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Stadtvertretung - 14. Sitzung vom 22.12.10

TOP 1 Beschluss-Nr.: 201/14/10
Umsetzung des Feuerwehrbedarfsplanes der Stadt Neubrandenburg

TOP 2 Beschluss-Nr.: 202/14/10
Bildung eines Abstimmungsausschusses gem. § 17 Abs. 5 Durchführungsverordnung zur Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern

TOP 3 Beschluss-Nr.: 203/14/10
Neuwahl von zwei stellvertretenden Mitgliedern des Umlegungsausschusses

TOP 4 Beschluss-Nr.: 204/14/10
Verordnung über Parkgebühren der Stadt Neubrandenburg (Parkgebührenverordnung)

TOP 5 Beschluss-Nr.: 205/14/10
Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Neubrandenburg (Straßenreinigungsgebührensatzung)

TOP 6 Beschluss-Nr.: 206/14/10
Anschluss an die Verfassungsbeschwerde der Landkreise gegen das Kreisstrukturgesetz

TOP 8 Beschluss-Nr.: 207/14/10
1. vereinfachte Änderung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 23.1 "Kruseshofer Straße"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 9 Beschluss-Nr.: 208/14/10
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Eschengrund/Chausseehaus"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 10 Beschluss-Nr.: 209/14/10
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Eschengrund/Chausseehaus"
hier: Satzungsbeschluss

TOP 11 Informationsvorlage
zur Behandlung einer Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts durch den Bundestag, initiiert durch den Deutschen Städtetag, den Deutschen Landkreistag und den Deutschen Städte- und Gemeindebund

TOP 12 Beschluss-Nr.: 210/14/10
Gebührenkalkulation zur 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren vom 21.12.00 (Abfallgebührenkalkulation)

TOP 13 Beschluss-Nr.: 211/14/10
3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren vom 21.12.00 (Abfallgebührensatzung)

TOP 14 Beschluss-Nr.: 212/14/10
Vereinbarung gemäß § 44 b Abs. 2 SGB II n. F. über Standorte, Ausgestaltung und Organisation der nach § 44 b Abs. 1 SGB II n. F. zu bildenden gemeinsamen Einrichtung Neubrandenburg zwischen den Trägern Agentur für Arbeit Neubrandenburg und Stadt Neubrandenburg

TOP 15 Beschluss-Nr.: 213/14/10
Beteiligung der Stadt Neubrandenburg an der Förderung von zusätzlichen Arbeitsplätzen durch das Modellprojekt "Bürgerarbeit"

TOP 16 Beschluss-Nr.: 214/14/10
Sanierungsmaßnahme "Altstadt - Vor dem Treptower Tor"
Änderung des Beschlusses Nr. 723/47/09 der Stadtvertretung vom 23.04.09 über die Sanierungssatzung Altstadt - Vor dem Treptower Tor
Anpassung der Grundstücksliste

TOP 17 Beschluss-Nr.: 215/14/10
6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg
hier: Aufstellungsbeschluss


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 18 Beschluss-Nr.: 216/14/10
Eigentumsübertragung durch Vertrag
hier: Verkauf des Grundstückes Wilhelm-Külz-Straße 15

TOP 19 Beschluss-Nr.: 217/14/10
Eigentumsübertragung durch Vertrag
hier: Verkauf der Liegenschaft Voßstraße 8

TOP 20 Beschluss-Nr.: 218/14/10
Eigentumsübertragung durch Vertrag
hier: Verkauf der Liegenschaft Kirschenallee 24

TOP 21 Beschluss-Nr.: 219/14/10
Eigentumsübertragung durch Vertrag
hier: Verkauf der Liegenschaft Kirschenallee 26

TOP 22 Beschluss-Nr.: 220/14/10
Eigentumsübertragung durch Vertrag
hier: Übertragung von Grund/Boden im Bereich Ameisenweg 19

TOP 23 Beschluss-Nr.: 221/14/10
Jahresabschluss der Ostmecklenburgisch-Vorpommerschen Verwertungs- und Deponie GmbH für das Geschäftsjahr 2009

TOP 24 Beschluss-Nr.: 222/14/10
Jahresabschluss der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2009

TOP 25 Beschluss-Nr.: 223/14/10
Sanierungsmaßnahme "Altstadt" Neubrandenburg Neutorstraße 21
Zustimmung zur Anhandgabe des Flurstückes 615/2 der Flur 10, Gemarkung Neubrandenburg an einen Investor

TOP 26 Beschluss-Nr.: 224/14/10
Bestellung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt

TOP 27 Beschluss-Nr.: 225/14/10
Bestellung der stellvertretenden Betriebsleiterin des Eigenbetriebes Immobilienmanagement