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Stadtvertretung - 15. Sitzung vom 10.02.11

TOP 1 Beschluss-Nr.: 226/15/11
Änderung des Beschlusses Nr. 05/01/09 - Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 2 Beschluss-Nr.: 227/15/11
Änderung des Beschlusses Nr. 07/01/09 - Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 3 Beschluss-Nr.: 228/15/11
Änderung des Beschlusses Nr. 08/01/09 - Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines Mitgliedes und stellvertretendes Mitgliedes in den Kulturausschuss
Wahl eines Mitgliedes und stellvertretendes Mitgliedes in den Umweltausschuss

TOP 4 Beschluss-Nr.: 229/15/11
Änderung des Beschlusses Nr. 10/01/09 - Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die Sparkasse Neubrandenburg-Demmin für die Kommunalwahlperiode 2009 – 2014

TOP 5 Beschluss-Nr.: 230/15/11
Änderung des Beschlusses Nr. 12/01/09 - Wahl der Vertreter und deren Stellvertreter in die Zweckverbandsversammlung des Musikschulzweckverbandes Kon.centus für die Kommunalwahlperiode 2009 - 2014

TOP 6 Beschluss-Nr.: 231/15/11
Änderung des Beschlusses Nr. 08/01/09 – Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines Mitgliedes in den Stadtentwicklungsausschuss
Wahl eines stellv. Mitgliedes in den Schul- und Sportausschuss

TOP 7 Beschluss-Nr.: 232/15/11
Änderung des Beschlusses 9/01/09
Regionaler Planungsverband der Planungsregion „Mecklenburgische Seenplatte“
hier: Entsendung der Vertreter und deren Stellvertreter der Stadt Neubrandenburg in die Verbandsversammlung für die Kommunalwahlperiode 2009 - 2014

TOP 12 Beschluss-Nr.: 234/15/11
8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 „Lindenberg-Süd"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 13 Beschluss-Nr.: 235/15/11
8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 „Lindenberg-Süd"
hier: Satzungsbeschluss

TOP 14 Beschluss-Nr.: 236/15/11
Einfacher Bebauungsplan Nr. 3 „Eschengrund/Trockener Weg“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 15 Beschluss-Nr.: 237/15/11
Einfacher Bebauungsplan Nr. 3 „Eschengrund/Trockener Weg“
hier: Satzungsbeschluss

TOP 17 Beschluss-Nr.: 238/15/11
Zulassung einer Briefabstimmung zur Benennung des neuen Landkreises

TOP 18 Informationsvorlage
„Leistungsfähigkeit des Bezirkssozialdienstes auf der Grundlage von Verfahrensstandards im Kontext gelingender Kinderschutzarbeit – Praxisbegleitsystem im Jugendamt der Stadt Neubrandenburg"

Top 19 Informationsvorlage
16. Beteiligungsbericht der Stadt Neubrandenburg für das Jahr 2009

TOP 20 Beschluss-Nr.: 239/15/11
Teilnahme von Vertretern der Stadt Neubrandenburg an der 36. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 21 Beschluss-Nr.: 240/15/11
Haus der Kultur und Bildung
hier: Umsetzungsbeschluss

TOP 22 Beschluss-Nr.: 241/15/11
Jahresabschluss des Städtischen Immobilienmanagements, Eigenbetrieb der Stadt Neubrandenburg für das Geschäftsjahr 2009

TOP 24 Beschluss-Nr.: 242/15/11
Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Neubrandenburg zum 01.01.2008

TOP 26 Beschluss-Nr.: 243/15/11
Feststellung der Eröffnungsbilanz des städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 01.01.2008

TOP 28 Beschluss-Nr.: 244/15/11
Feststellung der Eröffnungsbilanz des städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 01.01.2008

TOP 30 Beschluss-Nr.: 245/15/11
Feststellung der Eröffnungsbilanz des städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 01.01.2008

TOP 32 Beschluss-Nr.: 246/15/11
Feststellung der Eröffnungsbilanz des städtebaulichen Sondervermögens „URBAN“ der Stadt Neubrandenburg zum 01.01.2008

TOP 34 Beschluss-Nr.: 247/15/11
Feststellung der Eröffnungsbilanz des städtebaulichen Sondervermögens „Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 01.01.2008

TOP 36 Beschluss-Nr.: 248/15/11
Feststellung der Eröffnungsbilanz des städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt – Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 01.01.2008

TOP 38 Beschluss-Nr.: 249/15/11
Feststellung der Eröffnungsbilanz des städtebaulichen Sondervermögens „Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 01.01.2008

TOP 40 Beschluss-Nr.: 250/15/11
Feststellung der Eröffnungsbilanz des städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt/Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 01.01.2008

TOP 42 Beschluss-Nr.: 251/15/11
Feststellung der Eröffnungsbilanz des städtebaulichen Sondervermögens „Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 01.01.2008