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Stadtvertretung - 16. Sitzung vom 31.03.16

TOP 1 Beschluss-Nr.: 294/16/16
Sicherstellen der Verkehrssicherheit für Radfahrende auf dem Radweg im Bereich des Knotenpunktes B96n/B 104 durch gradlinige Radwegeführung

TOP 2 Beschluss-Nr.: 295/16/16
Weitere Begleitung des 1. FCN 04 e. V. durch die Stadt Neubrandenburg

TOP 3 Beschluss-Nr.: 296/16/16
Wahl der Mitglieder des zeitweiligen Ausschusses zur Findung eines Geschäftsführers in kommunalen Unternehmen der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 4 Informationsvorlage VI/426
Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses und der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes gemäß § 3 Abs. 3 und 4 Kommunalprüfungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (KPG M-V) an die Stadtvertretung Neubrandenburg über die Erfüllung der Aufgaben der örtlichen Prüfung für das Haushaltsjahr 2015

TOP 5 Beschluss-Nr.: 297/16/16
Bestellung eines Vertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern

TOP 6 Beschluss-Nr.: 298/16/16
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Neubrandenburg (Hebesatzsatzung 2012)

TOP 7 Beschluss-Nr.: 299/16/16
Hebesatzsatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 8 Beschluss-Nr.: 300/16/16
Bebauungsplan Nr. 115 "Südliches Marktquartier"
hier: Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 9 Beschluss-Nr.: 301/16/16
Bebauungsplan Nr. 116 "Brinkstraße/Tollense"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 10 Beschluss-Nr.: 302/16/16
Bebauungsplan Nr. 85 “Nutzungsabgrenzung Teilbereiche Innenstadt”
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 11 Beschluss-Nr.: 303/16/16
Bebauungsplan Nr. 108 “Am Bahnhofstor“
hier: Änderung Aufstellungsbeschluss

TOP 12 Beschluss-Nr.: 304/16/16
Entgeltordnung für die öffentliche Anschlussbahn Industriegebiet Neubrandenburg (AIN) und die öffentliche Anschlussbahn Neubrandenburg-Trollenhagen (ANT)

TOP 13 Beschluss-Nr.: 305/16/16
Besetzung des Aufsichtsrates der Zentrum für Ernährung und Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern gGmbH

TOP 14 Informationsvorlage VI/434
21. Beteiligungsbericht der Stadt Neubrandenburg für das Jahr 2014


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 17 Beschluss-Nr.: 306/16/16
Verkauf von Grund und Boden am Friedländer Weg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft Grund und Boden am Friedländer Weg zur Verwirklichung des Gesamtkonzeptes der Kindertagesstätte Monckeshof.

TOP 18 Beschluss-Nr.: 307/16/16
Verkauf von Grund und Boden im Bereich Fritscheshofer Straße
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft Grund und Boden im Bereich Fritscheshofer Straße zur Erschließung und zur Vermarktung als Eigenheimstandort.

TOP 19 Beschluss-Nr.: 308/16/16
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilienmanagement, Neubrandenburg für das Geschäftsjahr 2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes für das Geschäftsjahr 2014, die Deckung des Jahresfehlbetrages sowie die Entlastung der Betriebsleitung beschlossen.