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Stadtvertretung - 45. Sitzung vom 27.03.14

TOP 1 Beschluss Nr.: 696/45/14
9. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 2 Beschluss Nr.: 697/45/14
Beschluss über die Annahme von Spenden durch die Stadtvertretung für das 4. Quartal 2013

TOP 3 Beschluss Nr.: 698/45/14
Bebauungsplan Nr. 110 "Krämerstraße/Dümperstraße"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 4 Beschluss Nr.: 699/45/14
Bebauungsplan Nr. 110 "Krämerstraße/Dümperstraße"
hier: Satzungsbeschluss

TOP 5 Beschluss Nr.: 700/45/14
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Warliner Straße“
hier: Beschluss über die Stellungsnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 6 Beschluss Nr.: 701/45/14
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Warliner Straße“
hier: Satzungsbeschluss

TOP 7 Beschluss Nr.: 702/45/14
4. Änderung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3 "Neustrelitzer Straße/Badeweg“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 8 Beschluss Nr.: 703/45/14
Wahl der stellvertretenden Gemeindewahlleiterin

TOP 9 Beschluss Nr.: 704/45/14
Umbenennung eines Teilstückes der Lindenstraße in "Am Augustabad“

TOP 10 Beschluss Nr.: 705/45/14
Teilauseinandersetzungsvertrag zur Übertragung von Geschäftsanteilen an der Ostmecklenburgisch-Vorpommerschen Verwertungs- und Deponie GmbH an den Landkreis Mecklenburgische Seenplatte nach dem LNOG M-V

TOP 11 Beschluss Nr.: 706/45/14
Änderung des Gesellschaftsvertrages und Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 12 Beschluss Nr.: 707/45/14
Sanierungsmaßnahme „Altstadt“ Neubrandenburg
Verkauf von 8 Reihenhausgrundstücken der städtischen Liegenschaft "2. Ringstraße zwischen Krämer- und Beguinenstraße“, Gemarkung Neubrandenburg, Flur 10
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt, aus der Gemarkung Neubrandenburg, Flur 10, die Flurstücke 365/2, 365/3, 365/4, 365/5, 365/6, 365/7, 365/8 und 365/9 mit einer Neubauverpflichtung an acht private Kaufinteressenten zu veräußern. Die KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH, Treuhänderischer Sanierungsträger der Stadt Neubrandenburg, wird beauftragt, die erforderlichen Kaufverträge abzuschließen

TOP 13 Beschluss Nr.: 708/45/14
Jahresabschluss des Städtischen Immobilienmanagements, Eigenbetrieb der Stadt Neubrandenburg, für das Geschäftsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2011, die Behandlung des Jahresfehlbetrages und die Entlastung der Betriebsleitung beschlossen.