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Stadtvertretung - 15. Sitzung vom 22.04.21

Am Donnerstag, 22. April 2021 fand die 15. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Beschluss Nr.:STV 15/10/2021
Änderung des Beschlusses 21/02/19 Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die Sparkasse Neubrandenburg-Demmin

Beschluss Nr.:STV 15/11/2021
Änderung des Beschlusses 08/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V;
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport

Beschluss Nr.:STV 15/12/2021
Änderung des Beschlusses 60/03/19 Vollständige Neubesetzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung und Sicherheit gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V,
hier: Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Umwelt, Ordnung und Sicherheit

Beschluss Nr.:STV 15/13/2021
Änderung des Beschlusses 57/03/19 Vollständige Neubesetzung des Betriebsausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V;
hier: Wahl eines Mitglieds in den Betriebsausschuss

Beschluss Nr.:STV 15/14/2021
Änderung des Beschlusses 59/03/19 Vollständige Neubesetzung des Kulturausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V;
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Kulturausschuss

Beschluss Nr.:STV 15/15/2021
Änderung des Beschlusses 04/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss Nr.:STV 15/16/2021
Änderung des Beschlusses 16/01/19 Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft

Beschluss Nr.:STV 15/18/2021
Anschaffung von Luftreinigungsgeräten für die Schulen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.:STV 15/19/2021
Maßnahmen zur Abmilderung der Auswirkungen der Corona Pandemie

Beschluss Nr.:STV 15/20/2021
Öffentlich-rechtlicher Vertrag nach § 167 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) zur Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft für die örtliche Rechnungsprüfung im Amt Neverin durch die Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.:STV 15/24/2021
Beschluss über die Annahme einer Spende des Herrn Bernd Heise durch die Stadtvertretung – Sachzuwendung für den Bestand der Kunstsammlung – 34 Werke in verschiedenen Techniken von 16 Künstlern

Beschluss Nr.:STV 15/25/2021
Beschluss über die Annahme einer Spende des Herrn Eckart Sarnow durch die Stadtvertretung – Sachzuwendung für den Bestand der Kunstsammlung – 100 druckfähige Platten des Künstlers Michael Wirkner

Beschluss Nr.:STV 15/26/2021
Bibliothekskonzeption 2025 für die Regionalbibliothek Neubrandenburg

Beschluss Nr.:STV 15/27/2021
Integriertes Gewerbeflächenkonzept der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.:STV 15/28/2021
Bebauungsplan Nr. 123 „Erich-Zastrow-Straße/Max-Adrion-Straße“
hier: 4. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss Nr.:STV 15/29/2021
Richtlinie und Antrag „fiktiver Unternehmerlohn“ im Rahmen der Maßnahmen zur Abmilderung der Auswirkungen der Corona-Pandemie und zur Stärkung der lokalen Wirtschaft
Widerspruch gem. § 33 Abs. 1 S.1 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern

Beschluss Nr.:STV 15/30/2021
Schwimmbad Neubrandenburg;
hier: Standortuntersuchung

Beschluss Nr.:STV 15/31/2021
Areal der ehemaligen Justizvollzugsanstalt


Nichtöffentlicher Teil:

Beschluss Nr.: STV 15/32/2021
Städtebauliche Gesamtmaßnahme „Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt“
Zustimmung zum Einsatz von Städtebaufördermitteln für eine Ordnungsmaßnahme zur Freilegung brachgefallener Flächen - Ehemalige Paketstation, Greifstraße 76 a in Neubrandenburg

Beschluss Nr.:STV 15/33/2021
Anmietung eines Gebäudes zur Unterbringung von obdachlosen Personen