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Stadtvertretung - 36. Sitzung vom 21.03.13

TOP 1 Beschluss-Nr.: 558/36/13
Erhalt eines Fernbahnsteiges am Bahnhof Neubrandenburg

TOP 2 Beschluss-Nr.: 559/36/13
Für Toleranz, Weltoffenheit und Gewaltfreiheit in Neubrandenburg - Keine extremistischen und von Extremisten missbrauchten Veranstaltungen in unserer Stadt

TOP 3 Beschluss-Nr.: 560/36/13
Vorschlagsliste für die Wahl der Erwachsenenschöffen 2013

TOP 4 Beschluss-Nr.: 561/36/13
7. Satzung zur Änderung der "Satzung zur Regelung des Wochenmarktverkehrs in der Stadt Neubrandenburg (Marktsatzung)"

TOP 5 Beschluss-Nr.: 562/36/13
8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 6 Beschluss-Nr.: 563/36/13
Beschluss über die Annahme von Spenden durch die Stadtvertretung für das 4. Quartal 2012

TOP 7 Beschluss-Nr.: 564/36/13
Hebesatzsatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 10 Beschluss-Nr.: 565/36/13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 41 "Wohnstandort Füllortweg"
hier: Einleitungsbeschluss

TOP 11 Beschluss-Nr.: 566/36/13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 40
"Fritscheshof - Am Carlshöher Wald", Sondergebiet (SO) Photovoltaik
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 12 Beschluss-Nr.: 567/36/13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 40
"Fritscheshof - Am Carlshöher Wald", Sondergebiet (SO) Photovoltaik
hier: Satzungsbeschluss

TOP 13 Informationsvorlage V/898
Informationsvorlage
Haus der Kultur und Bildung

TOP 14 Beschluss-Nr.: 568/36/13
Stadtumbau-Ost; Programmteil Aufwertung, Wohngebiet Oststadt
Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für den "Neubau der Regionalen Schule Ost"


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 15 Beschluss-Nr.: 569/36/13
Entscheidung über die Verleihung eines Ehrenbürgerrechts
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die unterbreiteten Vorschläge zur Verleihung des Ehrenbürgerrechts werden durch die Stadtvertretung nicht bestätigt.

TOP 16 Beschluss-Nr.: 570/36/13
Verkauf von Grund/Boden im Bereich Horst-Jonas-Straße
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt, aus der Gemarkung Neubrandenburg, Flur 7, eine Teilfläche aus dem Flurstück 7/393 an einen privaten Kaufinteressenten zu veräußern. Der Verkauf erfolgt über dem Verkehrswert. Dort ist die Errichtung von Wohngebäuden nebst Stellplätzen vorgesehen.