Stadtvertretung - 26. Sitzung vom 13.07.17
TOP 1 Beschluss-Nr.: 460/26/17
Änderung des Beschlusses 3/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
TOP 2 Beschluss-Nr.: 461/26/17
Änderung des Beschlusses 4/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
TOP 3 Beschluss-Nr.: 462/26/17
Änderung des Beschlusses 5/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Immobilienmanagement
TOP 4 Beschluss-Nr.: 463/26/17
Änderung des Beschlusses 9/01/14
Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die Sparkasse Neubrandenburg-Demmin für die Kommunalwahlperiode 2014-2019
TOP 5 Beschluss-Nr.: 464/26/17
abgelehnt
Einrichtung einer Videoüberwachung auf dem Marktplatz und Erhalt von Sicherheit und Ordnung im gesamten Stadtgebiet
TOP 6 Beschluss-Nr.: 465/26/17
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 43
"Erweiterung Supermarkt Salvador-Allende-Straße 15"
hier: Einleitungsbeschluss
TOP 7 Beschluss-Nr.: 466/26/17
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 48 "Nahversorger Weitin"
hier: Einleitungsbeschluss
TOP 8 Beschluss-Nr.: 467/26/17
Einfacher Bebauungsplan Nr. 121 "Einzelhandel Burgholzstraße“
hier: Aufstellungsbeschluss
TOP 9 Beschluss-Nr.: 468/26/17
Sanierungsgebiet "Altstadt" Neubrandenburg
Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Komplettsanierung der Turnhalle, des Sozialtraktes sowie der Außenanlagen der Evangelischen Schule "St. Marien" in der Schulstraße
TOP 10 Beschluss-Nr.: 469/26/17
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt“
Einsatz von Städtebaufördermitteln für die "Energetische Sanierung des Rathauses" in Neubrandenburg
TOP 13 Informationsvorlage VI/709
22. Beteiligungsbericht der Stadt Neubrandenburg für das Jahr 2015
TOP 14 Beschluss-Nr.: 470/26/17
Kommunale Beteiligung an der Friedländer Bahn und Instandsetzung der Bahnstrecke als öffentlich genutzte Verkehrsinfrastruktur
Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:
TOP 15 Beschluss-Nr.: 471/26/17
Verkauf von Grund und Boden im B-Plangebiet Nr. 82 “Steep“, 3. BA
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft Grund und Boden im B-Plangebiet Nr. 82 “Steep“; 3 BA für einen Wohnungsbaustandort.
TOP 16 Beschluss-Nr.: 472/26/17
Verkauf der Liegenschaft Usedomer Straße 4/Ihlenfelder Straße
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft die Liegenschaft Usedomer Straße 4/Ihlenfelder Straße zur Ansiedlung eines gewerblichen Unternehmens.
TOP 17 Beschluss-Nr.: 473/26/17
Vorgezogene Gewinnausschüttung der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2016
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde eine vorgezogene Gewinnausschüttung für das Geschäftsjahr 2016 in Höhe von 2.000.000 Euro beschlossen.
TOP 18 Beschluss-Nr.: 474/26/17
Umsetzung der HSK-Maßnahme Nr. 2016-6-9 “Portfolioanalyse des drittgenutzten Immobilienbestandes Stadt und NEUWOGES und Teilverkäufe“ – Sachstand und Grundsatzbeschluss -
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Zwischenergebnisse einer Portfoliountersuchung des Immobilienbestands der Stadt und der NEUWOGES wurden zur Kenntnis genommen. Der Veräußerung von bis zu 618 Wohnungen und 6 Gewerbeeinheiten durch die NEUWOGES wurde zugestimmt und die Geschäftsführung beauftragt, einer dauerhaften Reduzierung der Ertragslage der Gesellschaft und der jährlichen Gewinnausschüttung an die Stadt infolge einer Umsatzreduzierung entgegenzuwirken.
TOP 19 Beschluss-Nr.: 475/26/17
Jahresabschluss der Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH für das Geschäftsjahr 2016
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurden die Feststellung des Jahresabschlusses 2016, die Verwendung des Ergebnisses in Höhe von 13.956,88 Euro und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.
TOP 20 Beschluss-Nr.: 476/26/17
Jahresabschluss der Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2016
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurden die Feststellung des Jahresabschlusses 2016, der Ausgleich des Ergebnisses in Höhe von -1.508.564,10 Euro durch die Verlustübernahme der Gesellschafterin und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.
TOP 21 Beschluss-Nr.: 477/26/17
Jahresabschluss der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2016 sowie Konzernabschluss
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurden die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und des Konzernabschlusses 2016, die Verwendung des Ergebnisses in Höhe von 4,908.575,47 Euro durch Ausschüttung von 2.000.000 Euro an die Gesellschafterin und durch Einstellung von 2.908.575,47 Euro in die Kapitalrücklage und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.
TOP 22 Beschluss-Nr.: 478/26/17
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2016
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2016 beschlossen.
TOP 23 Beschluss-Nr.: 474/26/17
Gründung der Neubrandenburger Wasserbetriebe GmbH; hier: Ausgliederungsvertrag und Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Ausgliederung des Teilbetriebs Abwasser der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH in die Neubrandenburger Wasserbetriebe GmbH (neu-wab) wurde anhand eines Ausgliederungsvertrages beschlossen. Im Zusammenhang damit wurde der Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH zugestimmt.
TOP 24 Informationsvorlage VI/683
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Altstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens “Altstadt“ zum 31.12.2014 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.
TOP 25 Beschluss-Nr.: 480/26/17
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Altstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens “Altstadt“ zum 31.12.2014 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 vorbehaltlos.
TOP 26 Informationsvorlage VI/685
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Altstadt– Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens “Altstadt – Soziale Stadt“ zum 31.12.2014 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen
TOP 27 Beschluss-Nr.: 481/26/17
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Altstadt-Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens “Altstadt – Soziale Stadt“ zum 31.12.2014 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 vorbehaltlos.
TOP 28 Informationsvorlage VI/687
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens “Datzeberg“ zum 31.12.2014 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.
TOP 29 Beschluss-Nr.: 482/26/17
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens “Datzeberg“ zum 31.12.2014 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 vorbehaltlos.
TOP 30 Informationsvorlage VI/689
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Nordstadt– Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens “Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ zum 31.12.2014 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.
TOP 31 Beschluss-Nr.: 483/26/17
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Nordstadt- Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens “Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ zum 31.12.2014 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 vorbehaltlos.
TOP 32 Informationsvorlage VI/691
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Nordstadt - Die soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens “Nordstadt – Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2014 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.
TOP 33 Beschluss-Nr.: 484/26/17
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Nordstadt- Die soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens “Nordstadt – Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2014 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 vorbehaltlos.
TOP 34 Informationsvorlage VI/693
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens “Reitbahnviertel“ zum 31.12.2014 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.
TOP 35 Beschluss-Nr.: 485/26/17
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens “Reitbahnviertel“ zum 31.12.2014 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 vorbehaltlos.
TOP 36 Informationsvorlage VI/695
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens “Oststadt“ zum 31.12.2014 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.
TOP 37 Beschluss-Nr.: 486/26/17
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31. 12.2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens “Oststadt“ zum 31.12.2014 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 vorbehaltlos.
TOP 38 VI/697 Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens “URBAN II“ zum 31.12.2014 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.
TOP 39 Beschluss-Nr.: 487/26/17
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens “URBAN II“ zum 31.12.2014 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 vorbehaltlos.
TOP 40 VI/699 Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens “Wolgaster Straße“ zum 31.12.2014 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.
TOP 41 Beschluss-Nr.: 488/26/17
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens “Wolgaster Straße“ zum 31.12.2014 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 vorbehaltlos
TOP 42 VI/701 Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.
TOP 43 Beschluss-Nr.: 489/26/17
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2014 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 vorbehaltlos.