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Stadtvertretung - 43. Sitzung vom 19.12.13

TOP 1 Beschluss Nr.: 668/43/13
Vertrag zwischen der Stadt Neubrandenburg und dem Literaturzentrum Neubrandenburg e. V.

TOP 2 Beschluss Nr.: 669/43/13
Doppischer Haushaltsplan 2014
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

TOP 3 Beschluss Nr.: 670/43/13
Haushaltssicherungskonzept der Stadt Neubrandenburg 2013/2014 bis 2018

TOP 4 Beschluss Nr.: 671/43/13
Einteilung der Stadt Neubrandenburg in Wahlbereiche für die Kommunalwahlen am 25.05.14

TOP 5 Beschluss Nr.: 672/43/13
Aufwandsentschädigung für die Wahlvorstände zu den verbundenen Wahlen am 25.05.14

TOP 6 Beschluss Nr.: 673/43/13
Festlegung der Anzahl der Mitglieder des Wahlausschusses für die Wahl zur Stadtvertretung Neubrandenburg am 25.05.14

TOP 8 Beschluss Nr.: 674/43/13
Nutzungsvertrag für Sportstätten zwischen der Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH und dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte - Erteilung der Zustimmung -

TOP 9 Beschluss Nr.: 675/43/13
Überplanmäßige Aufwendung/ Auszahlung im OB-Bereich für den Zuschuss an den Eigenbetrieb Städtisches Immobilienmanagement

TOP 10 Beschluss Nr.: 676/43/13
Überplanmäßige Aufwendung/ Auszahlung im OB-Bereich für den Zuschuss an den Eigenbetrieb Städtisches Immobilienmanagement – nicht gezahlte Fernwärmegestattungsentgelte

TOP 11 Beschluss Nr.: 677/43/13
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 3 "Eschengrund/Trockener Weg"
hier: 2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 12 Beschluss Nr.: 678/43/13
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 82 "Steep" Teilbereich Lutizenstraße
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 13 Beschluss Nr.: 679/43/13
6. Änderung Bebauungsplan Nr. 33 "Brodaer Höhe" Teilbereich Richard-Wagner-Straße
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 14 Beschluss Nr.: 680/43/13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 41 "Wohnstandort Füllortweg"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 15 Beschluss Nr.: 681/43/13
Einfacher Bebauungsplan Nr. 111 "Quartier Stralsunder Straße"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 16 Beschluss Nr.: 682/43/13
Einfacher Bebauungsplan Nr. 111 "Quartier Stralsunder Straße"
hier: Satzungsbeschluss

TOP 24 Beschluss Nr.: 690/43/13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 41 "Wohnstandort Füllortweg"
hier: Satzungsbeschluss


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 17 Beschluss Nr.: 683/43/13
Ordnungsrechtliche Unterbringung von Obdachlosen in der Stadt Neubrandenburg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg vergibt die Leistung "Ordnungsrechtliche Unterbringung von Obdachlosen in der Stadt Neubrandenburg" an den ASB Regionalverband Neubrandenburg/Mecklenburg-Strelitz e. V.

TOP 18 Beschluss Nr.: 684/43/13
Verkauf der Turnhalle Robert-Koch-Straße 9 g
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Verkauf der mit der TH Ost III bebauten Fläche von ca. 2.690 qm an die Klinik Service NB GmbH. Der Erwerber übernimmt die bestehenden Mietverträge. (Sicherung für 3 Jahre).

TOP 19 Beschluss Nr.: 685/43/13
Konzessionsvertrag über die Nutzung öffentlicher Verkehrswege für die Errichtung und den Betrieb von Leitungen zur Wasserversorgung im Stadtgebiet von Neubrandenburg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Abschluss des Konzessionsvertrages über die Nutzung öffentlicher Verkehrswege für die Errichtung und den Betrieb von Leitungen zur Wasserversorgung im Stadtgebiet von Neubrandenburg.

TOP 20 Beschluss Nr.: 686/43/13
Gestattungsvertrag für die Fernwärmeversorgung mit der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Abschluss des Gestattungsvertrages für die Fernwärmeversorgung mit der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH.

TOP 21 Beschluss Nr.: 687/43/13
Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwirtschaft Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2012 wurde zugestimmt.

TOP 22 Beschluss Nr.: 688/43/13
Ausgliederung des Unternehmensbereichs der Eigentümerbetreuung aus der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH in die HAVEG Immobilien GmbH
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der mittelbaren Beteiligung der Stadt Neubrandenburg an der HAVEG Immobilien GmbH, durch Ausgliederung des Unternehmensbereichs der Eigentümerbetreuung aus der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH in die HAVEG Immobilien GmbH und der Übernahme eines Geschäftsanteils von 75 % an der Gesellschaft durch die Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH unter Abschluss eines Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrages, einem geänderten Gesellschaftsvertrag der HAVEG sowie der Grundstückserschließungstätigkeit als Gegenstand der HAVEG Immobilien GmbH mit öffentlichem Zweck wurde zugestimmt. Frau Jana Randow und Herr Frank Benischke werden zu Geschäftsführern der HAVEG Immobilien GmbH bestellt. Einige wesentliche Rechtsgeschäfte bezüglich der HAVEG Immobilien GmbH bedürfen der Zustimmung der Stadt Neubrandenburg. Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt einer Genehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde der Stadt Neubrandenburg.

TOP 23 Beschluss Nr.: 689/43/13
Abschluss eines Durchführungsvertrages nach § 11 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 41 "Wohnstandort Füllortweg"
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt, dem Abschluss eines Durchführungsvertrages nach § 11 Bau GB zwischen der Stadt Neubrandenburg, vertreten durch den Oberbürgermeister und seinem Stellvertreter, und dem Eigentümer des Flurstückes 235/2 der Flur 4 in der Gemarkung Neubrandenburg, zuzustimmen.