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Stadtvertretung - 23. Sitzung vom 03.11.11

TOP 2 Beschluss-Nr.: 329/23/11
Sicherung der Film- und Medienarbeit im „multifunktionellen kulturellen Zentrum“ Große Krauthöferstraße 16

TOP 3 Beschluss-Nr.: 330/23/11
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 90.1 „Badehaus“ (Planteil 2)
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 4 Beschluss-Nr.: 331/23/11
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 42 „Eschengrund/Gartenbau“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 5 Beschluss-Nr.: 332/23/11
Bebauungsplan Nr. 109 „Kleine Fischerstraße“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 6 Beschluss-Nr.: 333/23/11
Gebührenkalkulation zur 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührenkalkulation)

TOP 7 Beschluss-Nr.: 334/23/11
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührensatzung)

TOP 8 Beschluss-Nr.: 335/23/11
Neuwahl eines Mitgliedes des Umlegungsausschusses und Neuwahl von zwei stellvertretenden Mitgliedern des Umlegungsausschusses

TOP 9 Beschluss-Nr.: 336/23/11
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer der Stadt Neubrandenburg

Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 10 Beschluss-Nr.: 337/23/11
Würdigung des Ehrenamtes durch die Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 11 Beschluss-Nr.: 338/23/11
Eigentumsübertragung durch Vertrag
hier: 1. Aufhebung Beschluss-Nr. 746/48/09
2. Verkauf des Grund und Bodens innerhalb des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 37 „An der Tollense“

TOP 12 Beschluss-Nr.: 339/23/11
Eigentumsübertragung durch Vertrag
hier: Verkauf der Liegenschaft Bertolt-Brecht-Straße 1 b

TOP 13 Beschluss-Nr.: 340/23/11
Eigentumsübertragung durch Vertrag
hier: Verkauf des Grundstückes im „Gewerbegebiet Weitin/Neubrapharm“ zur Ansiedlung eines Einzelhandelsbetriebes

TOP 14 Beschluss-Nr.: 341/23/11
Umwandlung des städtischen Pflegeheimes „Max Adrion“ in eine gemeinnützige GmbH und Anteilsübertragung bei Erhalt einer kommunalen Trägerschaft