Stadtvertretung - 12. Sitzung vom 10.12.20

Am Donnerstag, 10. Dezember 2020 fand die 12. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Beschluss Nr.: STV 12/10/2020
Änderung des Beschlusses 59/03/19 Vollständige Neubesetzung des Kulturausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Kulturausschuss

Beschluss Nr.: STV 12/11/2020
Majorel Servicecenter am Standort Neubrandenburg erhalten

Beschluss Nr.: STV 12/13/2020
Gründung einer zeitweiligen Arbeitsgruppe „Kinder- und Jugendbeteiligung in Neubrandenburg“

Beschluss Nr.: STV 12/15/2020
Doppischer Haushaltsplan 2021
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

Beschluss Nr.: STV 12/16/2020
Doppischer Haushaltsplan 2021
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss Nr.: STV 12/17/2020
Sanierungsgebiet ''Altstadt-Vor dem Treptower Tor''
- Einsatz von Städtebaufördermitteln für den Verfügungsfonds
Citymanagement
- Bildung des Vergabebeirates

Beschluss Nr.: STV 12/18/2020
Abwassergebührenkalkulation 2021

Beschluss Nr.: STV 12/19/2020
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg über die leitungsgebundene Abwasserbeseitigung, die dezentrale Abwasserbeseitigung und die Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme der leitungsgebundenen Abwasserbeseitigung und die Erhebung von Entsorgungsgebühren für die dezentrale
Abwasserbeseitigung (Abwasser- und Gebührensatzung)

Beschluss Nr.: STV 12/20/2020
Städtebaulicher Rahmenplan Innenstadt 1. Änderung der
3. Fortschreibung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss Nr.: STV 12/21/2020
Städtebaulicher Rahmenplan Innenstadt 1. Änderung der
3. Fortschreibung
hier: Beschluss der 1. Änderung der 3. Fortschreibung

Beschluss Nr.: STV 12/24/2020
Vereinsbeitritt der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zur ''Arbeitsgemeinschaft für fahrrad- und fußgängerfreundliche Kommunen Mecklenburg-Vorpommern e. V.'' (AGFK MV)

Beschluss Nr.: STV 12/25/2020
Beschluss über die Annahme einer Geldzuwendung der Frau Anke Eilergerhard durch die Stadtvertretung - Geldzuwendung in Höhe der Verkaufserlöse für Skulpturen und Kataloge aus der aktuellen Ausstellung “Eilergerhard You&Me“ in der Kunstsammlung Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 12/26/2020
Beschluss über die Annahme einer Sachzuwendung der data experts GmbH durch die Stadtvertretung – Bronzeplatte für den Neubrandenburger Walk of Sport in der Stargarder Straße zur Ehrung des Herrn Rüdiger Helm

Beschluss Nr.: STV 12/27/2020
Beschluss über die Annahme einer Sachzuwendung der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH durch die Stadtvertretung – Bronzeplatte für den Neubrandenburger Walk of Sport in der Stargarder Straße zur Ehrung der Frau Astrid Kumbernuss

Beschluss Nr.: STV 12/28/2020
Beschluss über die Kostenspaltung zur Beitragserhebung für die Teileinrichtungen Fahrbahn, kombinierter Rad- und Gehweg,
Straßenentwässerung und Straßenbegleitgrün der Baumaßnahme ''
Ausbau Lindenhofer Straße“

Beschluss Nr.: STV 12/29/2020
Beschluss über die Kostenspaltung zur Beitragserhebung für die Teileinrichtungen Fahrbahn, Gehweg, Straßenentwässerung und Straßenbegleitgrün der Baumaßnahme ''Um- und Ausbau Parkstraße“

Beschluss Nr.: STV 12/30/2020
Beschluss über die Kostenspaltung zur Beitragserhebung für die Teileinrichtungen Fahrbahn, Gehweg und Straßenentwässerung der Baumaßnahme ‘‘Ausbau Fritz-Reuter-Straße“

Beschluss Nr.: STV 12/31/2020
Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung für den Zuschuss an die Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH

Beschluss Nr.: STV 12/32/2020
Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung für den Zuschuss an den Eigenbetrieb Immobilienmanagement

Beschluss Nr.: STV 12/33/2020
Verschmelzung der Immobilien Dienstleistungsgesellschaft mbH (IDG) auf die Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (NEUWOGES) zum 01.01.2021

Beschluss Nr.: STV 12/34/2020
Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung eines Instandsetzungs- und Modernisierungsprogramms für das Jahnsportforum als Stätte des Leistungssports

Beschluss Nr.: STV 12/35/2020
10. Fortschreibung der Richtlinie Förderung der Hauptamtlichkeit in den gemeinnützigen Sportvereinen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 12/36/2020
Verlängerung der Anpassung des Patronatsvertrages zwischen der Stadt Neubrandenburg und der Evangelisch-Lutherischen Kirche St. Johannis für die Jahre 2018 – 2021

Nichtöffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 12/38/2020
Würdigung eines Unternehmens im Rahmen des Bürgerempfangs 2021

Beschluss Nr.: STV 12/40/2020
Einmalzahlung an die Beschäftigten der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH

Beschluss Nr.: STV 12/41/2020
Weiterbestellung einer Geschäftsführerin