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Inhalt

Stadtvertretung - 2. Sitzung vom 05.09.19

TOP 1 Beschluss Nr.: 21/02/19
Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die Sparkasse Neubrandenburg-Demmin, Aufhebung Beschluss 12/01/19 und Neubesetzung

TOP 2 Beschluss Nr.: 22/02/19
Klärung der Organzuständigkeit in der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH und weitere Änderung des Gesellschaftsvertrages

TOP 3 Beschluss Nr.: 23/02/19
Mittelfristige Ziele der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz (TOG)

TOP 4 Informationsvorlage VII/35
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 5 Beschluss Nr.: 46/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 6 Informationsvorlage VII/37
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt – Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 7 Beschluss Nr.: 47/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt – Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 8 Informationsvorlage VII/39
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 9 Beschluss Nr.: 48/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 10 Informationsvorlage VII/41
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 11 Beschluss Nr.: 49/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 12 Informationsvorlage VII/43
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt - Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 13 Beschluss Nr.: 50/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt - Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 14 Informationsvorlage VII/45
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 15 Beschluss Nr.: 51/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 16 Informationsvorlage VII/47
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 17 Beschluss Nr.: 52/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 18 Informationsvorlage VII/49
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt-Grün“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 19 Beschluss Nr.: 53/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt-Grün“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 20 Informationsvorlage VII/51
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 21 Beschluss Nr.: 54/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 22 Informationsvorlage VII/53
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 23 Beschluss Nr.: 55/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 24 Informationsvorlage VII/55
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

TOP 25 Beschluss Nr.: 24/02/19
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

TOP 26 Beschluss Nr.: 25/02/19
Bestellung einer Vertreterin der Stadt Neubrandenburg anstelle des Oberbürgermeisters in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern sowie eines Abwesenheitsvertreters der Vertreterin

TOP 27 Beschluss Nr.: 26/02/19
Beschluss über die Annahme einer Spende des Herrn Sven Ochsenreither durch die Stadtvertretung - 1 Gemälde für den Bestand der Kunstsammlung

TOP 28 Beschluss Nr.: 27/02/19
Beschluss über die Annahme einer Spende des Freundeskreises der Kunstsammlung Neubrandenburg e. V. durch die Stadtvertretung - 7 Kunstwerke für den Bestand der Kunstsammlung

TOP 29 Beschluss Nr.: 28/02/19
Beschluss über die Annahme einer Spende der RTN Rohrleitungs- und Tiefbau GmbH durch die Stadtvertretung – 50 Tonnen Kies und Baggerarbeiten für die Strandbäder der Stadt Neubrandenburg

TOP 30 Beschluss Nr.: 29/02/19
Beschluss über die Annahme einer Spende der MBA Anlagenbau GmbH durch die Stadtvertretung – 50 Tonnen Kies und Leistungen mit Bagger, Radlader, Teleskoplader und Handarbeitskräfte für die Strandbäder der Stadt Neubrandenburg

TOP 31 Beschluss Nr.: 30/02/19
Verkauf von Anlagevermögen an die IKT-Ost AöR

TOP 32 Beschluss Nr.: 31/02/19
Bebauungsplan Nr. 34 „Gewerbegebiet Weitin/Neubrapharm“, 2. Änderung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 33 Beschluss Nr.: 32/02/19
Bebauungsplan Nr. 75 „Fontanehof“, 1. vereinfachte Änderung „Strandbadgastronomie und ergänzende Freizeitangebote Augustabad“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 34 Beschluss Nr.: 33/02/19
Bebauungsplan Nr. 75 „Fontanehof“, 1. vereinfachte Änderung „Strandbadgastronomie und ergänzende Freizeitangebote Augustabad“
hier: Satzungsbeschluss

TOP 35 Beschluss Nr.: 34/02/19
Bebauungsplan Nr. 16.1 „An der Landwehr“ (Gewerbepark) 1. vereinfachte Änderung 2. Entwurf
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 36 Beschluss Nr.: 35/02/19
Bebauungsplan Nr. 121 „Einzelhandel Burgholzstraße“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 37 Beschluss Nr.: 36/02/19
Bebauungsplan Nr. 122 „Westliches Bahnhofsquartier“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 38 Beschluss Nr.: 37/02/19
Bebauungsplan Nr. 129 „An der Südstraße“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 39 Beschluss Nr.: 38/02/19
23. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „An der Südstraße“
hier: Aufstellungsbeschluss


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 41 Beschluss-Nr.: 39/02/19
Jahresabschluss der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2018
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Jahresabschluss der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2018 wird mit einer Bilanzsumme von 219.260,21 EUR und einem Jahresüberschuss von 5.575,88 EUR genehmigt. Der Entlastung der Geschäftsführung wird zugestimmt.

TOP 42 Beschluss-Nr.: 40/02/19
Entlastung des Aufsichtsrates der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2018
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt die Entlastung des Aufsichtsrates der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH (KEG) für das Geschäftsjahr 2018.

TOP 43 Beschluss-Nr.: 41/02/19
Jahresabschluss der Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2018
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Jahresabschluss der Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH (VZN) für das Geschäftsjahr 2018 wird mit einer Bilanzsumme von 5.750.741,60 EUR, einem Jahresergebnis von -1.468.941,55 EUR (vor Verlustausgleich durch die Gesellschafterin) und einem Bilanzgewinn von 0,00 EUR genehmigt. Der Entlastung der Geschäftsführung wird zugestimmt. Nicht verbrauchte Investitionsmittel in Höhe von 368,22 EUR und nicht verbrauchte laufende Zuwendungen des Jahres 2018 in Höhe von 60.258,45 EUR werden an die Stadt Neubrandenburg zurückerstattet. Ein nicht verbrauchter laufender Zuschuss in Höhe von 50.000,00 EUR wird zur Stärkung des Eigenkapitals der Kapitalrücklage zugeführt.

TOP 44 Beschluss-Nr.: 42/02/19
Jahresabschluss der Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH für das Geschäftsjahr 2018
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Jahresabschluss der Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH für das Geschäftsjahr 2018 wird mit einer Bilanzsumme in Höhe von 1.051.136,67 EUR und einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 61.930,53 EUR genehmigt. Der Entlastung der Geschäftsführung wird zugestimmt. Der Jahresfehlbetrag wird auf neue Rechnung vorgetragen.

TOP 45 Beschluss-Nr.: 43/02/19
Jahresabschluss der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2018
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Jahresabschluss der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (NEUWOGES) für das Geschäftsjahr 2018 wird mit einer Bilanzsumme von 418.504.167,27 EUR und einem Jahresüberschuss von 4.523.118,87 EUR genehmigt. Der Konzernabschluss der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (NEUWOGES-Konzern) für das Geschäftsjahr 2018 wird mit einer Bilanzsumme von 430.384.988,96 EUR und einem Konzernjahresüberschuss von 4.156.434,65 EUR genehmigt. Der Entlastung der Geschäftsführung wird zugestimmt. Die Stadtvertretung beschließt eine laufende Ausschüttung für das Geschäftsjahr 2018 in Höhe von 2.125.000,00 EUR.

TOP 46 Beschluss-Nr.: 44/02/19
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2018
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt die Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (NEUWOGES) für das Geschäftsjahr 2018.

TOP 48 Beschluss-Nr.: 45/02/19
Verkauf eines Grundstückes an der Rasgrader Straße
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Verkauf eines Grundstückes an der Rasgrader Straße zur Errichtung eines Seniorenzentrums.