Stadtvertretung - 10. Sitzung vom 10.09.20

Am Donnerstag, 10. September 2020 fand die 10. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Beschluss Nr.: 182/10/20
Änderung des Beschlusses 21/02/19
Besetzung der Verbandsversammlung – Sparkassenzweckverband der Sparkasse Neubrandenburg-Demmin

Beschluss Nr.: 183/10/20
20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg; Teilfläche „Weitin, Stavenhagener Straße Nord“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss Nr.: 184/10/20
20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Weitin, Stavenhagener Straße Nord“
hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss Nr.: 185/10/20
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 50 „Photovoltaikanlage Am Datzeberg“
hier: Einleitungsbeschluss

Beschluss Nr.: 186/10/20
25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Photovoltaikanlage Am Datzeberg“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss Nr.: 187/10/20
Bebauungsplan Nr. 121 „Einzelhandel Burgholzstraße“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss Nr.: 188/10/20
Bebauungsplan Nr. 121„Einzelhandel Burgholzstraße“
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss Nr.: 189/10/20
Bebauungsplan Nr. 128 „Weitin Hollerbusch“
hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss Nr.: 190/10/20
22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Weitin Hollerbusch“
hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss Nr.: 191/10/20
Bebauungsplan Nr. 71 „Markscheiderweg“
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss Nr.: 192/10/20
Bebauungsplan Nr. 112 „Gewerbegebiet - Kreuzung Woldegker/ Kruseshofer Straße“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss Nr.: 193/10/20
Bebauungsplan Nr. 112 „Gewerbegebiet – Kreuzung Woldegker/ Kruseshofer Straße“
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss Nr.: 194/10/20
Bebauungsplan Nr. 118 „Einzelhandel Oststadt“
hier: Abwägungsbeschluss

Beschluss Nr.: 195/10/20
Bebauungsplan Nr. 118 „Einzelhandel Oststadt“
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss Nr.: 196/10/20
Aufhebung der Befristung des „Fahr-Rates“ sowie Angliederung an den Ausschuss für Umwelt, Ordnung und Sicherheit

Beschluss Nr.: 197/10/20
Beschluss über die Annahme einer Sachzuwendung der Frau Adelheid Sandhof durch die Stadtvertretung – 46 Kunstwerke für den Bestand der Kunstsammlung

Beschluss Nr.: 198/10/20
Erhöhung der Sicherheit durch Verstärkung der Präsenz des Ordnungsamtes im Stadtgebiet und Ausbau der mobilen Jugendarbeit

Beschluss Nr.: 199/10/20
Beschluss über die Annahme einer Sachzuwendung des Freundeskreises der Kunstsammlung Neubrandenburg e. V. durch die Stadtvertretung – 4 Kunstwerke für den Bestand der Kunstsammlung

Nichtöffentlicher Teil

Beschluss Nr.: 200/10/20
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 43
„Erweiterung Supermarkt Salvador-Allende-Straße 15“
hier: Nachtrag

Beschluss Nr.: 201/10/20
Sanierungsgebiet „Altstadt - Vor dem Treptower Tor“
Wiederkaufsrecht Große Wollweberstraße 19 Flur 10, Flurstück 698/3, Gemarkung Neubrandenburg

Beschluss Nr.: 202/10/20
Jahresabschluss der Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss Nr.: 203/10/20
Jahresabschluss der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2019 sowie Konzernabschluss

Beschluss Nr.: 204/10/20
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss Nr.: 205/10/20
Jahresabschluss der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss Nr.: 206/10/20
Jahresabschluss der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss Nr.: 207/10/20
Entlastung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neubranden-burg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2019