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Stadtvertretung - 32. Sitzung vom 17.05.18

TOP 1 Beschluss-Nr.: 562/32/18
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Ortsfeuerwehr Innenstadt und Ernennung zum Ehrenbeamten

TOP 2 Beschluss-Nr.: 563/32/18
Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers der Gemeindefeuerwehr Neubrandenburg und Ernennung zum Ehrenbeamten

TOP 3 Beschluss-Nr.: 564/32/18
Zustimmung zur Wahl der stellvertretenden Ortswehrführerin der Ortsfeuerwehr Oststadt und Ernennung zur Ehrenbeamtin

TOP 4 Beschluss-Nr.: 565/32/18
Zustimmung zur Wahl der stellvertretenden Gemeindewehrführerin der Gemeindefeuerwehr Neubrandenburg und Ernennung zur Ehrenbeamtin

TOP 5 Beschluss-Nr.: 566/32/18
Zustimmung zur Wahl der stellvertretenden Ortswehrführerin der Ortsfeuerwehr Oststadt und Ernennung zur Ehrenbeamtin

TOP 6 Beschluss-Nr.: 567/32/18
Änderung des Beschlusses Nr. 3/01/14 - Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 7 Beschluss-Nr.: 568/32/18
(Die Beschlussvorlage wurde abgelehnt)
Einsatz von Glyphosat sowie von Neonicotinoid-Insektiziden

TOP 8 Beschluss-Nr.: 569/32/18
(Die Beschlussvorlage wurde in den Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss verwiesen)
Überprüfung älterer Bebauungspläne

TOP 9 Beschluss-Nr.: 570/32/18
(Die Beschlussvorlage wurde in den Betriebsausschuss verwiesen)
Prüfung der Errichtung einer Mängel App und/oder einer „Mängeltelefonhotline"

TOP 10 Beschluss-Nr.: 571/32/18
Haushaltssicherungskonzept der Stadt Neubrandenburg 2016 – 2027
(Beschluss der Stadtvertretung Nr. 420/23/17 vom 09.02.2017)
1. Fortschreibung

TOP 14 Beschluss-Nr.: 572/32/18
Beschluss über die Annahme von Spenden durch die Stadtvertretung für das 1. Quartal 2018

TOP 15 Beschluss-Nr.: 573/32/18
17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Irisweg“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 16 Beschluss-Nr.: 574/32/18
Bebauungsplan Nr. 16.1 „An der Landwehr (Gewerbepark)“, 3. Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 17 Beschluss-Nr.: 575/32/18
18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Trockener Weg“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 18 Beschluss-Nr.: 576/32/18
Bebauungsplan Nr. 3 „Eschengrund/Trockener Weg", 2. Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 19 Beschluss-Nr.: 577/32/18
Einfacher Bebauungsplan Nr. 72
„Anbindung Johannesstraße - Demminer Straße“
hier: Aufhebung Aufstellungsbeschluss B-Plan Nr. 72 „B 96 – Anbindung Heidenstraße“ vom 19.11.98
Aufstellungsbeschluss einfacher B-Plan Nr. 72 „Anbindung Johannesstraße - Demminer Straße“

TOP 20 Beschluss-Nr.: 578/32/18
Einfacher Bebauungsplan Nr. 85
„Nutzungsabgrenzung Teilbereiche Innenstadt"
1. vereinfachte Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 21 Beschluss-Nr.: 579/32/18
Einfacher Bebauungsplan Nr. 85
„Nutzungsabgrenzung Teilbereiche Innenstadt"
1. vereinfachte Änderung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 22 Beschluss-Nr.: 580/32/18
Gebührenkalkulation zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 23 Beschluss-Nr.: 581/32/18
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 24 Beschluss-Nr.: 582/32/18
Satzung der Stadt Neubrandenburg für die kommunalen Friedhöfe (Friedhofssatzung)

TOP 25 Beschluss-Nr.: 583/32/18
Kostenspaltungsbeschluss über die Beitragserhebung der Teileinrichtungen Mischverkehrsfläche, Straßenentwässerung und Grün- sowie Parkflächen der Baumaßnahme Windbergsweg

TOP 26 Beschluss-Nr.: 584/32/18
Besetzung des Aufsichtsrates der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH

TOP 27 Informationsvorlage VI/919
23. Beteiligungsbericht der Stadt Neubrandenburg für das Jahr 2016

Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 28 Beschluss-Nr.: 585/32/18
Sanierungsgebiet „Altstadt“ Neubrandenburg
Verkauf unbebautes Grundstück Badstüberstraße 24 (alt)
Wesentlicher Beschlussinhalt:
1. Die Stadt Neubrandenburg verkauft auf der Grundlage des Verkehrswertgutachtens das in der Badstüberstraße gelegene Flurstück 542/1 der Flur 10, Gemarkung Neubrandenburg mit einer Größe von 3.080 m².
2. Mit den erforderlichen weiteren Arbeitsschritten wird die KEG– Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH, handelnd im Namen und für Rechnung der BIG-Städtebau GmbH als treuhänderischer Sanierungsträger der Stadt Neubrandenburg, beauftragt.

TOP 29 Informationsvorlage VI/859
Sanierungsgebiet „Altstadt“ Neubrandenburg
hier: Rückbau des Wohngebäudes Waagestraße 2, 2 a und 2 b in der Gemarkung Neubrandenburg, Flur 10, Flurstück 28/4 (Gebäude)
Wesentlicher Inhalt:
Die Stadtvertretung nimmt die Information zum in Vorbereitung befindlichen Rückbau des Wohngebäudes Waagestraße 2, 2 a und 2 b in 17033 Neubrandenburg in der Gemarkung Neubrandenburg, Flur 10, Flurstück 28/4 zur Kenntnis.

TOP 30 Beschluss-Nr.: 586/32/18
(Die Beschlussvorlage wurde abgelehnt)
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt"
Ergänzungsbau Kindertagesstätte BIP-Kreativitätscampus Neubrandenburg gGmbH, Johannesstraße 18