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Stadtvertretung - 16. Sitzung vom 27.05.21

Am Donnerstag, 27. Mai 2021 fand die 16. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Beschluss Nr.: STV 16/11/2021
Festlegung des Termins zur Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 16/12/2021
Beitritt zum Aktionsbündnis B 96 Ausbau – So nicht!
abgelehnt

Beschluss Nr.: STV 16/13/2021
Bessere Anerkennung des Ehrenamtes,
hier: Angebot der Ehrenamtskarte M-V in Neubrandenburg ausbauen

Beschluss Nr.: STV 16/14/2021
Änderung des Beschlusses 21/02/19 Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die Sparkasse Neubrandenburg-Demmin

Beschluss Nr.: STV 16/15/2021
Änderung des Beschlusses 08/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V;
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport

Beschluss Nr.: STV 16/16/2021
Änderung des Beschlusses 60/03/19 Vollständige Neubesetzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung und Sicherheit gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V,
hier: Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Umwelt, Ordnung und Sicherheit

Beschluss Nr.: STV 16/17/2021
Änderung des Beschlusses 57/03/19 Vollständige Neubesetzung des Betriebsausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V;
hier: Wahl eines Mitglieds in den Betriebsausschuss

Beschluss Nr.: STV 16/18/2021
Änderung des Beschlusses 59/03/19 Vollständige Neubesetzung des Kulturausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V;
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Kulturausschuss

Beschluss Nr.: STV 16/19/2021
Änderung des Beschlusses 04/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 16/20/2021
Änderung des Beschlusses 16/01/19 Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft

Beschluss Nr.: STV 16/21/2021
Nachtragshaushaltssatzung 2021 mit Anlagen

Beschluss Nr.: STV 16/22/2021
Richtlinie und Antrag „fiktiver Unternehmerlohn“ im Rahmen der Maßnahmen zur Abmilderung der Auswirkungen der Corona-Pandemie und zur Stärkung der lokalen Wirtschaft

Beschluss Nr.: STV 16/23/2021
Richtlinie für die Förderung von Maßnahmen zur Abmilderung der Auswirkungen der Corona Pandemie in der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 16/24/2021
Besetzung des Aufsichtsrates der Zentrum für Ernährung und Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern gGmbH (ZELT)

Beschluss Nr.: STV 16/25/2021
Durchführung der Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle II der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 16/33/2021
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Ortsfeuerwehr Oststadt und Ernennung zum Ehrenbeamten

Beschluss Nr.: STV 16/34/2021
Zustimmung zur Wahl der Ortswehrführerin der Ortsfeuerwehr Oststadt und Ernennung zur Ehrenbeamtin

Beschluss Nr. :STV 16/26/2021
Gründung eines Festkomitees zur 775-Jahrfeier der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 16/27/2021
Gebührenkalkulation zur Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss Nr.: STV 16/28/2021
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss Nr.: STV 16/29/2021
Radverkehrskonzept der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 16/30/2021
Sanierungsgebiet „Altstadt“ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg
Verlängerung der Laufzeit der rechtskräftigen Sanierungssatzung „Altstadt“

Beschluss Nr.: STV 16/32/2021
Gedenkorte Bücherverbrennung

Beschluss Nr.: STV 16/36/202
1 Beschluss einer Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Baumaßnahme „Ausbau der Fasanenstraße“

Beschluss Nr.: STV 16/37/2021
Beschluss über die Kostenspaltung zur Beitragserhebung für die Teileinrichtungen Fahrbahn, Gehweg und Straßenentwässerung der Baumaßnahme „Ausbau der Fasanenstraße“