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Stadtvertretung - 31. Sitzung vom 27.09.12

TOP 1 Beschluss-Nr.: 497/31/12
Fortführung der Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH (SJZ)
- Präzisierte Prämissen des Unternehmenskonzeptes
- Grundstücksfragen
- Aufträge an Oberbürgermeister und Geschäftsführung der SJZ

TOP 2 Beschluss-Nr.: 498/31/12
Beschluss über die Annahme von Spenden durch die Stadtvertretung für das 2. Quartal 2012

TOP 3 Beschluss-Nr.: 499/31/12
Bebauungsplan Nr. 75 "Fontanehof"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 5 Beschluss-Nr.: 500/31/12
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Warliner Straße"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 6 Beschluss-Nr.: 501/31/12
Bebauungsplan Nr. 109 "Kleine Fischerstraße"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 7 Beschluss-Nr.: 502/31/12
Bebauungsplan Nr. 100 "Am Pferdemarkt Nord-West"
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
(Beschluss der Stadtvertretung Nr. 333/22/06 vom 07.09.06)

TOP 8 Beschluss-Nr.: 503/31/12
Entgeltordnung für die Parkplätze "Am Stargarder Tor", "Pferdemarkt",
Woldegker Straße und Tilly-Schanzen-Straße

TOP 9 Beschluss-Nr.: 504/31/12
Vorbereitung eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern, den Trägerkommunen und der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz über die Gewährung von Zuweisungen nach § 19 Finanzausgleichsgesetz (FAG)
– Theatervertrag 2014 bis 2017 -

TOP 10 Beschluss-Nr.: 505/31/12
Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 11 Beschluss-Nr.: 506/31/12
Jahresabschluss der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (neu.sw) für das Geschäftsjahr 2011 sowie Konzernabschluss
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2011 und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Aus dem Jahresergebnis 2011 werden 5.375, sind netto 4.524 TEUR ausgeschüttet.

TOP 12 Beschluss-Nr.: 507/31/12
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (neu.sw) für das Geschäftsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Dem Aufsichtsrat der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH wird für das Geschäftsjahr 2011 Entlastung erteilt.

TOP 13 Beschluss-Nr.: 508/31/12
Jahresabschluss der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH für das Geschäftsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2011 und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Der Deckung des Jahresfehlbetrages durch die Entnahme aus der Kapitalrücklage in Höhe von 58 TEUR wurde zugestimmt.