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Stadtvertretung - 11. Sitzung vom 22.10.20

Am Donnerstag, 22. Oktober 2020 fand die 11. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Beschluss Nr.: STV 11/9/2020
Änderung des Beschlusses 08/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Abberufung eines stellvertretenden Mitglieds und Wahl eines stellvertretenden Mitglieds

Beschluss Nr.: STV 11/10/2020
Änderung des Beschlusses 59/03/19 Vollständige Neubesetzung des Kulturausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Kulturausschuss

Beschluss Nr.: STV 11/11/2020
Erhalt und Sicherung des Projektes ''CARIbuni - familienbezogener Stadtteiltreff''

Beschluss Nr.: STV 11/12/2020
Livestream der Stadtvertretung

Beschluss Nr.: STV 11/13/2020
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 11/16/2020
Treptower Tor Platz
hier: Errichtung Kunstwerk "Sitzstein der Wünsche“

Beschluss Nr.: STV 11/17/2020
1. Änderung des einfachen Bebauungsplanes Nr.74.3 "Alte Brauerei"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss Nr.: STV 11/19/2020
Kommunales Sicherheitskonzept der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 11/20/2020
Neubildung des Standesamtsbezirks

Beschluss Nr.: STV 11/21/2020
Beschluss über die Kofinanzierung eines Mehrgenerationenhauses in dem Zeitraum 2021 bis 2028 in der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 11/22/2020
7. Fortschreibung der Sportförderrichtlinie der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 11/24/2020
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens ''Altstadt'' der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2019 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss Nr.: STV 11/26/2020
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens ''Datzeberg'' der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2019 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss Nr.: STV 11/28/2020
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens ''Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt'' der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2019 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss Nr.: STV 11/30/2020
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens ''Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt - Die Soziale Stadt'' der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2019 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss Nr.: STV 11/32/2020
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens ''Oststadt'' der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2019 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss Nr.: STV 11/34/2020
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens ''Oststadt-Grün'' der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2019 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss Nr.: STV 11/36/2020
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens ''URBAN II''' der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2019 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss Nr.: STV 11/38/2020
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens ''Wolgaster Straße'' der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2019 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss Nr.: STV 11/40/2020
Feststellung des Jahresabschlusses der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2019 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019


Nichtöffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 11/41/2020
Würdigung des Ehrenamtes durch die Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 11/42/2020
Weiterbestellung eines Geschäftsführers

Beschluss Nr.: STV 11/43/2020
Beibehaltung der Übergangsregelung nach § 27 UStG zur Umsatzbesteuerung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 11/44/2020
Verkauf einer Gewerbefläche Am Kamp

Beschluss Nr.: STV 11/45/2020
Tausch von Grundstücken im Bereich Reitbahnweg/ Schimmelweg

Beschluss Nr.: STV 11/46/2020
Verkauf eines Grundstückes in der Robert-Koch-Straße

Beschluss Nr.: STV 11/47/2020
Jahresabschluss der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss Nr.: STV 11/48/2020
Entlastung des Aufsichtsrates der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss Nr.: STV 11/49/2020
Jahresabschluss der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2019 sowie Konzernabschluss

Beschluss Nr.: STV 11/50/2020
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss Nr.: STV 11/51/2020
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilienmanagement der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss Nr.: STV 11/52/2020
Bestellung und Anstellung eines Geschäftsführers der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH