Stadtvertretung - 25. Sitzung vom 18.05.17

TOP 1 Beschluss-Nr.: 440/25/17
Durchsetzung des Verbots der Einfahrt in die Treptower Straße durch bauliche Umgestaltung

TOP 2 Beschluss-Nr.: 441/25/17
Finanzielle Ausstattung der Kommunen durch die Landesregierung und den Landtag M-V

TOP 3 Beschluss-Nr.: 442/25/17
Interkommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT-Ost)

TOP 4 Beschluss-Nr.: 443/25/17
Satzung zur Aufhebung der Satzung zur Regelung des Wochenmarktverkehrs in der Stadt Neubrandenburg (Marktsatzung)

TOP 5 Beschluss-Nr.: 444/25/17
Aufwandsentschädigung für die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer in den Wahlvorständen

TOP 6 Beschluss-Nr.: 445/25/17
Wiederinkraftsetzung des Straßennamens "Karl Wendt“ im Bereich zwischen der Ziegelbergstraße und der Katharinenstraße

TOP 7 Beschluss-Nr.: 446/25/17
Kostenspaltungsbeschluss zur Beitragserhebung der Teileinrichtung Straße, Gehweg, Straßenentwässerung und Grünflächen der Baumaßnahme Robert-Blum-Straße

TOP 8 Beschluss-Nr.: 447/25/17
Beteiligung der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH an der Landwerke M-V GmbH

TOP 9 Beschluss-Nr.: 448/25/17
Fortführung und Betrauung der SJZ Hinterste Mühle gGmbH, Geschäftsführung und Grundsatzbeschluss über Investitionen, Grundstücke und Gesellschafterverhältnisse

TOP 10 Beschluss-Nr.: 449/25/17
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in der Stadt Neubrandenburg

TOP 11 Beschluss-Nr.: 450/25/17
Bebauungsplan Nr. 22 "Johannesstraße“, 2. Änderung (einfacher Bebauungsplan)
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 12 Beschluss-Nr.: 451/25/17
Bebauungsplan Nr. 22 "Johannesstraße“, 2. Änderung (einfacher Bebauungsplan)
hier: Satzungsbeschluss

TOP 13 Beschluss-Nr.: 452/25/17
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Veränderungssperre Nr. 22 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 32.5 "Tollenseseeufer/Augustastraße“

TOP 14 Beschluss-Nr.: 453/25/17
Satzung der Stadt Neubrandenburg zur Verlängerung der Satzung über die Veränderungssperre Nr. 21 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 118 "Einzelhandel Oststadt“

TOP 15 Beschluss-Nr.: 454/25/17
Einfacher Bebauungsplan Nr. 119 Gewerbegebiet "An der Hochstraße“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 16 Beschluss-Nr.: 455/25/17
Einfacher Bebauungsplan Nr. 119 Gewerbegebiet "An der Hochstraße“
hier: Satzungsbeschluss

TOP 17 Beschluss-Nr.: 456/25/17
Bebauungsplan Nr. 116 "Brinkstraße/Tollense“, 1. vereinfachte Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 18 Informationsvorlage VI/682
Informationsvorlage "Energetische Sanierung Rathaus“


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 19 Beschluss-Nr.: 457/25/17
Anmietung von Flächen im Bürokomplex An der Hochstraße 1
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung Neubrandenburg beschließt die Anmietung des Objektes Tanzhaus Neustrelitzer Straße 2 in 17033 Neubrandenburg zur Sicherung der klassischen und modernen Tanzausbildung.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Mietvertrag ab dem 01.05.17 für die Dauer von 10 Jahren für das Objekt unter der aufschiebenden Bedingung abzuschließen, dass die Mieterin Eigentümerin des Objektes wird.

TOP 20 Beschluss-Nr.: 458/25/17
Fortführung und Betrauung der SJZ Hinterste Mühle gGmbH, Geschäftsführung und Grundsatzbeschluss über Investitionen, Grundstücke und Gesellschafterverhältnisse;
hier: Geschäftsführung
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Dem Abschluss eines Anstellungsvertrages mit dem Geschäftsführer der Gesellschaft wurde Zustimmung erteilt.

TOP 21 Beschluss-Nr.: 459/25/17
Bestellung eines Verwaltungsprüfers
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Ein Mitarbeiter wird mit Wirkung vom 01.06.17 zum Verwaltungsprüfer bestellt.