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Stadtvertretung - 34. Sitzung vom 20.12.12

TOP 1 Beschluss-Nr.: 523/34/12
1. Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen für personelle und sächliche Aufwendungen der Fraktionen der Stadtvertretung Neubrandenburg aus Haushaltsmitteln der Stadt Neubrandenburg

TOP 2 Beschluss-Nr.: 524/34/12
Haushaltssicherungskonzept der Stadt Neubrandenburg 2012 bis 2017 neu

TOP 4 Beschluss-Nr.: 525/34/12
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 48 Abs. 6 der geltenden Landesbauordnung für die Ablösung der Verpflichtung zur Errichtung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzablösebetragssatzung)

TOP 7 Beschluss-Nr.: 526/34/12
Modelle der Landesregierung zur Weiterentwicklung der Theater- und Orchesterstrukturen
- Positionierung der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz und ihrer kommunalen Träger -

TOP 8 Beschluss-Nr.: 527/34/12
Beschluss über die Annahme von Spenden durch die Stadtvertretung für das 3. Quartal 2012

TOP 9 Beschluss-Nr.: 528/34/12
Einfacher Bebauungsplan Nr. 74.3 „Alte Brauerei“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 10 Beschluss-Nr.: 529/34/12
Einfacher Bebauungsplan Nr. 74.3 „Alte Brauerei“
hier: Satzungsbeschluss

TOP 11 Beschluss-Nr.: 530/34/12
7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Eschengrund/Gartenbau, nördlicher Baumwallsweg“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 12 Beschluss-Nr.: 531/34/12
7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Eschengrund/Gartenbau, nördlicher Baumwallsweg“
hier: Feststellungsbeschluss

TOP 13 Beschluss-Nr.: 532/34/12
8. Fortschreibung „Förderung der Hauptamtlichkeit in den gemeinnützigen Sportvereinen der Stadt Neubrandenburg“

TOP 14 Beschluss-Nr.: 533/34/12
6. Fortschreibung der Sportförderrichtlinie der Stadt Neubrandenburg

TOP 15 Beschluss-Nr.: 534/34/12
Finanzierung von Musikschularbeit in der Stadt Neubrandenburg

TOP 16 Beschluss-Nr.: 535/34/12
Kooperation mit der Vorpommerschen Landesbühne GmbH (VLB) und Errichtung eines Gemeinschaftsunternehmens


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 17 Beschluss-Nr.: 536/34/12
Einführung eines einheitlichen Kalkulationsschemas zur Berechnung einer Kaltmiete für alle städtischen Immobilien
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung Neubrandenburg beschließt ein einheitliches Kalkulationsschema zur Berechnung von Nettokaltmieten (Nutzungsentgelten) für alle Immobilien der Stadt. Sind öffentliche Immobilien durch städtische Beteiligungsunternehmen bewirtschaftet, so ist das grundsätzliche Kalkulationsschema, ggf. mit Modifizierung hinsichtlich der Spezifik der jeweiligen Immobilie oder Branche, anzuwenden.

TOP 19 Beschluss-Nr.: 537/34/12
Erweiterungsbau am Standort John-Schehr-Straße der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH
- Zustimmungsvorbehalt durch die Gesellschafterin –
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der bestehende Zustimmungsvorbehalt zu dem Investitionsvorhaben "Erweiterungsbau am Standort John-Schehr-Straße" mit einem Gesamtvolumen von 4.908 TEUR bleibt zunächst bestehen. Es sind Alternativen in Form städtischer und weiterer Liegenschaften gemeinsam mit der Stadt zu prüfen und im Vergleich zu dem beabsichtigten Neubauvorhaben abzuwägen, mit einem Zeitrahmen von maximal 3 Monaten und mit einer abschließenden Befassung des Hauptausschusses. Im Falle der Umsetzung eines Alternativvorhabens ist der Wirtschaftsplan 2013 des Unternehmens entsprechend anzupassen.

TOP 20 Beschluss-Nr.: 538/34/12
Jahresabschluss der Stadtwirtschaft Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2011 und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Aus dem Jahresüberschuss gelangen 1.006 TEUR zur Ausschüttung. Der Stadt als Gesellschafterin fließen anteilig 298 TEUR zu.

TOP 21 Beschluss-Nr.: 539/34/12
Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwirtschaft Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2011 wurde zugestimmt.