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Stadtvertretung - 36. Sitzung vom 13.12.18

TOP 1 Beschluss-Nr.: 644/36/18
Verminderung der Kunststoffabfälle in Neubrandenburg und Einführung eines Mehrwegsystems

TOP 2 Beschluss-Nr.: 645/36/18
Doppischer Haushaltsplan 2019
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

TOP 3 Beschluss-Nr.: 646/36/18
Doppischer Haushaltsplan 2019
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

TOP 4 Beschluss-Nr.: 647/36/18
Revitalisierung und Entwicklung des Gewerbegebietes „Ihlenfelder Straße/Warliner Straße“

TOP 5 Beschluss-Nr.: 648/36/18
Bebauungsplan Nr. 106 „Eulenstraße“
hier: Beschluss zur abschließenden Einstellung des Bauleitplanverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 106 Eulenstraße“ (Einstellungsbeschluss)

TOP 6 Beschluss-Nr.: 649/36/18
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 7 Beschluss-Nr.: 650/36/18
Bebauungsplan Nr. 118 „Einzelhandel Oststadt“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 8 Beschluss-Nr.: 651/36/18
16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Broda Neukrug“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 9 Beschluss-Nr.: 652/36/18
Bebauungsplan Nr. 9.2.1 „Broda Neukrug“
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 1017/38/98 vom 08.04.98
Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses 736/48/09 vom 28.05.09
Aufstellungsbeschluss

TOP 10 Informationsvorlage VI/1032
Informationsvorlage
Jahresbericht 2017 der Berufsfeuerwehr Neubrandenburg

TOP 11 Beschluss-Nr.: 653/36/18
Festlegung der Anzahl der Mitglieder des Wahlausschusses für die Wahl zur Stadtvertretung Neubrandenburg am 26.05.2019

TOP 12 Beschluss-Nr.: 654/36/18
Einteilung der Stadt Neubrandenburg in drei Wahlbereiche für die Wahl zur Stadtvertretung Neubrandenburg am 26.05.2019

TOP 13 Beschluss-Nr.: 655/36/18
Abschluss einer Zuwendungsvereinbarung mit der Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH

TOP 14 Beschluss-Nr.: 656/36/18
neu-itec GmbH - Zusammenarbeit mit der IKT-Ost;
hier: Beteiligung der IKT-Ost AöR, Änderung des Gesellschaftsvertrages, Ergebnisabführungsvertrag mit neu.sw, Besetzung des Aufsichtsrates

TOP 15 Beschluss-Nr.: 657/36/18
Abwassergebührenkalkulation 2019

TOP 17 Beschluss-Nr.: 658/36/18
Verkauf eines Grundstückes am Otto-Reinhardt-Weg

TOP 40 Beschluss-Nr.: 659/36/18
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“
Sanierung und Umbau des östlichen Lokschuppens zu einer Schwimmhalle


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 16 Beschluss-Nr.: 660/36/18
Würdigung eines Unternehmens im Rahmen des Bürgerempfangs 2019
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtpräsidentin würdigt im Rahmen des Bürgerempfangs 2019 das Unternehmen als ein nach innen und außen sozial engagiertes Unternehmen der Stadt Neubrandenburg. Der Oberbürgermeister veranlasst eine namentliche Veröffentlichung des geehrten Unternehmens im Stadtanzeiger sowie auf der Internetseite der Stadt. Es erfolgt ein Eintrag in das Ehrenbuch der Stadt Neubrandenburg.

TOP 18 Beschluss-Nr.: 661/36/18
Verkauf eines Grundstückes an der Kranichstraße
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft Flurstücke an der Kranichstraße zur Erweiterung einer Betriebsstätte.

TOP 19 Beschluss-Nr.: 662/36/18
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilienmanagement, Neubrandenburg für das Geschäftsjahr 2017
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilienmanagement, Neubrandenburg für das Geschäftsjahr 2017 wird mit einer Bilanzsumme von 294.487.527,58 EUR und einem Jahresfehlbetrag von 1.857.834,78 EUR zur Kenntnis genommen und die Feststellung genehmigt. Die Jahresabschlüsse der Bereiche Hochbauten und Straßen/Grün werden jeweils mit einer Bilanzsumme von 136.989.912,38 EUR und einem Jahresverlust von 516.712,84 EUR (Hochbauten) sowie einer Bilanzsumme von 164.901.556,82 EUR und einem Jahresverlust von 1.341.121,94 EUR (Straßen/Grün) zur Kenntnis genommen.
Die Stadtvertretung beauftragt den Oberbürgermeister die Feststellung des Jahresabschlusses 2017, die Deckung des Jahresfehlbetrages in Höhe von 516.712,84 EUR des Bereiches Hochbauten aus der Kapitalrücklage des Bereiches Hochbauten und die Deckung eines Jahresfehlbetrages in Höhe von 1.341.121,94 EUR aus der Kapitalrücklage des Bereiches Straßen/Grün sowie die Entlastung der Betriebsleitung zu beschließen.

TOP 20 VI/1010 Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ zum 31.12.2016 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2016 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 21 Beschluss-Nr.: 664/36/18
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ zum 31.12.2016 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2016 vorbehaltlos.

TOP 22 VI/1012 Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt – Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt – Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2016 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2016 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen

TOP 23 Beschluss-Nr.: 665/36/18
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt - Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt – Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2016 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2016 vorbehaltlos.

TOP 24 VI/1014 Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Datzeberg“ zum 31.12.2016 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2016 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 25 Beschluss-Nr.: 666/36/18
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Datzeberg“ zum 31.12.2016 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2016 vorbehaltlos.

TOP 26 VI/1016 Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ zum 31.12.2016 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2016 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 27 Beschluss-Nr.: 667/36/18
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ zum 31.12.2016 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2016 vorbehaltlos.

TOP 28 VI/1018 Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt - Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt – Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2016 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2016 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 29 Beschluss-Nr.: 668/36/18
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt - Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt – Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2016 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2016 vorbehaltlos.

TOP 30 VI/1020 Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Reitbahnviertel“ zum 31.12.2016 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2016 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 31 Beschluss-Nr.: 669/36/18
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Reitbahnviertel“ zum 31.12.2016 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2016 vorbehaltlos.

TOP 32 VI/1022 Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt“ zum 31.12.2016 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2016 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 33 Beschluss-Nr.: 670/36/18
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt“ zum 31.12.2016 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2016 vorbehaltlos.

TOP 34 VI/1024 Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „URBAN II“ zum 31.12.2016 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2016 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 35 Beschluss-Nr.: 671/36/18
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „URBAN II“ zum 31.12.2016 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2016 vorbehaltlos.

TOP 36 VI/1026 Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Wolgaster Straße“ zum 31.12.2016 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2016 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 37 Beschluss-Nr.: 672/36/18
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Wolgaster Straße“ zum 31.12.2016 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2016 vorbehaltlos.

TOP 38 VI/1028 Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2016 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 39 Beschluss-Nr.: 663/36/18
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2016 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2016 vorbehaltlos.