neubrandenburg Poststraße 2 (ehem. Post)
Zustimmung zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung des Gebäudes

TOP 19 – Beschluss-Nr.: 196/13/10
„Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt – Die soziale Stadt“ Neubrandenburg
Einzelmaßnahme: Umgestaltung von Schul- und KITA-Freiflächen BIP Kreativzentrum, Johannesstraße
Einsatz von Städtebauförderungsmitteln

TOP 20 – Beschluss-Nr.: 197/13/10
Eigentumsübertragung durch Vertrag
hier: Veräußerung der Liegenschaft Demminer Straße 16

TOP 21 – Beschluss-Nr.: 198/13/10
Jahresabschluss der Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern GmbH (ZLT) für das Geschäftsjahr 2009

TOP 22 – Beschluss-Nr.: 199/13/10
Jahresabschluss der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH für das Geschäftsjahr 2009

TOP 23 – Beschluss-Nr.: 200/13/10
Jahresabschluss der Stadtwirtschaft Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2009

Stadtvertretung - 14. Sitzung vom 22.12.10

TOP 1 Beschluss-Nr.: 201/14/10
Umsetzung des Feuerwehrbedarfsplanes der Stadt Neubrandenburg

TOP 2 Beschluss-Nr.: 202/14/10
Bildung eines Abstimmungsausschusses gem. § 17 Abs. 5 Durchführungsverordnung zur Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern

TOP 3 Beschluss-Nr.: 203/14/10
Neuwahl von zwei stellvertretenden Mitgliedern des Umlegungsausschusses

TOP 4 Beschluss-Nr.: 204/14/10
Verordnung über Parkgebühren der Stadt Neubrandenburg (Parkgebührenverordnung)

TOP 5 Beschluss-Nr.: 205/14/10
Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Neubrandenburg (Straßenreinigungsgebührensatzung)

TOP 6 Beschluss-Nr.: 206/14/10
Anschluss an die Verfassungsbeschwerde der Landkreise gegen das Kreisstrukturgesetz

TOP 8 Beschluss-Nr.: 207/14/10
1. vereinfachte Änderung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 23.1 "Kruseshofer Straße"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 9 Beschluss-Nr.: 208/14/10
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Eschengrund/Chausseehaus"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 10 Beschluss-Nr.: 209/14/10
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Eschengrund/Chausseehaus"
hier: Satzungsbeschluss

TOP 11 Informationsvorlage
zur Behandlung einer Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts durch den Bundestag, initiiert durch den Deutschen Städtetag, den Deutschen Landkreistag und den Deutschen Städte- und Gemeindebund

TOP 12 Beschluss-Nr.: 210/14/10
Gebührenkalkulation zur 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren vom 21.12.00 (Abfallgebührenkalkulation)

TOP 13 Beschluss-Nr.: 211/14/10
3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren vom 21.12.00 (Abfallgebührensatzung)

TOP 14 Beschluss-Nr.: 212/14/10
Vereinbarung gemäß § 44 b Abs. 2 SGB II n. F. über Standorte, Ausgestaltung und Organisation der nach § 44 b Abs. 1 SGB II n. F. zu bildenden gemeinsamen Einrichtung Neubrandenburg zwischen den Trägern Agentur für Arbeit Neubrandenburg und Stadt Neubrandenburg

TOP 15 Beschluss-Nr.: 213/14/10
Beteiligung der Stadt Neubrandenburg an der Förderung von zusätzlichen Arbeitsplätzen durch das Modellprojekt "Bürgerarbeit"

TOP 16 Beschluss-Nr.: 214/14/10
Sanierungsmaßnahme "Altstadt - Vor dem Treptower Tor"
Änderung des Beschlusses Nr. 723/47/09 der Stadtvertretung vom 23.04.09 über die Sanierungssatzung Altstadt - Vor dem Treptower Tor
Anpassung der Grundstücksliste

TOP 17 Beschluss-Nr.: 215/14/10
6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg
hier: Aufstellungsbeschluss


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 18 Beschluss-Nr.: 216/14/10
Eigentumsübertragung durch Vertrag
hier: Verkauf des Grundstückes Wilhelm-Külz-Straße 15

TOP 19 Beschluss-Nr.: 217/14/10
Eigentumsübertragung durch Vertrag
hier: Verkauf der Liegenschaft Voßstraße 8

TOP 20 Beschluss-Nr.: 218/14/10
Eigentumsübertragung durch Vertrag
hier: Verkauf der Liegenschaft Kirschenallee 24

TOP 21 Beschluss-Nr.: 219/14/10
Eigentumsübertragung durch Vertrag
hier: Verkauf der Liegenschaft Kirschenallee 26

TOP 22 Beschluss-Nr.: 220/14/10
Eigentumsübertragung durch Vertrag
hier: Übertragung von Grund/Boden im Bereich Ameisenweg 19

TOP 23 Beschluss-Nr.: 221/14/10
Jahresabschluss der Ostmecklenburgisch-Vorpommerschen Verwertungs- und Deponie GmbH für das Geschäftsjahr 2009

TOP 24 Beschluss-Nr.: 222/14/10
Jahresabschluss der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2009

TOP 25 Beschluss-Nr.: 223/14/10
Sanierungsmaßnahme "Altstadt" Neubrandenburg Neutorstraße 21
Zustimmung zur Anhandgabe des Flurstückes 615/2 der Flur 10, Gemarkung Neubrandenburg an einen Investor

TOP 26 Beschluss-Nr.: 224/14/10
Bestellung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt

TOP 27 Beschluss-Nr.: 225/14/10
Bestellung der stellvertretenden Betriebsleiterin des Eigenbetriebes Immobilienmanagement

Stadtvertretung - 15. Sitzung vom 10.02.11

TOP 1 Beschluss-Nr.: 226/15/11
Änderung des Beschlusses Nr. 05/01/09 - Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 2 Beschluss-Nr.: 227/15/11
Änderung des Beschlusses Nr. 07/01/09 - Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 3 Beschluss-Nr.: 228/15/11
Änderung des Beschlusses Nr. 08/01/09 - Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines Mitgliedes und stellvertretendes Mitgliedes in den Kulturausschuss
Wahl eines Mitgliedes und stellvertretendes Mitgliedes in den Umweltausschuss

TOP 4 Beschluss-Nr.: 229/15/11
Änderung des Beschlusses Nr. 10/01/09 - Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die Sparkasse Neubrandenburg-Demmin für die Kommunalwahlperiode 2009 – 2014

TOP 5 Beschluss-Nr.: 230/15/11
Änderung des Beschlusses Nr. 12/01/09 - Wahl der Vertreter und deren Stellvertreter in die Zweckverbandsversammlung des Musikschulzweckverbandes Kon.centus für die Kommunalwahlperiode 2009 - 2014

TOP 6 Beschluss-Nr.: 231/15/11
Änderung des Beschlusses Nr. 08/01/09 – Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines Mitgliedes in den Stadtentwicklungsausschuss
Wahl eines stellv. Mitgliedes in den Schul- und Sportausschuss

TOP 7 Beschluss-Nr.: 232/15/11
Änderung des Beschlusses 9/01/09
Regionaler Planungsverband der Planungsregion „Mecklenburgische Seenplatte“
hier: Entsendung der Vertreter und deren Stellvertreter der Stadt Neubrandenburg in die Verbandsversammlung für die Kommunalwahlperiode 2009 - 2014

TOP 12 Beschluss-Nr.: 234/15/11
8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 „Lindenberg-Süd"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 13 Beschluss-Nr.: 235/15/11
8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 „Lindenberg-Süd"
hier: Satzungsbeschluss

TOP 14 Beschluss-Nr.: 236/15/11
Einfacher Bebauungsplan Nr. 3 „Eschengrund/Trockener Weg“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 15 Beschluss-Nr.: 237/15/11
Einfacher Bebauungsplan Nr. 3 „Eschengrund/Trockener Weg“
hier: Satzungsbeschluss

TOP 17 Beschluss-Nr.: 238/15/11
Zulassung einer Briefabstimmung zur Benennung des neuen Landkreises

TOP 18 Informationsvorlage
„Leistungsfähigkeit des Bezirkssozialdienstes auf der Grundlage von Verfahrensstandards im Kontext gelingender Kinderschutzarbeit – Praxisbegleitsystem im Jugendamt der Stadt Neubrandenburg"

Top 19 Informationsvorlage
16. Beteiligungsbericht der Stadt Neubrandenburg für das Jahr 2009

TOP 20 Beschluss-Nr.: 239/15/11
Teilnahme von Vertretern der Stadt Neubrandenburg an der 36. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 21 Beschluss-Nr.: 240/15/11
Haus der Kultur und Bildung
hier: Umsetzungsbeschluss

TOP 22 Beschluss-Nr.: 241/15/11
Jahresabschluss des Städtischen Immobilienmanagements, Eigenbetrieb der Stadt Neubrandenburg für das Geschäftsjahr 2009

TOP 24 Beschluss-Nr.: 242/15/11
Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Neubrandenburg zum 01.01.2008

TOP 26 Beschluss-Nr.: 243/15/11
Feststellung der Eröffnungsbilanz des städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 01.01.2008

TOP 28 Beschluss-Nr.: 244/15/11
Feststellung der Eröffnungsbilanz des städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 01.01.2008

TOP 30 Beschluss-Nr.: 245/15/11
Feststellung der Eröffnungsbilanz des städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 01.01.2008

TOP 32 Beschluss-Nr.: 246/15/11
Feststellung der Eröffnungsbilanz des städtebaulichen Sondervermögens „URBAN“ der Stadt Neubrandenburg zum 01.01.2008

TOP 34 Beschluss-Nr.: 247/15/11
Feststellung der Eröffnungsbilanz des städtebaulichen Sondervermögens „Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 01.01.2008

TOP 36 Beschluss-Nr.: 248/15/11
Feststellung der Eröffnungsbilanz des städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt – Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 01.01.2008

TOP 38 Beschluss-Nr.: 249/15/11
Feststellung der Eröffnungsbilanz des städtebaulichen Sondervermögens „Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 01.01.2008

TOP 40 Beschluss-Nr.: 250/15/11
Feststellung der Eröffnungsbilanz des städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt/Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 01.01.2008

TOP 42 Beschluss-Nr.: 251/15/11
Feststellung der Eröffnungsbilanz des städtebaulichen Sondervermögens „Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 01.01.2008

Stadtvertretung - 16. Sitzung vom 24.03.11

Es wurden keine Beschlüsse gefasst.

Stadtvertretung - 17. Sitzung vom 06.04.11

TOP 1 Beschluss-Nr.: 252/17/11
Entscheidungen nach § 71 Kommunalverfassung
Beschlusspunkt 1

TOP 1 Beschluss-Nr.: 269/17/11
Entscheidungen nach § 71 Kommunalverfassung
Beschlusspunkt 2

TOP 2 Beschluss-Nr.: 253/17/11
Personalentscheidungen in Kapitalgesellschaften in privater Rechtsform mit mehrheitlicher Beteiligung der Stadt Neubrandenburg

TOP 3 Beschluss-Nr.: 254/17/11
Varianten zur Nutzung des „multifunktionalen, kulturellen Zentrum“ Große Krauthöferstraße 16
Beschlusspunkt 1

TOP 3 Beschluss-Nr.: 255/17/11
Varianten zur Nutzung des „multifunktionalen, kulturellen Zentrum“ Große Krauthöferstraße 16
Beschlusspunkt 2

TOP 4 Beschluss-Nr.: 256/17/11
Doppischer Haushaltsplan 2011
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Band 2 Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 3 Stellenplan
Band 4 Wirtschaftliche Unternehmen
Band 5 Städtebauliches Sondervermögen

TOP 5 Beschluss-Nr.: 257/17/11
Haushaltssicherungskonzept der Stadt Neubrandenburg 2011 bis 2016

TOP 6 Beschluss-Nr.: 258/17/11
Konzept zur Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit des Eigenbetriebes Immobilienmanagement der Stadt Neubrandenburg 2011 bis 2016

TOP 7 Beschluss-Nr.: 259/17/11
Bestimmung einer vorläufigen Gleichstellungsbeauftragten für den neuen Landkreis entsprechend § 40 LNOG M-V

TOP 8 Beschluss-Nr.: 260/17/11
Vorschlag eines/einer Beauftragten entsprechend § 31 LNOG M-V

TOP 9 Beschluss-Nr.: 261/17/11
Einteilung der Stadt in drei Wahlbereiche und Kenntnisnahme der Einteilung des Wahlgebietes Landkreis Mecklenburgische Seenplatte in 13 Wahlbereiche

TOP 10 Beschluss-Nr.: 262/17/11
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) vom 19.12.05; Beschluss-Nr. 232/16/05

TOP 11 Beschluss-Nr.: 263/17/11
Gebührenkalkulation zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Neubrandenburg (Straßenreinigungsgebührenkalkulation)

TOP 12 Beschluss-Nr.: 264/17/11
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Neubrandenburg (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 22.12.10; Beschluss-Nr. 205/14/10

TOP 13 Beschluss-Nr.: 265/17/11
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH

TOP 14 Beschluss-Nr.: 266/17/11
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 16 Beschluss-Nr.: 267/17/11
Rechtsverstöße eines Wahlbeamten

TOP 17 Beschluss-Nr.: 268/17/11
Eigentumsübertragung durch Vertrag
hier: Verkauf der Liegenschaft An der Hochstraße 6

Stadtvertretung - 18. Sitzung vom 05.05.11

TOP 1 Beschluss-Nr.: 270/18/11
Änderung des Beschlusses 6/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Immobilienmanagement

TOP 2 Beschluss-Nr.: 271/18/11
Änderung des Beschlusses 5/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 3 Beschluss-Nr.: 272/18/11
Änderung des Beschlusses 4/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
hier: Wahl eines Mitgliedes in den Hauptausschuss

TOP 4 Beschluss-Nr.: 273/18/11
Änderung des Beschlusses 10/01/09
Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die Sparkasse Neubrandenburg-Demmin für die Kommunalwahlperiode 2009-2014

TOP 6 Beschluss-Nr.: 274/18/11
Ergänzungsbeschluss zur Haushaltssatzung 2011
Band 4/2 Wirtschaftliche Unternehmen, Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Immobilienmanagement

TOP 7 Beschluss-Nr.: 275/18/11
Vorschlag der Stadt Neubrandenburg zum Namen des neu zu bildenden Landkreises entsprechend § 2 Absatz 3 LNOG M-V

TOP 8 Beschluss-Nr.: 276/18/11
Bebauungsplan Nr. 34 „Gewerbegebiet Weitin/Neubrapharm“ 1. Änderung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 9 Beschluss-Nr.: 277/18/11
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 „Gewerbegebiet Weitin/Neubrapharm“
hier: Satzungsbeschluss

TOP 10 Beschluss-Nr.: 278/18/11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 37 „An der Tollense“
hier: 3. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 11 Beschluss-Nr.: 279/18/11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 38
„Erweiterung REWE-Verbrauchermarkt“
hier: Einleitungsbeschluss

TOP 12 Beschluss-Nr.: 280/18/11
6. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Wochenmarktverkehrs in der Stadt Neubrandenburg (Marktsatzung)

TOP 13 Beschluss-Nr.: 281/18/11
Aufwandsentschädigung für die Wahlvorstände zu den verbundenen Wahlen am 04.09.11 und im Falle einer Stichwahl des Landrates am 18.09.11

Stadtvertretung - 19. Sitzung vom 16.06.11

TOP 1 Beschluss-Nr.: 282/19/11
Änderung des Beschlusses Nr. 157/11/10 Bildung eines zeitweiligen beratenden Ausschusses gemäß § 19 Absatz 1 Satz 3 LNOG M-V

TOP 2 Beschluss-Nr.: 283/19/11
Zukunftssicherung der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz

TOP 3 Beschluss-Nr.: 284/19/11
Angelegenheiten nach § 71 Kommunalverfassung

TOP 17 Beschluss-Nr.: 285/19/11
Rückübertragung der Aufgaben der Jugendhilfe auf die Stadt Neubrandenburg

TOP 4 Beschluss-Nr.: 286/19/11
Jahresabschluss 2007
Korrektur aufgrund der Überleitungsrechnung Doppik

TOP 5 Beschluss-Nr.: 287/19/11
6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg,
Teilfläche „Südlicher Teilabschnitt der geplanten Ortsumgehung B 104/B 96 zwischen Neustrelitzer Straße und Bergstraße“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Anlage 1
Anlage 2+3

TOP 6 Beschluss-Nr.: 288/19/11
Satzung des Landkreises mit der vorläufigen Bezeichnung „Mecklenburgische Seenplatte“ über die Durchführung der öffentlichen Schülerbeförderung und Erstattung von notwendigen Aufwendungen im Gebiet der Stadt Neubrandenburg (Schülerbeförderungssatzung Stadtgebiet Neubrandenburg)

TOP 7 Beschluss-Nr.: 289/19/11
Kleingartenentwicklungskonzept der Stadt Neubrandenburg
Textkarte 1
Textkarte 2
Textkarte 3
Textkarte 4
Hauptkarte

TOP 8 Beschluss-Nr.: 290/19/11
1. vereinfachte Änderung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 23.1 „Kruseshofer Straße“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 9 Beschluss-Nr.: 291/19/11
1. vereinfachte Änderung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 23.1 „Kruseshofer Straße“
hier: Satzungsbeschluss

TOP 10 Beschluss-Nr.: 292/19/11
Vorläufige Hauptsatzung des Landkreises mit der vorläufigen Bezeichnung „Mecklenburgische Seenplatte“

 

Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 12 Beschluss-Nr.: 293/19/11
Sanierungsmaßnahme „Altstadt - Vor dem Treptower Tor“ Neubrandenburg
Zustimmung zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung des Gebäudes Friedrich-Engels-Ring 35

TOP 13 Beschluss-Nr.: 294/19/11
Sanierungsmaßnahme „Altstadt“ Neubrandenburg
Zustimmung zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung des Gebäudes 2. Ringstraße 203, Regelgebäude Franziskanerkloster

TOP 14 Beschluss-Nr.: 295/19/11
Sanierungsmaßnahme „Altstadt - Vor dem Treptower Tor“ Neubrandenburg
Zustimmung zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung des Gebäudes Schillerstraße 10

TOP 15 Beschluss-Nr.: 296/19/11
Verleihung des Ehrenbürgerrechts

Stadtvertretung - 20. Sitzung vom 11.08.11

TOP 1 Beschluss-Nr.: 297/20/11
Änderung des Beschlusses Nr. 6/01/09 - Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Immobilienmanagement

TOP 2 Beschluss-Nr.: 298/20/11
Änderung des Beschlusses Nr. 8/01/09 - Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines Mitgliedes in den Stadtentwicklungsausschuss

TOP 5 Beschluss-Nr.: 299/20/11
Ergänzungsbeschluss zur Haushaltssatzung 2011
Band 5 Haushaltssatzungen Städtebauliches Sondervermögen

TOP 7 Beschluss-Nr.: 300/20/11
Führung von Betriebsbereichen im Eigenbetrieb Städtisches Immobilienmanagement und Ergänzung der Betriebssatzung

TOP 8 Beschluss-Nr.: 301/20/11
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Übertragung von Aufgaben eines Aufgabenträgers nach § 3 Abs. 4 ÖPNVG M-V auf die Stadt Neubrandenburg

TOP 9 Beschluss-Nr.: 302/20/11
Stadtumbau Ost, Wohngebiet Reitbahnviertel - Programmteil Aufwertung Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt; Programm „Die Soziale Stadt“
2. Änderung des Beschlusses Nr. 98/07/10 der Stadtvertretung vom 25.03.10 über den Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung der Turnhalle Traberallee 20

TOP 10 Beschluss-Nr.: 303/20/11
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Wolgaster Straße“
Ermächtigung zur Vermarktung von Grundstücken der Baufelder 6.2 und 7 der städtischen Liegenschaft Gemarkung Neubrandenburg durch die Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 11 Beschluss-Nr.: 304/20/11
Jahresabschluss des Städtischen Pflegeheimes „Max Adrion“, Eigenbetrieb der Stadt Neubrandenburg, für das Geschäftsjahr 2010

TOP 12 Beschluss-Nr.: 305/20/11
Änderung in der Geschäftsführung der SJZ Hinterste Mühle gGmbH und Zustimmung zu einem Ge-schäftsverteilungsplan

TOP 13 Beschluss-Nr.: 306/20/11
Jahresabschluss der NEUMAB-WQG Wirtschaftsentwicklungs- und Qualifizierungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2010

TOP 14 Beschluss-Nr.: 307/20/11
Jahresabschluss der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (neuwoges) für das Geschäftsjahr 2010 sowie Konzernabschluss

TOP 15 Beschluss-Nr.: 308/20/11
Jahresabschluss der Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2010

TOP 16 Beschluss-Nr.: 309/20/11
Jahresabschluss der Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH für das Geschäftsjahr 2010

TOP 17 Beschluss-Nr.: 310/20/11
Zustimmung zum Vorhaben Photovoltaikanlagen der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH

TOP 18 Beschluss-Nr.: 311/20/11
Haus der Kultur und Bildung
hier: Übernahmevereinbarung

TOP 19 Beschluss-Nr.: 312/20/11
Sanierungsmaßnahme „Altstadt“ Neubrandenburg
Verkauf der städtischen Liegenschaft Poststraße 3, Flur 10, Flurstück 459/4 und 484/6 Gemarkung Neubrandenburg (ehem. Volkshochschule)

TOP 20 Beschluss-Nr.: 313/20/11
Sanierungsmaßnahme „Altstadt“ Neubrandenburg
Zustimmung zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung der Außenanlagen Evangelische Schule, Schulstraße

TOP 21 Beschluss-Nr.: 314/20/11
Bestellung des Geschäftsführers der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (neuwoges)

Stadtvertretung - 21. Sitzung vom 29.08.11

TOP 1 Beschluss-Nr.: 315/21/11
Vereinbarung zur Sicherung eines geordneten Aufgabenübergangs im Zuge der Kreisstrukturreform 2011 für das Gebiet der Stadt Neubrandenburg

TOP 2 Beschluss-Nr.: 316/21/11
Vereinbarung zur Sicherung des Rettungsdienstes im Zuge der Kreisstruktur-reform 2011 für das Gebiet der Stadt Neubrandenburg bis zum Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages nach § 165 Kommunalverfassung (neue Fassung)

TOP 3 Beschluss-Nr.: 317/21/11
Vereinbarung gemäß § 165 Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) zur Weiterführung von Aufgaben für die Ämter Jarmen-Tutow und Peenetal/Loitz

TOP 4 Beschluss-Nr.: 318/21/11
Vereinbarung gemäß § 165 Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) zur Weiterführung von Aufgaben für die Ämter Jarmen-Tutow und Peenetal/Loitz (Rettungsdienst)

TOP 5 Informationsvorlage
Änderung des Wirtschaftsplanes 2011 der Theater und Orchester GmbH Neubran-denburg/Neustrelitz


Folgende Angelegenheit wurde in nichtöffentlicher Sitzung behandelt:

TOP 6 Informationsvorlage
Investitionsmaßnahme Ausbau Robert-Blum-Straße und des Knotens Bach-/Jahn-/Robert-Blum-Straße der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH

Stadtvertretung - 22. Sitzung vom 22.09.11

TOP 1 Beschluss-Nr.: 319/22/11
Änderung des Beschlusses 19/02/09
Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwirtschaft Neubrandenburg GmbH (SWN)

TOP 2 Informationsvorlage (V/522)
Stand der Umsetzung des Konzeptes zur Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens MV (NKHR-MV) in der Stadt Neubrandenburg (Vorlage DB OB 14/2007/1.10 vom 31.01.07)

TOP 4 Beschluss-Nr.: 320/22/11
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 37 „An der Tollense“

TOP 5 Beschluss-Nr.: 321/22/11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 37 "An der Tollense"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 6 Beschluss-Nr.: 322/22/11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 37 „An der Tollense“
hier: Satzungsbeschluss

TOP 7 Beschluss-Nr.: 323/22/11
Bebauungsplan Nr. 107 „Juri-Gagarin-Ring/Kopernikusstraße“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 8 Beschluss-Nr.: 324/22/11
Einfacher Bebauungsplan Nr. 74.3 "Alte Brauerei"
hier: 2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 9 Beschluss-Nr.: 325/22/11
Beendigung der Mitgliedschaft der Stadt Neubrandenburg in dem e. V. "Gesell-schaft der Förderer der Universität Rostock" sowie in dem e. V. "Gesellschaft von Freunden und Förderern der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald"


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 10 Beschluss-Nr.: 326/22/11
Eigentumsübertragung durch Vertrag
hier: Verkauf einer Gewerbefläche an der Flurstraße

TOP 11 Beschluss-Nr.: 327/22/11
Jahresabschluss der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (neu.sw) für das Geschäftsjahr 2010 sowie Konzernabschluss

TOP 12 Beschluss-Nr.: 328/22/11
Kapitalentnahme bei der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (neu.sw)

Stadtvertretung - 23. Sitzung vom 03.11.11

TOP 2 Beschluss-Nr.: 329/23/11
Sicherung der Film- und Medienarbeit im „multifunktionellen kulturellen Zentrum“ Große Krauthöferstraße 16

TOP 3 Beschluss-Nr.: 330/23/11
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 90.1 „Badehaus“ (Planteil 2)
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 4 Beschluss-Nr.: 331/23/11
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 42 „Eschengrund/Gartenbau“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 5 Beschluss-Nr.: 332/23/11
Bebauungsplan Nr. 109 „Kleine Fischerstraße“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 6 Beschluss-Nr.: 333/23/11
Gebührenkalkulation zur 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührenkalkulation)

TOP 7 Beschluss-Nr.: 334/23/11
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührensatzung)

TOP 8 Beschluss-Nr.: 335/23/11
Neuwahl eines Mitgliedes des Umlegungsausschusses und Neuwahl von zwei stellvertretenden Mitgliedern des Umlegungsausschusses

TOP 9 Beschluss-Nr.: 336/23/11
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer der Stadt Neubrandenburg

Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 10 Beschluss-Nr.: 337/23/11
Würdigung des Ehrenamtes durch die Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 11 Beschluss-Nr.: 338/23/11
Eigentumsübertragung durch Vertrag
hier: 1. Aufhebung Beschluss-Nr. 746/48/09
2. Verkauf des Grund und Bodens innerhalb des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 37 „An der Tollense“

TOP 12 Beschluss-Nr.: 339/23/11
Eigentumsübertragung durch Vertrag
hier: Verkauf der Liegenschaft Bertolt-Brecht-Straße 1 b

TOP 13 Beschluss-Nr.: 340/23/11
Eigentumsübertragung durch Vertrag
hier: Verkauf des Grundstückes im „Gewerbegebiet Weitin/Neubrapharm“ zur Ansiedlung eines Einzelhandelsbetriebes

TOP 14 Beschluss-Nr.: 341/23/11
Umwandlung des städtischen Pflegeheimes „Max Adrion“ in eine gemeinnützige GmbH und Anteilsübertragung bei Erhalt einer kommunalen Trägerschaft

Stadtvertretung - 24. Sitzung vom 15.12.11

TOP 1 Beschluss-Nr.: 342/24/11
Änderung des Beschlusses 4/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
hier: Vollständige Neubesetzung nach § 32 Abs. 2 KV M-V

TOP 2 Beschluss-Nr.: 343/24/11
Änderung des Beschlusses 8/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der KV M-V
hier: Vollständige Neubesetzung des Stadtentwicklungsausschusses, Kulturausschusses, Sozialausschusses und Schul- und Sportausschusses nach § 32 Abs. 2 KV M-V

TOP 3 Beschluss-Nr.: 344/24/11
Änderung des Beschlusses 10/01/09
Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die Sparkasse Neubrandenburg-Demmin für die Kommunalwahlperiode 2009-2014
hier: Vollständige Neubesetzung nach § 32 Abs. 2 KV M-V

TOP 4 Beschluss-Nr.: 345/24/11
Änderung des Beschlusses 20/02/09
Besetzung des Aufsichtsrates der Ostmecklenburgisch-Vorpommerschen Verwertungs- und Deponie GmbH (OVVD)
hier: Vollständige Neubesetzung nach § 32 Abs. 2 KV M-V

TOP 5 Beschluss-Nr.: 346/24/11
Änderung des Beschlusses 5/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
hier: Wiederbesetzung frei gewordener Wahlstellen nach § 32 Abs. 2 KV M-V

TOP 6 Beschluss-Nr.: 347/24/11
Änderung des Beschlusses 6/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Immobilienmanagement
hier: Wiederbesetzung frei gewordener Wahlstellen nach § 32 Abs. 2 KV M-V

TOP 7 Beschluss-Nr.: 348/24/11
Änderung des Beschlusses 7/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
hier: Wiederbesetzung frei gewordener Wahlstellen nach § 32 Abs. 2 KV M-V

TOP 8 Beschluss-Nr.: 349/24/11
Änderung des Beschlusses 22/02/09
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (neu.sw)
hier: Wiederbesetzung frei gewordener Wahlstellen nach § 32 Abs. 2 KV M-V

TOP 9 Beschluss-Nr.: 350/24/11
Änderung des Beschlusses 21/02/09
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (neuwoges)
hier: Abberufung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (neuwoges)

TOP 10 Beschluss-Nr.: 351/24/11
Änderung des Beschlusses 21/02/09
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (neuwoges)
hier: Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (neuwoges)

TOP 11 Beschluss-Nr.: 352/24/11
Änderung des Beschlusses Nr. 08/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Abberufung eines Mitgliedes und eines Stellvertretenden Mitgliedes des Umweltausschusses

TOP 12 Beschluss-Nr.: 353/24/11
Änderung des Beschlusses Nr. 08/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gem. § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines Mitgliedes und eines Stellvertretenden Mitgliedes des Umweltausschusses

TOP 13 Beschluss-Nr.: 354/24/11
Fortführung der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz

TOP 14 Beschluss-Nr.: 355/24/11
Haushaltswirtschaftliche Sperre 2011

TOP 17 Beschluss-Nr.: 356/24/11
7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg,
Teilfläche „Eschengrund/Gartenbau, nördlicher Baumwallsweg“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 18 Beschluss-Nr.: 357/24/11
Bebauungsplan Nr. 110 „Krämerstraße/Dümperstraße“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 19 Beschluss-Nr.: 358/24/11
Sanierungsmaßnahme „Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt“ Neubrandenburg
Programm „Die Soziale Stadt“
2. Fortschreibung Integriertes Handlungskonzept (IHK)
Anlage 2. Fortschreibung IHK (Kurzfassung)

TOP 20 Beschluss-Nr.: 359/24/11
Vergabeordnung der Stadt Neubrandenburg


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 21 Beschluss-Nr.: 360/24/11
Jahresabschluss der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH für das Geschäftsjahr 2010

TOP 22 Beschluss-Nr.: 361/24/11
Jahresabschluss der Ostmecklenburgisch-Vorpommerschen Verwertungs- und Deponie GmbH für das Geschäftsjahr 2010

TOP 23 Beschluss-Nr.: 362/24/11
Jahresabschluss der TIG Technologie-, Innovations- und Gründerzentrum Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2010

TOP 24 Beschluss-Nr.: 363/24/11
Jahresabschluss der Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern GmbH (ZLT) für das Geschäftsjahr 2010

TOP 25 Beschluss-Nr.: 364/24/11
Jahresabschluss der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2010

TOP 26 Beschluss-Nr.: 365/24/11
Jahresabschluss der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2010

TOP 27 Beschluss-Nr.: 366/24/11
Jahresabschluss der Stadtwirtschaft Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2010

TOP 28 Beschluss-Nr.: 367/24/11
Jahresabschluss des Städtischen Immobilienmanagements, Eigenbetrieb der Stadt Neubrandenburg, für das Geschäftsjahr 2010

TOP 29 Beschluss-Nr.: 368/24/11
Änderung in der Geschäftsführung und des Gesellschaftsvertrages der Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern GmbH

Stadtvertretung - 25. Sitzung vom 09.02.12

TOP 3 Beschluss-Nr.: 369/25/12
Änderung des Beschlusses 7/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
hier: Wahl eines stellv. Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss

TOP 4 Beschluss-Nr.: 370/25/12
Abberufung von Vertreter und Stellvertreter aus der Zweckverbandsversammlung des Musikschulzweckverbandes Kon.centus für die Kommunalwahlperiode 2009-2014

TOP 5 Beschluss-Nr.: 371/25/12
Wahl von Vertreter und Stellvertreter aus der Stadtvertretung in die Zweckverbandsversammlung des Musikschulzweckverbandes Kon.centus für die Kommunalwahlperiode 2009-2014

TOP 11 Beschluss-Nr.: 372/25/12
Gesellschaftsvertrag der Ostmecklenburgisch-Vorpommerschen Verwertungs- und Deponie GmbH

TOP 12 Beschluss-Nr.: 373/25/12
Weisung an die Vertreter in der Verbandsversammlung des Musikschulzweckverbandes Kon.centus

TOP 15 Beschluss-Nr.: 374/25/12
1. vereinfachte Änderung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 22 „Johannesstraße“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 16 Beschluss-Nr.: 375/25/12
Bebauungsplan Nr. 90.3 „Kulturpark-Gaststätte am See“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 17 Beschluss-Nr.: 376/25/12
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20 „Ihlenfelder Straße“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 18 Beschluss-Nr.: 377/25/12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 40 „Fritscheshof-Am Carlshöher Wald“, Sondergebiet (SO) Photovoltaik
hier: Einleitungsbeschluss

TOP 19 Beschluss-Nr.: 378/25/12
Bebauungsplan Nr. 75 „Fontanehof“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 20 Beschluss-Nr.: 379/25/12
Klimaschutzkonzept der Stadt Neubrandenburg


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 21 Beschluss-Nr.: 380/25/12
Eigentumsübertragung durch Vertrag
hier: Verkauf von Grund/Boden im Bereich der Leibnizstraße

TOP 22 Beschluss-Nr.: 381/25/12
Eigentumsübertragung durch Vertrag
hier: Verkauf eines unbebauten Grundstückes an der Greifstraße