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Stadtvertretung - 20. Sitzung vom 11.08.11

TOP 1 Beschluss-Nr.: 297/20/11
Änderung des Beschlusses Nr. 6/01/09 - Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Immobilienmanagement

TOP 2 Beschluss-Nr.: 298/20/11
Änderung des Beschlusses Nr. 8/01/09 - Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines Mitgliedes in den Stadtentwicklungsausschuss

TOP 5 Beschluss-Nr.: 299/20/11
Ergänzungsbeschluss zur Haushaltssatzung 2011
Band 5 Haushaltssatzungen Städtebauliches Sondervermögen

TOP 7 Beschluss-Nr.: 300/20/11
Führung von Betriebsbereichen im Eigenbetrieb Städtisches Immobilienmanagement und Ergänzung der Betriebssatzung

TOP 8 Beschluss-Nr.: 301/20/11
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Übertragung von Aufgaben eines Aufgabenträgers nach § 3 Abs. 4 ÖPNVG M-V auf die Stadt Neubrandenburg

TOP 9 Beschluss-Nr.: 302/20/11
Stadtumbau Ost, Wohngebiet Reitbahnviertel - Programmteil Aufwertung Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt; Programm „Die Soziale Stadt“
2. Änderung des Beschlusses Nr. 98/07/10 der Stadtvertretung vom 25.03.10 über den Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung der Turnhalle Traberallee 20

TOP 10 Beschluss-Nr.: 303/20/11
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Wolgaster Straße“
Ermächtigung zur Vermarktung von Grundstücken der Baufelder 6.2 und 7 der städtischen Liegenschaft Gemarkung Neubrandenburg durch die Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 11 Beschluss-Nr.: 304/20/11
Jahresabschluss des Städtischen Pflegeheimes „Max Adrion“, Eigenbetrieb der Stadt Neubrandenburg, für das Geschäftsjahr 2010

TOP 12 Beschluss-Nr.: 305/20/11
Änderung in der Geschäftsführung der SJZ Hinterste Mühle gGmbH und Zustimmung zu einem Ge-schäftsverteilungsplan

TOP 13 Beschluss-Nr.: 306/20/11
Jahresabschluss der NEUMAB-WQG Wirtschaftsentwicklungs- und Qualifizierungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2010

TOP 14 Beschluss-Nr.: 307/20/11
Jahresabschluss der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (neuwoges) für das Geschäftsjahr 2010 sowie Konzernabschluss

TOP 15 Beschluss-Nr.: 308/20/11
Jahresabschluss der Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2010

TOP 16 Beschluss-Nr.: 309/20/11
Jahresabschluss der Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH für das Geschäftsjahr 2010

TOP 17 Beschluss-Nr.: 310/20/11
Zustimmung zum Vorhaben Photovoltaikanlagen der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH

TOP 18 Beschluss-Nr.: 311/20/11
Haus der Kultur und Bildung
hier: Übernahmevereinbarung

TOP 19 Beschluss-Nr.: 312/20/11
Sanierungsmaßnahme „Altstadt“ Neubrandenburg
Verkauf der städtischen Liegenschaft Poststraße 3, Flur 10, Flurstück 459/4 und 484/6 Gemarkung Neubrandenburg (ehem. Volkshochschule)

TOP 20 Beschluss-Nr.: 313/20/11
Sanierungsmaßnahme „Altstadt“ Neubrandenburg
Zustimmung zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung der Außenanlagen Evangelische Schule, Schulstraße

TOP 21 Beschluss-Nr.: 314/20/11
Bestellung des Geschäftsführers der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (neuwoges)