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Stadtvertretung - 18. Sitzung vom 07.07.16

TOP 1 Beschluss-Nr.: 323/18/16
Änderung des Beschlusses Nr. 6/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 4 Beschluss-Nr.: 324/18/16
Hingabe von Darlehen durch den Eigenbetrieb Immobilienmanagement an die Kernverwaltung 2016

TOP 5 Beschluss-Nr.: 325/18/16
13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche "Lindenberg-Süd, Platanenstraße/Neustrelitzer Straße"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 6 Beschluss-Nr.: 326/18/16
13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche "Lindenberg-Süd, Platanenstraße/Neustrelitzer Straße"
hier: Feststellungsbeschluss

TOP 7 Beschluss-Nr.: 327/18/16
Bebauungsplan Nr. 7 "Lindenberg-Süd" - 9. Änderung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 8 Beschluss-Nr.: 328/18/16
Bebauungsplan Nr. 7 "Lindenberg-Süd" - 9. Änderung
hier: Satzungsbeschluss

TOP 9 Beschluss-Nr.: 329/18/16
Städtebaulicher Rahmenplan Innenstadt
3. Fortschreibung
hier: 2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 10 Beschluss-Nr.: 330/18/16
15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche "Tollenseseeufer - Augustastraße"
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 11 Beschluss-Nr.: 331/18/16
Einfacher Bebauungsplan Nr. 32.5 "Tollenseseeufer - Augustastraße"
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 12 Informationsvorlage VI/471
Jahresbericht 2015 der Berufsfeuerwehr Neubrandenburg

Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 13 Beschluss-Nr.: 332/18/16
Verkauf der Liegenschaft Neustrelitzer Straße 16
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft die Liegenschaft Neustrelitzer Straße 16 zum Zwecke der Sanierung des Wohnhauses (Vermietung) und zum Neubau einer Wohnanlage (Eigennutzung). Die Stadt Neubrandenburg erteilt eine Belastungsvollmacht für die o. g. Liegenschaft vor Eigentumsumschreibung im Grundbuch von Neubrandenburg.

TOP 14 Beschluss-Nr.: 333/18/16
Vorgezogene Gewinnausschüttung der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Oberbürgermeister als Vertreter der Stadt wurde beauftragt, in der Gesellschafterversammlung eine vorgezogene Gewinnausschüttung auf das noch festzustellende Jahresergebnis 2015 zu beschließen. Der Stadt fließen 2.525 TEUR zu.

TOP 15 Beschluss-Nr.: 334/18/16
Sanierungsgebiet "Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt" Neubrandenburg
Nutzungsänderung des Gebäudes "Am Pferdemarkt 1"
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der vom Eigentümer beabsichtigten Nutzungsänderung für das Gebäude „Am Pferdemarkt 1“ wird zugestimmt. Die Nutzungsänderung wird in den Beschlüssen Nr. 632/40/08 vom 26.06.08 und 62/04/09 vom 11.11.09 unter dem jeweiligen Beschlusspunkt 1 aufgenommen. Der Eigentümer wird verpflichtet, das Gebäude nach der ihm zugestandenen Nutzungsänderung binnen einer Frist von 6 Monaten nach Erteilung der Baugenehmigung in Betrieb zu nehmen.

TOP 16 Beschluss-Nr.: 335/18/16
Bestellung eines Geschäftsführers der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung bestellt mit Wirkung vom 01.01.2017 einen kaufmännischen Geschäftsführer der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH.