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Stadtvertretung - 40. Sitzung vom 26.09.13

TOP 34 Beschluss-Nr.: 626/40/13
Ausschreibung der Dienstleistung Obdachlosenunterbringung

TOP 2 Beschluss-Nr.: 627/40/13
Haushaltswirtschaftliche Sperre 2013

TOP 3 Beschluss-Nr.: 628/40/13
1. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Bethanienberg - Süd"
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 4 Beschluss-Nr.: 629/40/13
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Veränderungssperre Nr. 20 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 10 "Bethanienberg - Süd"

TOP 5 Beschluss-Nr.: 630/40/13
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Warliner Straße"
hier: 2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 6 Beschluss-Nr.: 631/40/13
Umsetzung des Beschlusses 534/34/12 – Finanzierung von Musikschularbeit in Neubrandenburg – vom 20.12.12


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 7 Beschluss-Nr.: 632/40/13
Jahresabschluss der Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern GmbH für das Geschäftsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2012, die Behandlung des Jahresverlustes und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 8 Beschluss-Nr.: 633/40/13
Jahresabschluss der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH für das Geschäftsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2012, die Behandlung des Jahresverlustes und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 9 Beschluss-Nr.: 634/40/13
Jahresabschluss der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (neu.sw) für das Geschäftsjahr 2012 sowie Konzernabschluss
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses und des Konzernabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2012, die Behandlung des Jahresüberschusses und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 10 Beschluss-Nr.: 635/40/13
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (neu.sw) für das Geschäftsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2012 wurde zugestimmt.

TOP 11 Informationsvorlage V/984
Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2009
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2009 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2009 die vorbe-haltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 12 Beschluss-Nr.: 636/40/13
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2009 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2009 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbür-germeister für das Haushaltsjahr 2009 vorbehaltlos.

TOP 13 Informationsvorlage V/986
Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2009
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt“ zum 31.12.2009 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2009 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 14 Beschluss-Nr.: 637/40/13
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2009 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt“ zum 31.12.2009 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2009 vorbehaltlos.

TOP 15 Informationsvorlage V/988
Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt – Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2009
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt – Soziale Stadt“ zum 31.12.2009 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2009 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 16 Beschluss-Nr.: 638/40/13
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt - Soziale Stadt" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2009 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt – Soziale Stadt“ zum 31.12.2009 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2009 vorbehaltlos.

TOP 17 Informationsvorlage V/990
Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2009
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg“ zum 31.12.2009 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2009 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 18 Beschluss-Nr.: 639/40/13
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2009 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg“ zum 31.12.2009 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2009 vorbehaltlos.

TOP 19 Informationsvorlage V/992
Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2009
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ zum 31.12.2009 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2009 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 20 Beschluss-Nr.: 640/40/13
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2009 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ zum 31.12.2009 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2009 vorbehaltlos.

TOP 21 Informationsvorlage V/994
Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Die soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2009
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2009 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2009 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 22 Beschluss-Nr.: 641/40/13
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt - Die Soziale Stadt" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2009 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2009 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2009 vorbehaltlos.

TOP 23 Informationsvorlage V/996
Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2009
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel“ zum 31.12.2009 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2009 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 24 Beschluss-Nr.: 642/40/13
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2009 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel“ zum 31.12.2009 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2009 vorbehaltlos.

TOP 25 Informationsvorlage V/998
Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2009
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt“ zum 31.12.2009 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2009 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 26 Beschluss-Nr.: 643/40/13
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2009 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt“ zum 31.12.2009 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2009 vorbehaltlos.

TOP 27 Informationsvorlage V/1000
Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg
zum 31.12.2009
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II“ zum 31.12.2009 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2009 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 28 Beschluss-Nr.: 644/40/13
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2009 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II“ zum 31.12.2009 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2009 vorbehaltlos.

TOP 29 Informationsvorlage V/1002 Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg
zum 31.12.2009
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Wolgaster Straße“ zum 31.12.2009 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2009 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 30 Beschluss-Nr.: 645/40/13
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2009 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Wolgaster Straße“ zum 31.12.2009 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2009 vorbehaltlos.

TOP 31 Beschluss-Nr.: 646/40/13
Sanierungsmaßnahme "Altstadt" Neubrandenburg
Verkauf der städtischen Liegenschaft "Kleine Fischerstraße"
Gemarkung Neubrandenburg, Flur 10, Flurstück 351/8 (Parzelle 5)
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtverwaltung beschließt, den Verkauf der städtischen Liegenschaft „Kleine Fischerstraße“ (Parzelle 5). Der Verkauf erfolgt zum Gebot. Der treuhänderische Sanierungsträger wird beauftragt, den erforderlichen Kaufvertrag abzuschließen. Entsprechend städtebaulichem Rahmenplan Innenstadt ist das Grundstück für Wohnzwecke und mit einer gastronomischen Einrichtung im Erdgeschoss zu nutzen.

TOP 33 Beschluss-Nr.: 647/40/13
Änderungen in der Geschäftsführung der TIG Technologie, Innovations- und Gründerzentrum Neubrandenburg GmbH
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Änderung in der Geschäftsführung der Gesellschaft beschlossen.