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Stadtvertretung - 13. Sitzung vom 04.02.20

Am Donnerstag, 4. Februar 2021 fand die 13. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Beschluss Nr.: STV 13/9/2021
Änderung des Beschlusses 58/03/19 „Vollständige Neubesetzung des Stadtentwicklungsausschusses“ gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss Nr.: STV 13/10/2021
Änderung des Beschlusses 9/01/19 „Regionaler Planungsverband der Planungsregion Mecklenburgische Seenplatte“
hier: Wahl eines Mitglieds in den Regionalen Planungsverband der Planungsregion Mecklenburgische Seenplatte (Verbandsversammlung)

Beschluss Nr.: STV 13/11/2021
Änderung des Beschlusses 15/01/19 „Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH“
hier: Neubesetzung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH

Beschluss Nr.: STV 13/12/2021
Änderung des Beschlusses 08/01/19 „Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg“ gemäß § 36 Abs.1 der Kommunalverfassung M-V,
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport

Beschluss Nr.: STV 13/13/2021
Änderung des Beschlusses 56/03/19 „Vollständige Neubesetzung des Finanzausschusses“ gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Finanzausschuss

Beschluss Nr.: STV 13/14/2021
Entlastung der Gastronomie und des Einzelhandels der Vier-Tore-Stadt-Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 13/15/2021
Stundung der Grund- und Gewerbesteuer

Beschluss Nr.: STV 13/16/2021
Aufrechterhaltung der Arbeit der Stadtvertretung und ihrer Ausschüsse während der SARS-CoV-2-Pandemie

Beschluss Nr.: STV 13/17/2021
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH
hier: Zuständigkeiten Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung im Zusammenhang mit Geschäftsführerangelegenheiten

Beschluss Nr.: STV 13/18/2021
Beschluss über die Annahme einer Spende des Herrn Gernot Kunzemann – Geldzuwendung für die Errichtung des Kunstwerkes ''Sitzstein der Wünsche'' auf dem Treptower Tor Platz

Beschluss Nr.: STV 13/19/2021
Beschluss über die Annahme einer Spende der Vier Tore Reha GmbH – Geldzuwendung für die Errichtung des Kunstwerkes ''Sitzstein der Wünsche'' auf dem Treptower Tor Platz

Nichtöffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 13/20/2021
Jahresabschluss der IKT-Ost AöR für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss Nr.: STV 13/21/2021
Anhandgabe an die Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH, Grundstück Heidenstraße, Flur 12, Flurstück 205

Beschluss Nr.: STV 13/22/2021
Verkauf von Flächen im Bereich der Ortsumgehung, 1. Bauabschnitt