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Inhalt

Beschlüsse - VII. Wahlperiode

Stadtvertretung - Konstituierende Sitzung vom 27.06.19

TOP 2 Beschluss Nr.: 1/01/19
Wahl der/des Stadtpräsidentin/Stadtpräsidenten der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 5 Beschluss Nr.: 2/01/19
Wahl der Stellvertreter der/des Stadtpräsidentin/Stadtpräsidenten der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 6 Beschluss Nr.: 3/01/19
Wahl der zweiten Stellvertretung des Oberbürgermeisters

TOP 7 Beschluss Nr.: 4/01/19
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 8 Beschluss Nr.: 5/01/19
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 9 Beschluss Nr.: 6/01/19
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Immobilienmanagement

TOP 10 Beschluss Nr.: 7/01/19
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 11 Beschluss Nr.: 8/01/19
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V

TOP 12 Beschluss Nr.: 9/01/19
Regionaler Planungsverband der Planungsregion „Mecklenburgische Seenplatte“
hier: Entsendung der Vertreterinnen und Vertreter sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Stadt Neubrandenburg in die Verbandsversammlung für die Kommunalwahlperiode 2019 – 2024

TOP 13 Beschluss Nr.: 10/01/19
Besetzung des Aufsichtsrates der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH

TOP 14 Beschluss Nr.: 11/01/19
Besetzung des Verwaltungsrates der Informations- und Kommunikations-technologien Ost AöR

TOP 15 Beschluss Nr.: 12/01/19
Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die Sparkasse Neubrandenburg-Demmin

TOP 16 Beschluss Nr.: 13/01/19
Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Neubrandenburg in der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e. V. (Delegiertenschlüssel) für die Kommunalwahlperiode 2019 bis 2024

TOP 17 Beschluss Nr.: 14/01/19
Wahl des weiteren Vertreters sowie dessen Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunales Studieninstitut Mecklenburg-Vorpommern für die Kommunalwahlperiode 2019 bis 2024

TOP 18 Beschluss Nr.: 15/01/19
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH

TOP 19 Beschluss Nr.: 16/01/19
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH

TOP 20 Beschluss Nr.: 17/01/19
Besetzung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz

TOP 21 Beschluss Nr.: 18/01/19
Besetzung des Beirates der Pflegeheim Neubrandenburg gGmbH

TOP 22 Beschluss Nr.: 19/01/19
Besetzung des Aufsichtsrates der neu-itec GmbH

TOP 23 Beschluss Nr.: 20/01/19
Vertreterinnen und Vertreter in der Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft Europaregion POMERANIA e. V.

Stadtvertretung - 2. Sitzung vom 05.09.19

TOP 1 Beschluss Nr.: 21/02/19
Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die Sparkasse Neubrandenburg-Demmin, Aufhebung Beschluss 12/01/19 und Neubesetzung

TOP 2 Beschluss Nr.: 22/02/19
Klärung der Organzuständigkeit in der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH und weitere Änderung des Gesellschaftsvertrages

TOP 3 Beschluss Nr.: 23/02/19
Mittelfristige Ziele der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz (TOG)

TOP 4 Informationsvorlage VII/35
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 5 Beschluss Nr.: 46/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 6 Informationsvorlage VII/37
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt – Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 7 Beschluss Nr.: 47/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt – Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 8 Informationsvorlage VII/39
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 9 Beschluss Nr.: 48/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 10 Informationsvorlage VII/41
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 11 Beschluss Nr.: 49/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 12 Informationsvorlage VII/43
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt - Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 13 Beschluss Nr.: 50/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt - Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 14 Informationsvorlage VII/45
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 15 Beschluss Nr.: 51/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 16 Informationsvorlage VII/47
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 17 Beschluss Nr.: 52/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 18 Informationsvorlage VII/49
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt-Grün“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 19 Beschluss Nr.: 53/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt-Grün“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 20 Informationsvorlage VII/51
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 21 Beschluss Nr.: 54/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 22 Informationsvorlage VII/53
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 23 Beschluss Nr.: 55/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 24 Informationsvorlage VII/55
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 25 Beschluss Nr.: 24/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 26 Beschluss Nr.: 25/02/19
Bestellung einer Vertreterin der Stadt Neubrandenburg anstelle des Oberbürgermeisters in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern sowie eines Abwesenheitsvertreters der Vertreterin

TOP 27 Beschluss Nr.: 26/02/19
Beschluss über die Annahme einer Spende des Herrn Sven Ochsenreither durch die Stadtvertretung - 1 Gemälde für den Bestand der Kunstsammlung

TOP 28 Beschluss Nr.: 27/02/19
Beschluss über die Annahme einer Spende des Freundeskreises der Kunstsammlung Neubrandenburg e. V. durch die Stadtvertretung - 7 Kunstwerke für den Bestand der Kunstsammlung

TOP 29 Beschluss Nr.: 28/02/19
Beschluss über die Annahme einer Spende der RTN Rohrleitungs- und Tiefbau GmbH durch die Stadtvertretung – 50 Tonnen Kies und Baggerarbeiten für die Strandbäder der Stadt Neubrandenburg

TOP 30 Beschluss Nr.: 29/02/19
Beschluss über die Annahme einer Spende der MBA Anlagenbau GmbH durch die Stadtvertretung – 50 Tonnen Kies und Leistungen mit Bagger, Radlader, Teleskoplader und Handarbeitskräfte für die Strandbäder der Stadt Neubrandenburg

TOP 31 Beschluss Nr.: 30/02/19
Verkauf von Anlagevermögen an die IKT-Ost AöR

TOP 32 Beschluss Nr.: 31/02/19
Bebauungsplan Nr. 34 „Gewerbegebiet Weitin/Neubrapharm“, 2. Änderung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 33 Beschluss Nr.: 32/02/19
Bebauungsplan Nr. 75 „Fontanehof“, 1. vereinfachte Änderung „Strandbadgastronomie und ergänzende Freizeitangebote Augustabad“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 34 Beschluss Nr.: 33/02/19
Bebauungsplan Nr. 75 „Fontanehof“, 1. vereinfachte Änderung „Strandbadgastronomie und ergänzende Freizeitangebote Augustabad“
hier: Satzungsbeschluss

TOP 35 Beschluss Nr.: 34/02/19
Bebauungsplan Nr. 16.1 „An der Landwehr“ (Gewerbepark) 1. vereinfachte Änderung 2. Entwurf
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 36 Beschluss Nr.: 35/02/19
Bebauungsplan Nr. 121 „Einzelhandel Burgholzstraße“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 37 Beschluss Nr.: 36/02/19
Bebauungsplan Nr. 122 „Westliches Bahnhofsquartier“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 38 Beschluss Nr.: 37/02/19
Bebauungsplan Nr. 129 „An der Südstraße“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 39 Beschluss Nr.: 38/02/19
23. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „An der Südstraße“
hier: Aufstellungsbeschluss


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 41 Beschluss-Nr.: 39/02/19
Jahresabschluss der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2018
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Jahresabschluss der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2018 wird mit einer Bilanzsumme von 219.260,21 EUR und einem Jahresüberschuss von 5.575,88 EUR genehmigt. Der Entlastung der Geschäftsführung wird zugestimmt.

TOP 42 Beschluss-Nr.: 40/02/19
Entlastung des Aufsichtsrates der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2018
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt die Entlastung des Aufsichtsrates der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH (KEG) für das Geschäftsjahr 2018.

TOP 43 Beschluss-Nr.: 41/02/19
Jahresabschluss der Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2018
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Jahresabschluss der Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH (VZN) für das Geschäftsjahr 2018 wird mit einer Bilanzsumme von 5.750.741,60 EUR, einem Jahresergebnis von -1.468.941,55 EUR (vor Verlustausgleich durch die Gesellschafterin) und einem Bilanzgewinn von 0,00 EUR genehmigt. Der Entlastung der Geschäftsführung wird zugestimmt. Nicht verbrauchte Investitionsmittel in Höhe von 368,22 EUR und nicht verbrauchte laufende Zuwendungen des Jahres 2018 in Höhe von 60.258,45 EUR werden an die Stadt Neubrandenburg zurückerstattet. Ein nicht verbrauchter laufender Zuschuss in Höhe von 50.000,00 EUR wird zur Stärkung des Eigenkapitals der Kapitalrücklage zugeführt.

TOP 44 Beschluss-Nr.: 42/02/19
Jahresabschluss der Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH für das Geschäftsjahr 2018
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Jahresabschluss der Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH für das Geschäftsjahr 2018 wird mit einer Bilanzsumme in Höhe von 1.051.136,67 EUR und einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 61.930,53 EUR genehmigt. Der Entlastung der Geschäftsführung wird zugestimmt. Der Jahresfehlbetrag wird auf neue Rechnung vorgetragen.

TOP 45 Beschluss-Nr.: 43/02/19
Jahresabschluss der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2018
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Jahresabschluss der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (NEUWOGES) für das Geschäftsjahr 2018 wird mit einer Bilanzsumme von 418.504.167,27 EUR und einem Jahresüberschuss von 4.523.118,87 EUR genehmigt. Der Konzernabschluss der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (NEUWOGES-Konzern) für das Geschäftsjahr 2018 wird mit einer Bilanzsumme von 430.384.988,96 EUR und einem Konzernjahresüberschuss von 4.156.434,65 EUR genehmigt. Der Entlastung der Geschäftsführung wird zugestimmt. Die Stadtvertretung beschließt eine laufende Ausschüttung für das Geschäftsjahr 2018 in Höhe von 2.125.000,00 EUR.

TOP 46 Beschluss-Nr.: 44/02/19
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2018
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt die Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (NEUWOGES) für das Geschäftsjahr 2018.

TOP 48 Beschluss-Nr.: 45/02/19
Verkauf eines Grundstückes an der Rasgrader Straße
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Verkauf eines Grundstückes an der Rasgrader Straße zur Errichtung eines Seniorenzentrums.

Stadtvertretung - 3. Sitzung vom 24.10.19

TOP 1 Beschluss Nr.: 56/03/19
Vollständige Neubesetzung des Finanzausschusses in Folge des Antrags der CDU vom 15.10.19

TOP 2 Beschluss Nr.: 57/03/19
Vollständige Neubesetzung des Betriebsausschusses in Folge des Antrags der CDU vom 15.10.19

TOP 3 Beschluss Nr.: 58/03/19
Vollständige Neubesetzung des Stadtentwicklungsausschusses in Folge des Antrags der CDU vom 15.10.19

TOP 4 Beschluss Nr.: 59/03/19
Vollständige Neubesetzung des Kulturausschusses in Folge des Antrags der CDU vom 15.10.19

TOP 5 Beschluss Nr.: 60/03/19
Vollständige Neubesetzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung und Sicherheit in Folge des Antrags der CDU vom 15.10.19

TOP 6 Beschluss Nr.: 61/03/19
Vollständige Neubesetzung des Rechnungsprüfungsausschusses in Folge des Antrags der CDU vom 15.10.19

TOP 7 Beschluss Nr.: 62/03/19
Abberufung und Neubesetzung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH

TOP 8 Beschluss Nr.: 63/03/19
Abberufung und Neubesetzung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH

TOP 9 Beschluss Nr.: 64/03/19
3. Änderung zur Entgeltordnung für die Tiefgarage Marktplatz in Neubrandenburg

TOP 10 Beschluss Nr.: 65/03/19
1. Änderung zur Entgeltordnung für die Parkplätze „Am Stargarder Tor“, „Pferdemarkt“, Woldegker Straße und Tilly-Schanzen-Straße in Neubrandenburg

TOP 11 Beschluss Nr.: 66/03/19
1. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren der Stadt Neubrandenburg (Parkgebührenverordnung)

TOP 17 Beschluss Nr.: 67/03/19
Einfacher Bebauungsplan Nr. 72 „Anbindung Johannesstraße - Demminer Straße“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 18 Beschluss Nr.: 68/03/19
Einfacher Bebauungsplan Nr. 72 „Anbindung Johannesstraße - Demminer Straße“
hier: Satzungsbeschluss

TOP 20 Beschluss Nr.: 69/03/19
Satzung des Regionalmuseums der Stadt Neubrandenburg

TOP 21 Beschluss Nr.: 70/03/19
Satzung der Kunstsammlung der Stadt Neubrandenburg

TOP 28 Beschluss Nr.: 71/03/19
Überplanmäßige Auszahlung für die Klimaanlage in der Kunstsammlung


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 22 Beschluss-Nr.: 72/03/19
Würdigung des Ehrenamtes durch die Stadtvertretung Neubrandenburg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung bestätigt den gemäß Verfahren vorgeschlagenen Personenkreis zur Würdigung des Ehrenamtes. Die Würdigung erfolgt im Rahmen des Bürgerempfangs der Stadt Neubrandenburg am 4. Januar 2020 in der Konzertkirche Neubrandenburg.

TOP 23 Beschluss-Nr.: 73/03/19
Verleihung der Wilhelm-Ahlers-Medaille der Stadt Neubrandenburg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung bestätigt den gemäß Verfahren vorgeschlagenen Personenkreis zur Verleihung der Wilhelm-Ahlers-Medaille der Stadt Neubrandenburg.

TOP 24 Beschluss-Nr.: 74/03/19
Verkauf einer Gewerbefläche an der Eschengrunder Straße
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft eine Gewerbefläche an der Eschengrunder Straße zur Erweiterung eines Unternehmens.

TOP 25 Beschluss-Nr.: 75/03/19
Einmalzahlung an die Beschäftigten der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2018
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung Neubrandenburg stimmt der Einmalzahlung an die tariflich und außertariflich Beschäftigten der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH sowie die Auszubildenden in Abhängigkeit des Beschäftigungsumfangs für das Geschäftsjahr 2018 zu.

TOP 26 Beschluss-Nr.: 76/03/19
Jahresabschluss der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH für das Geschäftsjahr 2018
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Jahresabschluss der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH für das Geschäftsjahr 2018 zur Kenntnis genommen und die Feststellung zur Entlastung der Geschäftsführung genehmigt.

TOP 27 Beschluss-Nr.: 77/03/19
Erwerb und Entwicklung von Grundstücken im Quartier Markgrafenhof (Poststraße) durch die Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stimmt dem Weiterverkauf der Flurstücke 2/4, 452/2, 458/4, 459/4, 459/5, 459/8, 484/4, 484/5, 484/6 und 484/7 in der Flur 10 der Gemarkung Neubrandenburg durch die Weber Hotel GmbH an die Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (NEUWOGES) und dem Erwerb durch die NEUWOGES zu. Einem vorgelegten Bebauungs- und Nutzungskonzept wird grundsätzlich zugestimmt. Der Aufsichtsrat der NEUWOGES wird das Vorhaben im Weiteren begleiten und die Geschäftsführung die Stadtvertretung bei Erreichen wesentlicher Verfahrensstände oder bei Projektänderungen informieren. Bei einer Errichtung des Hotels inkl. Tiefgarage durch die NEUWOGES ist eine Zustimmung der Stadtvertretung einzuholen. Die KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH wird seitens der Stadt Neubrandenburg weitere erforderliche Arbeitsschritten wahrnehmen.

Stadtvertretung - 4. Sitzung vom 11.12.19

TOP 1 Beschluss Nr.: 78/04/19
Änderung des Beschlusses 60/03/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Umwelt, Ordnung und Sicherheit

TOP 2 Beschluss Nr.: 79/04/19
Änderung des Beschlusses 7/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V hier: Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport

TOP 3 Beschluss Nr.: 80/04/19
Änderung des Beschlusses 9/01/19 Regionaler Planungsverband der Planungsregion „Mecklenburgische Seenplatte“ hier: Entsendung der Vertreterinnen und Vertreter sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Stadt Neubrandenburg in die Verbandsversammlung für die Kommunalwahlperiode 2019 – 2024

TOP 4 Beschluss Nr.: 81/04/19
Genehmigung für das Verlegen von 7 „Stolpersteinen“ im öffentlichen Raum

TOP 5 Beschluss Nr.: 82/04/19
Doppischer Haushaltsplan 2020
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

TOP 6 Beschluss Nr.: 83/04/19
Doppischer Haushaltsplan 2020
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

TOP 7 Beschluss Nr.: 84/04/19
Hauptsatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 8 Beschluss Nr.: 85/04/19
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg für den „Eigenbetrieb Immobilienmanagement“ (Betriebssatzung)

TOP 9 Beschluss Nr.: 86/04/19
Änderung des Beschlusses 57/03/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Immobilienmanagement hier: Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in den Betriebsausschuss

TOP 10 Beschluss Nr.: 87/04/19
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Neubrandenburg (Zweitwohnungssteuersatzung)

TOP 11 Beschluss Nr.: 88/04/19
Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer der Stadt Neubrandenburg (Hundesteuersatzung)

TOP 12 Beschluss Nr.: 89/04/19
Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten in der Stadt Neubrandenburg (Spielgerätesteuersatzung)

TOP 15 Beschluss Nr.: 90/04/19
Straßenbenennung im Bebauungsplan Nr. 96 „An den Carlshöher Linden“

TOP 16 Beschluss Nr.: 91/04/19
Abwassergebührenkalkulation

TOP 17 Beschluss Nr.: 92/04/19
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die leitungsgebundene Abwasserbeseitigung, die dezentrale Abwasserbeseitigung und die Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme der leitungsgebundenen Abwasserbeseitigung und die Erhebung von Entsorgungsgebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung (Abwasser- und Gebührensatzung) vom 23.07.18

TOP 18 Beschluss Nr.: 93/04/19
20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Weitin/Stavenhagener Straße Nord“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 19 Beschluss Nr.: 94/04/19
Städtebaulicher Rahmenplan „Ehemaliges RWN-Gebiet“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 20 Beschluss Nr.: 95/04/19
24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Am Stargarder Bruch/Neustrelitzer Straße/Nonnenhofer Straße“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 21 Beschluss Nr.: 96/04/19
Bebauungsplan Nr. 32.2 „Am Stargarder Bruch/Neustrelitzer Straße“ 1. Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 22 Beschluss Nr.: 97/04/19
Bebauungsplan Nr. 96 „An den Carlshöher Linden“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 23 Beschluss Nr.: 98/04/19
Bebauungsplan Nr. 96 „An den Carlshöher Linden“
hier: Satzungsbeschluss

TOP 24 Beschluss Nr.: 99/04/19
Einfacher Bebauungsplan Nr. 112 „Gewerbegebiet – Kreuzung Woldegker/Kruseshofer Straße“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 25 Beschluss Nr.: 100/04/19
Integriertes Klimaschutzkonzept der Stadt Neubrandenburg

TOP 26 Beschluss Nr.: 101/04/19
Sanierungsgebiet „Altstadt“: Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Implementierung eines Handelsmanagements in der Stadt Neubrandenburg

TOP 27 Beschluss Nr.: 102/04/19
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Regionalbibliothek der Stadt Neubrandenburg


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 28 Beschluss-Nr.: 103/04/19
Verkauf einer Gewerbefläche am Trockenen Weg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft eine Gewerbefläche am Trockenen Weg zur Verlagerung einer ortsansässigen Textilreinigung, zur Errichtung einer Gewerbehalle sowie eines Wohnhauses für die Betriebsinhaber.

TOP 29 Beschluss-Nr.: 104/04/19
Würdigung eines Unternehmens im Rahmen des Bürgerempfangs 2020
Wesentlicher Beschlussinhalt
Der Stadtpräsident würdigt das Unternehmen im Rahmen des Bürgerempfangs 2020 als ein nach innen und außen sozial engagiertes Unternehmen der Stadt Neubrandenburg. Der Oberbürgermeister veranlasst eine namentliche Veröffentlichung des geehrten Unternehmens im Stadtanzeiger sowie auf der Internetseite der Stadt. Es erfolgt ein Eintrag in das Ehrenbuch der Stadt Neubrandenburg.

TOP 30 Beschluss-Nr.: 105/04/19
Jahresabschluss der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2018 sowie Konzernabschluss
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Jahresabschluss der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (neu.sw) für das Geschäftsjahr 2018 sowie Konzernabschluss werden zur Kenntnis genommen und die Feststellung genehmigt. Auf den bestehenden Bilanzgewinn der neu.sw wird eine Ausschüttung in Höhe von 5.326.756,63 EUR abzüglich Steuern an die Muttergesellschaft Stadt Neubrandenburg beschlossen. Die Stadtvertretung beschließt die Entlastung der Geschäftsführung. Sie ermächtigt den Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung zu entsprechenden Beschlüssen.

TOP 31 Beschluss-Nr.: 106/04/19
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2018
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt die Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2018 und ermächtigt den Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung zu dem entsprechenden Beschluss.

TOP 32 Beschluss-Nr.: 107/04/19
Jahresabschluss der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2018
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Jahresabschluss der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2018 wird mit einer Bilanzsumme von 3.329.925,99 EUR und einem Jahresergebnis von 1.840.638,51 EUR zur Kenntnis genommen und die Feststellung genehmigt. Die Stadtvertretung erteilt einer Entscheidung der Gesellschafterversammlung über die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2018, die Verwendung des Jahresergebnisses 2018 durch Einstellung in die Rücklagen der Gesellschaft und die Entlastung der Geschäftsführung ihre Zustimmung.

TOP 33 Beschluss-Nr.: 108/04/19
Entlastung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2018
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt die Entlastung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2018 und ermächtigt den Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung zu dem entsprechenden Beschluss.

TOP 34 Beschluss-Nr.: 109/04/19
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilienmanagement, Neubrandenburg für das Geschäftsjahr 2018
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilienmanagement, Neubrandenburg für das Geschäftsjahr 2018 wird mit einer Bilanzsumme von 291.297.657,67 EUR und einem Jahresfehlbetrag von 3.739.370,85 EUR zur Kenntnis genommen und die Feststellung genehmigt. Die Jahresabschlüsse der Bereiche Hochbauten und Straßen/Grün werden jeweils mit einer Bilanzsumme von 132.148.280,73 EUR und einem Jahresverlust von 1.236.218,05 EUR (Hochbauten) sowie einer Bilanzsumme von 168.289.753,04 EUR und einem Jahresverlust von 2.503.152,80 EUR (Straßen/Grün) zur Kenntnis genommen. Die Stadtvertretung beauftragt den Oberbürgermeister die Feststellung des Jahresabschlusses 2018, die Deckung des Jahresfehlbetrages in Höhe von -1.236.218,05 EUR des Bereiches Hochbauten aus der Kapitalrücklage des Bereiches Hochbauten und die Deckung des Jahresfehlbetrages in Höhe von -2.503.152,80 EUR des Bereiches Straßen/Grün aus der Kapitalrücklage des Bereiches Straßen/Grün sowie die Entlastung der Betriebsleitung zu beschließen.

TOP 35 Beschluss-Nr.: 110/04/19
Bestellung eines Verwaltungsprüfers
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Ein Mitarbeiterwird mit sofortiger Wirkung zum Verwaltungsprüfer bestellt.

TOP 36 Beschluss-Nr.: 111/04/19
Bestellung der Gleichstellungsbeauftragten
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Frau Christina Küster wird mit sofortiger Wirkung zur Gleichstellungsbeauftragten bestellt.

TOP 37 Beschluss-Nr.: 112/04/19
Bestellung der Behindertenbeauftragten
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Frau Heike Beck-Helbing wird mit sofortiger Wirkung zur Behindertenbeauftragten bestellt.

Stadtvertretung - 5. Sitzung vom 06.02.20

TOP 1 Beschluss Nr.: 113/05/20
Anschaffung einer Amtskette

TOP 2 Informationsvorlage VII/191
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2018

TOP 3 Beschluss Nr.: 117/05/20
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 4 Informationsvorlage VII/193
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt – Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 30.09.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 5 Beschluss Nr.: 118/05/20
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt – Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 30.09.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 6 Informationsvorlage VII/195
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 7 Beschluss Nr.: 119/05/20
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 8 Informationsvorlage VII/197
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 9 Beschluss Nr.: 120/05/20
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 10 Informationsvorlage VII/199
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt - Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 11 Beschluss Nr.: 121/05/20
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt - Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 12 Informationsvorlage VII/201
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 14.06.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 13 Beschluss Nr.: 122/05/20
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 14.06.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 14 Informationsvorlage VII/203
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 15 Beschluss Nr.: 123/05/20
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 16 Informationsvorlage VII/205
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt-Grün“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 17 Beschluss Nr.: 124/05/20
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt-Grün“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 18 Informationsvorlage VII/207
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 19 Beschluss Nr.:125/05/20
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 20 Informationsvorlage VII/209
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 21 Beschluss Nr.:126/05/20
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 22 Informationsvorlage VII/211
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 23 Beschluss Nr.: 114/05/20
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

TOP 24 Beschluss Nr.: 115/05/20
Beschluss über die Annahme einer Sachzuwendung der Frau Gabriele Schulz durch die Stadtvertretung für das I. Quartal 2020 – 3 Gemälde für den Bestand der Kunstsammlung

TOP 25 Beschluss Nr.: 116/05/20
Beschluss über die Annahme einer Sachzuwendung des Herrn Detlef Schwarz durch die Stadtvertretung für das I. Quartal 2020 – 1 Gemälde und 4 Skizzenbücher für den Bestand der Kunstsammlung


Stadtvertretung - 6. Sitzung vom 03.04.20

Am 3. April 2020 hat die Stadtvertretung Neubrandenburg folgenden Beschluss gefasst:

Beschluss Nr.: 127/STV/20
Grundsatzbeschluss für Beschlussfassungen der Stadtvertretung und ihrer Ausschüsse im Umlaufverfahren

Stadtvertretung - 7. Sitzung vom 16.04.20

Am Donnerstag, 16. April 2020 fand die 7. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg (im Umlaufverfahren) statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Beschluss Nr.: 128/07/20
Wahl der Mitglieder des zeitweiligen Ausschusses zur Findung eines Geschäftsführers in kommunalen Unternehmen der Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: 129/07/20
Änderung des Beschlusses 61/03/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss Nr.: 130/07/20
Änderung des Beschlusses 60/03/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Umwelt, Ordnung und Sicherheit

Beschluss Nr.: 131/07/20
Neubesetzung eines Mitglieds des Aufsichtsrats der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH sowie Benennung eines Ersatzmitgliedes
Widerspruch des Oberbürgermeisters gemäß § 33 Abs. 1 KV M-V

Beschluss Nr.: 132/07/20
ICAN-Städteappell

Beschluss Nr.: 133/07/20
Grundsätze über die Vergabe von Zuwendungen an Dritte (Zuwendungsrichtlinie der Stadt Neubrandenburg - ZuwRL)

Beschluss Nr.: 134/07/20
Richtlinie für die Förderung von Maßnahmen der Daseinsvorsorge in den Bereichen Generationen und Wohlfahrtspflege in der Stadt Neubrandenburg (Unterrichtlinie zur Zuwendungsrichtlinie der Stadt Neubrandenburg)

Beschluss Nr.: 135/07/20
Bebauungsplan Nr. 130 „Rathausquartier“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss Nr.: 136/07/20
Satzung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg über die Veränderungssperre Nr. 23 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 130 „Rathausquartier“

Beschluss Nr.: 137/07/20
Bebauungsplan Nr. 34 „Gewerbegebiet Weitin/Neubrapharm“, 2. Änderung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss Nr.: 138/07/20
Bebauungsplan Nr. 34 „Gewerbegebiet Weitin/Neubrapharm“,
2. Änderung
hier: Satzungsbeschuss


Nichtöffentlicher Teil

Beschluss Nr.: 139/07/20
Energetische Sanierung Rathaus
Vergabe von Bauleistungen in Losen

Beschluss Nr.: 140/07/20
Sanierung Regionale Schule Nord
Vergabe von Bauleistungen in Losen

Beschluss Nr.: 141/07/20
Sanierung Regionale Schule Nord
Vergabe von Bauleistungen in Losen

Beschluss Nr.: 142/07/20
Verkauf der Liegenschaft Max-Adrion-Straße 41 – 43

Beschluss Nr.: 143/07/20
Verkauf von Grund und Boden am Tannenweg

Beschluss Nr.: 144/07/20
Verkauf eines Grundstückes an der Bergstraße

Beschluss Nr.: 145/07/20
Prüfung der Jahresabschlüsse und der Lageberichte für das Geschäftsjahr 2020 mit jeweiliger Option für die Jahre 2021, 2022, 2023 und 2024 des Eigenbetriebes Immobilienmanagement der Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: 146/07/20
Unterhalts-, Glas- und Grundreinigung sowie Beschaffung von Verbrauchsmaterial für diverse Objekte der Stadt Neubrandenburg
Los 1 und 2
Vergabe von Dienstleistungen

Beschluss Nr.: 147/07/20
Umgestaltung Vorplatz Boulevard/Schützenwall
Vergabe von Bauleistungen in Losen

Beschluss Nr.: 148/07/20
Ausbau Molkereistraße
Vergabe von Bauleistungen in Losen

Beschluss Nr.: 149/07/20
Ersatzneubau Sporthalle Große Krauthöferstraße
Vergabe von Bauleistungen in Losen

Beschluss Nr.: 150/07/20
Ersatzneubau Fahrzeughalle Berufsfeuerwehr und Freiwillige Feuerwehr Innenstadt 2. + 3. BA
Vergabe von Bauleistungen in Losen

Stadtvertretung - 8. Sitzung vom 30.04.20

Am Donnerstag, 30. April 2020 fand die 8. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg (Sondersitzung) statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Beschluss Nr.: 151/08/20
Änderung des Beschlusses 60/03/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V.
Hier: Abberufung eines stellvertretenden Mitgliedes aus dem Ausschuss für Umwelt, Ordnung und Sicherheit

Beschluss Nr.: 152/08/20
Änderung des Beschlusses 60/03/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V.
Hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Umwelt, Ordnung und Sicherheit

Beschluss Nr.: 153/08/20
Änderung des Beschlusses 08/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V.
Hier: Abberufung eines Mitgliedes aus dem Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport

(Abberufung ist nicht zustande gekommen. Erforderliche Mehrheit nach KV M-V § 32 Abs. 3 wurde nicht erreicht.)

Stadtvertretung - 9. Sitzung vom 25.06.20

Am Donnerstag, 25. Juni 2020 fand die 9. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Beschluss Nr.: 154/09/20
Änderung des Beschlusses 04/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
Hier: Abberufung eines stellvertretenden Mitgliedes aus dem Hauptausschuss

Beschluss Nr.:155/09/20
Änderung des Beschlusses 04/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss Nr.:156/09/20
Änderung des Beschlusses 05/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
Hier: Abberufung eines stellvertretenden Mitgliedes aus dem Finanzausschuss

Beschluss Nr.:157/09/20
Änderung des Beschlusses 05/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss Nr.:158/09/20
Neubesetzung eines Mitglieds des Aufsichtsrat der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH sowie Benennung eines Ersatzmitgliedes

Beschluss Nr.:159/09/20
Änderung des Beschlusses 08/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V.
Hier: Abberufung eines Mitgliedes aus dem Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport

Beschluss Nr.:160/09/20
Änderung des Beschlusses 08/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V.
Hier: Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport

Beschluss Nr.:161/09/20
Konzept zur nachhaltigen Aufforstung
Die Beschlussvorlage wurde mehrheitlich abgelehnt.

Beschluss Nr.:162/09/20
Anbringung eines Transparentes am Rathaus, Friedrich-Engels-Ring 53

Beschluss Nr.:163/09/20
Wahl des stellvertretenden Gemeindewahlleiters der Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.:164/09/20
Änderung Wirtschaftsplan 2020 der Stadt Neubrandenburg
Eigenbetrieb Immobilienmanagement

Beschluss Nr.:165/09/20
Satzung für den „Eigenbetrieb Immobilienmanagement
der Stadt Neubrandenburg“
(Betriebssatzung)

Beschluss Nr.:166/09/20
Zusammenarbeit mit dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte betreffend die Musikschule Kon.centus am Standort Neubrandenburg;
hier: Musikschulgebäude, Kooperation und Mitwirkung

Beschluss Nr.:167/09/20
Sicherung der mittelfristigen Haushaltsdurchführung;
hier: Festsetzung von Prüfaufträgen

Beschluss Nr.:168/09/20
Leitbild der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.:169/09/20
Aufnahme von Minderjährigen aus griechischen Flüchtlingslagern

Beschluss Nr.:170/09/20
Beschluss über die Annahme einer Geldzuwendung der Bürgerstiftung Neubrandenburg durch die Stadtvertretung – Herstellung und Verlegung der ersten Platte des „Walk of Sports“ in der Stargarder Straße zur Ehrung des Herrn Andreas Dittmer

Beschluss Nr.:171/09/20
Sanierungsgebiet „Altstadt“ und „Altstadt-Vor dem Treptower Tor“
Einleitung Voruntersuchung zur Gebietserweiterung „Kulturpark und Umgebung“

Beschluss Nr.:172/09/20
Städtebaulicher Rahmenplan der Stadt Neubrandenburg „Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt“ 1. Fortschreibung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss Nr.:173/09/20
Bebauungsplan Nr. 65 „Gerstenstraße“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss Nr.:174/09/20
Städtebaulicher Rahmenplan Innenstadt 1. Änderung der 3. Fortschreibung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss Nr.:175/09/20
Bebauungsplan Nr. 123
„Erich-Zastrow-Straße/Max-Adrion-Straße“
hier: 3. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss Nr.:176/09/20
Beschluss über die Annahme einer Sachzuwendung der Frau Bettina Otto durch die Stadtvertretung – Aufstellung einer Parkbank zum Gedenken an Prof. Ulrich Raubach am Tollensesee

Nichtöffentlicher Teil

Beschluss Nr.:177/09/20
Bestätigung von nach § 38 Abs. 4 S. 2 KV M-V getroffenen Entscheidungen des Oberbürgermeisters zu einer Geschäftsführervertragsangelegenheit der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung bestätigt die auf Grundlage des § 38 Abs. 4 S. 2 KV M-V getroffenen Entscheidungen des Oberbürgermeisters zu einer Geschäftsführervertragsangelegenheit der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH.

Beschluss Nr.:178/09/20
Unternehmensstrategie 2030 der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (neu.sw)
Wesentlicher Beschlussinhalt:
1. Der Unternehmensstrategie 2030 der Neubrandenburger Stadtwerke (neu.sw) wird durch die Stadtvertretung zugestimmt.
2. Für eine wirtschaftliche Orientierung und Zieldefinition ist die Unternehmensstrategie im Rahmen der jährlichen Wirtschafts- und mittelfristigen Finanzplanung, beginnend ab der Planung 2021, um einen Kennzahlenspiegel zu ergänzen.

Beschluss Nr.:179/09/20
Elektroarbeiten Digitalpakt Schule
Vergabe von Bauleistungen
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung bestätigt einstimmig den vorgeschlagenen Bieter für eine Auftragserteilung.

Beschluss Nr.:180/09/20
Sanierung Regionale Schule Nord
Vergabe von Bauleistungen in Losen
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung bestätigt einstimmig die vorgeschlagenen Bieter für eine Auftragserteilung.

Beschluss Nr.:181/09/20
Sanierungsmaßnahme „Altstadt“ Neubrandenburg
Krämerstraße/ Dümperstraße/ Beguinenstraße
Vergabe von Bauleistungen
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung bestätigt einstimmig die vorgeschlagenen Bieter für eine Auftragserteilung.

Stadtvertretung - 10. Sitzung vom 10.09.20

Am Donnerstag, 10. September 2020 fand die 10. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Beschluss Nr.: 182/10/20
Änderung des Beschlusses 21/02/19
Besetzung der Verbandsversammlung – Sparkassenzweckverband der Sparkasse Neubrandenburg-Demmin

Beschluss Nr.: 183/10/20
20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg; Teilfläche „Weitin, Stavenhagener Straße Nord“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss Nr.: 184/10/20
20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Weitin, Stavenhagener Straße Nord“
hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss Nr.: 185/10/20
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 50 „Photovoltaikanlage Am Datzeberg“
hier: Einleitungsbeschluss

Beschluss Nr.: 186/10/20
25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Photovoltaikanlage Am Datzeberg“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss Nr.: 187/10/20
Bebauungsplan Nr. 121 „Einzelhandel Burgholzstraße“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss Nr.: 188/10/20
Bebauungsplan Nr. 121„Einzelhandel Burgholzstraße“
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss Nr.: 189/10/20
Bebauungsplan Nr. 128 „Weitin Hollerbusch“
hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss Nr.: 190/10/20
22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Weitin Hollerbusch“
hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss Nr.: 191/10/20
Bebauungsplan Nr. 71 „Markscheiderweg“
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss Nr.: 192/10/20
Bebauungsplan Nr. 112 „Gewerbegebiet - Kreuzung Woldegker/ Kruseshofer Straße“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss Nr.: 193/10/20
Bebauungsplan Nr. 112 „Gewerbegebiet – Kreuzung Woldegker/ Kruseshofer Straße“
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss Nr.: 194/10/20
Bebauungsplan Nr. 118 „Einzelhandel Oststadt“
hier: Abwägungsbeschluss

Beschluss Nr.: 195/10/20
Bebauungsplan Nr. 118 „Einzelhandel Oststadt“
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss Nr.: 196/10/20
Aufhebung der Befristung des „Fahr-Rates“ sowie Angliederung an den Ausschuss für Umwelt, Ordnung und Sicherheit

Beschluss Nr.: 197/10/20
Beschluss über die Annahme einer Sachzuwendung der Frau Adelheid Sandhof durch die Stadtvertretung – 46 Kunstwerke für den Bestand der Kunstsammlung

Beschluss Nr.: 198/10/20
Erhöhung der Sicherheit durch Verstärkung der Präsenz des Ordnungsamtes im Stadtgebiet und Ausbau der mobilen Jugendarbeit

Beschluss Nr.: 199/10/20
Beschluss über die Annahme einer Sachzuwendung des Freundeskreises der Kunstsammlung Neubrandenburg e. V. durch die Stadtvertretung – 4 Kunstwerke für den Bestand der Kunstsammlung


Nichtöffentlicher Teil

Beschluss Nr.: 200/10/20
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 43
„Erweiterung Supermarkt Salvador-Allende-Straße 15“
hier: Nachtrag

Beschluss Nr.: 201/10/20
Sanierungsgebiet „Altstadt - Vor dem Treptower Tor“
Wiederkaufsrecht Große Wollweberstraße 19 Flur 10, Flurstück 698/3, Gemarkung Neubrandenburg

Beschluss Nr.: 202/10/20
Jahresabschluss der Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss Nr.: 203/10/20
Jahresabschluss der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2019 sowie Konzernabschluss

Beschluss Nr.: 204/10/20
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss Nr.: 205/10/20
Jahresabschluss der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss Nr.: 206/10/20
Jahresabschluss der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss Nr.: 207/10/20
Entlastung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neubranden-burg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2019

Stadtvertretung - 11. Sitzung vom 22.10.20

Am Donnerstag, 22. Oktober 2020 fand die 11. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Beschluss Nr.: STV 11/9/2020
Änderung des Beschlusses 08/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Abberufung eines stellvertretenden Mitglieds und Wahl eines stellvertretenden Mitglieds

Beschluss Nr.: STV 11/10/2020
Änderung des Beschlusses 59/03/19 Vollständige Neubesetzung des Kulturausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Kulturausschuss

Beschluss Nr.: STV 11/11/2020
Erhalt und Sicherung des Projektes ''CARIbuni - familienbezogener Stadtteiltreff''

Beschluss Nr.: STV 11/12/2020
Livestream der Stadtvertretung

Beschluss Nr.: STV 11/13/2020
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 11/16/2020
Treptower Tor Platz
hier: Errichtung Kunstwerk "Sitzstein der Wünsche“

Beschluss Nr.: STV 11/17/2020
1. Änderung des einfachen Bebauungsplanes Nr.74.3 "Alte Brauerei"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss Nr.: STV 11/19/2020
Kommunales Sicherheitskonzept der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 11/20/2020
Neubildung des Standesamtsbezirks

Beschluss Nr.: STV 11/21/2020
Beschluss über die Kofinanzierung eines Mehrgenerationenhauses in dem Zeitraum 2021 bis 2028 in der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 11/22/2020
7. Fortschreibung der Sportförderrichtlinie der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 11/24/2020
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens ''Altstadt'' der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2019 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss Nr.: STV 11/26/2020
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens ''Datzeberg'' der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2019 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss Nr.: STV 11/28/2020
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens ''Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt'' der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2019 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss Nr.: STV 11/30/2020
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens ''Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt - Die Soziale Stadt'' der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2019 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss Nr.: STV 11/32/2020
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens ''Oststadt'' der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2019 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss Nr.: STV 11/34/2020
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens ''Oststadt-Grün'' der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2019 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss Nr.: STV 11/36/2020
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens ''URBAN II''' der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2019 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss Nr.: STV 11/38/2020
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens ''Wolgaster Straße'' der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2019 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss Nr.: STV 11/40/2020
Feststellung des Jahresabschlusses der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2019 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019


Nichtöffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 11/41/2020
Würdigung des Ehrenamtes durch die Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 11/42/2020
Weiterbestellung eines Geschäftsführers

Beschluss Nr.: STV 11/43/2020
Beibehaltung der Übergangsregelung nach § 27 UStG zur Umsatzbesteuerung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 11/44/2020
Verkauf einer Gewerbefläche Am Kamp

Beschluss Nr.: STV 11/45/2020
Tausch von Grundstücken im Bereich Reitbahnweg/ Schimmelweg

Beschluss Nr.: STV 11/46/2020
Verkauf eines Grundstückes in der Robert-Koch-Straße

Beschluss Nr.: STV 11/47/2020
Jahresabschluss der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss Nr.: STV 11/48/2020
Entlastung des Aufsichtsrates der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss Nr.: STV 11/49/2020
Jahresabschluss der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2019 sowie Konzernabschluss

Beschluss Nr.: STV 11/50/2020
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss Nr.: STV 11/51/2020
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilienmanagement der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss Nr.: STV 11/52/2020
Bestellung und Anstellung eines Geschäftsführers der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH