Stadtvertretung - 20. Sitzung vom 09.12.21

Am Donnerstag, 9. Dezember 2021 fand die 20. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Beschluss Nr.: STV 20/10/2021
Gründung einer Arbeitsgruppe „Kinder- und Jugendbeteiligung“

Beschluss Nr.: STV 20/11/2021
Gewährung von Ermäßigungen für Inhaberinnen und Inhaber der EhrenamtsKarte MV in Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 20/15/2021
Beschluss über die Annahme einer Geldzuwendung des Herrn Owe Gluth – Geldzuwendung für die Beschaffung, Pflanzung und Pflege von Bäumen im Stadtgebiet Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 20/16/2021
Beschluss über die Annahme einer Sachzuwendung von 5 Solarpress – Abfallbehältern der Stange Grünanlagen & Winterdienst GmbH

Beschluss Nr.: STV 20/17/2021
Über- und außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung für den Zuschuss an den Eigenbetrieb Immobilienmanagement

Beschluss Nr.: STV 20/18/2021
Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung für den Zuschuss an die Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH

Beschluss Nr.: STV 20/19/2021
Überplanmäßige Auszahlung für einen Investitionszuschuss an die Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH

Beschluss Nr.: STV 20/21/2021
Abwassergebührenkalkulation 2022

Beschluss Nr.: STV 20/22/2021
3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die leitungsgebundene Abwasserbeseitigung, die dezentrale Abwasserbeseitigung und die Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme der leitungsgebundenen Abwasserbeseitigung und die Erhebung von Entsorgungsgebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung (Abwasser- und Gebührensatzung)

Beschluss Nr.: STV 20/23/2021
Bebauungsplan Nr. 122 „Westliches Bahnhofsquartier“
hier: 2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss Nr.: STV 20/24/2021
26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Ehemalige Kaserne Fünfeichen“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss Nr.: STV 20/25/2021
Bebauungsplan Nr. 131 „Gartenstadt Neubrandenburg – An den Fünfei-chener Teichen“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss Nr.: STV 20/26/2021
Bebauungsplan Nr. 16.1 „An der Landwehr“ (Gewerbepark)
1. vereinfachte Änderung, 3. Entwurf
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss Nr.: STV 20/27/2021
Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhaben-bezogenen Bebauungsplanes für den Standort „Jahnstraße 27“
hier: Prüfung und Beschluss zur Ablehnung des Antrags

Beschluss Nr.: STV 20/28/2021
Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 65 „Gerstenstraße“ für eine Teilfläche
hier: Prüfung und Beschluss zur Ablehnung des Antrages abgelehnt

Beschluss Nr.: STV 20/29/2021
Öffentlich-rechtlicher Vertrag nach § 165 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern über die Übertragung von Aufgaben des abwehrenden Brandschutzes und der technischen Hilfeleistung zwischen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg und der Gemeinde Trollenhagen

Beschluss Nr.: STV 20/30/2021
Öffentlich-rechtlicher Vertrag nach § 165 Kommunalverfassung Meck-lenburg-Vorpommern über die Übertragung von Aufgaben des abweh-renden Brandschutzes und der technischen Hilfeleistung zwischen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg und der Gemeinde Neddemin

Beschluss Nr.: STV 20/41/2021
Beschluss über die Annahme einer Zuwendung der Kommunalen Entwicklungsgesellschaft mbH durch die Stadtvertretung – Bronzeplatte für den Neubrandenburger Walk of Sport in der Stargarder Straße zur Ehrung der Frau Ilse Zeisler

Nichtöffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 20/31/2021
Jahresabschluss der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss Nr.: STV 20/32/2021
Entlastung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss Nr.: STV 20/33/2021
Verkauf einer Gewerbefläche an der Carl-Scheele-Straße

Beschluss Nr.: STV 20/34/2021
Würdigung eines Unternehmens im Rahmen des Bürgerempfangs 2022

Beschluss Nr.: STV 20/35/2021
Städtebaulicher Vertrag über Erschließungsanlagen, Wohngebiet Gerstenstraße

Beschluss Nr.: STV 20/36/2021
Verkauf eines Grundstückes an der Weitiner Straße/Seestraße

Beschluss Nr.: STV 20/37/2021
Bestellung eines Kassenverwalters

Beschluss Nr.: STV 20/38/2021
Bestellung einer stellvertretenden Kassenverwalterin