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Stadtvertretung - 04. Sitzung vom 11.11.09

TOP 1 - Beschluss-Nr.: 47/04/09
Änderung des Beschlusses Nr. 08/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellv. Mitgliedes in den Sozialausschuss und Wahl eines stellv. Mitgliedes in den Schul- und Sportausschuss

TOP 2 - Beschluss-Nr.: 48/04/09
Änderung des Beschlusses Nr. 07/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
hier: Wahl eines Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss

TOP 4 - Beschluss-Nr.: 49/04/09
Beschluss einer Abschnittsbildung in der Woldegker Straße vom Pferdemarkt bis zur Heinrich-Prillwitz-Straße zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen

TOP 5 - Beschluss-Nr.: 50/04/09
5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 6 - Beschluss-Nr.: 51/04/09
Stellungnahme der Stadt Neubrandenburg zu den Gesetzentwürfen der Landesregierung
- Gesetz zur Schaffung zukunftsfähiger Strukturen der Landkreise und kreisfreien Städte des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Landkreisneuordnungsgesetz; LNOG M-V; Drs. 5/2683 vom 08.07.09)
- Gesetz über die Zuordnung von Aufgaben im Rahmen der Landkreisneuordnung (Aufgabenzuordnungsgesetz; AufgZuordG M-V; Drs. 5/2684 vom 08.07.09)

TOP 7 - Beschluss-Nr.: 52/04/09
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesteuersatzung)

TOP 8 - Beschluss-Nr.: 53/04/09
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Neubrandenburg

TOP 9 - Beschluss-Nr.: 54/04/09
Gebührenkalkulation zur Überprüfung und Einschätzung der Gebührensätze aus der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserkalkulation vom 26.11.08 (Abwassergebührenkalkulation)

TOP 10 - Beschluss-Nr.: 55/04/09
Entwicklungs- und Pflegekonzept Kulturpark Neubrandenburg
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 11 - Beschluss-Nr.: 56/04/09
Entwicklungs- und Pflegekonzept Kulturpark Neubrandenburg
hier: Feststellungsbeschluss

TOP 14 - Beschluss-Nr.: 57/04/09
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 37 „An der Tollense“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 15 - Beschluss-Nr.: 58/04/09
Wahl des 1. und 2. Stellvertreters des Oberbürgermeisters