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Inhalt

Beschlüsse - VII. Wahlperiode

Stadtvertretung - Konstituierende Sitzung vom 27.06.19

TOP 2 Beschluss Nr.: 1/01/19
Wahl der/des Stadtpräsidentin/Stadtpräsidenten der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 5 Beschluss Nr.: 2/01/19
Wahl der Stellvertreter der/des Stadtpräsidentin/Stadtpräsidenten der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 6 Beschluss Nr.: 3/01/19
Wahl der zweiten Stellvertretung des Oberbürgermeisters

TOP 7 Beschluss Nr.: 4/01/19
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 8 Beschluss Nr.: 5/01/19
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 9 Beschluss Nr.: 6/01/19
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Immobilienmanagement

TOP 10 Beschluss Nr.: 7/01/19
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 11 Beschluss Nr.: 8/01/19
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V

TOP 12 Beschluss Nr.: 9/01/19
Regionaler Planungsverband der Planungsregion „Mecklenburgische Seenplatte“
hier: Entsendung der Vertreterinnen und Vertreter sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Stadt Neubrandenburg in die Verbandsversammlung für die Kommunalwahlperiode 2019 – 2024

TOP 13 Beschluss Nr.: 10/01/19
Besetzung des Aufsichtsrates der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH

TOP 14 Beschluss Nr.: 11/01/19
Besetzung des Verwaltungsrates der Informations- und Kommunikations-technologien Ost AöR

TOP 15 Beschluss Nr.: 12/01/19
Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die Sparkasse Neubrandenburg-Demmin

TOP 16 Beschluss Nr.: 13/01/19
Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Neubrandenburg in der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e. V. (Delegiertenschlüssel) für die Kommunalwahlperiode 2019 bis 2024

TOP 17 Beschluss Nr.: 14/01/19
Wahl des weiteren Vertreters sowie dessen Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunales Studieninstitut Mecklenburg-Vorpommern für die Kommunalwahlperiode 2019 bis 2024

TOP 18 Beschluss Nr.: 15/01/19
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH

TOP 19 Beschluss Nr.: 16/01/19
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH

TOP 20 Beschluss Nr.: 17/01/19
Besetzung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz

TOP 21 Beschluss Nr.: 18/01/19
Besetzung des Beirates der Pflegeheim Neubrandenburg gGmbH

TOP 22 Beschluss Nr.: 19/01/19
Besetzung des Aufsichtsrates der neu-itec GmbH

TOP 23 Beschluss Nr.: 20/01/19
Vertreterinnen und Vertreter in der Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft Europaregion POMERANIA e. V.

Stadtvertretung - 2. Sitzung vom 05.09.19

TOP 1 Beschluss Nr.: 21/02/19
Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die Sparkasse Neubrandenburg-Demmin, Aufhebung Beschluss 12/01/19 und Neubesetzung

TOP 2 Beschluss Nr.: 22/02/19
Klärung der Organzuständigkeit in der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH und weitere Änderung des Gesellschaftsvertrages

TOP 3 Beschluss Nr.: 23/02/19
Mittelfristige Ziele der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz (TOG)

TOP 4 Informationsvorlage VII/35
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 5 Beschluss Nr.: 46/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 6 Informationsvorlage VII/37
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt – Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 7 Beschluss Nr.: 47/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt – Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 8 Informationsvorlage VII/39
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 9 Beschluss Nr.: 48/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 10 Informationsvorlage VII/41
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 11 Beschluss Nr.: 49/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 12 Informationsvorlage VII/43
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt - Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 13 Beschluss Nr.: 50/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt - Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 14 Informationsvorlage VII/45
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 15 Beschluss Nr.: 51/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 16 Informationsvorlage VII/47
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 17 Beschluss Nr.: 52/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 18 Informationsvorlage VII/49
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt-Grün“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 19 Beschluss Nr.: 53/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt-Grün“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 20 Informationsvorlage VII/51
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 21 Beschluss Nr.: 54/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 22 Informationsvorlage VII/53
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 23 Beschluss Nr.: 55/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 24 Informationsvorlage VII/55
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 25 Beschluss Nr.: 24/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 26 Beschluss Nr.: 25/02/19
Bestellung einer Vertreterin der Stadt Neubrandenburg anstelle des Oberbürgermeisters in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern sowie eines Abwesenheitsvertreters der Vertreterin

TOP 27 Beschluss Nr.: 26/02/19
Beschluss über die Annahme einer Spende des Herrn Sven Ochsenreither durch die Stadtvertretung - 1 Gemälde für den Bestand der Kunstsammlung

TOP 28 Beschluss Nr.: 27/02/19
Beschluss über die Annahme einer Spende des Freundeskreises der Kunstsammlung Neubrandenburg e. V. durch die Stadtvertretung - 7 Kunstwerke für den Bestand der Kunstsammlung

TOP 29 Beschluss Nr.: 28/02/19
Beschluss über die Annahme einer Spende der RTN Rohrleitungs- und Tiefbau GmbH durch die Stadtvertretung – 50 Tonnen Kies und Baggerarbeiten für die Strandbäder der Stadt Neubrandenburg

TOP 30 Beschluss Nr.: 29/02/19
Beschluss über die Annahme einer Spende der MBA Anlagenbau GmbH durch die Stadtvertretung – 50 Tonnen Kies und Leistungen mit Bagger, Radlader, Teleskoplader und Handarbeitskräfte für die Strandbäder der Stadt Neubrandenburg

TOP 31 Beschluss Nr.: 30/02/19
Verkauf von Anlagevermögen an die IKT-Ost AöR

TOP 32 Beschluss Nr.: 31/02/19
Bebauungsplan Nr. 34 „Gewerbegebiet Weitin/Neubrapharm“, 2. Änderung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 33 Beschluss Nr.: 32/02/19
Bebauungsplan Nr. 75 „Fontanehof“, 1. vereinfachte Änderung „Strandbadgastronomie und ergänzende Freizeitangebote Augustabad“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 34 Beschluss Nr.: 33/02/19
Bebauungsplan Nr. 75 „Fontanehof“, 1. vereinfachte Änderung „Strandbadgastronomie und ergänzende Freizeitangebote Augustabad“
hier: Satzungsbeschluss

TOP 35 Beschluss Nr.: 34/02/19
Bebauungsplan Nr. 16.1 „An der Landwehr“ (Gewerbepark) 1. vereinfachte Änderung 2. Entwurf
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 36 Beschluss Nr.: 35/02/19
Bebauungsplan Nr. 121 „Einzelhandel Burgholzstraße“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 37 Beschluss Nr.: 36/02/19
Bebauungsplan Nr. 122 „Westliches Bahnhofsquartier“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 38 Beschluss Nr.: 37/02/19
Bebauungsplan Nr. 129 „An der Südstraße“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 39 Beschluss Nr.: 38/02/19
23. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „An der Südstraße“
hier: Aufstellungsbeschluss


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 41 Beschluss-Nr.: 39/02/19
Jahresabschluss der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2018
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Jahresabschluss der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2018 wird mit einer Bilanzsumme von 219.260,21 EUR und einem Jahresüberschuss von 5.575,88 EUR genehmigt. Der Entlastung der Geschäftsführung wird zugestimmt.

TOP 42 Beschluss-Nr.: 40/02/19
Entlastung des Aufsichtsrates der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2018
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt die Entlastung des Aufsichtsrates der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH (KEG) für das Geschäftsjahr 2018.

TOP 43 Beschluss-Nr.: 41/02/19
Jahresabschluss der Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2018
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Jahresabschluss der Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH (VZN) für das Geschäftsjahr 2018 wird mit einer Bilanzsumme von 5.750.741,60 EUR, einem Jahresergebnis von -1.468.941,55 EUR (vor Verlustausgleich durch die Gesellschafterin) und einem Bilanzgewinn von 0,00 EUR genehmigt. Der Entlastung der Geschäftsführung wird zugestimmt. Nicht verbrauchte Investitionsmittel in Höhe von 368,22 EUR und nicht verbrauchte laufende Zuwendungen des Jahres 2018 in Höhe von 60.258,45 EUR werden an die Stadt Neubrandenburg zurückerstattet. Ein nicht verbrauchter laufender Zuschuss in Höhe von 50.000,00 EUR wird zur Stärkung des Eigenkapitals der Kapitalrücklage zugeführt.

TOP 44 Beschluss-Nr.: 42/02/19
Jahresabschluss der Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH für das Geschäftsjahr 2018
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Jahresabschluss der Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH für das Geschäftsjahr 2018 wird mit einer Bilanzsumme in Höhe von 1.051.136,67 EUR und einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 61.930,53 EUR genehmigt. Der Entlastung der Geschäftsführung wird zugestimmt. Der Jahresfehlbetrag wird auf neue Rechnung vorgetragen.

TOP 45 Beschluss-Nr.: 43/02/19
Jahresabschluss der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2018
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Jahresabschluss der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (NEUWOGES) für das Geschäftsjahr 2018 wird mit einer Bilanzsumme von 418.504.167,27 EUR und einem Jahresüberschuss von 4.523.118,87 EUR genehmigt. Der Konzernabschluss der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (NEUWOGES-Konzern) für das Geschäftsjahr 2018 wird mit einer Bilanzsumme von 430.384.988,96 EUR und einem Konzernjahresüberschuss von 4.156.434,65 EUR genehmigt. Der Entlastung der Geschäftsführung wird zugestimmt. Die Stadtvertretung beschließt eine laufende Ausschüttung für das Geschäftsjahr 2018 in Höhe von 2.125.000,00 EUR.

TOP 46 Beschluss-Nr.: 44/02/19
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2018
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt die Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (NEUWOGES) für das Geschäftsjahr 2018.

TOP 48 Beschluss-Nr.: 45/02/19
Verkauf eines Grundstückes an der Rasgrader Straße
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Verkauf eines Grundstückes an der Rasgrader Straße zur Errichtung eines Seniorenzentrums.

Stadtvertretung - 3. Sitzung vom 24.10.19

TOP 1 Beschluss Nr.: 56/03/19
Vollständige Neubesetzung des Finanzausschusses in Folge des Antrags der CDU vom 15.10.19

TOP 2 Beschluss Nr.: 57/03/19
Vollständige Neubesetzung des Betriebsausschusses in Folge des Antrags der CDU vom 15.10.19

TOP 3 Beschluss Nr.: 58/03/19
Vollständige Neubesetzung des Stadtentwicklungsausschusses in Folge des Antrags der CDU vom 15.10.19

TOP 4 Beschluss Nr.: 59/03/19
Vollständige Neubesetzung des Kulturausschusses in Folge des Antrags der CDU vom 15.10.19

TOP 5 Beschluss Nr.: 60/03/19
Vollständige Neubesetzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung und Sicherheit in Folge des Antrags der CDU vom 15.10.19

TOP 6 Beschluss Nr.: 61/03/19
Vollständige Neubesetzung des Rechnungsprüfungsausschusses in Folge des Antrags der CDU vom 15.10.19

TOP 7 Beschluss Nr.: 62/03/19
Abberufung und Neubesetzung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH

TOP 8 Beschluss Nr.: 63/03/19
Abberufung und Neubesetzung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH

TOP 9 Beschluss Nr.: 64/03/19
3. Änderung zur Entgeltordnung für die Tiefgarage Marktplatz in Neubrandenburg

TOP 10 Beschluss Nr.: 65/03/19
1. Änderung zur Entgeltordnung für die Parkplätze „Am Stargarder Tor“, „Pferdemarkt“, Woldegker Straße und Tilly-Schanzen-Straße in Neubrandenburg

TOP 11 Beschluss Nr.: 66/03/19
1. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren der Stadt Neubrandenburg (Parkgebührenverordnung)

TOP 17 Beschluss Nr.: 67/03/19
Einfacher Bebauungsplan Nr. 72 „Anbindung Johannesstraße - Demminer Straße“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 18 Beschluss Nr.: 68/03/19
Einfacher Bebauungsplan Nr. 72 „Anbindung Johannesstraße - Demminer Straße“
hier: Satzungsbeschluss

TOP 20 Beschluss Nr.: 69/03/19
Satzung des Regionalmuseums der Stadt Neubrandenburg

TOP 21 Beschluss Nr.: 70/03/19
Satzung der Kunstsammlung der Stadt Neubrandenburg

TOP 28 Beschluss Nr.: 71/03/19
Überplanmäßige Auszahlung für die Klimaanlage in der Kunstsammlung


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 22 Beschluss-Nr.: 72/03/19
Würdigung des Ehrenamtes durch die Stadtvertretung Neubrandenburg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung bestätigt den gemäß Verfahren vorgeschlagenen Personenkreis zur Würdigung des Ehrenamtes. Die Würdigung erfolgt im Rahmen des Bürgerempfangs der Stadt Neubrandenburg am 4. Januar 2020 in der Konzertkirche Neubrandenburg.

TOP 23 Beschluss-Nr.: 73/03/19
Verleihung der Wilhelm-Ahlers-Medaille der Stadt Neubrandenburg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung bestätigt den gemäß Verfahren vorgeschlagenen Personenkreis zur Verleihung der Wilhelm-Ahlers-Medaille der Stadt Neubrandenburg.

TOP 24 Beschluss-Nr.: 74/03/19
Verkauf einer Gewerbefläche an der Eschengrunder Straße
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft eine Gewerbefläche an der Eschengrunder Straße zur Erweiterung eines Unternehmens.

TOP 25 Beschluss-Nr.: 75/03/19
Einmalzahlung an die Beschäftigten der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2018
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung Neubrandenburg stimmt der Einmalzahlung an die tariflich und außertariflich Beschäftigten der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH sowie die Auszubildenden in Abhängigkeit des Beschäftigungsumfangs für das Geschäftsjahr 2018 zu.

TOP 26 Beschluss-Nr.: 76/03/19
Jahresabschluss der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH für das Geschäftsjahr 2018
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Jahresabschluss der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH für das Geschäftsjahr 2018 zur Kenntnis genommen und die Feststellung zur Entlastung der Geschäftsführung genehmigt.

TOP 27 Beschluss-Nr.: 77/03/19
Erwerb und Entwicklung von Grundstücken im Quartier Markgrafenhof (Poststraße) durch die Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stimmt dem Weiterverkauf der Flurstücke 2/4, 452/2, 458/4, 459/4, 459/5, 459/8, 484/4, 484/5, 484/6 und 484/7 in der Flur 10 der Gemarkung Neubrandenburg durch die Weber Hotel GmbH an die Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (NEUWOGES) und dem Erwerb durch die NEUWOGES zu. Einem vorgelegten Bebauungs- und Nutzungskonzept wird grundsätzlich zugestimmt. Der Aufsichtsrat der NEUWOGES wird das Vorhaben im Weiteren begleiten und die Geschäftsführung die Stadtvertretung bei Erreichen wesentlicher Verfahrensstände oder bei Projektänderungen informieren. Bei einer Errichtung des Hotels inkl. Tiefgarage durch die NEUWOGES ist eine Zustimmung der Stadtvertretung einzuholen. Die KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH wird seitens der Stadt Neubrandenburg weitere erforderliche Arbeitsschritten wahrnehmen.

Stadtvertretung - 4. Sitzung vom 11.12.19

TOP 1 Beschluss Nr.: 78/04/19
Änderung des Beschlusses 60/03/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Umwelt, Ordnung und Sicherheit

TOP 2 Beschluss Nr.: 79/04/19
Änderung des Beschlusses 7/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V hier: Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport

TOP 3 Beschluss Nr.: 80/04/19
Änderung des Beschlusses 9/01/19 Regionaler Planungsverband der Planungsregion „Mecklenburgische Seenplatte“ hier: Entsendung der Vertreterinnen und Vertreter sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Stadt Neubrandenburg in die Verbandsversammlung für die Kommunalwahlperiode 2019 – 2024

TOP 4 Beschluss Nr.: 81/04/19
Genehmigung für das Verlegen von 7 „Stolpersteinen“ im öffentlichen Raum

TOP 5 Beschluss Nr.: 82/04/19
Doppischer Haushaltsplan 2020
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

TOP 6 Beschluss Nr.: 83/04/19
Doppischer Haushaltsplan 2020
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

TOP 7 Beschluss Nr.: 84/04/19
Hauptsatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 8 Beschluss Nr.: 85/04/19
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg für den „Eigenbetrieb Immobilienmanagement“ (Betriebssatzung)

TOP 9 Beschluss Nr.: 86/04/19
Änderung des Beschlusses 57/03/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Immobilienmanagement hier: Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in den Betriebsausschuss

TOP 10 Beschluss Nr.: 87/04/19
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Neubrandenburg (Zweitwohnungssteuersatzung)

TOP 11 Beschluss Nr.: 88/04/19
Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer der Stadt Neubrandenburg (Hundesteuersatzung)

TOP 12 Beschluss Nr.: 89/04/19
Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten in der Stadt Neubrandenburg (Spielgerätesteuersatzung)

TOP 15 Beschluss Nr.: 90/04/19
Straßenbenennung im Bebauungsplan Nr. 96 „An den Carlshöher Linden“

TOP 16 Beschluss Nr.: 91/04/19
Abwassergebührenkalkulation

TOP 17 Beschluss Nr.: 92/04/19
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die leitungsgebundene Abwasserbeseitigung, die dezentrale Abwasserbeseitigung und die Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme der leitungsgebundenen Abwasserbeseitigung und die Erhebung von Entsorgungsgebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung (Abwasser- und Gebührensatzung) vom 23.07.18

TOP 18 Beschluss Nr.: 93/04/19
20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Weitin/Stavenhagener Straße Nord“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 19 Beschluss Nr.: 94/04/19
Städtebaulicher Rahmenplan „Ehemaliges RWN-Gebiet“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 20 Beschluss Nr.: 95/04/19
24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Am Stargarder Bruch/Neustrelitzer Straße/Nonnenhofer Straße“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 21 Beschluss Nr.: 96/04/19
Bebauungsplan Nr. 32.2 „Am Stargarder Bruch/Neustrelitzer Straße“ 1. Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 22 Beschluss Nr.: 97/04/19
Bebauungsplan Nr. 96 „An den Carlshöher Linden“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 23 Beschluss Nr.: 98/04/19
Bebauungsplan Nr. 96 „An den Carlshöher Linden“
hier: Satzungsbeschluss

TOP 24 Beschluss Nr.: 99/04/19
Einfacher Bebauungsplan Nr. 112 „Gewerbegebiet – Kreuzung Woldegker/Kruseshofer Straße“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 25 Beschluss Nr.: 100/04/19
Integriertes Klimaschutzkonzept der Stadt Neubrandenburg

TOP 26 Beschluss Nr.: 101/04/19
Sanierungsgebiet „Altstadt“: Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Implementierung eines Handelsmanagements in der Stadt Neubrandenburg

TOP 27 Beschluss Nr.: 102/04/19
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Regionalbibliothek der Stadt Neubrandenburg


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 28 Beschluss-Nr.: 103/04/19
Verkauf einer Gewerbefläche am Trockenen Weg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft eine Gewerbefläche am Trockenen Weg zur Verlagerung einer ortsansässigen Textilreinigung, zur Errichtung einer Gewerbehalle sowie eines Wohnhauses für die Betriebsinhaber.

TOP 29 Beschluss-Nr.: 104/04/19
Würdigung eines Unternehmens im Rahmen des Bürgerempfangs 2020
Wesentlicher Beschlussinhalt
Der Stadtpräsident würdigt das Unternehmen im Rahmen des Bürgerempfangs 2020 als ein nach innen und außen sozial engagiertes Unternehmen der Stadt Neubrandenburg. Der Oberbürgermeister veranlasst eine namentliche Veröffentlichung des geehrten Unternehmens im Stadtanzeiger sowie auf der Internetseite der Stadt. Es erfolgt ein Eintrag in das Ehrenbuch der Stadt Neubrandenburg.

TOP 30 Beschluss-Nr.: 105/04/19
Jahresabschluss der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2018 sowie Konzernabschluss
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Jahresabschluss der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (neu.sw) für das Geschäftsjahr 2018 sowie Konzernabschluss werden zur Kenntnis genommen und die Feststellung genehmigt. Auf den bestehenden Bilanzgewinn der neu.sw wird eine Ausschüttung in Höhe von 5.326.756,63 EUR abzüglich Steuern an die Muttergesellschaft Stadt Neubrandenburg beschlossen. Die Stadtvertretung beschließt die Entlastung der Geschäftsführung. Sie ermächtigt den Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung zu entsprechenden Beschlüssen.

TOP 31 Beschluss-Nr.: 106/04/19
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2018
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt die Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2018 und ermächtigt den Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung zu dem entsprechenden Beschluss.

TOP 32 Beschluss-Nr.: 107/04/19
Jahresabschluss der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2018
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Jahresabschluss der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2018 wird mit einer Bilanzsumme von 3.329.925,99 EUR und einem Jahresergebnis von 1.840.638,51 EUR zur Kenntnis genommen und die Feststellung genehmigt. Die Stadtvertretung erteilt einer Entscheidung der Gesellschafterversammlung über die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2018, die Verwendung des Jahresergebnisses 2018 durch Einstellung in die Rücklagen der Gesellschaft und die Entlastung der Geschäftsführung ihre Zustimmung.

TOP 33 Beschluss-Nr.: 108/04/19
Entlastung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2018
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt die Entlastung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2018 und ermächtigt den Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung zu dem entsprechenden Beschluss.

TOP 34 Beschluss-Nr.: 109/04/19
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilienmanagement, Neubrandenburg für das Geschäftsjahr 2018
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilienmanagement, Neubrandenburg für das Geschäftsjahr 2018 wird mit einer Bilanzsumme von 291.297.657,67 EUR und einem Jahresfehlbetrag von 3.739.370,85 EUR zur Kenntnis genommen und die Feststellung genehmigt. Die Jahresabschlüsse der Bereiche Hochbauten und Straßen/Grün werden jeweils mit einer Bilanzsumme von 132.148.280,73 EUR und einem Jahresverlust von 1.236.218,05 EUR (Hochbauten) sowie einer Bilanzsumme von 168.289.753,04 EUR und einem Jahresverlust von 2.503.152,80 EUR (Straßen/Grün) zur Kenntnis genommen. Die Stadtvertretung beauftragt den Oberbürgermeister die Feststellung des Jahresabschlusses 2018, die Deckung des Jahresfehlbetrages in Höhe von -1.236.218,05 EUR des Bereiches Hochbauten aus der Kapitalrücklage des Bereiches Hochbauten und die Deckung des Jahresfehlbetrages in Höhe von -2.503.152,80 EUR des Bereiches Straßen/Grün aus der Kapitalrücklage des Bereiches Straßen/Grün sowie die Entlastung der Betriebsleitung zu beschließen.

TOP 35 Beschluss-Nr.: 110/04/19
Bestellung eines Verwaltungsprüfers
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Ein Mitarbeiterwird mit sofortiger Wirkung zum Verwaltungsprüfer bestellt.

TOP 36 Beschluss-Nr.: 111/04/19
Bestellung der Gleichstellungsbeauftragten
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Frau Christina Küster wird mit sofortiger Wirkung zur Gleichstellungsbeauftragten bestellt.

TOP 37 Beschluss-Nr.: 112/04/19
Bestellung der Behindertenbeauftragten
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Frau Heike Beck-Helbing wird mit sofortiger Wirkung zur Behindertenbeauftragten bestellt.

Stadtvertretung - 5. Sitzung vom 06.02.20

TOP 1 Beschluss Nr.: 113/05/20
Anschaffung einer Amtskette

TOP 2 Informationsvorlage VII/191
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2018

TOP 3 Beschluss Nr.: 117/05/20
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 4 Informationsvorlage VII/193
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt – Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 30.09.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 5 Beschluss Nr.: 118/05/20
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt – Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 30.09.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 6 Informationsvorlage VII/195
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 7 Beschluss Nr.: 119/05/20
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 8 Informationsvorlage VII/197
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 9 Beschluss Nr.: 120/05/20
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 10 Informationsvorlage VII/199
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt - Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 11 Beschluss Nr.: 121/05/20
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt - Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 12 Informationsvorlage VII/201
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 14.06.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 13 Beschluss Nr.: 122/05/20
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 14.06.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 14 Informationsvorlage VII/203
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 15 Beschluss Nr.: 123/05/20
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 16 Informationsvorlage VII/205
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt-Grün“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 17 Beschluss Nr.: 124/05/20
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt-Grün“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 18 Informationsvorlage VII/207
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 19 Beschluss Nr.:125/05/20
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 20 Informationsvorlage VII/209
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 21 Beschluss Nr.:126/05/20
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 22 Informationsvorlage VII/211
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 23 Beschluss Nr.: 114/05/20
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 24 Beschluss Nr.: 115/05/20
Beschluss über die Annahme einer Sachzuwendung der Frau Gabriele Schulz durch die Stadtvertretung für das I. Quartal 2020 – 3 Gemälde für den Bestand der Kunstsammlung

TOP 25 Beschluss Nr.: 116/05/20
Beschluss über die Annahme einer Sachzuwendung des Herrn Detlef Schwarz durch die Stadtvertretung für das I. Quartal 2020 – 1 Gemälde und 4 Skizzenbücher für den Bestand der Kunstsammlung


Stadtvertretung - 6. Sitzung vom 03.04.20

Am 3. April 2020 hat die Stadtvertretung Neubrandenburg folgenden Beschluss gefasst:

Beschluss Nr.: 127/STV/20
Grundsatzbeschluss für Beschlussfassungen der Stadtvertretung und ihrer Ausschüsse im Umlaufverfahren

Stadtvertretung - 7. Sitzung vom 16.04.20

Am Donnerstag, 16. April 2020 fand die 7. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg (im Umlaufverfahren) statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Beschluss Nr.: 128/07/20
Wahl der Mitglieder des zeitweiligen Ausschusses zur Findung eines Geschäftsführers in kommunalen Unternehmen der Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: 129/07/20
Änderung des Beschlusses 61/03/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss Nr.: 130/07/20
Änderung des Beschlusses 60/03/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Umwelt, Ordnung und Sicherheit

Beschluss Nr.: 131/07/20
Neubesetzung eines Mitglieds des Aufsichtsrats der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH sowie Benennung eines Ersatzmitgliedes
Widerspruch des Oberbürgermeisters gemäß § 33 Abs. 1 KV M-V

Beschluss Nr.: 132/07/20
ICAN-Städteappell

Beschluss Nr.: 133/07/20
Grundsätze über die Vergabe von Zuwendungen an Dritte (Zuwendungsrichtlinie der Stadt Neubrandenburg - ZuwRL)

Beschluss Nr.: 134/07/20
Richtlinie für die Förderung von Maßnahmen der Daseinsvorsorge in den Bereichen Generationen und Wohlfahrtspflege in der Stadt Neubrandenburg (Unterrichtlinie zur Zuwendungsrichtlinie der Stadt Neubrandenburg)

Beschluss Nr.: 135/07/20
Bebauungsplan Nr. 130 „Rathausquartier“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss Nr.: 136/07/20
Satzung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg über die Veränderungssperre Nr. 23 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 130 „Rathausquartier“

Beschluss Nr.: 137/07/20
Bebauungsplan Nr. 34 „Gewerbegebiet Weitin/Neubrapharm“, 2. Änderung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss Nr.: 138/07/20
Bebauungsplan Nr. 34 „Gewerbegebiet Weitin/Neubrapharm“,
2. Änderung
hier: Satzungsbeschuss


Nichtöffentlicher Teil

Beschluss Nr.: 139/07/20
Energetische Sanierung Rathaus
Vergabe von Bauleistungen in Losen

Beschluss Nr.: 140/07/20
Sanierung Regionale Schule Nord
Vergabe von Bauleistungen in Losen

Beschluss Nr.: 141/07/20
Sanierung Regionale Schule Nord
Vergabe von Bauleistungen in Losen

Beschluss Nr.: 142/07/20
Verkauf der Liegenschaft Max-Adrion-Straße 41 – 43

Beschluss Nr.: 143/07/20
Verkauf von Grund und Boden am Tannenweg

Beschluss Nr.: 144/07/20
Verkauf eines Grundstückes an der Bergstraße

Beschluss Nr.: 145/07/20
Prüfung der Jahresabschlüsse und der Lageberichte für das Geschäftsjahr 2020 mit jeweiliger Option für die Jahre 2021, 2022, 2023 und 2024 des Eigenbetriebes Immobilienmanagement der Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: 146/07/20
Unterhalts-, Glas- und Grundreinigung sowie Beschaffung von Verbrauchsmaterial für diverse Objekte der Stadt Neubrandenburg
Los 1 und 2
Vergabe von Dienstleistungen

Beschluss Nr.: 147/07/20
Umgestaltung Vorplatz Boulevard/Schützenwall
Vergabe von Bauleistungen in Losen

Beschluss Nr.: 148/07/20
Ausbau Molkereistraße
Vergabe von Bauleistungen in Losen

Beschluss Nr.: 149/07/20
Ersatzneubau Sporthalle Große Krauthöferstraße
Vergabe von Bauleistungen in Losen

Beschluss Nr.: 150/07/20
Ersatzneubau Fahrzeughalle Berufsfeuerwehr und Freiwillige Feuerwehr Innenstadt 2. + 3. BA
Vergabe von Bauleistungen in Losen

Stadtvertretung - 8. Sitzung vom 30.04.20

Am Donnerstag, 30. April 2020 fand die 8. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg (Sondersitzung) statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Beschluss Nr.: 151/08/20
Änderung des Beschlusses 60/03/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V.
Hier: Abberufung eines stellvertretenden Mitgliedes aus dem Ausschuss für Umwelt, Ordnung und Sicherheit

Beschluss Nr.: 152/08/20
Änderung des Beschlusses 60/03/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V.
Hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Umwelt, Ordnung und Sicherheit

Beschluss Nr.: 153/08/20
Änderung des Beschlusses 08/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V.
Hier: Abberufung eines Mitgliedes aus dem Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport

(Abberufung ist nicht zustande gekommen. Erforderliche Mehrheit nach KV M-V § 32 Abs. 3 wurde nicht erreicht.)

Stadtvertretung - 9. Sitzung vom 25.06.20

Am Donnerstag, 25. Juni 2020 fand die 9. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Beschluss Nr.: 154/09/20
Änderung des Beschlusses 04/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
Hier: Abberufung eines stellvertretenden Mitgliedes aus dem Hauptausschuss

Beschluss Nr.:155/09/20
Änderung des Beschlusses 04/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss Nr.:156/09/20
Änderung des Beschlusses 05/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
Hier: Abberufung eines stellvertretenden Mitgliedes aus dem Finanzausschuss

Beschluss Nr.:157/09/20
Änderung des Beschlusses 05/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss Nr.:158/09/20
Neubesetzung eines Mitglieds des Aufsichtsrat der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH sowie Benennung eines Ersatzmitgliedes

Beschluss Nr.:159/09/20
Änderung des Beschlusses 08/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V.
Hier: Abberufung eines Mitgliedes aus dem Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport

Beschluss Nr.:160/09/20
Änderung des Beschlusses 08/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V.
Hier: Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport

Beschluss Nr.:161/09/20
Konzept zur nachhaltigen Aufforstung
Die Beschlussvorlage wurde mehrheitlich abgelehnt.

Beschluss Nr.:162/09/20
Anbringung eines Transparentes am Rathaus, Friedrich-Engels-Ring 53

Beschluss Nr.:163/09/20
Wahl des stellvertretenden Gemeindewahlleiters der Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.:164/09/20
Änderung Wirtschaftsplan 2020 der Stadt Neubrandenburg
Eigenbetrieb Immobilienmanagement

Beschluss Nr.:165/09/20
Satzung für den „Eigenbetrieb Immobilienmanagement
der Stadt Neubrandenburg“
(Betriebssatzung)

Beschluss Nr.:166/09/20
Zusammenarbeit mit dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte betreffend die Musikschule Kon.centus am Standort Neubrandenburg;
hier: Musikschulgebäude, Kooperation und Mitwirkung

Beschluss Nr.:167/09/20
Sicherung der mittelfristigen Haushaltsdurchführung;
hier: Festsetzung von Prüfaufträgen

Beschluss Nr.:168/09/20
Leitbild der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.:169/09/20
Aufnahme von Minderjährigen aus griechischen Flüchtlingslagern

Beschluss Nr.:170/09/20
Beschluss über die Annahme einer Geldzuwendung der Bürgerstiftung Neubrandenburg durch die Stadtvertretung – Herstellung und Verlegung der ersten Platte des „Walk of Sports“ in der Stargarder Straße zur Ehrung des Herrn Andreas Dittmer

Beschluss Nr.:171/09/20
Sanierungsgebiet „Altstadt“ und „Altstadt-Vor dem Treptower Tor“
Einleitung Voruntersuchung zur Gebietserweiterung „Kulturpark und Umgebung“

Beschluss Nr.:172/09/20
Städtebaulicher Rahmenplan der Stadt Neubrandenburg „Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt“ 1. Fortschreibung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss Nr.:173/09/20
Bebauungsplan Nr. 65 „Gerstenstraße“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss Nr.:174/09/20
Städtebaulicher Rahmenplan Innenstadt 1. Änderung der 3. Fortschreibung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss Nr.:175/09/20
Bebauungsplan Nr. 123
„Erich-Zastrow-Straße/Max-Adrion-Straße“
hier: 3. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss Nr.:176/09/20
Beschluss über die Annahme einer Sachzuwendung der Frau Bettina Otto durch die Stadtvertretung – Aufstellung einer Parkbank zum Gedenken an Prof. Ulrich Raubach am Tollensesee

Nichtöffentlicher Teil

Beschluss Nr.:177/09/20
Bestätigung von nach § 38 Abs. 4 S. 2 KV M-V getroffenen Entscheidungen des Oberbürgermeisters zu einer Geschäftsführervertragsangelegenheit der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung bestätigt die auf Grundlage des § 38 Abs. 4 S. 2 KV M-V getroffenen Entscheidungen des Oberbürgermeisters zu einer Geschäftsführervertragsangelegenheit der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH.

Beschluss Nr.:178/09/20
Unternehmensstrategie 2030 der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (neu.sw)
Wesentlicher Beschlussinhalt:
1. Der Unternehmensstrategie 2030 der Neubrandenburger Stadtwerke (neu.sw) wird durch die Stadtvertretung zugestimmt.
2. Für eine wirtschaftliche Orientierung und Zieldefinition ist die Unternehmensstrategie im Rahmen der jährlichen Wirtschafts- und mittelfristigen Finanzplanung, beginnend ab der Planung 2021, um einen Kennzahlenspiegel zu ergänzen.

Beschluss Nr.:179/09/20
Elektroarbeiten Digitalpakt Schule
Vergabe von Bauleistungen
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung bestätigt einstimmig den vorgeschlagenen Bieter für eine Auftragserteilung.

Beschluss Nr.:180/09/20
Sanierung Regionale Schule Nord
Vergabe von Bauleistungen in Losen
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung bestätigt einstimmig die vorgeschlagenen Bieter für eine Auftragserteilung.

Beschluss Nr.:181/09/20
Sanierungsmaßnahme „Altstadt“ Neubrandenburg
Krämerstraße/ Dümperstraße/ Beguinenstraße
Vergabe von Bauleistungen
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung bestätigt einstimmig die vorgeschlagenen Bieter für eine Auftragserteilung.

Stadtvertretung - 10. Sitzung vom 10.09.20

Am Donnerstag, 10. September 2020 fand die 10. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Beschluss Nr.: 182/10/20
Änderung des Beschlusses 21/02/19
Besetzung der Verbandsversammlung – Sparkassenzweckverband der Sparkasse Neubrandenburg-Demmin

Beschluss Nr.: 183/10/20
20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg; Teilfläche „Weitin, Stavenhagener Straße Nord“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss Nr.: 184/10/20
20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Weitin, Stavenhagener Straße Nord“
hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss Nr.: 185/10/20
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 50 „Photovoltaikanlage Am Datzeberg“
hier: Einleitungsbeschluss

Beschluss Nr.: 186/10/20
25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Photovoltaikanlage Am Datzeberg“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss Nr.: 187/10/20
Bebauungsplan Nr. 121 „Einzelhandel Burgholzstraße“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss Nr.: 188/10/20
Bebauungsplan Nr. 121„Einzelhandel Burgholzstraße“
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss Nr.: 189/10/20
Bebauungsplan Nr. 128 „Weitin Hollerbusch“
hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss Nr.: 190/10/20
22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Weitin Hollerbusch“
hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss Nr.: 191/10/20
Bebauungsplan Nr. 71 „Markscheiderweg“
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss Nr.: 192/10/20
Bebauungsplan Nr. 112 „Gewerbegebiet - Kreuzung Woldegker/ Kruseshofer Straße“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss Nr.: 193/10/20
Bebauungsplan Nr. 112 „Gewerbegebiet – Kreuzung Woldegker/ Kruseshofer Straße“
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss Nr.: 194/10/20
Bebauungsplan Nr. 118 „Einzelhandel Oststadt“
hier: Abwägungsbeschluss

Beschluss Nr.: 195/10/20
Bebauungsplan Nr. 118 „Einzelhandel Oststadt“
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss Nr.: 196/10/20
Aufhebung der Befristung des „Fahr-Rates“ sowie Angliederung an den Ausschuss für Umwelt, Ordnung und Sicherheit

Beschluss Nr.: 197/10/20
Beschluss über die Annahme einer Sachzuwendung der Frau Adelheid Sandhof durch die Stadtvertretung – 46 Kunstwerke für den Bestand der Kunstsammlung

Beschluss Nr.: 198/10/20
Erhöhung der Sicherheit durch Verstärkung der Präsenz des Ordnungsamtes im Stadtgebiet und Ausbau der mobilen Jugendarbeit

Beschluss Nr.: 199/10/20
Beschluss über die Annahme einer Sachzuwendung des Freundeskreises der Kunstsammlung Neubrandenburg e. V. durch die Stadtvertretung – 4 Kunstwerke für den Bestand der Kunstsammlung


Nichtöffentlicher Teil

Beschluss Nr.: 200/10/20
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 43
„Erweiterung Supermarkt Salvador-Allende-Straße 15“
hier: Nachtrag

Beschluss Nr.: 201/10/20
Sanierungsgebiet „Altstadt - Vor dem Treptower Tor“
Wiederkaufsrecht Große Wollweberstraße 19 Flur 10, Flurstück 698/3, Gemarkung Neubrandenburg

Beschluss Nr.: 202/10/20
Jahresabschluss der Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss Nr.: 203/10/20
Jahresabschluss der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2019 sowie Konzernabschluss

Beschluss Nr.: 204/10/20
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss Nr.: 205/10/20
Jahresabschluss der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss Nr.: 206/10/20
Jahresabschluss der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss Nr.: 207/10/20
Entlastung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neubranden-burg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2019

Stadtvertretung - 11. Sitzung vom 22.10.20

Am Donnerstag, 22. Oktober 2020 fand die 11. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Beschluss Nr.: STV 11/9/2020
Änderung des Beschlusses 08/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Abberufung eines stellvertretenden Mitglieds und Wahl eines stellvertretenden Mitglieds

Beschluss Nr.: STV 11/10/2020
Änderung des Beschlusses 59/03/19 Vollständige Neubesetzung des Kulturausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Kulturausschuss

Beschluss Nr.: STV 11/11/2020
Erhalt und Sicherung des Projektes ''CARIbuni - familienbezogener Stadtteiltreff''

Beschluss Nr.: STV 11/12/2020
Livestream der Stadtvertretung

Beschluss Nr.: STV 11/13/2020
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 11/16/2020
Treptower Tor Platz
hier: Errichtung Kunstwerk "Sitzstein der Wünsche“

Beschluss Nr.: STV 11/17/2020
1. Änderung des einfachen Bebauungsplanes Nr.74.3 "Alte Brauerei"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss Nr.: STV 11/19/2020
Kommunales Sicherheitskonzept der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 11/20/2020
Neubildung des Standesamtsbezirks

Beschluss Nr.: STV 11/21/2020
Beschluss über die Kofinanzierung eines Mehrgenerationenhauses in dem Zeitraum 2021 bis 2028 in der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 11/22/2020
7. Fortschreibung der Sportförderrichtlinie der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 11/24/2020
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens ''Altstadt'' der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2019 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss Nr.: STV 11/26/2020
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens ''Datzeberg'' der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2019 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss Nr.: STV 11/28/2020
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens ''Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt'' der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2019 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss Nr.: STV 11/30/2020
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens ''Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt - Die Soziale Stadt'' der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2019 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss Nr.: STV 11/32/2020
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens ''Oststadt'' der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2019 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss Nr.: STV 11/34/2020
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens ''Oststadt-Grün'' der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2019 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss Nr.: STV 11/36/2020
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens ''URBAN II''' der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2019 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss Nr.: STV 11/38/2020
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens ''Wolgaster Straße'' der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2019 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss Nr.: STV 11/40/2020
Feststellung des Jahresabschlusses der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2019 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019


Nichtöffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 11/41/2020
Würdigung des Ehrenamtes durch die Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 11/42/2020
Weiterbestellung eines Geschäftsführers

Beschluss Nr.: STV 11/43/2020
Beibehaltung der Übergangsregelung nach § 27 UStG zur Umsatzbesteuerung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 11/44/2020
Verkauf einer Gewerbefläche Am Kamp

Beschluss Nr.: STV 11/45/2020
Tausch von Grundstücken im Bereich Reitbahnweg/ Schimmelweg

Beschluss Nr.: STV 11/46/2020
Verkauf eines Grundstückes in der Robert-Koch-Straße

Beschluss Nr.: STV 11/47/2020
Jahresabschluss der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss Nr.: STV 11/48/2020
Entlastung des Aufsichtsrates der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss Nr.: STV 11/49/2020
Jahresabschluss der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2019 sowie Konzernabschluss

Beschluss Nr.: STV 11/50/2020
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss Nr.: STV 11/51/2020
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilienmanagement der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss Nr.: STV 11/52/2020
Bestellung und Anstellung eines Geschäftsführers der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH

Stadtvertretung - 12. Sitzung vom 10.12.20

Am Donnerstag, 10. Dezember 2020 fand die 12. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Beschluss Nr.: STV 12/10/2020
Änderung des Beschlusses 59/03/19 Vollständige Neubesetzung des Kulturausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Kulturausschuss

Beschluss Nr.: STV 12/11/2020
Majorel Servicecenter am Standort Neubrandenburg erhalten

Beschluss Nr.: STV 12/13/2020
Gründung einer zeitweiligen Arbeitsgruppe „Kinder- und Jugendbeteiligung in Neubrandenburg“

Beschluss Nr.: STV 12/15/2020
Doppischer Haushaltsplan 2021
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

Beschluss Nr.: STV 12/16/2020
Doppischer Haushaltsplan 2021
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss Nr.: STV 12/17/2020
Sanierungsgebiet ''Altstadt-Vor dem Treptower Tor''
- Einsatz von Städtebaufördermitteln für den Verfügungsfonds
Citymanagement
- Bildung des Vergabebeirates

Beschluss Nr.: STV 12/18/2020
Abwassergebührenkalkulation 2021

Beschluss Nr.: STV 12/19/2020
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg über die leitungsgebundene Abwasserbeseitigung, die dezentrale Abwasserbeseitigung und die Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme der leitungsgebundenen Abwasserbeseitigung und die Erhebung von Entsorgungsgebühren für die dezentrale
Abwasserbeseitigung (Abwasser- und Gebührensatzung)

Beschluss Nr.: STV 12/20/2020
Städtebaulicher Rahmenplan Innenstadt 1. Änderung der
3. Fortschreibung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss Nr.: STV 12/21/2020
Städtebaulicher Rahmenplan Innenstadt 1. Änderung der
3. Fortschreibung
hier: Beschluss der 1. Änderung der 3. Fortschreibung

Beschluss Nr.: STV 12/24/2020
Vereinsbeitritt der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zur ''Arbeitsgemeinschaft für fahrrad- und fußgängerfreundliche Kommunen Mecklenburg-Vorpommern e. V.'' (AGFK MV)

Beschluss Nr.: STV 12/25/2020
Beschluss über die Annahme einer Geldzuwendung der Frau Anke Eilergerhard durch die Stadtvertretung - Geldzuwendung in Höhe der Verkaufserlöse für Skulpturen und Kataloge aus der aktuellen Ausstellung “Eilergerhard You&Me“ in der Kunstsammlung Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 12/26/2020
Beschluss über die Annahme einer Sachzuwendung der data experts GmbH durch die Stadtvertretung – Bronzeplatte für den Neubrandenburger Walk of Sport in der Stargarder Straße zur Ehrung des Herrn Rüdiger Helm

Beschluss Nr.: STV 12/27/2020
Beschluss über die Annahme einer Sachzuwendung der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH durch die Stadtvertretung – Bronzeplatte für den Neubrandenburger Walk of Sport in der Stargarder Straße zur Ehrung der Frau Astrid Kumbernuss

Beschluss Nr.: STV 12/28/2020
Beschluss über die Kostenspaltung zur Beitragserhebung für die Teileinrichtungen Fahrbahn, kombinierter Rad- und Gehweg,
Straßenentwässerung und Straßenbegleitgrün der Baumaßnahme ''
Ausbau Lindenhofer Straße“

Beschluss Nr.: STV 12/29/2020
Beschluss über die Kostenspaltung zur Beitragserhebung für die Teileinrichtungen Fahrbahn, Gehweg, Straßenentwässerung und Straßenbegleitgrün der Baumaßnahme ''Um- und Ausbau Parkstraße“

Beschluss Nr.: STV 12/30/2020
Beschluss über die Kostenspaltung zur Beitragserhebung für die Teileinrichtungen Fahrbahn, Gehweg und Straßenentwässerung der Baumaßnahme ‘‘Ausbau Fritz-Reuter-Straße“

Beschluss Nr.: STV 12/31/2020
Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung für den Zuschuss an die Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH

Beschluss Nr.: STV 12/32/2020
Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung für den Zuschuss an den Eigenbetrieb Immobilienmanagement

Beschluss Nr.: STV 12/33/2020
Verschmelzung der Immobilien Dienstleistungsgesellschaft mbH (IDG) auf die Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (NEUWOGES) zum 01.01.2021

Beschluss Nr.: STV 12/34/2020
Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung eines Instandsetzungs- und Modernisierungsprogramms für das Jahnsportforum als Stätte des Leistungssports

Beschluss Nr.: STV 12/35/2020
10. Fortschreibung der Richtlinie Förderung der Hauptamtlichkeit in den gemeinnützigen Sportvereinen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 12/36/2020
Verlängerung der Anpassung des Patronatsvertrages zwischen der Stadt Neubrandenburg und der Evangelisch-Lutherischen Kirche St. Johannis für die Jahre 2018 – 2021

Nichtöffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 12/38/2020
Würdigung eines Unternehmens im Rahmen des Bürgerempfangs 2021

Beschluss Nr.: STV 12/40/2020
Einmalzahlung an die Beschäftigten der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH

Beschluss Nr.: STV 12/41/2020
Weiterbestellung einer Geschäftsführerin


Stadtvertretung - 13. Sitzung vom 04.02.21

Am Donnerstag, 4. Februar 2021 fand die 13. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Beschluss Nr.: STV 13/9/2021
Änderung des Beschlusses 58/03/19 „Vollständige Neubesetzung des Stadtentwicklungsausschusses“ gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss Nr.: STV 13/10/2021
Änderung des Beschlusses 9/01/19 „Regionaler Planungsverband der Planungsregion Mecklenburgische Seenplatte“
hier: Wahl eines Mitglieds in den Regionalen Planungsverband der Planungsregion Mecklenburgische Seenplatte (Verbandsversammlung)

Beschluss Nr.: STV 13/11/2021
Änderung des Beschlusses 15/01/19 „Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH“
hier: Neubesetzung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH

Beschluss Nr.: STV 13/12/2021
Änderung des Beschlusses 08/01/19 „Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg“ gemäß § 36 Abs.1 der Kommunalverfassung M-V,
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport

Beschluss Nr.: STV 13/13/2021
Änderung des Beschlusses 56/03/19 „Vollständige Neubesetzung des Finanzausschusses“ gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Finanzausschuss

Beschluss Nr.: STV 13/14/2021
Entlastung der Gastronomie und des Einzelhandels der Vier-Tore-Stadt-Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 13/15/2021
Stundung der Grund- und Gewerbesteuer

Beschluss Nr.: STV 13/16/2021
Aufrechterhaltung der Arbeit der Stadtvertretung und ihrer Ausschüsse während der SARS-CoV-2-Pandemie

Beschluss Nr.: STV 13/17/2021
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH
hier: Zuständigkeiten Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung im Zusammenhang mit Geschäftsführerangelegenheiten

Beschluss Nr.: STV 13/18/2021
Beschluss über die Annahme einer Spende des Herrn Gernot Kunzemann – Geldzuwendung für die Errichtung des Kunstwerkes ''Sitzstein der Wünsche'' auf dem Treptower Tor Platz

Beschluss Nr.: STV 13/19/2021
Beschluss über die Annahme einer Spende der Vier Tore Reha GmbH – Geldzuwendung für die Errichtung des Kunstwerkes ''Sitzstein der Wünsche'' auf dem Treptower Tor Platz

Nichtöffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 13/20/2021
Jahresabschluss der IKT-Ost AöR für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss Nr.: STV 13/21/2021
Anhandgabe an die Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH, Grundstück Heidenstraße, Flur 12, Flurstück 205

Beschluss Nr.: STV 13/22/2021
Verkauf von Flächen im Bereich der Ortsumgehung, 1. Bauabschnitt

Stadtvertretung - 14. Sitzung vom 18.03.21

Am Donnerstag, 18. März 2021 fand die 14. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Beschluss Nr.: STV 14/10/2021
Änderung des Beschlusses 61/03/19 Vollständige Neubesetzung des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V,
hier: Wahl eines Mitglieds in den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss Nr.: STV 14/11/2021
Änderung des Beschlusses 56/03/19 Vollständige Neubesetzung des Finanzausschusses gemäß § 36 Abs.1 der Kommunalverfassung M-V,
hier: Wahl eines Mitglieds in den Finanzausschuss

Beschluss Nr.: STV 14/12/2021
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH,
hier: Zuständigkeiten Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung im Zusammenhang mit Geschäftsführerangelegenheiten

Beschluss Nr.: STV 14/13/2021
Änderung des Beschlusses 58/03/19 „Vollständige Neubesetzung des Stadtentwicklungsausschusses“ gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V,
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Stadtentwicklungsschuss

Beschluss Nr.: STV 14/14/2021
Änderung des Beschlusses 56/03/19 „Vollständige Neubesetzung des Finanzausschusses“ gemäß § 36 Abs.1 der Kommunalverfassung M-V,
hier: Wahl eines Mitglieds in den Finanzausschuss

Beschluss Nr.: STV 14/15/2021
Änderung des Beschlusses 59/03/19 „Vollständige Neubesetzung des Kulturausschusses“ gemäß § 36 Abs.1 der Kommunalverfassung M-V,
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Kulturausschuss

Beschluss Nr.: STV 14/16/2021
Teilnahme von Vertreter*innen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg an der 41. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Beschluss Nr.: STV 14/17/2021
Fortführung und Betrauung der Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH (SJZ) mit Leistungen der Kinder- und Jugendarbeit im Zeitraum ab 2021

Beschluss Nr.: STV 14/18/2021
1. Änderung der Unternehmenssatzung für das gemeinsame Kommunalunternehmen "IKT-Ost AöR" (Informations- und Kommunikationstechnologien Ost) vom 19. März 2019

Beschluss Nr.: STV 14/19/2021
Maßnahmen zur Abmilderung der Auswirkungen der Corona-Pandemie und zur Stärkung der lokalen Wirtschaft

Beschluss Nr.: STV 14/21/2021
Bebauungsplan Nr. 113 „Am Neuen Tor/Turmstraße“
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss Nr.: STV 14/22/2021
Städtebaulicher Rahmenplan der Stadt Neubrandenburg „Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt“ 1. Fortschreibung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss Nr.: STV 14/23/2021
Städtebaulicher Rahmenplan der Stadt Neubrandenburg „Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt“ 1. Fortschreibung
hier: Beschluss der 1. Fortschreibung des Städtebaulichen Rahmenplans „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“

Stadtvertretung - 15. Sitzung vom 22.04.21

Am Donnerstag, 22. April 2021 fand die 15. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Beschluss Nr.:STV 15/10/2021
Änderung des Beschlusses 21/02/19 Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die Sparkasse Neubrandenburg-Demmin

Beschluss Nr.:STV 15/11/2021
Änderung des Beschlusses 08/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V;
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport

Beschluss Nr.:STV 15/12/2021
Änderung des Beschlusses 60/03/19 Vollständige Neubesetzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung und Sicherheit gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V,
hier: Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Umwelt, Ordnung und Sicherheit

Beschluss Nr.:STV 15/13/2021
Änderung des Beschlusses 57/03/19 Vollständige Neubesetzung des Betriebsausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V;
hier: Wahl eines Mitglieds in den Betriebsausschuss

Beschluss Nr.:STV 15/14/2021
Änderung des Beschlusses 59/03/19 Vollständige Neubesetzung des Kulturausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V;
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Kulturausschuss

Beschluss Nr.:STV 15/15/2021
Änderung des Beschlusses 04/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss Nr.:STV 15/16/2021
Änderung des Beschlusses 16/01/19 Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft

Beschluss Nr.:STV 15/18/2021
Anschaffung von Luftreinigungsgeräten für die Schulen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.:STV 15/19/2021
Maßnahmen zur Abmilderung der Auswirkungen der Corona Pandemie

Beschluss Nr.:STV 15/20/2021
Öffentlich-rechtlicher Vertrag nach § 167 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) zur Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft für die örtliche Rechnungsprüfung im Amt Neverin durch die Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.:STV 15/24/2021
Beschluss über die Annahme einer Spende des Herrn Bernd Heise durch die Stadtvertretung – Sachzuwendung für den Bestand der Kunstsammlung – 34 Werke in verschiedenen Techniken von 16 Künstlern

Beschluss Nr.:STV 15/25/2021
Beschluss über die Annahme einer Spende des Herrn Eckart Sarnow durch die Stadtvertretung – Sachzuwendung für den Bestand der Kunstsammlung – 100 druckfähige Platten des Künstlers Michael Wirkner

Beschluss Nr.:STV 15/26/2021
Bibliothekskonzeption 2025 für die Regionalbibliothek Neubrandenburg

Beschluss Nr.:STV 15/27/2021
Integriertes Gewerbeflächenkonzept der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.:STV 15/28/2021
Bebauungsplan Nr. 123 „Erich-Zastrow-Straße/Max-Adrion-Straße“
hier: 4. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss Nr.:STV 15/29/2021
Richtlinie und Antrag „fiktiver Unternehmerlohn“ im Rahmen der Maßnahmen zur Abmilderung der Auswirkungen der Corona-Pandemie und zur Stärkung der lokalen Wirtschaft
Widerspruch gem. § 33 Abs. 1 S.1 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern

Beschluss Nr.:STV 15/30/2021
Schwimmbad Neubrandenburg;
hier: Standortuntersuchung

Beschluss Nr.:STV 15/31/2021
Areal der ehemaligen Justizvollzugsanstalt


Nichtöffentlicher Teil:

Beschluss Nr.: STV 15/32/2021
Städtebauliche Gesamtmaßnahme „Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt“
Zustimmung zum Einsatz von Städtebaufördermitteln für eine Ordnungsmaßnahme zur Freilegung brachgefallener Flächen - Ehemalige Paketstation, Greifstraße 76 a in Neubrandenburg

Beschluss Nr.:STV 15/33/2021
Anmietung eines Gebäudes zur Unterbringung von obdachlosen Personen

Stadtvertretung - 16. Sitzung vom 27.05.21

Am Donnerstag, 27. Mai 2021 fand die 16. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Beschluss Nr.: STV 16/11/2021
Festlegung des Termins zur Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 16/12/2021
Beitritt zum Aktionsbündnis B 96 Ausbau – So nicht!
abgelehnt

Beschluss Nr.: STV 16/13/2021
Bessere Anerkennung des Ehrenamtes,
hier: Angebot der Ehrenamtskarte M-V in Neubrandenburg ausbauen

Beschluss Nr.: STV 16/14/2021
Änderung des Beschlusses 21/02/19 Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die Sparkasse Neubrandenburg-Demmin

Beschluss Nr.: STV 16/15/2021
Änderung des Beschlusses 08/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V;
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport

Beschluss Nr.: STV 16/16/2021
Änderung des Beschlusses 60/03/19 Vollständige Neubesetzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung und Sicherheit gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V,
hier: Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Umwelt, Ordnung und Sicherheit

Beschluss Nr.: STV 16/17/2021
Änderung des Beschlusses 57/03/19 Vollständige Neubesetzung des Betriebsausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V;
hier: Wahl eines Mitglieds in den Betriebsausschuss

Beschluss Nr.: STV 16/18/2021
Änderung des Beschlusses 59/03/19 Vollständige Neubesetzung des Kulturausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V;
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Kulturausschuss

Beschluss Nr.: STV 16/19/2021
Änderung des Beschlusses 04/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 16/20/2021
Änderung des Beschlusses 16/01/19 Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft

Beschluss Nr.: STV 16/21/2021
Nachtragshaushaltssatzung 2021 mit Anlagen

Beschluss Nr.: STV 16/22/2021
Richtlinie und Antrag „fiktiver Unternehmerlohn“ im Rahmen der Maßnahmen zur Abmilderung der Auswirkungen der Corona-Pandemie und zur Stärkung der lokalen Wirtschaft

Beschluss Nr.: STV 16/23/2021
Richtlinie für die Förderung von Maßnahmen zur Abmilderung der Auswirkungen der Corona Pandemie in der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 16/24/2021
Besetzung des Aufsichtsrates der Zentrum für Ernährung und Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern gGmbH (ZELT)

Beschluss Nr.: STV 16/25/2021
Durchführung der Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle II der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 16/33/2021
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Ortsfeuerwehr Oststadt und Ernennung zum Ehrenbeamten

Beschluss Nr.: STV 16/34/2021
Zustimmung zur Wahl der Ortswehrführerin der Ortsfeuerwehr Oststadt und Ernennung zur Ehrenbeamtin

Beschluss Nr. :STV 16/26/2021
Gründung eines Festkomitees zur 775-Jahrfeier der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 16/27/2021
Gebührenkalkulation zur Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss Nr.: STV 16/28/2021
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss Nr.: STV 16/29/2021
Radverkehrskonzept der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 16/30/2021
Sanierungsgebiet „Altstadt“ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg
Verlängerung der Laufzeit der rechtskräftigen Sanierungssatzung „Altstadt“

Beschluss Nr.: STV 16/32/2021
Gedenkorte Bücherverbrennung

Beschluss Nr.: STV 16/36/202
1 Beschluss einer Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Baumaßnahme „Ausbau der Fasanenstraße“

Beschluss Nr.: STV 16/37/2021
Beschluss über die Kostenspaltung zur Beitragserhebung für die Teileinrichtungen Fahrbahn, Gehweg und Straßenentwässerung der Baumaßnahme „Ausbau der Fasanenstraße“


Stadtvertretung - 17. Sitzung vom 08.07.21

Am Donnerstag, 08. Juli 2021 fand die 17. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Öffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 17/10/2021
Frühchenstation in Neubrandenburg erhalten

Beschluss Nr.: STV 17/12/2021
Setzen der Regenbogenflagge anlässlich des Christopher Street Day Neubrandenburg im Zeitraum vom 7. bis 14. August 2021

Beschluss Nr.: STV 17/13/2021
Verkehrsberuhigende Maßnahmen

Beschluss Nr.: STV 17/14/2021
Beschluss über die Annahme einer Sachzuwendung der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH durch die Stadtvertretung – Bronzeplatte für den Neubrandenburger Walk of Sport in der Stargarder Straße zur Ehrung der Sportlerin Carola Drechsler

Beschluss Nr.: STV 17/17/2021
Bebauungsplan Nr. 65 „Gerstenstraße“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss Nr.: STV 17/18/2021
Bebauungsplan Nr. 65 „Gerstenstraße“
hier: Satzungsbeschluss


Nichtöffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 17/15/2021
Städtebaulicher Vertrag über die Umsetzung von Maßnahmen nach § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 BauGB für das Wohngebiet „Gerstenstraße“

Beschluss Nr.: STV 17/16/2021
Städtebaulicher Vertrag über die Umsetzung von Maßnahmen nach § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 BauGB für das Wohngebiet „Gerstenstraße“ (WA 1.2)

Beschluss Nr.: STV 17/20/2021
Neubebauung des Standortes Waagestraße 2, 2a, 2b
hier: Vereinbarung mit der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (NEUWOGES)

Beschluss Nr.: STV 17/21/2021
Ankauf eines Grundstücks auf der Flur 1, Flurstück 66/5, Gemarkung Neubrandenburg, durch die Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbh für das Vorhaben Baulanderschließung „Weitin Hollerbusch“17


Stadtvertretung - 18. Sitzung vom 02.09.21

Am Donnerstag, 2. September 2021 fand die 18. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Öffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 18/10/2021
Beschilderung Tollensesee

Beschluss Nr.: STV 18/12/2021
Aufnahme bedrohter afghanischer Flüchtender in Neubrandenburg möglich machen!

Beschluss Nr.: STV 18/16/2021
Beschluss über die Annahme einer Spende des Fördervereins Regionalbibliothek Neubrandenburg e. V. – Sachzuwendung Wasserspender für die Erhöhung der Aufenthaltsqualität in der Regionalbibliothek

Beschluss Nr.: STV 18/17/2021
Bebauungsplan Nr. 123 „Erich-Zastrow-Straße/Max-Adrion-Straße“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss Nr.: STV 18/18/2021
Bebauungsplan Nr. 123 „Erich-Zastrow-Straße /Max-Adrion-Straße“
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss Nr.: STV 18/19/2021
Bebauungsplan Nr. 16.1 „An der Landwehr“ (Gewerbepark)
1. vereinfachte Änderung, 3. Entwurf
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss I abgelehnt

Beschluss Nr.: STV 18/20/2021
Städtebauliche Gesamtmaßnahme „Altstadt“ und „Vor dem Treptower Tor“
Einsatz von Städtebaufördermitteln für archäologische Grabungen auf dem Grundstück Waagestraße 3, 5 und Treptower Str. 3, südlich Marien-Carrée
I abgelehnt


Nichtöffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 18/21/2021
Jahresabschluss der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss Nr.: STV 18/22/2021
Jahresabschluss der KEG – Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss Nr.: STV 18/23/2021
Entlastung des Aufsichtsrates der KEG – Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss Nr.: STV 18/24/2021
Jahresabschluss der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2020 sowie Konzernabschluss

Beschluss Nr.: STV 18/25/2021
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss Nr.: STV 18/26/2021
Sonderzahlung an die Beschäftigten im Konzern der Neubrandenburger Stadtwerke im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Beschluss Nr.: STV 18/27/2021
Jahresabschluss der Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2020

Stadtvertretung - 19. Sitzung vom 14.10.21

Am Donnerstag, 14. Oktober 2021 fand die 19. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Öffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 19/11/2021
Beschluss über die Annahme einer Spende des Fördervereins Regionalbibliothek Neubrandenburg e. V. – Sachzuwendung für den Bestand der kulturhistorischen Sammlungen der Regionalbibliothek: Friedrich Griese – „Griese“-Sammlung, 60 seltene und besondere Werke mecklenburgischer Heimatliteratur

Beschluss Nr.: STV 19/13/2021
Satzung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg über die Verlängerung der Satzung über die Veränderungssperre Nr. 22 für den Geltungsbe-reich des Bebauungsplans Nr. 127 „Areal nördlich des Reitbahnwegs“

Beschluss Nr.: STV 19/14/2021
Bebauungsplan Nr. 10 „Bethanienberg Süd“ 1. Änderung und Teilaufhebung, 3. Entwurf
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss Nr.: STV 19/18/2021
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2020 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss Nr.: STV 19/20/2021
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sonderver-mögens „Datzeberg“ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2020 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss Nr.: STV 19/22/2021
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2020 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss Nr.: STV 19/24/2021
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt – Die Soziale Stadt“ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2020 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss Nr.: STV 19/26/2021
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt“ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2020 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss Nr.: STV 19/28/2021
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt-Grün“ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2020 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss Nr.: STV 19/30/2021
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „URBAN II“ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2020 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss Nr.: STV 19/32/2021
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sonderver-mögens „Wolgaster Straße“ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2020 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss Nr.: STV 19/34/2021
Feststellung des Jahresabschlusses der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2020 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss Nr.: STV/ 19/44/2021
Vertrag zur Weiterführung der Lehrpraxisstelle Oststadt zwischen der Hochschule Neubrandenburg und der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg



Nichtöffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 19/35/2021
Würdigung des Ehrenamtes durch die Stadtvertretung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 19/36/2021
Programm „Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung“ – Wohngebiet Datzeberg
Zustimmung zum Einsatz von Städtebaufördermitteln für den Umbau und die Modernisierung der „Kita Kunterbunt“, Max-Adrion-Straße 41/43, 17034 Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 19/37/2021
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilienmanagement der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss Nr.: STV 19/38/2021
Jahresabschluss der IKT-Ost AöR für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss Nr.: STV 19/39/2021
Jahresabschluss der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2020 sowie Konzernabschluss

Beschluss Nr.: STV 19/40/2021
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsge-sellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss Nr.: STV 19/41/2021
Verkauf einer Gewerbefläche an der Straße Am Eschenhof

Stadtvertretung - 20. Sitzung vom 09.12.21

Am Donnerstag, 9. Dezember 2021 fand die 20. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Beschluss Nr.: STV 20/10/2021
Gründung einer Arbeitsgruppe „Kinder- und Jugendbeteiligung“

Beschluss Nr.: STV 20/11/2021
Gewährung von Ermäßigungen für Inhaberinnen und Inhaber der EhrenamtsKarte MV in Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 20/15/2021
Beschluss über die Annahme einer Geldzuwendung des Herrn Owe Gluth – Geldzuwendung für die Beschaffung, Pflanzung und Pflege von Bäumen im Stadtgebiet Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 20/16/2021
Beschluss über die Annahme einer Sachzuwendung von 5 Solarpress – Abfallbehältern der Stange Grünanlagen & Winterdienst GmbH

Beschluss Nr.: STV 20/17/2021
Über- und außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung für den Zuschuss an den Eigenbetrieb Immobilienmanagement

Beschluss Nr.: STV 20/18/2021
Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung für den Zuschuss an die Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH

Beschluss Nr.: STV 20/19/2021
Überplanmäßige Auszahlung für einen Investitionszuschuss an die Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH

Beschluss Nr.: STV 20/21/2021
Abwassergebührenkalkulation 2022

Beschluss Nr.: STV 20/22/2021
3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die leitungsgebundene Abwasserbeseitigung, die dezentrale Abwasserbeseitigung und die Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme der leitungsgebundenen Abwasserbeseitigung und die Erhebung von Entsorgungsgebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung (Abwasser- und Gebührensatzung)

Beschluss Nr.: STV 20/23/2021
Bebauungsplan Nr. 122 „Westliches Bahnhofsquartier“
hier: 2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss Nr.: STV 20/24/2021
26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Ehemalige Kaserne Fünfeichen“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss Nr.: STV 20/25/2021
Bebauungsplan Nr. 131 „Gartenstadt Neubrandenburg – An den Fünfei-chener Teichen“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss Nr.: STV 20/26/2021
Bebauungsplan Nr. 16.1 „An der Landwehr“ (Gewerbepark)
1. vereinfachte Änderung, 3. Entwurf
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss Nr.: STV 20/27/2021
Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhaben-bezogenen Bebauungsplanes für den Standort „Jahnstraße 27“
hier: Prüfung und Beschluss zur Ablehnung des Antrags

Beschluss Nr.: STV 20/28/2021
Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 65 „Gerstenstraße“ für eine Teilfläche
hier: Prüfung und Beschluss zur Ablehnung des Antrages abgelehnt

Beschluss Nr.: STV 20/29/2021
Öffentlich-rechtlicher Vertrag nach § 165 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern über die Übertragung von Aufgaben des abwehrenden Brandschutzes und der technischen Hilfeleistung zwischen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg und der Gemeinde Trollenhagen

Beschluss Nr.: STV 20/30/2021
Öffentlich-rechtlicher Vertrag nach § 165 Kommunalverfassung Meck-lenburg-Vorpommern über die Übertragung von Aufgaben des abweh-renden Brandschutzes und der technischen Hilfeleistung zwischen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg und der Gemeinde Neddemin

Beschluss Nr.: STV 20/41/2021
Beschluss über die Annahme einer Zuwendung der Kommunalen Entwicklungsgesellschaft mbH durch die Stadtvertretung – Bronzeplatte für den Neubrandenburger Walk of Sport in der Stargarder Straße zur Ehrung der Frau Ilse Zeisler


Nichtöffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 20/31/2021
Jahresabschluss der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss Nr.: STV 20/32/2021
Entlastung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss Nr.: STV 20/33/2021
Verkauf einer Gewerbefläche an der Carl-Scheele-Straße

Beschluss Nr.: STV 20/34/2021
Würdigung eines Unternehmens im Rahmen des Bürgerempfangs 2022

Beschluss Nr.: STV 20/35/2021
Städtebaulicher Vertrag über Erschließungsanlagen, Wohngebiet Gerstenstraße

Beschluss Nr.: STV 20/36/2021
Verkauf eines Grundstückes an der Weitiner Straße/Seestraße

Beschluss Nr.: STV 20/37/2021
Bestellung eines Kassenverwalters

Beschluss Nr.: STV 20/38/2021
Bestellung einer stellvertretenden Kassenverwalterin

Stadtvertretung - 21. Sitzung vom 03.02.22

Am Donnerstag, 3. Februar 2022 fand die 21. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Öffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 21/10/2022
Doppischer Haushaltsplan 2022
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen – Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

Beschluss Nr.: STV 21/11/2022
Doppischer Haushaltsplan 2022
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss Nr.: STV 21/12/2022
Entlastung der Veranstaltungsbranche der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 21/13/2022
Beschluss über die Annahme einer Sachzuwendung eines Ölgemäldes der Föreningen Konstsamfundet r. f. für das I. Quartal 2022

Beschluss Nr.: STV 21/14/2022
Schwimmbad Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 21/15/2022
Entgeltordnung für die öffentliche Anschlussbahn Industriegebiet Neubrandenburg (AIN) und die öffentliche Anschlussbahn Neubrandenburg-Trollenhagen (ANT)



Nichtöffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 21/17/2022
Neubau des Frauen- und Kinderschutzhauses in der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 21/18/2022
Verkauf einer Gewerbefläche an der Friedrich-Schott-Straße

Beschluss Nr.: STV 21/19/2022
Verkauf eines Grundstückes im Magnolienweg


Stadtvertretung - 22. Sitzung vom 10.02.22

Am Donnerstag, 10. Februar 2022 fand die 22. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Öffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 22/4/2022
Bildung eines Wahlprüfungsausschusses

Stadtvertretung - 23. Sitzung vom 17.03.22

Am Donnerstag, dem 17. März 2022 fand die 23. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Öffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 23/10/2022
Änderung des Beschlusses 4/01/19 Vollständige Neubesetzung des Hauptausschusses gemäß § 35 Abs. 1 der KV MV,
hier: Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in den Hauptausschuss

Beschluss Nr.: STV 23/11/2022
Änderung des Beschlusses 60/03/19 Vollständige Neubesetzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung und Sicherheit gemäß § 36 der KV MV;
hier: Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Umwelt, Ordnung und Sicherheit

Beschluss Nr.: STV 23/12/2022
Änderung des Beschlusses 58/03/19 Vollständige Neubesetzung des Stadtentwicklungsausschusses gemäß § 36 der KV MV;
hier: Wahl eines Mitglieds und stellvertretenden Mitglieds in den Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss Nr.: STV 23/13/2022
Änderung des Beschlusses 57/03/19 Vollständige Neubesetzung des Betriebsausschusses gemäß § 36 der KV MV;
hier: Wahl eines Mitglieds in den Betriebsausschuss

Beschluss Nr.: STV 23/14/2022
Änderung des Beschlusses 56/03/19 Vollständige Neubesetzung des Finanzausschusses gemäß § 36 der KV MV;
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Finanzausschuss

Beschluss Nr.: STV 23/15/2022
Änderung des Beschlusses 16/01/19 Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH;
hier: Wahl und Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes

Beschluss Nr.: STV 23/16/2022
Änderung des Beschlusses 18/01/19 Besetzung des Beirates der Pflegeheim Neubrandenburg gGmbH;
hier: Wahl und Entsendung eines Mitglieds in den Beirat der Pflegeheim Neubrandenburg gGmbH

Beschluss Nr.: STV 23/17/2022
Änderung des Beschlusses 56/03/19 - Vollständige Neubesetzung des Finanzausschusses gemäß § 36 der KV-MV -
hier: Wahl eines stellverretenden Mitglieds in den Finanzausschuss

Beschluss Nr.: STV 23/18/2022
Änderung des Beschlusses 60/03/19 Vollständige Neubesetzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung und Sicherheit gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Umwelt, Ordnung und Sicherheit

Beschluss Nr.: STV 23/19/2022
Änderung des Beschlusses 58/03/19 „Vollständige Neubesetzung des Stadtentwicklungsausschusses“ gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V -
hier: Wahl eines Mitglieds in den Stadtentwicklungsschuss

Beschluss Nr.: STV 23/20/2022
Änderung des Beschlusses 59/03/19 „Vollständige Neubesetzung des Kulturausschusses“ gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M V;
hier: Wahl eines Mitglieds in den Kulturausschuss

Beschluss Nr.: STV 23/21/2022
Änderung des Beschlusses 56/03/19 „Vollständige Neubesetzung des Finanzausschusses“ gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M V;
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Finanzausschuss

Beschluss Nr.: STV 23/22/2022
Änderung des Beschlusses 56/03/19 „Vollständige Neubesetzung des Finanzausschusses“ gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M V;
hier: Wahl eines Mitglieds in den Finanzausschuss

Beschluss Nr.: STV 23/23/2022
Änderung des Beschlusses 60/03/19 Vollständige Neubesetzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung und Sicherheit gemäß § 36 Abs. 1 der KV M V;
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Aus-schuss für Umwelt, Ordnung und Sicherheit

Beschluss Nr.: STV 23/24/2022
Änderung des Beschlusses 08/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V;
hier: Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport

Beschluss Nr.: STV 23/25/2022
Änderung des Beschlusses 9/01/19 „Regionaler Planungsverband der Planungsregion Mecklenburgische Seenplatte“;
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Regionalen Planungsverband der Planungsregion Mecklenburgische Seenplatte (Verbandsversammlung)

Beschluss Nr.: STV 23/26/2022 Einrichtungsbezogene Impfpflicht nicht umsetzen
abgelehnt

Beschluss Nr.: STV 23/27/2022
Digitales Innovationszentrum Neubrandenburg (DIZ);
hier: Absichtserklärung zur Errichtung einer Betreibergesellschaft

Beschluss Nr.: STV 23/28/2022
Digitales Innovationszentrum
Beauftragung Planungsleistungen am Standort Lokschuppenareal

Beschluss Nr.: STV 23/29/2022
Beschluss über die Annahme einer Spende des Freundeskreises der Kunstsammlung Neubrandenburg e. V. durch die Stadtvertretung – Sachzuwendung für den Bestand der Kunstsammlung - 11 Kunstwerke in den Bereichen Gemälde, Grafik/Arbeiten auf Papier sowie Plastiken

Beschluss Nr.: STV 23/30/2022
Beschluss über die Annahme einer Spende des Herrn Prof. Dr. Manfred Zoller – Sachzuwendung für den Bestand der Kunstsammlung – 1 Kunstwerk im Bereich Gemälde

Beschluss Nr.: STV 23/31/2022
Beschluss über die Annahme einer Sachzuwendung der Beachsportanlage am Brodaer Strand des Sportclubs Neubrandenburg e. V. für das I. Quartal 2022

Beschluss Nr.: STV 23/32/2022
Informationsvorlage Gesamtabschlussrichtlinie der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 23/33/2022
Konzept zur Nutzung der Toranlagen der Stadt Neubrandenburg
"Vier-Tore-Konzept"

Beschluss Nr.: STV 23/34/2022
Landesprogramm "Re-Start - Lebendige Innenstadt M-V"

Beschluss Nr.: STV 23/35/2022
Bundesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"

Beschluss Nr.: STV 23/36/2022
Gebührenkalkulation zur 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Regionalbibliothek der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 23/37/2022
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Regionalbibliothek der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 23/38/2022
Kalkulation zur Entgeltordnung der städtischen Kultureinrichtungen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 23/39/2022
Entgeltordnung der städtischen Kultureinrichtungen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg


Nichtöffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 23/40/2022
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt"
Umbau und Sanierung Kita "Paradieswiese" des DRK-Kreisverband Neubrandenburg e. V.

Beschluss Nr.: STV 23/41/2022
Aufhebung des Beschlusses Verkauf einer Gewerbefläche am Trockenen Weg, Beschluss-Nr. 731/39/19 vom 16.05.2019

Beschluss Nr.: STV 23/42/2022
Aufhebung des Beschlusses Verkauf einer Gewerbefläche am Trockenen Weg, Beschluss-Nr. 103/04/19 vom 11.12.2019

Beschluss Nr.: STV 23/43/2022
Verkauf einer Gewerbefläche an der Margeritenstraße

Stadtvertretung - 24. Sitzung vom 28.04.22

Am Donnerstag, dem 28. April 2022 fand die 24. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Öffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 24/10/2022
Änderung des Beschlusses 59/03/19
Vollständige Neubesetzung des Kulturausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Kulturausschuss

Beschluss Nr.: STV 24/11/2022
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neubrandenburg
Widerspruch des Oberbürgermeisters gemäß § 33 Abs. 1 KV M-V

Beschluss Nr.: STV 24/12/2022
Verkehrssicherheit für Schülerinnen und Schüler erhöhen – Schulindividuelle Bestandsaufnahme durchführen

Beschluss Nr.: STV 24/13/2022
Setzen der Regenbogenflagge anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT*) am 17. Mai

Beschluss Nr.: STV 24/14/2022
Beschlussvorschlag des Wahlprüfungsausschusses

Beschluss Nr.: STV 24/15/2022
Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit und Ernennung zum Oberbürgermeister

Beschluss Nr.: STV 24/16/2022
Ergänzungsbeschluss zur Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens (SSV/Sanierungsmaßnahme Nordstadt – Die Soziale Stadt) für das Haushaltsjahr 2022 (Band 4)

Beschluss Nr.: STV 24/17/2022
Stadtmarketingkonzept der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg und dessen Umsetzung
hier: Grundsatzbeschluss

Beschluss Nr.: STV 24/18/2022
Beschluss über die Annahme einer Spende der Sparkasse Neubrandenburg-Demmin durch die Stadtvertretung – Bronzeplatte für den Neubrandenburger Walk of Sport in der Stargarder Straße zur Ehrung des Sportlers Herrn Martin Hollstein

Beschluss Nr.: STV 24/19/2022
Beschluss über die Annahme einer Spende des Fördervereins des Sportgymnasiums Neubrandenburg e. V. durch die Stadtvertretung – Bronzeplatte für den Neubrandenburger Walk of Sport in der Stargarder Straße zur Ehrung des Sportlers Herrn Bernd Olbricht

Beschluss Nr.: STV 24/20/2022
Beschluss über die Annahme einer Spende des Sportclubs Neubrandenburg e. V. durch die Stadtvertretung – Bronzeplatte für den Neubrandenburger Walk of Sport in der Stargarder Straße zur Ehrung der Sportlerin Frau Brigitte Köhn geb. Rohde

Beschluss Nr.: STV 24/21/2022
Beschluss über die Annahme einer Spende der Sparkasse Neubran-denburg-Demmin durch die Stadtvertretung – Bronzeplatte für den Neubrandenburger Walk of Sport in der Stargarder Straße zur Ehrung der Sportlerin Frau Sigrun Grau, geb. Ludwigs, in erster Ehe Wodars

Beschluss Nr.: STV 24/22/2022
Satzung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg über die Veränderungssperre Nr. 23 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 130 "Rathausquartier“


Stadtvertretung - 25. Sitzung vom 09.06.22

Am Donnerstag, dem 9. Juni 2022 fand die 25. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Öffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 25/11/2022
Wahl der Stadtpräsidentin/des Stadtpräsidenten der Stadtvertretung Neubrandenburg (abgelehnt)

Beschluss Nr.: STV 25/12/2022
Wahl der/des Beigeordneten der Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 25/13/2022
Vollständige Neubesetzung des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 25/14/2022
Vollständige Neubesetzung des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 25/15/2022
Vollständige Neubesetzung des Betriebsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 25/16/2022
Vollständige Neubesetzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 25/17/2022
Vollständige Neubesetzung des Stadtentwicklungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 25/18/2022
Vollstädige Neubesetzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 25/19/2022
Vollständige Neubesetzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung und Sicherheit der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 25/20/2022
Vollständige Neubesetzung des Kulturausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 25/21/2022
Vertreterinnen und Vertreter in der Mitgliederversammlung der Kommu-nalgemeinschaft Europaregion POMERANIA e. V.

Beschluss Nr.: STV 25/22/2022
Neubesetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckver-bandes für die Sparkasse Neubrandenburg-Demmin

Beschluss Nr.: STV 25/23/2022
Neubesetzung des Verwaltungsrates der Informations- und Kommunikationstechnologien Ost AöR (IKT-Ost)

Beschluss Nr.: STV 25/24/2022
Neubesetzung des Beirates der Pflegeheim Neubrandenburg gGmbH (PNG)

Beschluss Nr.: STV 25/25/2022
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz (TOG)

Beschluss Nr.: STV 25/26/2022
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (NEUWOGES)

Beschluss Nr.: STV 25/27/2022
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (neu.sw)

Beschluss Nr.: STV 25/28/2022
Neubesetzung des Aufsichtsrates der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH (KEG)

Beschluss Nr.: STV 25/29/2022
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Zentrum für Ernährung und Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern gGmbH (ZELT)

Beschluss Nr.: STV 25/30/2022
Regionaler Planungsverband der Planungsregion Mecklenburgische Seenplatte
hier: Entsendung der Vertreterinnen und Vertreter sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Stadt Neubrandenburg in die Verbandsversammlung für die Kommunalwahlperiode 2019 - 2024

Beschluss Nr.: STV 25/31/2022
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neubrandenburg (abgelehnt)

Beschluss Nr.: STV 25/32/2022
ÖPNV-Erschließung der Neubrandenburger Innenstadt und des Wohngebietes Steep

Beschluss Nr.: STV 25/36/2022
Beschluss über die Annahme einer Spende des Herrn Christian Gaisböck durch die Stadtvertretung – Geldzuwendung für die Reparatur des Karl-Marx-Denkmals am Friedrich-Engels-Ring

Beschluss Nr.: STV 25/37/2022
Beschluss über die Annahme einer Spende der Frau Wilhelma Jäkel durch die Stadtvertretung – Geldzuwendung für die Reparatur des Karl-Marx-Denkmals am Friedrich-Engels-Ring

Beschluss Nr.: STV 25/38/2022
Beschluss über die Annahme einer Spende der Kolping Initiative MV gGmbH - 3 Pavillons am Bewegungsplatz Stargarder Bruch

Beschluss Nr.: STV 25/40/2022
Spielplatzentwicklungskonzept – Fortschreibung 2022


Nichtöffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 25/41/2022
Vergabe eines Erbbaurechtes am ehemaligen Wirtschaftsgebäude/Pferdestall auf dem Klosterberg Broda

Stadtvertretung - 26. Sitzung vom 11.08.22

Am Donnerstag, dem 11. August 2022 fand die 26. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Öffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 26/10/2022
Wahl des Stadtpräsidenten der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 26/11/2022
Änderung des Beschlusses 25/23/2022 „Neubesetzung des Verwaltungsrates der Informations- und Kommunikationstechnologien Ost AöR (IKT-Ost)“

Beschluss Nr.: STV 26/12/2022
Erhalt und Verbesserung der Bahnanbindung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 26/15/2022
Über- und außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung für den Zuschuss an den Eigenbetrieb Immobilienmanagement

Beschluss Nr.: STV 26/16/2022
Satzung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellanlagensatzung – FAAS)

Beschluss Nr.: STV 26/17/2022
Bebauungsplan Nr. 16.1 „An der Landwehr“ (Gewerbepark)
1. vereinfachte Änderung, 3. Entwurf
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss Nr.: STV 26/18/2022
Bebauungsplan Nr. 16.1 „An der Landwehr“ (Gewerbepark)
1. vereinfachte Änderung, 3. Entwurf
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss Nr.: STV 26/19/2022
Bebauungsplan Nr. 107 „Juri-Gagarin-Ring/Kopernikusstraße",
1. Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss Nr.: STV 26/20/2022
Bebauungsplan Nr. 132 „Bootsschuppen am Oberbach“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss Nr.: STV 26/21/2022
Satzung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg über die Veränderungssperre Nr. 24 für den Geltungsbereich des
Bebauungsplanes Nr. 132 „Bootsschuppen am Oberbach“

Beschluss Nr.: STV 26/22/2022
Straßenbenennungen im Bebauungsplan Nr. 65


Nichtöffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 26/23/2022
Ernennung eines Ehrenbürgers

Beschluss Nr.: STV 26/24/2022
Verkauf einer Gewerbefläche Am Kamp

Stadtvertretung - 27. Sitzung vom 22.09.22

Am Donnerstag, dem 22. September 2022 fand die 27. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Öffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 27/10/2022
Wahl einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters des Stadtpräsidenten

Beschluss Nr.: STV 27/32/2022
Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit und Ernennung zum Beigeordneten

Beschluss Nr.: STV 27/11/2022
Vertreterinnen und Vertreter der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg in der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e. V. (Delegiertenschlüssel) für die Kommunalwahlperiode bis 2024

Beschluss Nr.: STV 27/12/2022
Änderung des Beschlusses 25/13/2022 Vollständige Neubesetzung des Hauptausschusses gemäß § 35 Abs. 1 der KV M-V
hier: Wahl eines Mitglieds in den Hauptausschuss

Beschluss Nr.: STV 27/13/2022
Änderung des Beschlusses 25/17/2022 Vollständige Neubesetzung des Stadtentwicklungsausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der KV M-V
hier: Wahl eines Mitglieds in den Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss Nr.: STV 27/14/2022
Änderung des Beschlusses 25/17/2022 Vollständige Neubesetzung des Stadtentwicklungsausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der KV M-V
hier: Wahl eines Mitglieds in den Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss Nr.: STV 27/15/2022
Änderung des Beschlusses 25/20/2022 Vollständige Neubesetzung des Kulturausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der KV M-V
hier: Wahl eines Mitglieds in den Kulturausschuss

Beschluss Nr.: STV 27/16/2022
Vollständige Neubesetzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 27/17/2022
Flaschenhalteraufsätze für städtische Abfallanlagen

Beschluss Nr.: STV 27/18/2022
Antrag der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zur Benennung als „Tourismusort“ in Mecklenburg-Vorpommern

Beschluss Nr.: STV 27/19/2022
Erhalt und Stärkung des Sportförderprogramms „Schule und Verein„ der Sportjugend M-V

Beschluss Nr.: STV 27/22/2022
Schwimmbad Neubrandenburg
hier: Raumprogramm

Beschluss Nr.: STV 27/23/2022
Bebauungsplan Nr. 125 „Wohnpark Fünfeichener Weg West„
hier: Beschluss zur abschließenden Einstellung des Bauleitplanverfahrens (Einstellungsbeschluss)

Beschluss Nr.: STV 27/24/2022
19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Wohnpark Fünfeichener Weg West“
hier: Beschluss zur abschließenden Einstellung des Bauleitplanverfahrens (Einstellungsbeschluss)

Beschluss Nr.: STV 27/25/2022
27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Demminer Straße/Alte Brauerei„
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss Nr.: STV 27/26/2022
Ein plattdeutsches Ortszusatzschild für Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 27/27/2022
Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der Schulstandorte in Neubrandenburg


Nichtöffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 27/28/2022
Jahresabschluss der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss Nr.: STV 27/29/2022
Jahresabschluss der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2021 sowie Konzernabschluss

Beschluss Nr.: STV 27/30/2022
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss Nr.: STV 27/31/2022
Förderung einer zusätzlichen Personalstelle im Citymanagement

Beschluss Nr.: STV 27/33/2022
Bestellung der Behindertenbeauftragten

Stadtvertretung - 28. Sitzung vom 03.11.22

Beschlüsse der 28. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg

Am Donnerstag, dem 3. November 2022 fand die 28. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Öffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 28/10/2022
Grundsatzbeschluss zur Gestaltung eines „Platzes der Neubrandenburger Städtepartnerschaften“ (abgelehnt)

Beschluss Nr.: STV 28/11/2022
Richtlinie für die Förderung städtepartnerschaftlicher Aktivitäten der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg (Unterrichtlinie zur Zuwendungsrichtlinie der Stadt Neubrandenburg)

Beschluss Nr.: STV 28/12/2022
Über- und außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung für den Zuschuss an den Eigenbetrieb Immobilienmanagement

Beschluss Nr.: STV 28/13/2022
Beschluss über die Annahme einer Spende der Planungsbüro UWT GmbH durch die Stadtvertretung - Geldzuwendung für die Pflanzung von Rosen an der Bushaltestelle 99 Ihlenpool

Beschluss Nr.: STV 28/14/2022
Beschluss über die Annahme einer Sachspende des SV Turbine Neubrandenburg e. V. durch die Stadtvertretung - Bronzeplatte für den Neubrandenburger Walk of Sports in der Stargarder Straße zur Ehrung der Sportlerin Frau Christine Guth, geb. Wachtel

Beschluss Nr.: STV 28/18/2022
Abwassergebührenkalkulation 2023

Beschluss Nr.: STV 28/19/2022
4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die leitungsgebundene Abwasserbeseitigung, die dezentrale Abwasserbeseitigung und die Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme der leitungsgebundenen Abwasserbeseitigung und die Erhebung von Entsorgungsgebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung (Abwasser- und Gebührensatzung)


Nichtöffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 28/21/2022
Würdigung des Ehrenamtes durch die Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 28/22/2022
Jahresabschluss der Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss Nr.: STV 28/23/2022
Jahresabschluss der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2021
sowie Konzernabschluss

Beschluss Nr.: STV 28/24/2022
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss Nr.: STV 28/25/2022
Integration der Haveg Immobilien GmbH (HAVEG) in die Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (NEUWOGES)

Beschluss Nr.: STV 28/26/2022
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilienmanagement der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss Nr.: STV 28/27/2022
Verkauf einer Gewerbefläche am Feldmesserweg

Beschluss Nr.: STV 28/28/2022
Verkauf eines Grundstückes am Tannenweg

Stadtvertretung - 30. Sitzung vom 15.12.22

Am Donnerstag, dem 15. Dezember 2022 fand die 30. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Öffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 30/10/2022
Teilnahme am Projekt „Respekt im Rat“

Beschluss Nr.: STV 30/11/2022
Grundsatzbeschluss zur Gestaltung eines „Brunnens der Neubrandenburger Städtepartnerschaften"

Beschluss Nr.: STV 30/12/2022
Genehmigung für das Verlegen von 5 Stolpersteinen im öffentlichen Raum

Beschluss Nr.: STV 30/13/2022
Bau einer Steganlage für die gesicherte Erschließung der Bootsschuppen Schillerstraße in Reihe 13

Beschluss Nr.: STV 30/14/2022
Änderung des Beschlusses 25/14/2022 Vollständige Neubesetzung des Finanzausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Finanzausschuss

Beschluss Nr.: STV 30/15/2022
Etablierung einer Neubrandenburger „Praktikums-Cloud“

Beschluss Nr.: STV 30/16/2022
Verantwortung übernehmen, Dialog fortsetzen, Gedenken gestalten – Moratorium für das Gelände der ehemaligen Haftanstalt der Staatssicherheit der DDR in der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 30/19/2022
Gründung einer Betreibergesellschaft für das Digitale Innovationszentrum Neubrandenburg (DIZ)

Beschluss Nr.: STV 30/20/2022
Jahresabschluss der IKT-Ost AöR für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss Nr.: STV 30/22/2022
Feststellung des Jahresabschlusses der Vier-Tore-Stadt Neubranden-burg zum 31.12.2021 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss Nr.: STV 30/24/2022
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2021 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haus-haltsjahr 2021

Beschluss Nr.: STV 30/26/2022
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sonderver-mögens „Datzeberg“ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2021 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss Nr.: STV 30/28/2022
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt“ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2021 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss Nr.: STV 30/30/2022
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt - Die Soziale Stadt“ der Vier-Tore-Stadt  Neubrandenburg zum 31.12.2021 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss Nr.: STV 30/32/2022
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sonderver-mögens „Oststadt“ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2021 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haus-haltsjahr 2021

Beschluss Nr.: STV 30/34/2022
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sonderver-mögens „Oststadt-Grün“ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2021 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss Nr.: STV 30/35/2022
Bestellung eines Abwesenheitsvertreters für die Vertreterin der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern

Beschluss Nr.: STV 30/36/2022
Beibehaltung der Übergangsregelung nach § 27 UStG zur Umsatzbe-steuerung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg bis 31.12.2024

Beschluss Nr.: STV 30/37/2022
Unterzeichnung der Charta der Vielfalt

Beschluss Nr.:STV 30/38/2022
Gebührenkalkulation zur 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss Nr.: STV 30/39/2022
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis  (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss Nr.: STV 30/40/2022
Bebauungsplan Nr. 122 „Westliches Bahnhofsquartier“ hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss Nr.: STV 30/41/2022
Bebauungsplan Nr. 122 „Westliches Bahnhofsquartier“ hier: Satzungsbeschluss

Beschluss Nr.:STV 30/42/2022
Durchführung der Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle I der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 30/43/2022
Entgeltordnung für die Sportanlagen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.:STV 30/44/2022
Richtlinie für die Sportförderung in der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Nichtöffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 30/45/2022
Ernennung eines Ehrenbürgers

Beschluss Nr.: STV 30/46/2022
Würdigung eines Unternehmens im Rahmen des Bürgerempfangs 2023

Beschluss Nr.: STV 30/47/2022
Zukünftige Zusammenarbeit mit der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH (KEG) in städtebaulichen Angelegenheiten

Beschluss Nr.: STV 30/48/2022
Jahresabschluss der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss Nr.: STV 30/49/2022
Jahresabschluss der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss Nr.: STV 30/50/2022
Entlastung des Aufsichtsrates der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss Nr.: STV 30/51/2022
Städtebauliche Gesamtmaßnahme „Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt“ Zustimmung zum Einsatz von Städtebaufördermitteln für eine Ordnungsmaßnahme zur Freilegung brachgefallener Flächen - Ehemalige Paketstation, Greifstraße 76 a in Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 30/52/2022
Sanierungsgebiet „Altstadt“ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg
Verzicht auf Ausübung Wiederkaufsrecht Große Wollweberstraße 19, Flur 10, Flurstück 698/3, Gemarkung Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 30/53/2022
Versetzung eines Beamten der Laufbahngruppe 2, 1. Einstiegsamt, zur Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg und Bestellung dieses Beamten zum Verwaltungsprüfer

Beschluss Nr.: STV 30/54/2022
Bestellung der Behindertenbeauftragten

Stadtvertretung - 31. Sitzung vom 02.02.23

Am Donnerstag, dem 2. Februar 2023 fand die 31. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Öffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 31/09/2023
Änderung des Beschlusses 27/12/2022 Vollständige Neubesetzung des Hauptausschusses gemäß § 35 Abs. 1 der KV MV
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Hauptausschuss

Beschluss Nr.: STV 31/10/2023
Änderung des Beschlusses 27/15/2022 Vollständige Neubesetzung des Kulturausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Kulturausschuss

Beschluss Nr.: STV 31/11/2023
Einführung eines City-Tickets

Beschluss Nr.: STV 31/12/2023
Trinkwasserstationen in Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 31/15/2023
Digitales Innovationszentrum Neubrandenburg (DIZ) hier: Standort der 2. Ausbaustufe und Geschäftsführung

Beschluss Nr.: STV 31/16/2023
Teilnahme von Vertreter/innen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg an der 42. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Beschluss Nr.: STV 31/17/2023
Entlastung der Veranstaltungsbranche der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 31/18/2023
Doppischer Haushaltsplan 2023 Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt Band 2 Stellenplan Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

Beschluss Nr.: STV 31/19/2023
Doppischer Haushaltsplan 2023
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss Nr.: STV 31/20/2023
Beschluss über die Annahme von Geldzuwendungen der Familien Zinn, Bollmann, Berndt und Schimkat durch die Stadtvertretung - Geldzuwendung für die Herstellung und Verlegung einer Bronzeplatte für den Neubrandenburger Walk of Sport in der Stargarder Straße

Beschluss Nr.: STV 31/21/2023
Bebauungsplan Nr.10 „Bethanienberg-Süd“
1. Änderung und Teilaufhebung, 4. Entwurf
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss Nr.: STV 31/22/2023
Bebauungsplan Nr. 10 „Bethanienberg-Süd“ 1. Änderung und Teilaufhebung, 4. Entwurf hier: Satzungsbeschluss

Beschluss Nr.: STV 31/23/2023
Neufassung der Satzung des Regionalmuseums der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 31/24/2023
Neufassung der Satzung der Kunstsammlung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 31/25/2023
Umgang mit den Schubert-Fresken im Rathaus – Neu


Nichtöffentlicher Teil


Beschluss Nr.: STV 31/26/2023
Beschluss über die Einsprüche von Bürgern gegen den Beschluss der Stadtvertretung vom 15.12.2022 zu der Beschlussnummer STV 30/45/2022 mit dem Gegenstand „Ernennung eines Ehrenbürgers“

Beschluss Nr.: STV 31/27/2023
Erteilung einer Belastungsvollmacht zum Verkauf einer Gewerbefläche Am Kamp

Beschluss Nr.: STV 31/28/2023
Weiterbestellung und Anstellung eines Geschäftsführers der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH

Stadtvertretung - 32. Sitzung vom 16.03.23

Am Donnerstag, dem 16. März 2023 fand die 32. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Öffentlicher Teil:

Beschluss Nr.: STV 32/09/2023
Änderung des Beschlusses 25/14/2022 Vollständige Neubesetzung des Finanzausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Finanzausschuss

Beschluss Nr.: STV 32/10/2023
Änderung des Beschlusses 25/15/2022 Vollständige Neubesetzung des Betriebsausschusses gemäß § 36 Abs. 2 i.V. mit § 32 Abs. 2 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Betriebsausschuss

Beschluss Nr.: STV 32/11/2023
Turnhallensanierung BIP Kreativcampus

Beschluss Nr.: STV 32/12/2023
Leihsystem für Lastenfahrräder einrichten

Beschluss Nr.: STV 32/13/2023
Unterstützung des Neubrandenburger Pflegetages am 12.05.2023
hier: Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung

Beschluss Nr.: STV 32/17/2023
Bebauungsplan Nr. 129 „An der Südstraße“
hier: Aufhebungsbeschluss

Beschluss Nr.: STV 32/18/2023
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 51 „Photovoltaikanlage an der Südstraße“
hier: Einleitungsbeschluss

Beschluss Nr.: STV 32/19/2023
23. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „An der Südstraße"
hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss Nr.: STV 32/20/2023
Satzung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg über den Bebauungsplan Nr. 38 „Ortsteil Fritscheshof“ 1. Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss Nr.: STV 32/21/2023
Vorschlagsliste für die Schöffenwahl Amtsperiode 2024 bis 2028

Nichtöffentlicher Teil:

Beschluss Nr.: STV 32/22/2023
Übernahme der KEG-Anteile durch die BIG Städtebau GmbH

Beschluss Nr.: STV 32/23/2023
Städtebauliche Gesamtmaßnahme „Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt" Zustimmung zum Einsatz von Städtebaufördermitteln für eine Ordnungsmaßnahme zur Freilegung brachgefallener Flächen - Ehemalige Paketstation, Greifstraße 76 a in Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 32/24/2023
Verkauf einer Gewerbefläche an der Margeritenstraße

Stadtvertretung - 33. Sitzung vom 27.04.23

Am Donnerstag, dem 27. April 2023 fand die 33. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Öffentlicher Teil:

Beschluss Nr.: STV 33/09/2023
Änderung des Beschlusses 27/16/2022 Vollständige Neubesetzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines Mitglieds in den Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport

Beschluss Nr.: STV 33/10/2023
Änderung des Beschlusses 25/20/2022 Vollständige Neubesetzung des Kulturausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der KV M-V
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Kulturausschuss

Beschluss Nr.: STV 33/11/2023
Satzung zum Bürgerbudget der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg
abgelehnt

Beschluss Nr.: STV 33/16/2023
Beschluss über die Annahme einer Spende vom Lokale Agenda 21 Neubrandenburg e. V. durch die Stadtvertretung - Geldzuwendung für die Pflanzung und Pflege von 17 Eichen auf der Wallanlage der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 33/17/2023
Beschluss über die Annahme einer Spende vom Freundeskreis der Kunstsammlung Neubrandenburg e. V. - Geldzuwendung für die Restauration der „Langen Bank" im Kulturpark der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 33/18/2023
Ergänzungsbeschluss Doppischer Haushaltsplan 2023 Band 4 Städtebauliches Sondervermögen, Nordstadt/Ihlenfelder Vorstadt – Die soziale Stadt, Sanierung Turnhalle BIP Kreativcampus

Beschluss Nr.: STV 33/19/2023
Bebauungsplan Nr. 131 „Gartenstadt Neubrandenburg – An den Fünfeichener Teichen“
hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss Nr.: STV 33/22/2023
Verabschiedung der zweiten stellvertretenden Oberbürgermeisterin

Nichtöffentlicher Teil:

Beschluss Nr.: STV 33/20/2023
Verkauf von Grundstücken an der Katharinenstraße/Ziegelbergstraße/Tilly-Schanzen-Straße

Beschluss Nr.: STV 33/21/2023
Erteilung einer Belastungsvollmacht zum Verkauf eines Grundstückes an der Weitiner Straße/Seestraße


Stadtvertretung - 34. Sitzung vom 22.06.23

Am Donnerstag, dem 22. Juni 2023 fand die 34. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Öffentlicher Teil:

Beschluss Nr.: STV 34/10/2023
Änderung des Beschlusses 27/16/2022 Vollständige Neubesetzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellv. Mitglieds in den Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport

Beschluss Nr.: STV 34/11/2023
Änderung des Beschlusses STV 25/16/2022 „Vollständige Neubesetzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg“
hier: Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss Nr.: STV 34/12/2023
Änderung des Beschlusses STV 25/18/2022 „Vollständige Neubesetzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport der Stadtvertretung Neubrandenburg“
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport

Beschluss Nr.: STV 34/13/2023
Änderung des Beschlusses STV 25/24/2022 „Neubesetzung des Beirates der Pflegeheim Neubrandenburg gGmbH (PNG)“
hier: Wahl eines Mitglieds in den Beirat der Pflegeheim Neubrandenburg gGmbH

Beschluss Nr.: STV 34/14/2023
Erhalt und Weiterentwicklung von Stadtgrün in der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 34/15/2023
Teilnahme an der Städteinitiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angemessene Geschwindigkeiten“
- abgelehnt-

Beschluss Nr.: STV 34/16/2023
Einrichtung von Rettungspunkten

Beschluss Nr.: STV 34/19/2023
Beschluss über die Annahme einer Spende von Herrn Bernd Heise durch die Stadtvertretung - Sachzuwendung für den Bestand der Kunstsammlung - 40 Kunstwerke in verschiedenen Techniken von 21 Künstlern

Beschluss Nr.: STV 34/20/2023
Beschluss über die Annahme einer Spende von Herrn Eckart Sarnow durch die Stadtvertretung - Sachzuwendung für den Bestand der Kunstsammlung - neun Kunstwerke aus dem Bereich Grafik

Beschluss Nr.: STV 34/21/2023
Annahme einer Spende der Nordkurier Füreinander gGmbH durch die Stadtvertretung - Geldzuwendung in Höhe von 13.080,00 Euro für die Herstellung und Verlegung von vier Bronzeplatten für den Neubrandenburger Walk of Sport in der Stargarder Straße

Beschluss Nr.: STV 34/22/2023
Annahme einer Spende des Freundeskreises der Kunstsammlung Neubrandenburg e.V. durch die Stadtvertretung - Sachzuwendung für den Bestand der Kunstsammlung - 14 Kunstwerke in den Bereichen Gemälde, Grafik/Arbeiten auf Papier sowie Plastiken

Beschluss Nr.: STV 34/23/2023
Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Ortsfeuerwehr Innenstadt und Ernennung zum Ehrenbeamten

Beschluss Nr.: STV 34/24/2023
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Ortsfeuerwehr Innenstadt und Ernennung zum Ehrenbeamten

Beschluss Nr.: STV 34/25/2023
Gewerbegebietsmanagement für das Industriegelände Neubrandenburg zur Bewältigung der Herausforderungen der Energiekrise und des Klimaschutzes


Nichtöffentlicher Teil:

Beschluss Nr.: STV 34/26/2023
Abschluss einer Ergänzungsvereinbarung vom 12.04.2023 zwischen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg und der suncollect Projektentwicklungs GmbH & Co. KG auf Grundlage des Pachtvertrages vom 24.11.2020

Beschluss Nr.: STV 34/27/2023
Aufhebung des Beschlusses STV 28/28/2022 vom 03.11.2022 (Druck-sachennummer BV/VII/0504)

Beschluss Nr.: STV 34/28/2023
Verkauf eines Grundstückes am Tannenweg

Beschluss Nr.: STV 34/29/2023
Anmietung von Flächen in der Max-Adrion-Straße 1, 17034 Neubrandenburg für die Absicherung des Schulbetriebes der Grundschule Datzeberg

Beschluss Nr.: STV 34/30/2023
Veräußerung der Liegenschaft Augustastraße 1

Stadtvertretung - 35. Sitzung vom 07.09.23

Am Donnerstag, dem 7. September 2023 fand die 35. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Öffentlicher Teil:

Beschluss Nr.: STV 35/09/2023
Änderung des Beschlusses STV 25/16/2022 "Vollständige Neubesetzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neu-brandenburg"
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss Nr.: STV 35/10/2023
Änderung des Beschlusses STV 25/22/2022 Neubesetzung der Verbandsversammlung für die Sparkasse Neubrandenburg-Demmin

Beschluss Nr.: STV 35/11/2023
Änderung des Beschlusses STV 25/19/2022 „Vollständige Neubesetzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung und Sicherheit der Stadtvertretung Neubrandenburg"
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Umwelt, Ordnung und Sicherheit

Beschluss Nr.: STV 35/12/2023
Die Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg – weltoffen, tolerant und vielfältig

Beschluss Nr.: STV 35/13/2023
Bürgerinitiative "Leben am Reitbahnweg" e. V. Projekt Suppenküche - finanziell stärken und sichern – abgelehnt –

Beschluss Nr.: STV 35/14/2023
Engagement der Suppenküche unterstützen!

Beschluss Nr.: STV 35/15/2023
Angemessene Entlohnung von Vereinssportlehrkräften

Beschluss Nr.: STV 35/17/2023
Veranschlagung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für einen Abrollbehälter Löschwasser & Schaum für die Berufsfeuerwehr Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 35/18/2023
Sanierung des Jahnsportforums als Sport- und Veranstaltungsstätte - Finanzierung der Planung als außerplanmäßiger investiver Zuschuss

Beschluss Nr.: STV 35/19/2023
Städtebaulicher Rahmenplan "Vor dem Treptower Tor", 1. Änderung hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss Nr.: STV 35/20/2023
28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg, Teilfläche "Photovoltaikanlage Krügerkamp/Hinterste Straße"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss Nr.: STV 35/21/2023
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 52 "Photovoltaikanlage Krügerkamp/Hinterste Straße“
hier: Einleitungsbeschluss


Nichtöffentlicher Teil:

Beschluss Nr.: STV 35/25/2023
Jahresabschluss der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss Nr.: STV 35/26/2023
Entlastung des Aufsichtsrates der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss Nr.: STV 35/27/2023
Einlegen von Rechtsmitteln in einer Steuerangelegenheit

Beschluss Nr.: STV 35/29/2023
Aufhebung eines Erbbaurechtes und Veräußerung von Grund und Boden im Bereich Schwedenstraße 4

Beschluss Nr.: STV 35/30/2023
Vergabe eines Erbbaurechtes am Fachwerkhaus in der Neustrelitzer Straße 18

Beschluss Nr.: STV 35/31/2023
Neubaustandort der Grundschule West am Standort Dükerweg 2, 17033 Neubrandenburg

Stadtvertretung - 36. Sitzung vom 02.11.23

Am Donnerstag, dem 2. November 2023 fand die 36. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Öffentlicher Teil:

Beschluss Nr.: STV 36/09/2023
Änderung des Beschlusses 25/17/2022 Vollständige Neubesetzung des Stadtentwicklungsausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der KV M-V
Hier: Wahl eines Mitglieds in den Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss Nr.: STV 36/10/2023
Änderung des Beschlusses STV 25/19/2022 "Vollständige Neubesetzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung und Sicherheit der Stadtvertretung Neubrandenburg",
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Umwelt, Ordnung und Sicherheit

Beschluss Nr.: STV 36/11/2023
„Inklusion im Sport" - Fortschreibung Integrierte Sportentwicklungsplanung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 36/12/2023
"Nachhaltig Jugend beteiligen" - Bekenntnis der Stadt zur Hauptamtlichkeit

Beschluss Nr.: STV 36/13/2023
Wiederausbau der Bahnsteige Neubrandenburg auf 210 m

Beschluss Nr.: STV 36/14/2023
Hauptsatzung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 36/19/2023
Annahme einer Sachzuwendung vom Allgemeinen Deutschen Fahr-rad-Club e. V. (ADFC) - Sachzuwendung in Form von vier Bänken und zwei Tischen für die Standorte Ravensburg, Woggersiner Straße und Klöterpottsweg

Beschluss Nr.: Beschluss Nr.: STV 36/20/2023
Bildung eines Aufsichtsrates nach Drittelbeteiligungsgesetz der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH und Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss Nr.: STV 36/21/2023
29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vier-Tore-Stadt Neu-brandenburg, Teilfläche „Am Augustabad/Kurhausgarten“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss Nr.: STV 36/22/2023
Bebauungsplan Nr. 75 "Fontanehof", 2. Änderung, Teilbereich "Kurhausgarten"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss Nr.: STV 36/23/2023
Abwassergebührenkalkulation 2024

Beschluss Nr.: STV 36/24/2023
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die leitungsgebundene Abwasserbeseitigung, die dezentrale Abwasserbeseitigung und die Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme der leitungsgebundenen Abwasserbeseitigung und die Erhebung von Ent-sorgungsgebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung (Abwasser- und Gebührensatzung)

Beschluss Nr.: STV 36/25/2023
Einteilung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg in drei Wahlbereiche für die Wahl zur Stadtvertretung Neubrandenburg voraussichtlich am 09.06.2024

Beschluss Nr.: STV 36/26/2023
Festlegung der Anzahl der Mitglieder des Wahlausschusses für die Wahl zur Stadtvertretung Neubrandenburg voraussichtlich am 09.06.2024

Beschluss Nr.: STV 36/27/2023
Richtlinie über die Aufwandsentschädigung und Zuwendungen für Jubiläen, Auszeichnungen und sonstige Zuwendungen für die ehrenamtlich Tätigen der Freiwilligen Feuerwehren der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 36/31/2023
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) vom 06.09.18

Beschluss Nr.: STV 36/32/2023
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Neubrandenburg (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 06.09.18

Nichtöffentlicher Teil:

Beschluss Nr.: STV 36/33/2023
Würdigung des Ehrenamtes durch die Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 36/34/2023
Unternehmen des Jahres 2023 - Würdigung eines Unternehmens im Rahmen des Bürgerempfangs am 04.01.2024

Beschluss Nr.: STV 36/35/2023
Jahresabschluss der Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss Nr.: STV 36/36/2023
Jahresabschluss der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2022 sowie Konzernabschluss

Beschluss Nr.: STV 36/37/2023
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss Nr.: STV 36/38/2023
Jahresabschluss der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss Nr.: STV 36/39/2023
Entlastung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss Nr.: STV 36/40/2023
Jahresabschluss der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss Nr.: STV 36/41/2023
Jahresabschluss der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2022 sowie Konzernabschluss und Leistung einer Sonderzahlung an die Belegschaft für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss Nr.: STV 36/42/2023
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss Nr.: STV 36/43/2023
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilienmanagement der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss Nr.: STV 36/44/2023
Erteilung einer Belastungsvollmacht zum Verkauf einer Gewerbefläche an der Carl-Scheele-Straße

Stadtvertretung - 37. Sitzung vom 14.12.23

Am Donnerstag, dem 14. Dezember 2023 fand die 37. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Öffentlicher Teil:

Beschluss Nr.: STV 37/09/2023
Änderung des Beschlusses 27/16/2022 "Vollständige Neubesetzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V"
hier: Wahl eines Mitglieds in den Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport

Beschluss Nr.: STV 37/10/2023
Änderung des Beschlusses STV 25/16/2022 "Vollständige Neubesetzung des Rechnungsprüfungsausschusses"
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss Nr.: STV 37/11/2023
Änderung des Beschlusses STV 25/20/2022 "Vollständige Neubesetzung des Kulturausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V"
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Kulturausschuss

Beschluss Nr.: STV 37/12/2023

Nutzung von erneuerbaren Energien auf städtischen Gebäuden und Flächen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 37/13/2023

Durchführung von Planungsleistungen für das Schwimmbad Neubran-denburg: Aufnahme in den Wirtschaftsplan 2025 der Neubrandenbur-ger Stadtwerke

Beschluss Nr.: STV 37/14/2023

Nachtragshaushaltssatzung 2023 mit Anlagen

Beschluss Nr.: STV 37/15/2023

Doppischer Haushaltsplan 2024
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen
STV 37/16/2023 Doppischer Haushaltsplan 2024
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss Nr.: STV 37/17/2023
Wahl der Mitglieder eines zeitweiligen Ausschusses zur Findung eines Geschäftsführers/einer Geschäftsführerin in kommunalen Unternehmen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 37/18/2023

Bestellung von Geschäftsführern der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH

Beschluss Nr.: STV 37/19/2023

Annahme einer Geldzuwendung von der Arbeitsgemeinschaft Fünfeichen - Geldzuwendung für die Sanierung der Zuwegung der Gedenkstätte Fünfeichen

Beschluss Nr.: STV 37/20/2023

Annahme einer Spende von der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald - Landesverband Mecklenburg-Vorpommern e. V. - Geldspende für die Pflanzung und Pflege von 1.500 Bäumen innerhalb der Liegenschaft Nettelkuhl (Datzeberg)

Beschluss Nr.: STV 37/21/2023

Bestätigung und Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes

Beschluss Nr.: STV 37/22/2023

Gebührenkalkulation zur Friedhofsgebührensatzung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 37/23/2023

Friedhofsgebührensatzung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 37/24/2023

Satzung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg für die kommunalen Friedhöfe (Friedhofssatzung)

Beschluss Nr.: STV 37/25/2023

Beschluss über die Kostenspaltung zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Teileinrichtungen Fahrbahn, Gehweg und Straßenentwässerung der Bassower Straße

Beschluss Nr.: STV 37/26/2023

Beschluss über die Kostenspaltung zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Teileinrichtungen Fahrbahn, Gehweg und Straßenentwässerung der Sadelkower Straße



Nichtöffentlicher Teil:

Beschluss Nr.: STV 37/28/2023
Aufhebung der Beschlüsse
Verkauf der Liegenschaft "Halle 5", Augustastraße 13 - 23, Beschluss-Nr. 414/22/16 vom 08.12.2016
Verkauf der Liegenschaft "Halle 77", Augustastraße 25, Beschluss-Nr. 415/22/16 vom 08.12.2016

Beschluss Nr.: STV 37/29/2023
Verkauf eines Grundstückes an der Salvador-Allende-Straße