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Stadtvertretung - 14. Sitzung vom 18.03.21

Am Donnerstag, 18. März 2021 fand die 14. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Beschluss Nr.: STV 14/10/2021
Änderung des Beschlusses 61/03/19 Vollständige Neubesetzung des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V,
hier: Wahl eines Mitglieds in den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss Nr.: STV 14/11/2021
Änderung des Beschlusses 56/03/19 Vollständige Neubesetzung des Finanzausschusses gemäß § 36 Abs.1 der Kommunalverfassung M-V,
hier: Wahl eines Mitglieds in den Finanzausschuss

Beschluss Nr.: STV 14/12/2021
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH,
hier: Zuständigkeiten Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung im Zusammenhang mit Geschäftsführerangelegenheiten

Beschluss Nr.: STV 14/13/2021
Änderung des Beschlusses 58/03/19 „Vollständige Neubesetzung des Stadtentwicklungsausschusses“ gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V,
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Stadtentwicklungsschuss

Beschluss Nr.: STV 14/14/2021
Änderung des Beschlusses 56/03/19 „Vollständige Neubesetzung des Finanzausschusses“ gemäß § 36 Abs.1 der Kommunalverfassung M-V,
hier: Wahl eines Mitglieds in den Finanzausschuss

Beschluss Nr.: STV 14/15/2021
Änderung des Beschlusses 59/03/19 „Vollständige Neubesetzung des Kulturausschusses“ gemäß § 36 Abs.1 der Kommunalverfassung M-V,
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Kulturausschuss

Beschluss Nr.: STV 14/16/2021
Teilnahme von Vertreter*innen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg an der 41. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Beschluss Nr.: STV 14/17/2021
Fortführung und Betrauung der Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH (SJZ) mit Leistungen der Kinder- und Jugendarbeit im Zeitraum ab 2021

Beschluss Nr.: STV 14/18/2021
1. Änderung der Unternehmenssatzung für das gemeinsame Kommunalunternehmen "IKT-Ost AöR" (Informations- und Kommunikationstechnologien Ost) vom 19. März 2019

Beschluss Nr.: STV 14/19/2021
Maßnahmen zur Abmilderung der Auswirkungen der Corona-Pandemie und zur Stärkung der lokalen Wirtschaft

Beschluss Nr.: STV 14/21/2021
Bebauungsplan Nr. 113 „Am Neuen Tor/Turmstraße“
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss Nr.: STV 14/22/2021
Städtebaulicher Rahmenplan der Stadt Neubrandenburg „Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt“ 1. Fortschreibung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss Nr.: STV 14/23/2021
Städtebaulicher Rahmenplan der Stadt Neubrandenburg „Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt“ 1. Fortschreibung
hier: Beschluss der 1. Fortschreibung des Städtebaulichen Rahmenplans „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“