Stadtvertretung - 23. Sitzung vom 17.03.22
Am Donnerstag, dem 17. März 2022 fand die 23. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.
Folgende Beschlüsse wurden gefasst:
Öffentlicher Teil
Beschluss Nr.: STV 23/10/2022
Änderung des Beschlusses 4/01/19 Vollständige Neubesetzung des Hauptausschusses gemäß § 35 Abs. 1 der KV MV,
hier: Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in den Hauptausschuss
Beschluss Nr.: STV 23/11/2022
Änderung des Beschlusses 60/03/19 Vollständige Neubesetzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung und Sicherheit gemäß § 36 der KV MV;
hier: Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Umwelt, Ordnung und Sicherheit
Beschluss Nr.: STV 23/12/2022
Änderung des Beschlusses 58/03/19 Vollständige Neubesetzung des Stadtentwicklungsausschusses gemäß § 36 der KV MV;
hier: Wahl eines Mitglieds und stellvertretenden Mitglieds in den Stadtentwicklungsausschuss
Beschluss Nr.: STV 23/13/2022
Änderung des Beschlusses 57/03/19 Vollständige Neubesetzung des Betriebsausschusses gemäß § 36 der KV MV;
hier: Wahl eines Mitglieds in den Betriebsausschuss
Beschluss Nr.: STV 23/14/2022
Änderung des Beschlusses 56/03/19 Vollständige Neubesetzung des Finanzausschusses gemäß § 36 der KV MV;
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Finanzausschuss
Beschluss Nr.: STV 23/15/2022
Änderung des Beschlusses 16/01/19 Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH;
hier: Wahl und Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes
Beschluss Nr.: STV 23/16/2022
Änderung des Beschlusses 18/01/19 Besetzung des Beirates der Pflegeheim Neubrandenburg gGmbH;
hier: Wahl und Entsendung eines Mitglieds in den Beirat der Pflegeheim Neubrandenburg gGmbH
Beschluss Nr.: STV 23/17/2022
Änderung des Beschlusses 56/03/19 - Vollständige Neubesetzung des Finanzausschusses gemäß § 36 der KV-MV -
hier: Wahl eines stellverretenden Mitglieds in den Finanzausschuss
Beschluss Nr.: STV 23/18/2022
Änderung des Beschlusses 60/03/19 Vollständige Neubesetzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung und Sicherheit gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Umwelt, Ordnung und Sicherheit
Beschluss Nr.: STV 23/19/2022
Änderung des Beschlusses 58/03/19 „Vollständige Neubesetzung des Stadtentwicklungsausschusses“ gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V -
hier: Wahl eines Mitglieds in den Stadtentwicklungsschuss
Beschluss Nr.: STV 23/20/2022
Änderung des Beschlusses 59/03/19 „Vollständige Neubesetzung des Kulturausschusses“ gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M V;
hier: Wahl eines Mitglieds in den Kulturausschuss
Beschluss Nr.: STV 23/21/2022
Änderung des Beschlusses 56/03/19 „Vollständige Neubesetzung des Finanzausschusses“ gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M V;
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Finanzausschuss
Beschluss Nr.: STV 23/22/2022
Änderung des Beschlusses 56/03/19 „Vollständige Neubesetzung des Finanzausschusses“ gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M V;
hier: Wahl eines Mitglieds in den Finanzausschuss
Beschluss Nr.: STV 23/23/2022
Änderung des Beschlusses 60/03/19 Vollständige Neubesetzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung und Sicherheit gemäß § 36 Abs. 1 der KV M V;
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Aus-schuss für Umwelt, Ordnung und Sicherheit
Beschluss Nr.: STV 23/24/2022
Änderung des Beschlusses 08/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V;
hier: Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport
Beschluss Nr.: STV 23/25/2022
Änderung des Beschlusses 9/01/19 „Regionaler Planungsverband der Planungsregion Mecklenburgische Seenplatte“;
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Regionalen Planungsverband der Planungsregion Mecklenburgische Seenplatte (Verbandsversammlung)
Beschluss Nr.: STV 23/26/2022 Einrichtungsbezogene Impfpflicht nicht umsetzen
abgelehnt
Beschluss Nr.: STV 23/27/2022
Digitales Innovationszentrum Neubrandenburg (DIZ);
hier: Absichtserklärung zur Errichtung einer Betreibergesellschaft
Beschluss Nr.: STV 23/28/2022
Digitales Innovationszentrum
Beauftragung Planungsleistungen am Standort Lokschuppenareal
Beschluss Nr.: STV 23/29/2022
Beschluss über die Annahme einer Spende des Freundeskreises der Kunstsammlung Neubrandenburg e. V. durch die Stadtvertretung – Sachzuwendung für den Bestand der Kunstsammlung - 11 Kunstwerke in den Bereichen Gemälde, Grafik/Arbeiten auf Papier sowie Plastiken
Beschluss Nr.: STV 23/30/2022
Beschluss über die Annahme einer Spende des Herrn Prof. Dr. Manfred Zoller – Sachzuwendung für den Bestand der Kunstsammlung – 1 Kunstwerk im Bereich Gemälde
Beschluss Nr.: STV 23/31/2022
Beschluss über die Annahme einer Sachzuwendung der Beachsportanlage am Brodaer Strand des Sportclubs Neubrandenburg e. V. für das I. Quartal 2022
Beschluss Nr.: STV 23/32/2022
Informationsvorlage Gesamtabschlussrichtlinie der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg
Beschluss Nr.: STV 23/33/2022
Konzept zur Nutzung der Toranlagen der Stadt Neubrandenburg
"Vier-Tore-Konzept"
Beschluss Nr.: STV 23/34/2022
Landesprogramm "Re-Start - Lebendige Innenstadt M-V"
Beschluss Nr.: STV 23/35/2022
Bundesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"
Beschluss Nr.: STV 23/36/2022
Gebührenkalkulation zur 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Regionalbibliothek der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg
Beschluss Nr.: STV 23/37/2022
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Regionalbibliothek der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg
Beschluss Nr.: STV 23/38/2022
Kalkulation zur Entgeltordnung der städtischen Kultureinrichtungen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg
Beschluss Nr.: STV 23/39/2022
Entgeltordnung der städtischen Kultureinrichtungen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg
Nichtöffentlicher Teil
Beschluss Nr.: STV 23/40/2022
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt"
Umbau und Sanierung Kita "Paradieswiese" des DRK-Kreisverband Neubrandenburg e. V.
Beschluss Nr.: STV 23/41/2022
Aufhebung des Beschlusses Verkauf einer Gewerbefläche am Trockenen Weg, Beschluss-Nr. 731/39/19 vom 16.05.2019
Beschluss Nr.: STV 23/42/2022
Aufhebung des Beschlusses Verkauf einer Gewerbefläche am Trockenen Weg, Beschluss-Nr. 103/04/19 vom 11.12.2019
Beschluss Nr.: STV 23/43/2022
Verkauf einer Gewerbefläche an der Margeritenstraße