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Stadtvertretung - 27. Sitzung vom 22.03.12

TOP 1 Beschluss-Nr.: 390/27/12
Änderung des Beschlusses 343/24/11
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines Mitgliedes in den Stadtentwicklungsausschuss

TOP 2 Beschluss-Nr.: 391/27/12
Änderung des Beschlusses Nr. 5/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 3 Beschluss-Nr.: 392/27/12
Änderung des Beschlusses Nr. 343/24/11
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines Mitgliedes in den Kulturausschuss

TOP 4 Informationsvorlage
17. Beteiligungsbericht der Stadt Neubrandenburg für das Jahr 2010

TOP 5 Beschluss-Nr.: 393/27/12
Besetzung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neubranden-burg/Neustrelitz

TOP 6 Beschluss-Nr.: 394/27/12
Gebührenkalkulation zur 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührenkalkulation)

TOP 7 Beschluss-Nr.: 395/27/12
6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwal-tungsgebührensatzung)

TOP 8 Beschluss-Nr.: 396/27/12
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 „Eschengrund/Trockener Weg“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 9 Beschluss-Nr.: 397/27/12
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Veränderungssperre Nr. 17 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 21 „Warliner Straße“

TOP 10 Beschluss-Nr.: 398/27/11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 38
„Erweiterung Supermarkt Neustrelitzer Straße 67“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 11 Beschluss-Nr.: 399/27/12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 39 „Wohn- und Geschäftshaus am Neuen Tor“
hier: Einleitungsbeschluss

TOP 12 Beschluss-Nr.: 400/27/12
8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg
Teilfläche „Fritscheshof -Am Carlshöher Wald“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 13 Beschluss-Nr.: 401/27/12
Wahl der Gemeindewahlleitung


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 14 Beschluss-Nr.: 402/27/12
Eigentumsübertragung durch Vertrag
hier: Verkauf der Liegenschaft Atelierstraße 9-9e

TOP 15 Beschluss-Nr.: 403/27/12
Eigentumsübertragung durch Vertrag
hier: Verkauf eines unbebauten Grundstückes an der Küssower Straße/Neveriner Straße

TOP 16 Beschluss-Nr.: 404/27/12
Fortführung der Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH (SJZ)

TOP 17 Beschluss-Nr.: 405/27/12
Sanierungsmaßnahme „Altstadt“ Neubrandenburg
Zustimmung zur Anhandgabe des Flurstückes 615/2 der Flur 10, Gemarkung Neubrandenburg an einen Investor
Verlängerung der Anhandgabe in Ergänzung zum Beschluss der Stadtvertretung Nr. 223/14/10 vom 22.12.10