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Inhalt

Beschlüsse - VII. Wahlperiode

Stadtvertretung - Konstituierende Sitzung vom 27.06.19

TOP 2 Beschluss Nr.: 1/01/19
Wahl der/des Stadtpräsidentin/Stadtpräsidenten der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 5 Beschluss Nr.: 2/01/19
Wahl der Stellvertreter der/des Stadtpräsidentin/Stadtpräsidenten der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 6 Beschluss Nr.: 3/01/19
Wahl der zweiten Stellvertretung des Oberbürgermeisters

TOP 7 Beschluss Nr.: 4/01/19
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 8 Beschluss Nr.: 5/01/19
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 9 Beschluss Nr.: 6/01/19
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Immobilienmanagement

TOP 10 Beschluss Nr.: 7/01/19
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 11 Beschluss Nr.: 8/01/19
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V

TOP 12 Beschluss Nr.: 9/01/19
Regionaler Planungsverband der Planungsregion „Mecklenburgische Seenplatte“
hier: Entsendung der Vertreterinnen und Vertreter sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Stadt Neubrandenburg in die Verbandsversammlung für die Kommunalwahlperiode 2019 – 2024

TOP 13 Beschluss Nr.: 10/01/19
Besetzung des Aufsichtsrates der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH

TOP 14 Beschluss Nr.: 11/01/19
Besetzung des Verwaltungsrates der Informations- und Kommunikations-technologien Ost AöR

TOP 15 Beschluss Nr.: 12/01/19
Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die Sparkasse Neubrandenburg-Demmin

TOP 16 Beschluss Nr.: 13/01/19
Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Neubrandenburg in der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e. V. (Delegiertenschlüssel) für die Kommunalwahlperiode 2019 bis 2024

TOP 17 Beschluss Nr.: 14/01/19
Wahl des weiteren Vertreters sowie dessen Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunales Studieninstitut Mecklenburg-Vorpommern für die Kommunalwahlperiode 2019 bis 2024

TOP 18 Beschluss Nr.: 15/01/19
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH

TOP 19 Beschluss Nr.: 16/01/19
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH

TOP 20 Beschluss Nr.: 17/01/19
Besetzung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz

TOP 21 Beschluss Nr.: 18/01/19
Besetzung des Beirates der Pflegeheim Neubrandenburg gGmbH

TOP 22 Beschluss Nr.: 19/01/19
Besetzung des Aufsichtsrates der neu-itec GmbH

TOP 23 Beschluss Nr.: 20/01/19
Vertreterinnen und Vertreter in der Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft Europaregion POMERANIA e. V.

Stadtvertretung - 2. Sitzung vom 05.09.19

TOP 1 Beschluss Nr.: 21/02/19
Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die Sparkasse Neubrandenburg-Demmin, Aufhebung Beschluss 12/01/19 und Neubesetzung

TOP 2 Beschluss Nr.: 22/02/19
Klärung der Organzuständigkeit in der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH und weitere Änderung des Gesellschaftsvertrages

TOP 3 Beschluss Nr.: 23/02/19
Mittelfristige Ziele der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz (TOG)

TOP 4 Informationsvorlage VII/35
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 5 Beschluss Nr.: 46/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 6 Informationsvorlage VII/37
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt – Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 7 Beschluss Nr.: 47/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt – Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 8 Informationsvorlage VII/39
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 9 Beschluss Nr.: 48/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 10 Informationsvorlage VII/41
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 11 Beschluss Nr.: 49/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 12 Informationsvorlage VII/43
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt - Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 13 Beschluss Nr.: 50/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt - Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 14 Informationsvorlage VII/45
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 15 Beschluss Nr.: 51/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 16 Informationsvorlage VII/47
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 17 Beschluss Nr.: 52/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 18 Informationsvorlage VII/49
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt-Grün“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 19 Beschluss Nr.: 53/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt-Grün“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 20 Informationsvorlage VII/51
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 21 Beschluss Nr.: 54/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 22 Informationsvorlage VII/53
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 23 Beschluss Nr.: 55/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 24 Informationsvorlage VII/55
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 25 Beschluss Nr.: 24/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 26 Beschluss Nr.: 25/02/19
Bestellung einer Vertreterin der Stadt Neubrandenburg anstelle des Oberbürgermeisters in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern sowie eines Abwesenheitsvertreters der Vertreterin

TOP 27 Beschluss Nr.: 26/02/19
Beschluss über die Annahme einer Spende des Herrn Sven Ochsenreither durch die Stadtvertretung - 1 Gemälde für den Bestand der Kunstsammlung

TOP 28 Beschluss Nr.: 27/02/19
Beschluss über die Annahme einer Spende des Freundeskreises der Kunstsammlung Neubrandenburg e. V. durch die Stadtvertretung - 7 Kunstwerke für den Bestand der Kunstsammlung

TOP 29 Beschluss Nr.: 28/02/19
Beschluss über die Annahme einer Spende der RTN Rohrleitungs- und Tiefbau GmbH durch die Stadtvertretung – 50 Tonnen Kies und Baggerarbeiten für die Strandbäder der Stadt Neubrandenburg

TOP 30 Beschluss Nr.: 29/02/19
Beschluss über die Annahme einer Spende der MBA Anlagenbau GmbH durch die Stadtvertretung – 50 Tonnen Kies und Leistungen mit Bagger, Radlader, Teleskoplader und Handarbeitskräfte für die Strandbäder der Stadt Neubrandenburg

TOP 31 Beschluss Nr.: 30/02/19
Verkauf von Anlagevermögen an die IKT-Ost AöR

TOP 32 Beschluss Nr.: 31/02/19
Bebauungsplan Nr. 34 „Gewerbegebiet Weitin/Neubrapharm“, 2. Änderung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 33 Beschluss Nr.: 32/02/19
Bebauungsplan Nr. 75 „Fontanehof“, 1. vereinfachte Änderung „Strandbadgastronomie und ergänzende Freizeitangebote Augustabad“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 34 Beschluss Nr.: 33/02/19
Bebauungsplan Nr. 75 „Fontanehof“, 1. vereinfachte Änderung „Strandbadgastronomie und ergänzende Freizeitangebote Augustabad“
hier: Satzungsbeschluss

TOP 35 Beschluss Nr.: 34/02/19
Bebauungsplan Nr. 16.1 „An der Landwehr“ (Gewerbepark) 1. vereinfachte Änderung 2. Entwurf
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 36 Beschluss Nr.: 35/02/19
Bebauungsplan Nr. 121 „Einzelhandel Burgholzstraße“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 37 Beschluss Nr.: 36/02/19
Bebauungsplan Nr. 122 „Westliches Bahnhofsquartier“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 38 Beschluss Nr.: 37/02/19
Bebauungsplan Nr. 129 „An der Südstraße“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 39 Beschluss Nr.: 38/02/19
23. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „An der Südstraße“
hier: Aufstellungsbeschluss


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 41 Beschluss-Nr.: 39/02/19
Jahresabschluss der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2018
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Jahresabschluss der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2018 wird mit einer Bilanzsumme von 219.260,21 EUR und einem Jahresüberschuss von 5.575,88 EUR genehmigt. Der Entlastung der Geschäftsführung wird zugestimmt.

TOP 42 Beschluss-Nr.: 40/02/19
Entlastung des Aufsichtsrates der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2018
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt die Entlastung des Aufsichtsrates der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH (KEG) für das Geschäftsjahr 2018.

TOP 43 Beschluss-Nr.: 41/02/19
Jahresabschluss der Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2018
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Jahresabschluss der Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH (VZN) für das Geschäftsjahr 2018 wird mit einer Bilanzsumme von 5.750.741,60 EUR, einem Jahresergebnis von -1.468.941,55 EUR (vor Verlustausgleich durch die Gesellschafterin) und einem Bilanzgewinn von 0,00 EUR genehmigt. Der Entlastung der Geschäftsführung wird zugestimmt. Nicht verbrauchte Investitionsmittel in Höhe von 368,22 EUR und nicht verbrauchte laufende Zuwendungen des Jahres 2018 in Höhe von 60.258,45 EUR werden an die Stadt Neubrandenburg zurückerstattet. Ein nicht verbrauchter laufender Zuschuss in Höhe von 50.000,00 EUR wird zur Stärkung des Eigenkapitals der Kapitalrücklage zugeführt.

TOP 44 Beschluss-Nr.: 42/02/19
Jahresabschluss der Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH für das Geschäftsjahr 2018
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Jahresabschluss der Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH für das Geschäftsjahr 2018 wird mit einer Bilanzsumme in Höhe von 1.051.136,67 EUR und einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 61.930,53 EUR genehmigt. Der Entlastung der Geschäftsführung wird zugestimmt. Der Jahresfehlbetrag wird auf neue Rechnung vorgetragen.

TOP 45 Beschluss-Nr.: 43/02/19
Jahresabschluss der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2018
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Jahresabschluss der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (NEUWOGES) für das Geschäftsjahr 2018 wird mit einer Bilanzsumme von 418.504.167,27 EUR und einem Jahresüberschuss von 4.523.118,87 EUR genehmigt. Der Konzernabschluss der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (NEUWOGES-Konzern) für das Geschäftsjahr 2018 wird mit einer Bilanzsumme von 430.384.988,96 EUR und einem Konzernjahresüberschuss von 4.156.434,65 EUR genehmigt. Der Entlastung der Geschäftsführung wird zugestimmt. Die Stadtvertretung beschließt eine laufende Ausschüttung für das Geschäftsjahr 2018 in Höhe von 2.125.000,00 EUR.

TOP 46 Beschluss-Nr.: 44/02/19
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2018
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt die Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (NEUWOGES) für das Geschäftsjahr 2018.

TOP 48 Beschluss-Nr.: 45/02/19
Verkauf eines Grundstückes an der Rasgrader Straße
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Verkauf eines Grundstückes an der Rasgrader Straße zur Errichtung eines Seniorenzentrums.

Stadtvertretung - 3. Sitzung vom 24.10.19

TOP 1 Beschluss Nr.: 56/03/19
Vollständige Neubesetzung des Finanzausschusses in Folge des Antrags der CDU vom 15.10.19

TOP 2 Beschluss Nr.: 57/03/19
Vollständige Neubesetzung des Betriebsausschusses in Folge des Antrags der CDU vom 15.10.19

TOP 3 Beschluss Nr.: 58/03/19
Vollständige Neubesetzung des Stadtentwicklungsausschusses in Folge des Antrags der CDU vom 15.10.19

TOP 4 Beschluss Nr.: 59/03/19
Vollständige Neubesetzung des Kulturausschusses in Folge des Antrags der CDU vom 15.10.19

TOP 5 Beschluss Nr.: 60/03/19
Vollständige Neubesetzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung und Sicherheit in Folge des Antrags der CDU vom 15.10.19

TOP 6 Beschluss Nr.: 61/03/19
Vollständige Neubesetzung des Rechnungsprüfungsausschusses in Folge des Antrags der CDU vom 15.10.19

TOP 7 Beschluss Nr.: 62/03/19
Abberufung und Neubesetzung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH

TOP 8 Beschluss Nr.: 63/03/19
Abberufung und Neubesetzung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH

TOP 9 Beschluss Nr.: 64/03/19
3. Änderung zur Entgeltordnung für die Tiefgarage Marktplatz in Neubrandenburg

TOP 10 Beschluss Nr.: 65/03/19
1. Änderung zur Entgeltordnung für die Parkplätze „Am Stargarder Tor“, „Pferdemarkt“, Woldegker Straße und Tilly-Schanzen-Straße in Neubrandenburg

TOP 11 Beschluss Nr.: 66/03/19
1. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren der Stadt Neubrandenburg (Parkgebührenverordnung)

TOP 17 Beschluss Nr.: 67/03/19
Einfacher Bebauungsplan Nr. 72 „Anbindung Johannesstraße - Demminer Straße“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 18 Beschluss Nr.: 68/03/19
Einfacher Bebauungsplan Nr. 72 „Anbindung Johannesstraße - Demminer Straße“
hier: Satzungsbeschluss

TOP 20 Beschluss Nr.: 69/03/19
Satzung des Regionalmuseums der Stadt Neubrandenburg

TOP 21 Beschluss Nr.: 70/03/19
Satzung der Kunstsammlung der Stadt Neubrandenburg

TOP 28 Beschluss Nr.: 71/03/19
Überplanmäßige Auszahlung für die Klimaanlage in der Kunstsammlung


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 22 Beschluss-Nr.: 72/03/19
Würdigung des Ehrenamtes durch die Stadtvertretung Neubrandenburg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung bestätigt den gemäß Verfahren vorgeschlagenen Personenkreis zur Würdigung des Ehrenamtes. Die Würdigung erfolgt im Rahmen des Bürgerempfangs der Stadt Neubrandenburg am 4. Januar 2020 in der Konzertkirche Neubrandenburg.

TOP 23 Beschluss-Nr.: 73/03/19
Verleihung der Wilhelm-Ahlers-Medaille der Stadt Neubrandenburg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung bestätigt den gemäß Verfahren vorgeschlagenen Personenkreis zur Verleihung der Wilhelm-Ahlers-Medaille der Stadt Neubrandenburg.

TOP 24 Beschluss-Nr.: 74/03/19
Verkauf einer Gewerbefläche an der Eschengrunder Straße
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft eine Gewerbefläche an der Eschengrunder Straße zur Erweiterung eines Unternehmens.

TOP 25 Beschluss-Nr.: 75/03/19
Einmalzahlung an die Beschäftigten der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2018
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung Neubrandenburg stimmt der Einmalzahlung an die tariflich und außertariflich Beschäftigten der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH sowie die Auszubildenden in Abhängigkeit des Beschäftigungsumfangs für das Geschäftsjahr 2018 zu.

TOP 26 Beschluss-Nr.: 76/03/19
Jahresabschluss der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH für das Geschäftsjahr 2018
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Jahresabschluss der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH für das Geschäftsjahr 2018 zur Kenntnis genommen und die Feststellung zur Entlastung der Geschäftsführung genehmigt.

TOP 27 Beschluss-Nr.: 77/03/19
Erwerb und Entwicklung von Grundstücken im Quartier Markgrafenhof (Poststraße) durch die Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stimmt dem Weiterverkauf der Flurstücke 2/4, 452/2, 458/4, 459/4, 459/5, 459/8, 484/4, 484/5, 484/6 und 484/7 in der Flur 10 der Gemarkung Neubrandenburg durch die Weber Hotel GmbH an die Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (NEUWOGES) und dem Erwerb durch die NEUWOGES zu. Einem vorgelegten Bebauungs- und Nutzungskonzept wird grundsätzlich zugestimmt. Der Aufsichtsrat der NEUWOGES wird das Vorhaben im Weiteren begleiten und die Geschäftsführung die Stadtvertretung bei Erreichen wesentlicher Verfahrensstände oder bei Projektänderungen informieren. Bei einer Errichtung des Hotels inkl. Tiefgarage durch die NEUWOGES ist eine Zustimmung der Stadtvertretung einzuholen. Die KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH wird seitens der Stadt Neubrandenburg weitere erforderliche Arbeitsschritten wahrnehmen.