Seiteninhalt

Stadtvertretung - 13. Sitzung vom 18.11.10

TOP 1 - Beschluss-Nr.: 184/13/10
Änderung des Beschlusses Nr. 08/01/09 - Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellv. Mitgliedes in den Schul- und Sportausschuss
Wahl eines stellv. Mitgliedes in den Sozialausschuss
Wahl von Mitgliedern und eines stellv. Mitgliedes in den Umweltausschuss

TOP 2 - Beschluss-Nr.: 185/13/10
Konzept zur Einführung der Dezentralen Ressourcenverantwortung in der Stadtverwaltung Neubrandenburg - Eckwertebeschluss -

TOP 3 - Beschluss-Nr.: 186/13/10
Gebührenkalkulation zur 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührenkalkulation)

TOP 4 - Beschluss-Nr.: 187/13/10
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührensatzung)

TOP 5 - Beschluss-Nr.: 188/13/10
Regionaler Nahverkehrsplan Mecklenburgische Seenplatte
hier: Beschluss der Teile A und E

TOP 8 - Beschluss-Nr.: 189/13/10
Wahl der Mitglieder der kreisfreien Stadt Neubrandenburg für den Kreiswahlausschusses Mecklenburgische Seenplatte

TOP 9 - Informationsvorlage V/327
Information über das Konzept zum Umgang mit Gedenk- und Erinnerungsorten in der Stadt Neubrandenburg

TOP 10 - Beschluss-Nr.: 190/13/10
Leistungsvereinbarungen für den Bereich §§ 11 - 14 SGB VIII für 2011

TOP 11 - Beschluss-Nr.: 191/13/10
Satzung zur Regelung des Personaleinsatzes in Kindertageseinrichtungen in der Stadt Neubrandenburg

TOP 12 - Beschluss-Nr.: 192/13/10
Regelung zur Ausreichung der finanziellen Mittel auf der Grundlage des Dritten Gesetzes zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes (3. ÄndG KiföG M-V) vom 12.07.10 (GVOBL. M-V S. 396) für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Neubrandenburg

TOP 16 - Beschluss-Nr.: 193/13/10
Sicherung der wirtschaftlichen Stabilität (Konsolidierung) und Erhalt einer kommunalen Trägerschaft für das städtische Pflegeheim "Max Adrion"


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 17 – Beschluss-Nr.: 194/13/10
Würdigung des Ehrenamtes durch die Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 18 – Beschluss-Nr.: 195/13/10
Sanierungsmaßnahme „Altstadt“ Neubrandenburg Poststraße 2 (ehem. Post)
Zustimmung zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung des Gebäudes

TOP 19 – Beschluss-Nr.: 196/13/10
„Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt – Die soziale Stadt“ Neubrandenburg
Einzelmaßnahme: Umgestaltung von Schul- und KITA-Freiflächen BIP Kreativzentrum, Johannesstraße
Einsatz von Städtebauförderungsmitteln

TOP 20 – Beschluss-Nr.: 197/13/10
Eigentumsübertragung durch Vertrag
hier: Veräußerung der Liegenschaft Demminer Straße 16

TOP 21 – Beschluss-Nr.: 198/13/10
Jahresabschluss der Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern GmbH (ZLT) für das Geschäftsjahr 2009

TOP 22 – Beschluss-Nr.: 199/13/10
Jahresabschluss der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH für das Geschäftsjahr 2009

TOP 23 – Beschluss-Nr.: 200/13/10
Jahresabschluss der Stadtwirtschaft Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2009