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Stadtvertretung - 35. Sitzung vom 07.02.13

TOP 1 Beschluss-Nr.: 540/35/13
Änderung des Beschlusses 427/29/12 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Stadtentwicklungs- und Umweltausschusses
hier: Umbesetzung

TOP 2 Beschluss-Nr.: 541/35/13
Änderung des Beschlusses Nr. 343/24/11 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines Mitgliedes und stellvertretenden Mitgliedes in den Kulturausschuss

TOP 3 Beschluss-Nr.: 542/35/13
Änderung des Beschlusses Nr. 342/24/12 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses

TOP 4 Beschluss-Nr.: 543/35/13
Änderung des Beschlusses Nr. 06/01/09 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses

TOP 5 Beschluss-Nr.: 544/35/13
Änderung des Beschlusses Nr. 427/29/12 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Stadtentwicklungs- und Umweltausschusses

TOP 6 Beschluss-Nr.: 545/35/13
Änderung des Beschlusses 21/02/09 Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (neuwoges)
hier: Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (neuwoges)

TOP 7 Beschluss-Nr.: 546/35/13
Änderung des Beschlusses Nr. 344/24/11 Besetzung der Verbandsversammlung - Sparkassenzweckverband der Sparkasse Neubrandenburg-Demmin

TOP 8 Beschluss-Nr.: 547/35/13
Doppischer Haushaltsplan 2013
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

TOP 10 Beschluss-Nr.: 548/35/13
Konzept zur Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit (KSfL) des Eigenbetriebes Immobilienmanagement der Stadt Neubrandenburg 2013 bis 2018

TOP 12 Beschluss-Nr.: 549/35/13
Gebührenkalkulation zur 7. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 13 Beschluss-Nr.: 550/35/13
7. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 14 Beschluss-Nr.: 551/35/13
1. Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg für die kommunalen Friedhöfe (Friedhofssatzung)

TOP 15 Beschluss-Nr.: 552/35/13
Teilnahme von Vertretern der Stadt Neubrandenburg an der 37. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

TOP 16 Beschluss-Nr.: 553/35/13
8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Frit-scheshof - Am Carlshöher Wald“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 17 Beschluss-Nr.: 554/35/13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 37 „An der Tollense“ - Teilaufhe-bungsverfahren
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 18 Beschluss-Nr.: 555/35/13
Ankauf eines Grundstückes
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stimmt dem Ankauf eines größeren Grundstückes in der Neubrandenburger Innenstadt durch die Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH von einem privaten Eigentümer zu. Ebenso wird dem Abschluss eines Pachtvertrages in diesem Zusammenhang zugestimmt. Der Grundstückserwerb dient der Sicherung der geordneten städtebaulichen Entwicklung in der Innenstadt.

TOP 19 Beschluss-Nr.: 556/35/13
Widerruf der Bestellung zur Rechnungsprüferin
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Bestellung einer Verwaltungsprüferin vom 15.12.05 (Beschluss-Nr. 240/16/05) wird mit sofortiger Wirkung widerrufen.

TOP 20 Beschluss-Nr.: 557/35/13
Bestellung einer Verwaltungsprüferin
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Eine Mitarbeiterin wird mit sofortiger Wirkung zur Verwaltungsprüferin bestellt.