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Stadtvertretung - 19. Sitzung vom 14.10.21

Am Donnerstag, 14. Oktober 2021 fand die 19. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Öffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 19/11/2021
Beschluss über die Annahme einer Spende des Fördervereins Regionalbibliothek Neubrandenburg e. V. – Sachzuwendung für den Bestand der kulturhistorischen Sammlungen der Regionalbibliothek: Friedrich Griese – „Griese“-Sammlung, 60 seltene und besondere Werke mecklenburgischer Heimatliteratur

Beschluss Nr.: STV 19/13/2021
Satzung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg über die Verlängerung der Satzung über die Veränderungssperre Nr. 22 für den Geltungsbe-reich des Bebauungsplans Nr. 127 „Areal nördlich des Reitbahnwegs“

Beschluss Nr.: STV 19/14/2021
Bebauungsplan Nr. 10 „Bethanienberg Süd“ 1. Änderung und Teilaufhebung, 3. Entwurf
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss Nr.: STV 19/18/2021
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2020 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss Nr.: STV 19/20/2021
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sonderver-mögens „Datzeberg“ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2020 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss Nr.: STV 19/22/2021
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2020 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss Nr.: STV 19/24/2021
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt – Die Soziale Stadt“ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2020 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss Nr.: STV 19/26/2021
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt“ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2020 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss Nr.: STV 19/28/2021
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt-Grün“ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2020 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss Nr.: STV 19/30/2021
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „URBAN II“ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2020 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss Nr.: STV 19/32/2021
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sonderver-mögens „Wolgaster Straße“ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2020 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss Nr.: STV 19/34/2021
Feststellung des Jahresabschlusses der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2020 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss Nr.: STV/ 19/44/2021
Vertrag zur Weiterführung der Lehrpraxisstelle Oststadt zwischen der Hochschule Neubrandenburg und der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg



Nichtöffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 19/35/2021
Würdigung des Ehrenamtes durch die Stadtvertretung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 19/36/2021
Programm „Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung“ – Wohngebiet Datzeberg
Zustimmung zum Einsatz von Städtebaufördermitteln für den Umbau und die Modernisierung der „Kita Kunterbunt“, Max-Adrion-Straße 41/43, 17034 Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 19/37/2021
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilienmanagement der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss Nr.: STV 19/38/2021
Jahresabschluss der IKT-Ost AöR für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss Nr.: STV 19/39/2021
Jahresabschluss der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2020 sowie Konzernabschluss

Beschluss Nr.: STV 19/40/2021
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsge-sellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss Nr.: STV 19/41/2021
Verkauf einer Gewerbefläche an der Straße Am Eschenhof