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Stadtvertretung - 37. Sitzung vom 07.02.19

TOP 1 Beschluss-Nr.: 673/37/19
Angebot zur Flüchtlingshilfe – Seenotrettung im Mittelmeer aufrechterhalten

TOP 2 Beschluss-Nr.: 674/37/19
Beschluss über die Annahme einer Spende der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH durch die Stadtvertretung – Spielgerät für die Turmstraße

TOP 3 Beschluss-Nr.: 675/37/19
Beschluss über die Annahme einer Spende der BIG Städtebau GmbH durch die Stadtvertretung – Spielgerät für die Turmstraße

TOP 4 Beschluss-Nr.: 676/37/19
17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Irisweg“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 5 Beschluss-Nr.: 677/37/19
Bebauungsplan Nr. 16.1 „An der Landwehr (Gewerbepark)“, 3. Änderung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 6 Beschluss-Nr.: 678/37/19
19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Wohnpark Fünfeichener Weg West“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 7 Beschluss-Nr.: 679/37/19
Bebauungsplan Nr. 125 „Wohnpark Fünfeichener Weg West“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 8 Beschluss-Nr.: 680/37/19
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Oberbürgermeisters vom 18.12.18 – Änderung des Gesellschaftsvertrages der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH; hier: Erweiterung des Gegenstands


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 9 Beschluss-Nr.: 681/37/19
Sanierungsmaßnahme „Altstadt“ Neubrandenburg
Verkauf des unbebauten Grundstückes in der Neutorstraße 21
Wesentlicher Beschlussinhalt:
1. Die Stadt Neubrandenburg verkauft auf der Grundlage eines aktualisierten Verkehrswertgutachtens eines öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen, das in der Neutorstraße 21 gelegene Flurstück 615/12 der Flur 10.
2. Mit den erforderlichen weiteren Arbeitsschritten wird die KEG –Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH, handelnd im Namen und für Rechnung der BIG-Städtebau GmbH als treuhänderischer Sanierungsträger der Stadt Neubrandenburg, beauftragt.

TOP 11 Beschluss-Nr.: 682/37/19
Verkauf des Grundstückes Schwedenstraße 23
Wesentlicher Beschlussinhalt:
1. Der abgeschlossene Erbbaurechtsvertrag zur Liegenschaft Schwedenstraße 23 wird aufgehoben.
2. Die Stadt Neubrandenburg verkauft das Grundstück Schwedenstraße 23 zum Zwecke der Zusammenführung von Grund/Boden und Gebäude/Nebenanlagen.
3. Die Stadt Neubrandenburg erteilt für die anstehenden Investitionen eine Belastungsvollmacht für das o. g. Grundstück vor Eigentumsumschreibung im Grundbuch von Neubrandenburg.
TOP 12 Beschluss-Nr.: 683/37/19
Verkauf der Liegenschaft Lindenstraße 9
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft das Grundstück Gemarkung Neubrandenburg, Flur 7 (Flurstück: 161/48; Lage: Lindenstraße) zur Nutzung der Bestandsimmobilie als Wohnhaus.

TOP 13 Beschluss-Nr.: 684/37/19
Verkauf einer Gewerbefläche an der Margeritenstraße
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft das Grundstück Gemarkung Neubrandenburg, Flur 7 (Flurstücke: 308, 214/577; Lage: Margeritenstraße) zur Errichtung eines Fitnesscenters mit Wellness, Solarium, Massage, Friseur und Kosmetik.

TOP 14 Beschluss-Nr.: 685/37/19
Jahresabschluss der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2017
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Jahresabschluss der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2017 wird mit einer Bilanzsumme von 2.641.081,71 EUR und einem Jahresergebnis von 0,00 EUR zur Kenntnis genommen und die Feststellung genehmigt. Die Stadtvertretung erteilt einer Entscheidung der Gesellschafterversammlung über die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2017 und die Entlastung der Geschäftsführung ihre Zustimmung.

TOP 15 Beschluss-Nr.: 686/37/19
Entlastung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2017
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt die Entlastung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2017.