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Stadtvertretung - 11. Sitzung vom 02.07.15

TOP 1 Beschluss-Nr.: 184/11/15
Wahl der/des Beigeordneten der Stadt Neubrandenburg
(vgl. Niederschrift TOP 1)

TOP 3 Beschluss-Nr.: 185/11/15
Änderung des Beschlusses 2/01/14
Wahl der Stellvertreter der Stadtpräsidentin der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 4 Beschluss-Nr.: 176/11/15
Bildung einer Lenkungsgruppe zur Begleitung des beratenden Beauftragten

TOP 5 Beschluss-Nr.: 177/11/15
Ja zum Volksentscheid über das Gesetz zur Aufhebung der mit dem Gerichtsstrukturneuordnungsgesetz beschlossenen Änderungen – Für eine hohe Beteiligung am Volksentscheid werben

TOP 6 Beschluss-Nr.: 178/11/15
Änderung des Beschlusses 18/02/14
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH

TOP 7 Beschluss-Nr.: 179/11/15
Änderung des Beschlusses 3/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 8 180/11/15
Änderung des Beschlusses 4/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 9 Beschluss-Nr.: 181/11/15
Änderung des Beschlusses 5/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Immobilienmanagement

TOP 10 Beschluss-Nr.: 182/11/15
Änderung des Beschlusses 7/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss, Kulturausschuss

TOP 11 Beschluss-Nr.: 183/11/15
Änderung des Beschlusses 9/01/14
Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die Sparkasse Neubrandenburg-Demmin für die Kommunalwahlperiode 2014-2019

TOP 53 Beschluss-Nr.: 186/11/15
Gewährung eines Darlehens des Eigenbetriebes Immobilienmanagement an die Stadt Neubrandenburg zur Liquiditätsverbesserung aus Mitteln nach dem LNOG M-V

TOP 13 Beschluss-Nr.: 187/11/15
Besetzung des Aufsichtsrates der KEG-Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH

TOP 14 Beschluss-Nr.: 188/11/15
Auflösung der Stadtentwicklungsgesellschaft Neubrandenburg mbH

TOP 15 Beschluss-Nr.: 189/11/15
Bebauungsplan Nr. 3 "Eschengrund/Trockener Weg" - 1. Änderung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 16 Beschluss-Nr.: 190/11/15
Bebauungsplan Nr. 3 "Eschengrund/Trockener Weg" - 1. Änderung
hier: Satzungsbeschluss

TOP 17 Beschluss-Nr.: 191/11/15
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Veränderungssperre Nr. 21 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 118 "Einzelhandel Oststadt"

TOP 18 Beschluss-Nr.: 192/11/15
Bebauungsplan Nr. 109 "Kleine Fischerstraße“
1. vereinfachte Änderung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 19 Beschluss-Nr.: 193/11/15
Bebauungsplan Nr. 109 "Kleine Fischerstraße“
1. vereinfachte Änderung
hier: Satzungsbeschluss

TOP 20 Beschluss-Nr.: 194/11/15
Bebauungsplan Nr. 7 "Lindenberg-Süd", 9. Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 21 Beschluss-Nr.: 195/11/15
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 46 "Fachmarkt/Friedrich-Schott-Straße"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 22 Beschluss-Nr.: 196/11/15
Satzung der Regionalbibliothek der Stadt Neubrandenburg

TOP 23 Beschluss-Nr.: 197/11/15
Gebührenkalkulation zur Gebührensatzung der Regionalbibliothek der Stadt Neubrandenburg

TOP 24 Beschluss-Nr.: 198/11/15
Gebührensatzung der Regionalbibliothek der Stadt Neubrandenburg

TOP 25 Beschluss-Nr.: 199/11/15
Aufhebung Beschluss der Ratsversammlung Nr. 370/35/92 vom 17.12.92 über den Kinderspielplatzentwicklungsplan

TOP 26 Beschluss-Nr.: 200/11/15
Spielplatzentwicklungskonzept

TOP 27 Beschluss-Nr.: 201/11/15
Satzung der Stadt Neubrandenburg für die kommunalen Friedhöfe (Friedhofssatzung)

Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 28 Beschluss-Nr.: 202/11/15
Jahresabschluss 2014 der NEUMAB-WQG Wirtschaftsentwicklungs- und Qualifizierungsgesellschaft mbH
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2014, die Leistung einer Einlage in die Kapitalrücklage, die Behandlung des Jahresfehlbetrages und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 29 Beschluss-Nr.: 203/11/15
Vorgezogene Gewinnausschüttung der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Oberbürgermeister als Vertreter der Stadt wurde beauftragt, in der Gesellschafterversammlung eine vorgezogene Gewinnausschüttung auf das noch festzustellende Jahresergebnis 2014 zu beschließen. Der Stadt fließen abzgl. Steuern 2.000 TEUR zu.

TOP 30 Beschluss-Nr.: 204/11/15
Jahresabschluss der Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern gGmbH für das Geschäftsjahr 2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2014, die Behandlung des Jahresfehlbetrages und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 31 Beschluss-Nr.: 205/11/15
Jahresabschluss der Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH für das Geschäftsjahr 2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2014, die Behandlung des Jahresfehlbetrages und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 32 Informationsvorlage VI/222
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt" zum 31.12.2011 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 33 Beschluss-Nr.: 206/11/15
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt" zum 31.12.2011 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 vorbehaltlos.

TOP 34 Informationsvorlage VI/224
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt – Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt – Soziale Stadt“ zum 31.12.2011 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 35 Beschluss-Nr.: 207/11/15
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt – Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt – Soziale Stadt“ zum 31.12.2011 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 vorbehaltlos.

TOP 36 Informationsvorlage VI/226
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg“ zum 31.12.2011 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 37 Beschluss-Nr.: 208/11/15
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg“ zum 31.12.2011 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 vorbehaltlos.

TOP 38 Informationsvorlage VI/228
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt –Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ zum 31.12.2011 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 39 Beschluss-Nr.: 209/11/15
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ zum 31.12.2011 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 vorbehaltlos.

TOP 40 Informationsvorlage VI/230
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt - Die soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2011 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 41 Beschluss-Nr.: 210/11/15
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2011 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 vorbehaltlos.

TOP 42 Informationsvorlage VI/232
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel“ zum 31.12.2011 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 43 Beschluss-Nr.: 211/11/15
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel“ zum 31.12.2011 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 vorbehaltlos.

TOP 44 Informationsvorlage VI/234
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt“ zum 31.12.2011 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 45 Beschluss-Nr.: 212/11/15
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt“ zum 31.12.2011 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 vorbehaltlos.

TOP 46 Informationsvorlage VI/236
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II“ zum 31.12.2011 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 47 Beschluss-Nr.: 213/11/15
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II“ zum 31.12.2011 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 vorbehaltlos.

TOP 48 Informationsvorlage VI/238
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Wolgaster Straße“ zum 31.12.2011 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 49 Beschluss-Nr.: 214/11/15
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Wolgaster Straße“ zum 31.12.2011 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 vorbehaltlos.

TOP 50 Informationsvorlage VI/240
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 51 Beschluss-Nr.: 215/11/15
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 vorbehaltlos.

TOP 52 Beschluss-Nr.: 216/11/15
Bestellung einer Verwaltungsprüferin
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Eine Mitarbeiterin wird mit sofortiger Wirkung zur Verwaltungsprüferin bestellt.