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Wahlen

sind wesentliches Merkmal und notwendiger Bestandteil jeder Demokratie.

Damit es in der modernen Massendemokratie zu einer organisierten Staatstätigkeit kommen kann, muss diese Staatsgewalt durch Wahlen auf solche Bürgerinnen und Bürger übertragen werden, die sich um ein Mandat bewerben. Ein solches Mandat kann nur zeitlich begrenzt sein, damit die Wählerinnen und Wähler ihre Entscheidung überprüfen und gegebenenfalls ändern können.

So kommt zum Beispiel der Bundestag durch direkte Wahlen zustande. Dieser nimmt die Gesetzgebung wahr und bestellt die Bundesregierung durch die Wahl des Bundeskanzlers und kontrolliert die Regierung. An der Bestimmung der Richterinnen und Richter für die im Grundgesetz vorgesehenen Bundesgerichte, wirkt der Bundestag im Rahmen der gesetzlichen Verfahren mit.

So geht alles staatliche Handeln - Gesetzgebung, Regierung und Rechtsprechung - auf den Wählerauftrag zurück und wird durch ihn legitim.

Künftige Wahltermine aus Sicht der Stadt Neubrandenburg

TerminArtTurnus
2021 Bundestagswahl
Landtagswahl

4 Jahre
5 Jahre

2022 Direktwahl des Oberbürgermeister
der Stadt Neubrandenburg
7 Jahre
2023 Schöffenwahl für das Amts- bzw. Landgericht 5 Jahre
2024 Europa- und Kreistagswahl
sowie Wahl der Gemeindevertretung Neubrandenburg
5 Jahre
2025 Wahl des Landrates
des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte
7 Jahre


Meldung zum Einsatz als Wahl­helfe­rin/­Wahl­helfer

für die Bundes- und Landtagswahlen am 26. September 2021

Werden Sie Wahlhelfer in Neubrandenburg!

In der Stadtverwaltung Neubrandenburg sind die Vorbereitungen für die Bundes- und Landtagswahlen am 26. September angelaufen. Dafür werden Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht. Unser Aufruf richtet sich an alle Neubrandenburgerinnen und Neubrandenburger, sich als Mitglied in einem Wahlvorstand aktiv an der Durchführung der Wahl zu beteiligen.

Für die 38 Wahlvorstände und 18 Briefwahlvorstände werden in der Vier-Tore-Stadt rund 500 ehrenamtlich Mitwirkende in den Wahlvorständen gebraucht.

Ein Wahlvorstand besteht aus Wahlvorsteherin/Wahlvorsteher, Schriftführerin/Schriftführer sowie deren Stellvertretern und bis zu fünf Beisitzerinnen/Beisitzer.

Wahlhelfer kann jeder Wahlberechtigte werden. Dazu sind keine besonderen Vorkenntnisse erforderlich. Wahlvorsteherinnen/Wahlvorsteher, Schriftführerinnen/Schriftführer sowie deren Stellvertreter werden im Vorfeld durch die Gemeindewahlbehörde geschult.

Der Wahlvorstand leitet und überwacht in der Zeit von 8 bis 18 Uhr die Wahlhandlungen und zählt im Anschluss der Stimmen. Als Aufwandsentschädigung erhalten die Mitglieder je nach Funktion ein Erfrischungsgeld von 80 bis zu 95 Euro.

Jeder Wahlhelfer erhält etwa zwei Wochen vor der Wahl ein persönliches Berufungsschreiben mit weiteren Informationen.

Wer helfen möchte, wird gebeten das Online-Formular auf der Homepage der Stadt Neubrandenburg zu nutzen. Anmeldungen werden auch unter der Telefonnummer 0395  555  1111 oder per Mail wahlen@neubrandenburg.de entgegengenommen (bitte Namen, Vorname, Anschrift, Telefon/Handy-Nr., Geburtsdatum angeben)

Die Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg würde sich über viele freiwillige Helfer am 26. September freuen und bedankt sich für Ihr Interesse.


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Datenschutzerklärung:

1. Die Erhebung und Verarbeitung der Daten erfolgt auf Grundlage des § 9 Abs. 4 Bundeswahlgesetz (BWG) und § 13 Gesetz über die Wahlen im Land Mecklenburg-Vorpommern (Landes- und Kommunalwahlgesetz – LKWG M-V). Bei der Anmeldung als Wahlhelfer/in ist kein Verschlüsselungsverfahren eingesetzt, somit erfolgt die Datenübertragung über das Internet ungesichert.

2. Gemäß § 4 EuWG i. V. m. § 9 Abs. 4 BWG und 13 LKWG M-V dürfen personenbezogene Daten von Wahlhelfern für künftige Wahlen verarbeitet werden, sofern der Betroffene der Verarbeitung nicht widersprochen hat.


Bitte nur ankreuzen, wenn Sie von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen wollen.

zum 19. Deutschen Bundestag am 24. September 2017

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