Stadtvertretung - 33. Sitzung vom 05.07.18

TOP 2 Beschluss-Nr.: 587/33/18
(Die Beschlussvorlage wurde abgelehnt)
Vorbereitung eines Aufstellungsbeschlusses mit dem konkreten Planungsziel der Wohnbebauung

TOP 3 Beschluss-Nr.: 588/33/18
Erarbeitung einer Konzeption zur Verbesserung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit

TOP 4 Beschluss-Nr.: 589/33/18
(Die Beschlussvorlage wurde abgelehnt)
Prüfung der Einrichtung öffentlicher Grillplätze/-bereiche

TOP 5 Beschluss-Nr.: 590/33/18
Beteiligung der Neubrandenburger Wasserbetriebe GmbH an der Klärschlamm-Kooperation Mecklenburg-Vorpommern GmbH (KKMV)

TOP 6 Beschluss-Nr.: 591/33/18
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die leitungsgebundene Abwasserbeseitigung, die dezentrale Abwasserbeseitigung und die Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme der leitungsgebundenen Abwasserbeseitigung und die Erhebung von Entsorgungsgebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung (Abwasser- und Gebührensatzung)

TOP 7 Beschluss-Nr.: 592/33/18
Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Neubrandenburg (Hundesteuersatzung)

TOP 8 Beschluss-Nr.: 593/33/18
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Neubrandenburg (Zweitwohnungssteuersatzung)

TOP 9 Beschluss-Nr.: 594/33/18
Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten in der Stadt Neubrandenburg (Spielgerätesteuersatzung)

TOP 10 Beschluss-Nr.: 595/33/18
Bebauungsplan Nr. 116 „Brinkstraße/Tollense“, 1. vereinfachte Änderung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 11 Beschluss-Nr.: 596/33/18
Bebauungsplan Nr. 116 „Brinkstraße/Tollense“, 1. vereinfachte Änderung
hier: Satzungsbeschluss

TOP 12 Beschluss-Nr.: 597/33/18
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 43 „Erweiterung Supermarkt Salvador-Allende-Straße 15“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 13 Beschluss-Nr.: 598/33/18
Annahme einer Sachspende – Plastik „Trauernde“

TOP 14 Beschluss-Nr.: 599/33/18
Änderungsbeschluss zur Beschluss-Nr. 521/29/17
Beschlussgegenstand: Errichtung des Kommunalunternehmens IKT-Ost AöR
Änderung Satzung und öffentlich-rechtlicher Vertrag

TOP 15 Beschluss-Nr.: 600/33/18
Entsendung von Mitgliedern und deren Stellvertreter in den Verwaltungsrat des gemeinsamen Kommunalunternehmens IKT-Ost AöR

TOP 16 Beschluss-Nr.: 601/33/18
Lärmaktionsplan 2018

Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 20 Beschluss-Nr.: 602/33/18
Verleihung der Wilhelm-Ahlers-Medaille der Stadt Neubrandenburg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung bestätigt den gemäß Verfahren vorgeschlagenen Personenkreis zur Verleihung der Wilhelm-Ahlers-Medaille der Stadt Neubrandenburg.

TOP 21 Beschluss-Nr.: 603/33/18
Vorgezogene Gewinnausschüttung der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2017
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es ist eine vorgezogene Gewinnausschüttung auf den zu erwartenden Bilanzgewinn des Jahres 2017 in Höhe von 3.000 TEUR zum 31.07.18 vorzunehmen. Über die weitere Ausschüttung für das Geschäftsjahr 2017 wird anlässlich der Behandlung des geprüften Jahresabschlusses 2017 befunden.

TOP 22 Beschluss-Nr.: 604/33/18
Änderung zur Beschluss-Nr. 561/31/18
Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Bereitstellung und den Betrieb einer IP-Telefonie-Lösung
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung Neubrandenburg beschließt den im Sinne der Hinweise der Kommunalaufsicht geänderten öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen dem Landkreis Vorpommern-Greifswald und der Stadt Neubrandenburg zur Bereitstellung und den Betrieb einer IP-Telefonie-Lösung.

TOP 23 Beschluss-Nr.: 605/33/18
Verkauf eines unbebauten Grundstückes in der Kirschenallee
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft das Grundstück in der Kirschenallee zur Realisierung von Wohnungsbau.