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Stadtvertretung - 28. Sitzung vom 10.05.12

TOP 1 Beschluss-Nr.: 406/28/12
Änderung des Beschlusses 5/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 2 Beschluss-Nr.: 407/28/12
Änderung des Beschlusses Nr. 22/02/09
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (neu.sw)

TOP 3 Beschluss-Nr.: 408/28/12
Änderung des Beschlusses Nr. 21/02/09
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (neuwoges)

TOP 4 Informationsvorlage V/735
Informationsvorlage
Durchführung der Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsstellen der Stadt Neubrandenburg

TOP 5 Beschluss-Nr.: 409/28/12
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 90.1 „Badehaus“ (Planteil 2)
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 6 Beschluss-Nr.: 410/28/12
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 90.1 „Badehaus“ (Planteil 2)
hier: Satzungsbeschluss

TOP 7 Beschluss-Nr.: 411/28/12
Einfacher Bebauungsplan Nr. 111 „Quartier Stralsunder Straße“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 8 Beschluss-Nr.: 412/28/12
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Veränderungssperre Nr. 18 für den Geltungsbereich des einfachen Bebauungsplanes Nr. 111 „Quartier Stralsunder Straße“

TOP 9 Beschluss-Nr.: 413/28/12
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 49 „Hinterste Mühle“
Sondergebiet Tourismus und Freizeit
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 10 Beschluss-Nr.: 414/28/12
6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Südlicher Teilabschnitt der geplanten Ortsumgehung B 104/B 96 zwischen Neustrelitzer Straße und Bergstraße“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 11 Beschluss-Nr.: 415/28/12
6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Südlicher Teilabschnitt der geplanten Ortsumgehung B 104/B 96 zwischen Neustrelitzer Straße und Bergstraße“
hier: Feststellungsbeschluss

TOP 15 Beschluss-Nr.: 416/28/12
Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neu-brandenburg und Ernennung zum Ehrenbeamten

TOP 16 Beschluss-Nr.: 417/28/12
Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Ortsfeuerwehr Innenstadt und Ernennung zum Ehrenbeamten

TOP 17 Beschluss-Nr.: 418/28/12
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Ortsfeuerwehr Oststadt und Ernennung zum Ehrenbeamten

TOP 18 Beschluss-Nr.: 419/28/12
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neubrandenburg und Ernennung zum Ehrenbeamten

TOP 19 Beschluss-Nr.: 420/28/12
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Ortsfeuerwehr Innenstadt und Ernennung zum Ehrenbeamten

TOP 20 Beschluss-Nr.: 420/28/12
Aufbau eines zentralen Asylbewerberheimes des Kreises Mecklenburgische Seenplatte am Standort Neubrandenburg


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 21 Beschluss-Nr.: 422/28/12
Sanierungsmaßnahme „Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt“ Neubrandenburg
Verkauf der städtischen Liegenschaft Am Pferdemarkt 2, Flur 11, Flurstück 310/3 Gemarkung Neubrandenburg sowie Einsatz von Städtebauförderungsmitteln (StBauFM)

TOP 22 Beschluss-Nr.: 423/28/12
Verkauf von Teilflächen der städtischen Grundstücke 219/2, 221/3, 221/4, 237/28 und 237/38 der Flur 12 in der Gemarkung Neubrandenburg

TOP 23 Beschluss-Nr.: 424/28/12
Haus der Kultur und Bildung
hier: Bürgschaft

TOP 24 Beschluss-Nr.: 425/28/12
Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung, Wohngebiet „Datzeberg“
Einzelmaßnahme: „Gestaltung Bewegungsfeld Turnhalle Rasgrader Straße“
Einsatz von Städtebauförderungsmitteln