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Stadtvertretung - 30. Sitzung vom 16.08.12

TOP 1 Beschluss-Nr.: 472/30/12
Änderung des Beschlusses 342/24/11
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
hier: Umbesetzung

TOP 2 Beschluss-Nr.: 473/30/12
Änderung des Beschlusse 343/24/11
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der KV M-V
hier: Umbesetzung im Kulturausschuss

TOP 3 Beschluss-Nr.: 474/30/12
Änderung des Beschlusses Nr. 342/24/11
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses

TOP 4 Beschluss-Nr.: 475/30/12
Änderung des Beschlusses Nr. 07/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses

TOP 5 Beschluss-Nr.: 476/30/12
Änderung des Beschlusses Nr. 427/29/12
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Stadtentwicklungs- und Umweltausschusses

TOP 6 Beschluss-Nr.: 477/30/12
Änderung des Beschlusses Nr. 428/29/12
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport

TOP 7 Beschluss-Nr.: 478/30/12
Änderung des Beschlusses Nr. 344/24/11
Besetzung der Verbandsversammlung - Sparkassenzweckverband der Sparkasse Neubrandenburg-Demmin

TOP 8 Beschluss-Nr.: 479/30/12
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20 „Ihlenfelder Straße“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 9 Beschluss-Nr.: 480/30/12
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20 „Ihlenfelder Straße“
hier: Satzungsbeschluss

TOP 10 Beschluss-Nr.: 481/30/12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 40 „Fritscheshof-Am Carlshöher Wald“, Sondergebiet (SO) Photovoltaik
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 11 Beschluss-Nr.: 482/30/12
1. vereinfachte Änderung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 22 „Johannesstraße“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 12 Beschluss-Nr.: 483/30/12
1. vereinfachte Änderung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 22 „Johannesstraße“
hier: Satzungsbeschluss

TOP 13 Beschluss-Nr.: 484/30/12
7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Eschengrund/Gartenbau, nördlicher Baumwallsweg“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 14 Beschluss-Nr.: 485/30/12
Teilweise Aufhebung der Straßenbenennungen im B-Plangebiet Nr. 42 „Eschengrund/Gartenbau“

TOP 15 Beschluss-Nr.: 486/30/12
Aufhebung der Straßenbenennung im vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 37 „An der Tollense“


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 16 Beschluss-Nr.: 487/30/12
Sanierungsmaßnahme „Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt“, Programm „Die Soziale Stadt“ Neubrandenburg
Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung der Sport- und Freizeitanlage BIP-Kreativitätszentrum Johannesstraße 18/18a, Neubrandenburg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung des Ministeriums für Wirtschaft, Bau und Tourismus M-V, dem Landesförderinstitut M-V und der Verfügbarkeit von Städtebauförderungsmitteln in ausreichender Höhe den Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Modernisierung der Sport- und Freizeitanlage in der Johannesstraße 18/18a. Mit dem Abschluss einer Modernisierungsvereinbarung wird der treuhänderische Sanierungsträger beauftragt.

TOP 17 Beschluss-Nr.: 488/30/12
Sanierungsmaßnahme „Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt“ Neubrandenburg
Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung des Gebäudes „das andere Gymnasium“
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung des Ministeriums für Wirtschaft, Bau und Tourismus M-V, dem Landesförderinstitut M-V und der Verfügbarkeit von Städtebauförderungsmitteln in ausreichender Höhe den Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Modernisierung des Sanierungsbedürftigen Schulkomplexes in der Berthold-Brecht-Straße 1b. Mit dem Abschluss einer Modernisierungsvereinbarung wird der treuhänderische Sanierungsträger beauftragt.

TOP 18 Beschluss-Nr.: 489/30/12
Verkauf von Grund/Boden im Bereich Juri-Gagarin-Ring
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt, aus der Gemarkung Neubrandenburg, Flur 6 Teilflächen der Flurstücke 8/863 und 8/416 an einen privaten Kaufinteressenten zu veräußern. Der Verkauf erfolgt über dem Verkehrswert. In Anlehnung an den B-Plan Nr. 107 ist dort die Errichtung einer Bankfiliale/Ärztehaus nebst Stellplätze vorgesehen.

TOP 19 Beschluss-Nr.: 490/30/12
Jahresabschluss der NEUMAB-WQG Wirtschaftsentwicklungs- und Qualifizierungsgesellschaft mbH Neubrandenburg für das Geschäftsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2011 und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Der Jahresüberschuss in Höhe von 29 TEUR wird auf neue Rechnung vorgetragen.

TOP 20 Beschluss-Nr.: 491/30/12
Jahresabschluss der Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH für das Geschäftsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2011 und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Der Jahresüberschuss in Höhe von 18 TEUR wird in die Gewinnrücklage eingestellt.

TOP 21 Beschluss-Nr.: 492/30/12
Jahresabschluss der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (neuwoges) für das Geschäftsjahr 2011 sowie Konzernabschluss
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses der Obergesellschaft und des Konzerns für das Geschäftsjahr 2011 und die Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates beschlossen. Der Jahresüberschuss in Höhe von 1.299 TEUR wird in die Bauerneuerungsrücklage eingestellt.

TOP 22 Beschluss-Nr.: 493/30/12
Jahresabschluss der Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2011 und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Der nicht in Anspruch genommene Zuschuss 2011 in Höhe von 17 TEUR wird in die Kapitalrücklage eingestellt.

TOP 23 Beschluss-Nr.: 494/30/12
Kooperationsabsicht der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz (TOG) und der Vorpommerschen Landesbühne GmbH (VLB)
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg stimmt einer dauerhaften Kooperation der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz mit der Vorpommerschen Landesbühne GmbH, Anklam, zu. Sie beauftragt den Oberbürgermeister für entsprechende vertragliche Vereinbarungen, so über eine vertiefte Zusammenarbeit bei Produktionen und Aufführungen im Schauspielbereich, Sorge zu tragen.

TOP 24 Beschluss-Nr.: 495/30/12
Widerruf der Bestellung zur Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes und zur Rechnungsprüferin
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der bisherigen Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes wurde im Ergebnis eines Interessenbekundungsverfahrens auf eigene Initiative mit Wirkung vom 01.08.12 ein anderer Dienstposten bei der Stadt Neubrandenburg übertragen.

TOP 25 Beschluss-Nr.: 496/30/12
Bestellung der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Im Ergebnis eines Interessenbekundungsverfahrens wurde die vakante Stelle des/der Leiter/in des Rechnungsprüfungsamtes verwaltungsintern auf Grundlage der Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung der Bewerber/innen bezogen auf das Anforderungsprofil der Stelle neu besetzt.