Stadtvertretung - 28. Sitzung vom 02.11.17

TOP 4 Beschluss-Nr.: 501/28/17
Bestätigung und Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes

TOP 5 Beschluss-Nr.: 502/28/17
Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Neubrandenburg (Sondernutzungssatzung)

TOP 6 Beschluss-Nr.: 503/28/17
Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Neubrandenburg (Sondernutzungsgebührensatzung)

Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 7 Beschluss-Nr.: 504/28/17
Würdigung des Ehrenamtes durch die Stadtvertretung Neubrandenburg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung bestätigt den gemäß Verfahren vorgeschlagenen Personenkreis zur Würdigung des Ehrenamtes. Die Würdigung erfolgt im Rahmen des Bürgerempfangs der Stadt Neubrandenburg am 4. Januar 2018 in der Konzertkirche Neubrandenburg.

TOP 8 Beschluss-Nr.: 505/28/17
Jahresabschluss der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH für das Geschäftsjahr 2016
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurden die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2015 mit einem Jahresüberschuss, die Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Für den städtischen Haushalt ergeben sich keine Auswirkungen.

TOP 9 Beschluss-Nr.: 506/28/17
Sanierungsgebiet „Altstadt-Vor dem Treptower Tor“ Neubrandenburg
Zustimmung zum Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Sanierung des Gebäudes Friedrich-Engels-Ring 35
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Dem Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Sanierung des Gebäudes Friedrich-Engels-Ring 35, Flurstücke 101/10 und 101/6 der Flur 9 wird zugestimmt. Die KEG - Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH, handelnd im Auftrag und für Rechnung der BIG-STÄDTEBAU GmbH, treuhänderischer Sanierungsträger der Stadt Neubrandenburg, wird beauftragt, die erforderliche Vereinbarung zur Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen zwischen der Gemeinde und den zukünftigen Eigentümern der Liegenschaft vorzubereiten.