Stadtvertretung - 9. Sitzung vom 25.06.20

Am Donnerstag, 25. Juni 2020 fand die 9. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Beschluss Nr.: 154/09/20
Änderung des Beschlusses 04/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
Hier: Abberufung eines stellvertretenden Mitgliedes aus dem Hauptausschuss

Beschluss Nr.:155/09/20
Änderung des Beschlusses 04/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss Nr.:156/09/20
Änderung des Beschlusses 05/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
Hier: Abberufung eines stellvertretenden Mitgliedes aus dem Finanzausschuss

Beschluss Nr.:157/09/20
Änderung des Beschlusses 05/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss Nr.:158/09/20
Neubesetzung eines Mitglieds des Aufsichtsrat der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH sowie Benennung eines Ersatzmitgliedes

Beschluss Nr.:159/09/20
Änderung des Beschlusses 08/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V.
Hier: Abberufung eines Mitgliedes aus dem Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport

Beschluss Nr.:160/09/20
Änderung des Beschlusses 08/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V.
Hier: Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport

Beschluss Nr.:161/09/20
Konzept zur nachhaltigen Aufforstung
Die Beschlussvorlage wurde mehrheitlich abgelehnt.

Beschluss Nr.:162/09/20
Anbringung eines Transparentes am Rathaus, Friedrich-Engels-Ring 53

Beschluss Nr.:163/09/20
Wahl des stellvertretenden Gemeindewahlleiters der Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.:164/09/20
Änderung Wirtschaftsplan 2020 der Stadt Neubrandenburg
Eigenbetrieb Immobilienmanagement

Beschluss Nr.:165/09/20
Satzung für den „Eigenbetrieb Immobilienmanagement
der Stadt Neubrandenburg“
(Betriebssatzung)

Beschluss Nr.:166/09/20
Zusammenarbeit mit dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte betreffend die Musikschule Kon.centus am Standort Neubrandenburg;
hier: Musikschulgebäude, Kooperation und Mitwirkung

Beschluss Nr.:167/09/20
Sicherung der mittelfristigen Haushaltsdurchführung;
hier: Festsetzung von Prüfaufträgen

Beschluss Nr.:168/09/20
Leitbild der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.:169/09/20
Aufnahme von Minderjährigen aus griechischen Flüchtlingslagern

Beschluss Nr.:170/09/20
Beschluss über die Annahme einer Geldzuwendung der Bürgerstiftung Neubrandenburg durch die Stadtvertretung – Herstellung und Verlegung der ersten Platte des „Walk of Sports“ in der Stargarder Straße zur Ehrung des Herrn Andreas Dittmer

Beschluss Nr.:171/09/20
Sanierungsgebiet „Altstadt“ und „Altstadt-Vor dem Treptower Tor“
Einleitung Voruntersuchung zur Gebietserweiterung „Kulturpark und Umgebung“

Beschluss Nr.:172/09/20
Städtebaulicher Rahmenplan der Stadt Neubrandenburg „Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt“ 1. Fortschreibung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss Nr.:173/09/20
Bebauungsplan Nr. 65 „Gerstenstraße“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss Nr.:174/09/20
Städtebaulicher Rahmenplan Innenstadt 1. Änderung der 3. Fortschreibung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss Nr.:175/09/20
Bebauungsplan Nr. 123
„Erich-Zastrow-Straße/Max-Adrion-Straße“
hier: 3. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss Nr.:176/09/20
Beschluss über die Annahme einer Sachzuwendung der Frau Bettina Otto durch die Stadtvertretung – Aufstellung einer Parkbank zum Gedenken an Prof. Ulrich Raubach am Tollensesee

Nichtöffentlicher Teil

Beschluss Nr.:177/09/20
Bestätigung von nach § 38 Abs. 4 S. 2 KV M-V getroffenen Entscheidungen des Oberbürgermeisters zu einer Geschäftsführervertragsangelegenheit der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung bestätigt die auf Grundlage des § 38 Abs. 4 S. 2 KV M-V getroffenen Entscheidungen des Oberbürgermeisters zu einer Geschäftsführervertragsangelegenheit der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH.

Beschluss Nr.:178/09/20
Unternehmensstrategie 2030 der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (neu.sw)
Wesentlicher Beschlussinhalt:
1. Der Unternehmensstrategie 2030 der Neubrandenburger Stadtwerke (neu.sw) wird durch die Stadtvertretung zugestimmt.
2. Für eine wirtschaftliche Orientierung und Zieldefinition ist die Unternehmensstrategie im Rahmen der jährlichen Wirtschafts- und mittelfristigen Finanzplanung, beginnend ab der Planung 2021, um einen Kennzahlenspiegel zu ergänzen.

Beschluss Nr.:179/09/20
Elektroarbeiten Digitalpakt Schule
Vergabe von Bauleistungen
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung bestätigt einstimmig den vorgeschlagenen Bieter für eine Auftragserteilung.

Beschluss Nr.:180/09/20
Sanierung Regionale Schule Nord
Vergabe von Bauleistungen in Losen
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung bestätigt einstimmig die vorgeschlagenen Bieter für eine Auftragserteilung.

Beschluss Nr.:181/09/20
Sanierungsmaßnahme „Altstadt“ Neubrandenburg
Krämerstraße/ Dümperstraße/ Beguinenstraße
Vergabe von Bauleistungen
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung bestätigt einstimmig die vorgeschlagenen Bieter für eine Auftragserteilung.