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Stadtvertretung - 22. Sitzung vom 08.12.16

TOP 4 Beschluss-Nr.: 387/22/16
Erklärung der Stadt Neubrandenburg über die Inanspruchnahme der Übergangsfrist nach § 27 Abs. 22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz bis zum 31.12.20

TOP 5 Beschluss-Nr.: 388/22/16
Beschluss über die Annahme von Spenden durch die Stadtvertretung für das 4. Quartal 2016

TOP 6 Beschluss-Nr.: 389/22/16
Städtebaulicher Rahmenplan Innenstadt
3. Fortschreibung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen zum 1. und 2. Entwurf (Abwägungsbeschluss)

TOP 7 Beschluss-Nr.: 390/22/16
Städtebaulicher Rahmenplan Innenstadt
3. Fortschreibung
hier: Beschluss der 3. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplanes Innenstadt

TOP 8 Beschluss-Nr.: 391/22/16
Vertrag zum Bauvorhaben “Marien-Carée“ in Neubrandenburg

TOP 9 Beschluss-Nr.: 392/22/16
Bebauungsplan Nr. 115 “Südliches Marktquartier“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 10 Beschluss-Nr.: 393/22/16
Bebauungsplan Nr. 115 “Südliches Marktquartier“
hier: Satzungsbeschluss

TOP 11 Beschluss-Nr.: 394/22/16
einfacher Bebauungsplan Nr. 85 “Nutzungsabgrenzung Teilbereiche Innenstadt“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 12 Beschluss-Nr.: 395/22/16
einfacher Bebauungsplan Nr. 85 “Nutzungsabgrenzung Teilbereiche Innenstadt“
hier: Satzungsbeschluss

TOP 13 Beschluss-Nr.: 396/22/16
Bebauungsplan Nr. 22 “Johannesstraße“, 2. Änderung (einfacher Bebauungsplan)
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 14 Beschluss-Nr.: 397/22/16
Einfacher Bebauungsplan Nr. 119 Gewerbegebiet “An der Hochstraße“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 15 Beschluss-Nr.: 398/22/16
Gebührenkalkulation zur Gebührensatzung für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Stadt Neubrandenburg

TOP 16 Beschluss-Nr.: 399/22/16
Gebührensatzung für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Stadt Neubrandenburg

TOP 17 Beschluss-Nr.: 400/22/16
Gebührenkalkulation zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Neubrandenburg

TOP 18 Beschluss-Nr.: 401/22/16
1. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Neubrandenburg

TOP 19 Beschluss-Nr.: 402/22/16
Straßenbenennungen im Bebauungsplan Nr. 7

TOP 20 Beschluss-Nr.: 403/22/16
Beschluss über die Abschnittsbildung Ihlenfelder Straße zwischen Ravensburgstraße und Kreisverkehrsanlage zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen der Baumaßnahme „Ausbau Torgelower Straße und Ihlenfelder Straße (1. Bauabschnitt Ravensburgstraße bis Burgholzstraße)“

TOP 21 Beschluss-Nr.: 404/22/16
Kostenspaltungsbeschluss über die Beitragserhebung der Teileinrichtungen Fahrbahn, Radweg, Gehweg, Straßenentwässerung und Grünflächen der Baumaßnahme „Ausbau Torgelower Straße und Ihlenfelder Straße (1. Bauabschnitt Ravensburgstraße bis Burgholzstraße)“ im Abschnitt Ihlenfelder Straße zwischen Ravensburgstraße und Kreisverkehrsanlage

TOP 22 Beschluss-Nr.: 405/22/16
Beschluss einer Abschnittsbildung für die Torgelower Straße zwischen Demminer Straße und Kreisverkehrsanlage zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen der Baumaßnahme „Ausbau Torgelower Straße und Ihlenfelder Straße (1. Bauabschnitt Ravensburgstraße bis Burgholzstraße)“

TOP 23 Beschluss-Nr.: 406/22/16
Kostenspaltungsbeschluss über die Beitragserhebung der Teileinrichtungen Fahrbahn, Radweg, Gehweg, Straßenentwässerung und Grünflächen der Baumaßnahme „Ausbau Torgelower Straße und Ihlenfelder Straße (1. Bauabschnitt Ravensburgstraße bis Burgholzstraße)" im Abschnitt Torgelower Straße zwischen Demminer Straße und Kreisverkehrsanlage

TOP 24 Beschluss-Nr.: 407/22/16
Kostenspaltungsbeschluss über Beitragserhebung der Teileinrichtung Rad- und Gehweg Stavenhagener Straße

TOP 25 Beschluss-Nr.: 408/22/16
Aufgabe der Beteiligung an der Deutsche Tanzkompanie gemeinnützige GmbH (DTK)

TOP 26 Beschluss-Nr.: 409/22/16
Liquidation der TIG Technologie-, Innovations- und Gründerzentrum Neubrandenburg GmbH

TOP 27 Beschluss-Nr.: 410/22/16
Ergänzung des Gesellschaftsvertrages der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH betreffend die Gründung der Neubrandenburger Wasserbetriebe GmbH

TOP 28 Beschluss-Nr.: 411/22/16
Gebührenkalkulation zur 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührenkalkulation)

TOP 29 Beschluss-Nr.: 412/22/16
6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührensatzung)

TOP 30 Beschluss-Nr.: 413/22/16
Direktvergabe des Abwasserbeseitigungsvertrags zwischen der Stadt Neubrandenburg und der Neubrandenburger Wasserbetriebe GmbH betreffend die Abwasserbeseitigung in der Stadt Neubrandenburg vom 01.01.2017 bis zum 31.12.2036


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 31 Beschluss-Nr.: 414/22/16
Verkauf der Liegenschaft “Halle 5“, Augustastraße 13 – 23
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft die Liegenschaft „Halle 5“ entsprechend den Nutzungsvorgaben gemäß der erfolgten öffentlichen Ausschreibung.

TOP 32 Beschluss-Nr.: 415/22/16
Verkauf der Liegenschaft “Halle 77“, Augustastraße 25
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft die Liegenschaft “Halle 77“ entsprechend den Nutzungsvorgaben gemäß der erfolgten öffentlichen Ausschreibung.

TOP 33 Beschluss-Nr.: 416/22/16
Verkauf der Liegenschaft Augustastraße 1
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft die Liegenschaft Augustastraße 1 entsprechend den Nutzungsvorgaben gemäß der erfolgten öffentlichen Ausschreibung.

TOP 34 Beschluss-Nr.: 417/22/16
An- und Verkauf von Grund/Boden im Bereich der Brinkstraße
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der An- und Verkauf von Grund/Boden im Bereich der Brinkstraße erfolgt zum Zwecke der Errichtung von Wohnanlagen in Verbindung mit der Herrichtung eines öffentlichen Spielplatzes/Wegebeziehung entlang der Tollense.

TOP 35 Beschluss-Nr.: 418/22/16
Anpassung der Entgelte für die Schwimmhallennutzung durch den Vereinssport
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stimmt einer Anpassung und Vereinheitlichung der Entgelte für die Nutzung der Schwimmhalle durch Sportvereine mit Wirkung ab 01.01.17, in Zuständigkeit der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (neu.sw), zu. Es gilt ein einheitlicher Satz je Bahnstunde.