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Stadtvertretung - 20. Sitzung vom 20.10.16

TOP 1 Beschluss-Nr.: 365/20/16
2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 2 Beschluss-Nr.: 366/20/16
Änderung des Beschlusses 7/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Ausschuss Generationen, Bildung und Sport

TOP 3 Beschluss-Nr.: 367/20/16
Schulsozialarbeit ist originäre Aufgabe des Landes!

TOP 4 Beschluss-Nr.: 368/20/16
Bebauungsplan Nr. 116 "Brinkstraße/Tollense"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 5 Beschluss-Nr.: 369/20/16
Bebauungsplan Nr. 116 "Brinkstraße/Tollense"
hier: Satzungsbeschluss

TOP 6 Beschluss-Nr.: 370/20/16
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) in der Stadt Neubrandenburg

TOP 7 Beschluss-Nr.: 371/20/16
Integrationskonzept - Zuwanderung und Integration in der Stadt Neubrandenburg

TOP 8 Beschluss-Nr.: 372/20/16
Benennung einer Straße Bebauungsplan Nr. 116 "Brinkstraße/Tollense“

TOP 9 Beschluss-Nr.: 373/20/16
Beschluss über die Annahme einer Geldspende durch die Stadtvertretung für die Beschaffung von Lesekisten für Vereine des Stadtgebietes und die Durchführung von Schulungen für Lesepaten zur Steigerung der Sprachkompetenz von Kindern durch Vorleseveranstaltungen


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 10 Beschluss-Nr.: 374/20/16
Würdigung des Ehrenamtes durch die Stadtvertretung Neubrandenburg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung bestätigt den gemäß Verfahren vorgeschlagenen Personenkreis zur Würdigung des Ehrenamtes. Die Würdigung erfolgt im Rahmen des Bürgerempfangs der Stadt Neubrandenburg am 4. Januar 2017 in der Konzertkirche Neubrandenburg.

TOP 13 Beschluss-Nr.: 375/20/16
Jahresabschluss der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurden die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2015 mit einem Jahresüberschuss, die Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Für den städtischen Haushalt ergeben sich keine Auswirkungen.

TOP 14 Beschluss-Nr.: 376/20/16
Entlastung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2015 beschlossen.

TOP 15 Beschluss-Nr.: 377/20/16
Jahresabschluss der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2015 sowie Konzernabschluss
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurden die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2015 mit einem Jahresüberschuss, die Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Dem städtischen Haushalt fließt 2016 eine Ausschüttung von 5.175.921 Euro zu.

TOP 16 Beschluss-Nr.: 378/20/16
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2015 beschlossen.

TOP 17 Beschluss-Nr.: 379/20/16
Jahresabschluss der KEG-Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurden die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2015 mit einem Jahresüberschuss, die Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Dem städtischen Haushalt fließt 2016 eine Ausschüttung von 16.835 Euro zu.

TOP 18 Beschluss-Nr.: 380/20/16
Entlastung des Aufsichtsrates der KEG-Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2015 beschlossen.

TOP 19 Beschluss-Nr.: 381/20/16
Jahresabschluss der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH für das Geschäftsjahr 2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurden die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2015 mit einem Jahresüberschuss, die Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Für den städtischen Haushalt ergeben sich keine Auswirkungen.