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Stadtvertretung - 17. Sitzung vom 19.05.16

TOP 1 Beschluss-Nr.: 309/17/16
Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Neubrandenburg

TOP 2 Beschluss-Nr.: 310/17/16
Änderung des Beschlusses 16/02/14 Besetzung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz

TOP 3 Beschluss-Nr.: 311/17/16
Änderung des Beschlusses Nr. 3/01/14 - Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 4 Beschluss-Nr.: 312/17/16
Änderung des Beschlusses-Nr. 7/01/14 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss
Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport

TOP 5 Beschluss-Nr.: 313/17/16
Änderung des Beschlusses 8/01/14
Regionaler Planungsverband der Planungsregion "Mecklenburgische Seenplatte“
hier: Entsendung der Vertreterinnen und Vertreter sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Stadt Neubrandenburg in die Verbandsversammlung für die Kommunalwahlperiode 2015 - 2019

TOP 6 Beschluss-Nr.: 314/17/16
Public Corporate Governance Kodex für die Stadt Neubrandenburg - Leitlinien guter Unternehmensführung

TOP 7 Beschluss-Nr.: 315/17/16
Durchführung der Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle II der Stadt Neubrandenburg

TOP 8 Beschluss-Nr.: 316/17/16
Beschluss über die Kofinanzierung eines Mehrgenerationenhauses in dem Zeitraum 2017 bis 2020 in Neubrandenburg

TOP 9 Beschluss-Nr.: 317/17/16
Beschluss über die Annahme einer Spende durch die Stadtvertretung für das 1. Quartal 2016

TOP 10 Beschluss-Nr.: 318/17/16
Öffentlicher Dienstleistungsauftrag (öDA) über die Durchführung von öffentlichen Personenverkehrsdienstleistungen in der Stadt Neubrandenburg

TOP 11 Beschluss-Nr.: 319/17/16
Bebauungsplan Nr. 22 "Johannesstraße", 2. Änderung (einfacher Bebauungsplan)
hier: Aufstellungsbeschluss

Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 12 Beschluss-Nr.: 320/17/16
Sanierungsgebiet "Altstadt" Neubrandenburg
Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für den Neubau eines Mehrfamilienhauses in der Kleinen Wollweberstraße 23
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Neubau des Mehrfamilienhauses in der Kleinen Wollweberstraße 23 wird als Maßnahme im Sanierungsgebiet „Altstadt“ bestätigt. Vorbehaltlich der Verfügbarkeit von Städtebauförderungsmitteln in ausreichender Höhe wird dem Einsatz von Städtebauförderungsmitteln zugestimmt. Mit den erforderlichen weiteren Arbeitsschritten wird der treuhänderische Sanierungsträger der Stadt Neubrandenburg beauftragt.

TOP 13 Beschluss-Nr.: 321/17/16
Verkauf einer Gewerbefläche in der Isaac-Singer-Straße
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt den Verkauf einer Gewerbefläche in der Isaac-Singer-Straße zur Errichtung eines Firmengebäudes.

TOP 14 Beschluss-Nr.: 322/17/16
Verkauf von Grund und Boden im Bereich Ihlenfelder Straße
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt den Verkauf von Grund und Boden im Bereich Ihlenfelder Straße zur Errichtung einer Gesundheitseinrichtung mit Schwimm- und Therapiebecken.